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Start > > -> Hilfe bei Widerspruch VA vom Jobcenter bekommen ohne EGV + Gesundheitsfrogebogen.

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 29.12.2016, 13:29   #1
Elaine
Elo-User/in
 
Registriert seit: 16.08.2015
Beiträge: 60
Elaine
Standard Hilfe bei Widerspruch VA vom Jobcenter bekommen ohne EGV + Gesundheitsfrogebogen.

Hallo,

Nach langer Zeit melde ich mich mal wieder.
War lange Krankgeschrieben fast 5 Monate. Nun habe ich einen Gesundheitsfragebogen bekommen. Ich weiß ich muss den nicht ausfüllen genauso wie die Schweigepflichtsentbindung.
Ich habe KEINE EGV von dem neuen SBchen bekommen sondern gleich ein VA ! War mit Beistand da.
Der Gesundheitsfragebogen steht in dem VA mit Frist der Abgabe was ja nicht sein darf, als nicht rechtens.
Gesundheitsfragen haben da nichts zu suchen.
Und auch in der VA steht gültig bis auf weiteres ! Gültigkeit hat doch 6 Monate oder ? also wieder unrechtens.

Jetzt will ich Widerspruch einlegen weil, ich viel aus diesem Forum gelernt habe, dank euch.

Ich fragte die neue Frau sofort wo meine altes SBchen den sei ?
Sie schluckte und sagte was von die Namen wurde neu ausgefürfelt.
Ich so " Warum ? "
Sie dann ganz schnell " Ich will ihn nichts böses. Eigentlich sind sie mir egal, so rein persönlich. Aber das ist mun einmal mein Job hier. "
Ich sagte dann " verstehte ich, kann ich nachempfinden. " Sie dann so ungefähr
" Gut da sind wir und da einig. " und schaut mich neugierig an und ich schaute zurück. Das ging ungefähr ein paar Minurten so bis sie anfing zu stottern und nicht wusste was sie sagen sollte. und ich sie dann fragte ob sie meine Akte überhaupt schon gelesen hat. Sie sagte darauf " Darauf habe ich keinen Zugang, tut mir Leid. Das hat nur das andere SBchen"
Ich dachte mir nur nur AHA
Sie dann " Wollen Sie weiter in ihren Beruf arbeiten ? " und ich dann, " Das steht doch alles in meinen Akten ! "
Dann sagte ich das ich mit meinem anderem SBchen was ausgemacht hatte.
und sie dann so mit großen Augen " Ach echt, wirklich " und sieht mich überrascht an und tippt wie wild auf der Tastatur rum. ein paar Minuten waren es. (Ich muss nur 3 Bewerbungen schreiben wegen langer AU )

Dann sieht sie dann und druckt gefundheitsfragebogen aus und meint das ich das machen muss. ( Ich weiß es von euch besser)
Sonst behandelt sie mich wie alle anderen NICHT kranken. sagte sie. Ich sagte nur Das ist keine Pflicht das wisse sie schon oder?
Sie sah mich stockend an und schüttelte mit den kopf. " Das MÜSSEN sie unterschreiben / ausfüllen sonst keine Bearbeitung !"
Ich dann "Das lasse ich erst alles prüfen von meiner Vertrauensperson. Ich schicke das alles persönlich hin " sagte ich und sie " Die beantragung der Ateste bei Arzt ist sehr teuer! das würde wir das bezahlen wenn Sie unterschreiben.
" Die Ateste habe ich doch ! " sagte ich.
" Ach wirklich, die haben Sie schon ? "
" Ja! "
" Dann bringen Sie sie mir her und ich schicke sie dann mit den Bogen weg. Ich muss das doch im PC AUSLÖSEN ! " sagte sie nervös. ( Klar, Sie ist ja auch Arzt und darf das lesen *kopfschüttel*) Dann habe ich ihr erzählt was das JC sowieso schon weiß.

Da fing meine Begleitperson an, mit ihr Smaltalk zu reden. Über das schlimme Wetter. Da ist sie drauf angesprungen
Sie hat dann über alles möglich gesprochen ( Wetter, Weihnachten usw.Wie lange sie fahren muss .Arbeitslage in der Region usw)
Ich lege für sie ein guten Wort für eine Umschulung ein. ( Ich weiß , darauf kann man nix geben)
Sie sah sich nur meine Bemühungen und Bewerbungsstil dabei an und nickte. Dann wurde Sie wieder stein ernst und räusperte sich.

Dann ging es um die EGV und ich sagte ihr die nehme ich mit zum Prüfen, wie immer. Sie nickte und tippe auf der Tastaur rum.
und legte mir den VA auf den Tisch mit der Klausel wenn ich bereit für eine EGV bin Kündigt sie den VA.

Ich habe ein paar fehler endeckt um Widerspruch machen zu können.
Könnt ihr mir bitte dabei Helfen ??????

Wegen dem Gesundheitsbogen schicke ich ihr ein Briefchen mit um die Adresse der Stelle im XYX zu zuschicken.

P.S. Meine Daten also Telefon und Email sind gelöscht dort.
Sie fragte nämlich ob ich ein Telefon besitze und ob sie die nummer bekommt.


