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Start > > -> Zusage aus EGV-VA wurde durch JC nicht eingehalten

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 04.03.2018, 03:25   #1
Kittcody
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.02.2018
Beiträge: 1
Kittcody
Standard Zusage aus EGV-VA wurde durch JC nicht eingehalten

Hallo,

ich lass jetzt einen großen Teil hier weg, denn meine Erlebnisse können bereits Bücher füllen.
Die Problemlagen hier, sind so unterschiedlich, man kann stundenlang lesen, aber so richtig schlau wird man als "Normalbürger" dann doch nicht.
Deswegen danke ich euch jetzt schon, für all das was ihr hier macht.

Als Alleinerziehende habe ich wegen fehlendem Kindesunterhalt in der Vergangenheit als Aufstocker ergänzendes ALG II erhalten. Ich arbeite seit 11 Jahren beim meinem jetzigen Arbeitgeber per Festvertrag,in Teilzeit und werde nach Tarif bezahlt.

Habe erst Unterhaltsvorschuss und Wohngeld erhalten. Nachdem der UHV ausgelaufen war bekam ich auch kein Wohngeld mehr und wurde an das Jobcenter verwiesen.

Gleich zu Beginn des Leistungsbezugs bekam ich eine Umzugsaufforderung, nach 6 Monaten dann eine Mietkürzung. Die Leistungsabteilung meines JC's ist in der 30 km entfernten Kreisstadt, für die Antragabgabe und Besprechungstermine gibt es eine Zweigstelle hier vor Ort.

Mein JC: Gesprächstermine auf Wunsch gibt es nicht. Empfangsbestätigungen für Schreiben und Unterlagen gibt es nicht. Deshalb werden Unterlagen von mir vorab immer per Fax/Faxnachweis und dann per Post, auch mal als Einschreiben verschickt.
Die Personen der Antragsabgabestellen düfen/ können keine Fragen beantworten, die aus der Leistungsabteilung dürfen keine Gesprächtermine abhalten und sind auch telefonisch nicht zu erreichen.

Ich habe damals telefonisch und schriftlich nach einem Ansprechpartner angefragt, weil ich die Umzugskostenübernahme, Kaution, Zusage für die neue Wohnung, ect. im Vorfeld abklären musste.
Ich wusste auch ein Jahr später nicht an wen ich mich wenden kann wegen der Mietzusage und bin bis heute noch nicht umgezogen!

Dann wurde mir zweimal hintereinander einfach eine EGV zugeschickt, die ich unterschrieben zurückgeben sollte.
Innerhalb 2 Monaten hatte zweimal mein Fallmanager/in gewechselt, ich kannte keine/n von beiden persönlich!!
Dem 3. FM habe ich dann telefonisch mitgeteilt, dass ich vor einem persönlichen Gespräch nicht einsehe soetwas zu unterschreiben.
In meiner EGV stand, dass mit mir alles abgesprochen sei, was so aber nicht stimmte. Seit Wochen suche ich nach einem Gespräch und bekomme keinen Termin. Ohne Gespräch keine Unterschrift!

Ich bekam dann einen Termin!
Der FM hatte mich über 40 Minuten warten lassen.
Er lief an mir vorbei ohne mich zu beachten. Ich und meine Begleitung waren die Einzigen in seinem Wartebereich.
"Herr FM, ich bin Frau A"
"Mit ihnen habe ich gar nicht gerechnet" meinte er.

Ich natürlich war ersteimalmal erschrocken, hatte ich jemals eine Einladung verpasst?
Was sollte das, er hat nicht mit mir gerechnet, ich hatte einen Gesprächstermin! Und bisher alle Termine wahrgenommen.
Diese Äußerung war der Grund, dass ich meine Begleitung am Ärmel zupfte und dieser dann mit in sein Büro ging, somit hatte ich einen Zeugen.

Ich hatte mehrere unterschiedliche Fragen...Wohnung, Kindesunterhalt, Kosten für Klassenfahrt, Kosten wegen Teilnahme an Beerdigung, ect., Hatte mir eine Liste gemacht.

Mein Hauptanliegen war jedoch mein bestehendes Arbeitverhältnis, da ich dadurch weisungsgebunden war und das Jobcenter eben nicht bei Urlaub, Krankheit und auch Ortsabwesenheit entscheiden darf und Krankmeldungen natürlich mein AG bekommt. Sollte ich mal länger Krank sein, dann gibt es bei uns das BEM.

