Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Wehren gegen eine Wiedereingliderungsvereinbarung

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 14.11.2007, 15:35   #1
Heidschnucke
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.09.2007
Beiträge: 630
Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke
Standard Wehren gegen eine Wiedereingliderungsvereinbarung

Ich Frage mich welchen Sinn macht es sich gegen eine Wiedereingliderungsvereinbarung sich zu wehren.

ich zitiere hier mal das SGB II

(1) Das Arbeitslosengeld II wird unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt, wenn
1. der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert,
a) eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen,

Ich bin der Auffassung hier wird Nötigung legalisiert Entweder unterschreibst Du oder wir streichen Dir Dein Geld und nix anderes ist gewolt.

Und wer jetzt sagt so ist das nicht. Ich sollte auch ein solch Teil Unterschreiben, hab ich nicht es waren 5 Seiten Pflichen aber keine Rechte, ich habe eine eigene Verfasst und Vorgelegt, und sofort wurden die Leistungen gekürzt.

Sie sind jetzt HARZ IV Sie haben keine Rechte!!

Also warum wehren die haben die Keule und keine Hemmungen gandenlos drauf zu hauen, also Lieber kuschen und die Allmosen nehmen die man hingeschmissen bekommt. 2€ mehr ALGII aber dafür 10% mehr Kosten für Energie bis zu 50% mehr für Lebensmittel usw.

Ich mag nicht mehr !!!!
Heidschnucke ist offline  
Alt 14.11.2007, 15:45   #2
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Wieso sollte es sich nicht lohnen? Nicht umsonst stellten die SozGs fest, daß ein Großteil der Prozesse gegen die ARGEn gewonnen wird.

http://www.elo-forum.org/egv-arge-nu...sg-t18435.html

Siehe auch Erfolgsmeldung von HJGraf
 
Alt 14.11.2007, 16:05   #3
Nihilist
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.11.2007
Ort: Delmenhorst
Beiträge: 272
Nihilist
Standard

Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Wieso sollte es sich nicht lohnen? Nicht umsonst stellten die SozGs fest, daß ein Großteil der Prozesse gegen die ARGEn gewonnen wird.

http://www.elo-forum.org/egv-arge-nu...sg-t18435.html

Siehe auch Erfolgsmeldung von HJGraf
Das geht aber nur, wenn auch Prozesskostenhilfe gewährt wird.

Und was musste ich erfahren, als ich nach einem abgelehnten Widerspruch der Arge über meinen Anwalt einen Antrag gestellt habe. Zuerst die Ablehnung wegen angeblicher Erfolglosigkeit. Und die Beschwerde gegen den Beschluss wurde dann ebenfalls abgelehnt. Begründung: (Zitat) Denn die Beschwerde gegen einen Beschluss des SG, mit dem die Gewährung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussichten versagt wurde, ist dann unzulässig, wenn der Klagegegenstand nicht die Wertgrenze für Berufungen übersteigt (13. September 2007 - L 13 B 7/07 SF)
Nihilist ist offline  
Alt 14.11.2007, 17:27   #4
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Nein

Da man vor dem Sozialgericht auch ohne Anwalt klagen kann, ist die Prozesskostenhilfe nicht nötig um eine Klage führen zu können. Noch sind die eigentlichen Prozesse kostenfrei.
 
Alt 14.11.2007, 17:28   #5
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Lieber kuschen und die Allmosen nehmen
Was aber mit der Zeit massiv das Selbstwertgefühl vernichtet und dadurch mehr und mehr die Gesundheit zerstört. Und das soll ok sein? Kann ich nicht so sehen.
 