Ich wäre euch um jede weitere Hilfe dankbar.
Elaine

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Alt 29.12.2016, 13:54   #2
Wutbuerger
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.08.2012
Beiträge: 4.815
Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hilfe bei Widerspruch VA vom Jobcenter bekommen ohne EGV + Gesundheitsfrogebogen.

Sieh zu das du die Tante schnell wieder los wirst.
Einen VA zu erstellen ohne eine EGV verhandelt zu haben ist schon mal ungesetzlich
Punkt 6 -- VA wird regelmäßig überprüft -- was bitte ist regelmäßig ohne Angabe eines Zeitraums?
Einmal alle 5 Jahre ? Zeitraum "gültig bis auf weiteres" wird mittlerweile Standard und vom JC für legal erklärt.
Wenn du die EGV unterschreibst wird der VA aufgehoben .. hast du denn eine EGV als Entwurf?
In dem Fall mache Änderungsvorschläge- andernfalls bemängele das du keine EGV unterschreiben kannst wenn dir keine vorgelegt wurde.
Also zum SG aW beantragen und Beschwerde beim JC Geschäftsführer über inkompetente Mitarbeiter.
Wutbuerger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2016, 14:13   #3
Couchhartzer
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Standard AW: Hilfe bei Widerspruch VA vom Jobcenter bekommen ohne EGV + Gesundheitsfrogebogen.

Zitat von Elaine Beitrag anzeigen
Ich wäre euch um jede weitere Hilfe dankbar.
Gegen diesen rechtswidrige Verwaltungsakt umgehend Widerspruch einlegen, denn schon die Regelung erst noch die Erwerbsfähigkeit abklären zu wollen und dafür aufzuerlegen, dass der Gesundheitsfragebogen auszufüllen und einzureichen ist, sind beide komplett unzulässig, da 1.) die Erwerbsfähigkeit in Bestehen und Ausmaß laut Gesetz vor dem Abschluss einer EGV oder dem Erlassen eines ersetzenden VA geklärt sein muss und 2.) das Ausfüllen von Gesundheitsfragebogen oder auch Schweigepflichtsentbindungserklärungen grundsätzlich der Freiwilligkeit unterliegen, womit beide diese Sachen kein Regelungsgegenstand von EGV oder VA sein dürfen!



Zu Begründungen kannst du dich zusätzlich unter anderem auch noch hier ~> https://www.elo-forum.org/einglieder...ml#post2155337 orientieren, was die vorsätzlich rechtsverletzende Klausel unter Punkt 6 Satz 1 betrifft.

Insbesondere sollte also auch nachfolgende dortige Ausführung in jedem Fall in die Begründung des Widerspruches mit aufgenommen werden (rot markiertes Datum ergänzen!):
Zitat:
Zudem enthält der o.g. Verwaltungsakt vom xx.xx.2016 die rechtswidrige Auflage, das jede anschliessende und später fortschreibende Eingliederungsvereinbarung jedesmal sofort als Verwaltungsakt erlassen werden kann, was einen willkürlichen offensichtlichen Rechtsbruch darstellt, der sich gegen die klare Urteilsbegründung des BSG vom 14. Februar 2013, Az.: B 14 AS 195/11 R, stellt, in welchem ganz klar definiert ist, dass grundsätzlich jede Eingliederungsvereinbarung zuvor im Versuch einen konsensualen Einigung mit dem Hilfeempfänger zu verhandeln ist.
Diese Festschreibung durch das BSG wird hier Seitens des Jobcenter mit der besagten rechtswidrigen Auflagenklausel unter Punkt 6 Satz 1 mutwillig unterlaufen.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2016, 14:24   #4
Elaine
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.08.2015
Beiträge: 60
Elaine
Standard

Danke für eure Hilfe.

Ich habe vorher keine EGV bekommen oder gesehen.


Ich werde auch gleichzeitig eine Dienstaufsichtsbeschwerte schreiben.

Wie genau schicke ich das zum Sozialgericht? Habe das noch nie gemacht.
Elaine ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2016, 19:21   #5
Couchhartzer
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Standard AW: Hilfe bei Widerspruch VA vom Jobcenter bekommen ohne EGV + Gesundheitsfrogebogen.

Zitat von Elaine Beitrag anzeigen
Wie genau schicke ich das zum Sozialgericht? Habe das noch nie gemacht.
Einen Widerspruch schickt man nicht an das Sozialgericht, sondern grundsätzlich an die Widerspruchstelle des Jobcenters.

Das kannst du vorab per Fax schicken (geht auch als Onlinefax) und dann im Original per normalem Postversand hinterhersenden, aber du kannst es auch selber beim Jobcenter gegen bestätigende Unterschrift auf einer Kopie des Widerspruch persönlich abgeben.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2016, 19:37   #6
Sandrin
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Registriert seit: 19.02.2016
Ort: ganz tief im Osten
Beiträge: 204
Sandrin Sandrin Sandrin
Standard AW: Hilfe bei Widerspruch VA vom Jobcenter bekommen ohne EGV + Gesundheitsfrogebogen.

Gegen dieses Pamphlet würde ich nicht nur in Widerspruch gehen sondern zusätzlich
direkt beim SG einen Antrag auf einstweilige Anordnung und auf aufschiebende
Wirkung stellen.
Sandrin ist offline   Mit Zitat antworten
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