Was mache ich, wenn ich kurzfristig Urlaub nehmen kann oder soll und mein FM wie bisher nicht erreichbar ist?
Selbst wenn ich innerbetrieblich Probleme hätte, darf ich diese nicht mit dem FM besprechen.
Einige Passagen dieser EGV kann ich deshalb so nicht hinnehmen.

Er meinte dann, dass er diese Textbausteine nicht ändern kann.
Auch sei er nicht verpflichtet, meine Fragen zu beantworten.

Er war sehr abwesend und hat sich damit beschäftigt die EGV in einen VA zu verwandeln.

Ich: "Die Leistung wurde von 350,- € auf 5,-€ heruntergesetzt, können Sie mir erklären warum?"
Er: " Sie sind eine Lügnerin, laut meinem System bekommen Sie 350,-€."

Er wühlt ziemlich lange in seinem PC.
Das Gespräch hatte keine 5 Minuten gedauert und ich hatte einen EGV-VA vor mir liegen.
Also: Fragen wollte er nicht beantworten, Ansprechpartner für meine Anliegen hatte er mir auch nicht genannt.

Als Zielvereinbahrung stand im EGV-VA:

1. Sie erhalten Beratung und Information....?????????

2. Ich bemühe mich um die Erhaltung meines Arbeitsplatzes

Die Beratungsmängel hatte ich dann dem Jobcenter auch schriftlich mitgeteilt. Im Punkt Kindesunterhalt wurde ich per Telefon an das Jugendamt verwiesen, das Jugendamt hatte mir aber schon nach Auslaufen des UHV meine Unterlagen zurückgegeben. Zu weiteren Anliegen kam keine Reaktion!

Ich bekam 7 Monate nur 5,-€, kein Änderungsbescheid und kein Sanktionsbescheid, das ging sogar 3 Monate in einen neuen Bewilligungszeitraum hinein. Nach diesen 7 Monaten bekam ich fast 3000,-€ Nachzahlung. Eine Begründung für dieses Aushungern liegt mir nicht vor!

Ein Jahr später erfahre ich auf privatem Weg, dass ich eine andere Leistung aus dem SGB-Bereich und ohne ALG II-Schikanen erhalten kann.
Ich habe diese beantragt und bewilligt bekommen.
Gegen den Bescheid habe ich Widerspruch eingelegt mit der Begründung, dass mir bei ordentlicher Sachverhaltsaufklärung durch das Jobcenter diese Leistung schon 1 1/2 Jahr früher zugestanden hätte. Es handelt sich um eine mtl. 3-fach höhere Leistung als das bisherige ALG II.

Die Sache wurde nun vom SG nach mündlicher Verhandlung abgelehnt. Es seien in meiner Leistungsakte keine Informationen meinerseits zu finden, die auf diesen Anspruch hinweisen würden.
Ich wusste von diesem anderen Leistungsanspruch nichts, hätte ich diese Information früher gehabt, hätte ich mit Sicherheit einen Antrag auch früher gestellt, eine Information an das Jobcenter wäre dann auch nicht notwendig gewesen sondern eine direkte Abmeldung.
Wäre mein FM kommunikationsbereit gewesen, hätte sich ihm diese Möglickeit aber erschließen können oder sogar müssen.
Das ist meine Ansicht.

Ich möchte die Sache weiter verfolgen mein Anwalt aber nicht, er war bisher keine große Hilfe.

Ich denke, dass dieser EGV-VA selbst wenn er rechtswidrig sein sollte, bestandskräftig und bindend ist, er wurde damals nicht von mir angegriffen...ich habe meine Verpflichtung erfüllt.
Ein FM hat auch Pflichten, er ist derjenige der für Gesprächstermine dazusein hat wenigstens einmal in 6 Monaten und auch dafür bezahlt wird.

Eine Klientel die keine berufliche Eingliederung braucht, gleichwohl aber EGV's aufgedrückt bekommt, dadurch dem ganzen Reglement des SGB II unterworfen wird, hat auch Anspruch auf Beratung in allen Belangen die im SGB II eine Rolle spielen.

Das Jobcenter hat sich hier in doppelter Weise zur Auskunft und Beratung verpflichtet, aber ist seiner Beratungspflicht eben mutwillig nicht nachgekommen.

Ja, ich habe ohne eigenes Verschulden SGB II-Leistungen bezogen, obwohl vorrangige andere Leistungen möglich waren.

Was meint Ihr dazu? Wäre schön wenn ein VA, so leichtfertig wie die oft erlassen werden, auch mal für die Behörde Verbindlichkeit schaffen würden.
Mein Richter sieht das leider nicht so.

Gruß
Kittcody
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EGV-VA, eingehalten, zusage

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