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Start > > -> Wer hat SELBER Erfahrungen mit einstweiligen Anordnungen bei EGV-VA?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 24.01.2017, 22:27   #1
IneedHelp
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Registriert seit: 12.01.2017
Beiträge: 20
IneedHelp
Standard Wer hat SELBER Erfahrungen mit einstweiligen Anordnungen bei EGV-VA?

Hallo

Ich lese hier immer wieder das Verwaltungsakte wegen nicht unterschriebenen EGV erlassen werden. Daraufhin wird den Fragestellern dann meist dazu geraten Widerspruch einzulegen und einen Eilantrag auf aufschiebende Wirkung dieses Widerspruchs beim Sozialgericht zu stellen.

Nun mag das ja in der Theorie richtig sein, aber da eine einstweilige Anordnung zur aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs ja nur unter der Bedingung stattfindet, dass das SG davon überzeugt wird, dass eine Entscheidung eilt und dringlich ist, und dass das reguläre Verfahren nicht abgewartet werden kann, stelle ich euch mal folgende Fragen:

Wer hat denn wirklich schon selber Erfahrungen mit so einem Eilantrag für eine aufschiebende Wirkung des Widerspruches gegen einen EGV-VA und wie sehen diese Erfahrungen aus?
Wurde dem Antrag stattgegeben, wie lange hat es gedauert, wie habt ihr die Notlage - welche ja für eine einstweilige Anordnung voraussetzung ist - dargelegt bzw. begründet?

Das sind doch die eigentlich Fragen, denn anderen die Empfehlung zu geben das zu tun kann ja jeder, der die Theorie/Materie kennt, aber aus o.g. Gründen ist das in der Praxis ganz sicher nicht mehr so leicht, weil man seine Notlage nachweisen muss, in die man kommt, wenn der VA weiterhin gültig ist.. Daher richte ich meine Frage ausdrücklich an die Praktiker, also die Leute, die das schonmal gemacht haben. Auf Antworten bin ich sehr gespannt.
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Alt 25.01.2017, 00:02   #2
DoppelPleite
Elo-User/in
 
Benutzerbild von DoppelPleite
 
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Standard AW: Wer hat SELBER Erfahrungen mit einstweiligen Anordnungen bei EGV-VA?

Je mehr rechtswidrige Inhalte drin stehen, desto besser kann man argumentieren für das SG.

Je nach dem wartet das JC nach Post vom SG nicht lange um intern zu entscheiden, wie hoch die Chancen stehen zu gewinnen oder halt nicht.

Stehen die Chancen fürs JC sichtbar schlecht, kommt meistens schon der Abhilfe Bescheid zum Widerspruch ans JC:

https://www.elo-forum.org/einglieder...-vorlegen.html

Wittert aber das JC Chance erfolgreich dagegen zu halten, weil lapidar dann kann sich das ganze sicherlich ziehen - So oder so das Ende bleibt immer offen.

Jeder Fall ist anders und muss individuell betrachtet werden
__

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-bin auch nur Besitzer einer OK - keine Rechtsberatung - auf eigene Verantwortung-

Viele Grüße,
DoppelPleite
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Alt 25.01.2017, 00:10   #3
en Jordi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wer hat SELBER Erfahrungen mit einstweiligen Anordnungen bei EGV-VA?

Lies dich doch bitte ein, was Einstweiligen Rechtsschutz angeht und die Voraussetzungen dafür.

Geraten wird hier so einiges. Die SG sehen das wohl so, dass eine EGV keine Beschwernis bedeutet. Wenn du eine Sanktion auf Grund einer fehlerhaften EGV bekommen hast, stehen dir alle Möglichkeiten offen.
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