Alt 14.11.2007, 17:46   #6
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Nein

Da man vor dem Sozialgericht auch ohne Anwalt klagen kann, ist die Prozesskostenhilfe nicht nötig um eine Klage führen zu können. Noch sind die eigentlichen Prozesse kostenfrei.
Ohne einen Rechtsanwalt dürfte Deine Erfolgsaussicht aber wesentlich geringer ausfallen. Ein falsches Wort und Du hast den Fall u. U. schon verloren.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 14.11.2007, 17:48   #7
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Ohne einen Rechtsanwalt dürfte Deine Erfolgsaussicht aber wesentlich geringer ausfallen. Ein falsches Wort und Du hast den Fall u. U. schon verloren.
Da Sozialgerichte eine Ermittlungspflicht haben, ist die Situation dort noch um einiges anders, als vor sonstigen Gerichten.

Bitte die Leute nicht verunsichern.

Außerdem kann man vor dem Sozialgericht dann noch jederzeit um Vertagung wegen dem Wunsch einen Anwalt hinzuzuziehen bitten. Aus der Situation heraus ist auch dann die Prozesskostenhilfe beantragbar und wird meist genehmigt.

Außerdem kann man sich ja zumindest vor dem Prozess von einem Anwalt auf Beratungskostenübernahmeschein vertreten lassen, der auch die Klage selbst noch formuliert. Im Prozess selbst spielt in der Regel nur noch eine Rolle, was über die schriftliche Schiene vorher schon klargestellt war.
 
Alt 14.11.2007, 23:05   #8
Nihilist
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.11.2007
Ort: Delmenhorst
Beiträge: 272
Nihilist
Standard

Zitat von Tom_ Beitrag anzeigen
Da Sozialgerichte eine Ermittlungspflicht haben, ist die Situation dort noch um einiges anders, als vor sonstigen Gerichten.

Bitte die Leute nicht verunsichern.

Außerdem kann man vor dem Sozialgericht dann noch jederzeit um Vertagung wegen dem Wunsch einen Anwalt hinzuzuziehen bitten. Aus der Situation heraus ist auch dann die Prozesskostenhilfe beantragbar und wird meist genehmigt.

Außerdem kann man sich ja zumindest vor dem Prozess von einem Anwalt auf Beratungskostenübernahmeschein vertreten lassen, der auch die Klage selbst noch formuliert. Im Prozess selbst spielt in der Regel nur noch eine Rolle, was über die schriftliche Schiene vorher schon klargestellt war.
Also, ich hatte gegen einen Bescheid der Arge Widerspruch eingelegt. Mit einem LSG-Urteil als Begründung. Der wurde mit dem Hinweis auf ein entgegengesetztes Urteil abgelehnt.

Ich wollte dann einen Beratungsschein beim Amtsgericht. Der wurde mir verweigert. Ich verlangte eine schriftliche Begründung. Die wurde zwar zugesagt, kam aber nicht, sondern ich wurde aufgefordert noch einmal meinen Antrag zu begründen, obwohl das ja alles schon in dem Antrag stand.

Deswegen suchte ich einen Anwalt für Sozialrecht auf. Der verlangte keine 10 Euro sondern nahm den Fall so an und erklärte, einen Beratungsschein bräuchte ich nicht, er würde gleich einen Antrag auf Prozesskostenhilfe beim SG Oldenburg stellen.

Dieser Antrag wurde abgelehnt. Nun legte der Anwalt Beschwerde gegen die Ablehnung ein und daraufhin kam nun vom LSG Niedersachsen-Bremen das Schreiben, die Beschwerde sei unzulässig. Das für mich "positive"
Urteil des LSG Chemnitz sei hier nicht einschlägig. Dabei steht die Entscheidung des BSG noch aus und ich denke das kann noch lange dauern.
Nihilist ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
wehren, gegen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Wie wehren gegen die Arge Bonn? Atlas Allgemeine Fragen 7 30.04.2008 15:48
Wehren gegen Eingliederungsvereinbarungen poldibaer Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 123 07.01.2008 16:49
Erfolgreich wehren gegen Eingliederungsvereinbarung Selene Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 10 16.10.2007 18:38
wehren gegen EIngliederungsvereibarung vaschneekloth Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 1 15.05.2007 15:13
Erfolgreich wehren gegen Eingliederungsvereinbarung poldibaer Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 0 06.12.2006 15:28


Es ist jetzt 20:55 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland