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Start > > -> ALG II -- die unendliche EGV - Geschichte oder wie lange gilt eine EGV wirklich?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 11.08.2016, 00:07   #1
Glatze
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.11.2009
Beiträge: 214
Glatze Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard ALG II -- die unendliche EGV - Geschichte oder wie lange gilt eine EGV wirklich?

Ich nehme an diese Frage wird schnell von den "Profis" hier kommentiert:

In einer EGV findet sich folgender Absatz:

"Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind."

Ist dies zulässig/bindend oder zählt dann doch die Sparte:
"Gültig bis xx.xx.2016 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird" ?


Grüße
Glatze ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2016, 09:08   #2
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
Beiträge: 10.156
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Standard AW: ALG II -- die unendliche EGV-Geschichte

Zitat von Glatze Beitrag anzeigen
Ich nehme an diese Frage wird schnell von den "Profis" hier kommentiert:
Die Frage ist bereits von den Profis der BA ausführlich kommentiert. Eine EGV gilt spätestens bis zu ihrem Ablauf.

Zitat:
Tritt nach einer Unterbrechung des Leistungsbezuges Hilfebedürftigkeit innerhalb der Geltungsdauer der ursprünglichen EinV
wieder ein, lebt die Gültigkeit der ursprünglichen EinV nicht automatisch
wieder auf. Es entsteht keine Bindungswirkung hinsichtlich der
ursprünglichen Vereinbarungen.


http://www.harald-thome.de/media/fil...20.08.2012.pdf

RZ. 15.15

Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2016, 10:47   #3
Wutbuerger
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.08.2012
Beiträge: 4.813
Wutbuerger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ALG II -- die unendliche EGV - Geschichte oder wie lange gilt eine EGV wirklich?

Die EGV endet wenn entweder
a- das Ablaufdatum erreicht wird (erste Seite - gültig bis)
b- die EGV durch beidseitigen Willen abgeändert wird
c- die EGV einseitig aufgekündigt wird weil sich die Lebensumstände so verändert haben das einem das Festhalten an den Bedingungen nicht zuzumuten ist.
d- die Hilfsbedürftigkeit entfällt

Hoffe ich habe nichts vergessen .. vielleicht noch durch ableben
Wutbuerger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.08.2016, 10:49   #4
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
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Ort: in der Stadt mit x
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Standard AW: ALGII -- die unendliche EGV - Geschichte oder wie lange gilt eine EGV wirklich?

Zitat von Glatze Beitrag anzeigen
[...]

"Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind."

Ist dies zulässig/bindend oder zählt dann doch die Sparte:
"Gültig bis xx.xx.2016 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird" [...]
Ich halte diese Passagen auch für äußerst widersprüchlich, deshalb hab' ich mir das bei einem Erörterungstermin mal von 'ner Richterin erklären lassen ...

Grundsätzlich gilt der Passus
Zitat:
"Gültig bis xx.xx.2016 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird"

Solltest Du während der angegebenen Laufzeit durch Arbeitsaufnahme oder z.B. eine Erbschaft aus dem ALG2-Leistungsbezug fallen, markiert der Satz
Zitat:
"Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind."
die Hinfälligkeit der EGV. Auf meine Frage, weshalb das nicht für Normalbegabte verständlich so formuliert in der EGV steht, habe ich als Antwort nur in dumme Gesichter geguckt ...



__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


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Alt 11.08.2016, 12:49   #5
Schikanierter
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 23.11.2013
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Standard AW: ALG II -- die unendliche EGV - Geschichte oder wie lange gilt eine EGV wirklich?

Zitat von Glatze Beitrag anzeigen
"Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind."
Die Formulierung „Diese Eingliederungsvereinbarung behält solange ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind.“ ist nach dem Urteil B 14 AS 195/11 R des Bundessozialgerichts vom 14.02.2013 nicht mehr haltbar, denn die Begründungen unter Punkt 20 und 21 des betreffenden Urteils besagen klipp und klar, dass die Geltungsdauer auf 6 Monate zu beschränken ist. Insofern gilt der Passus
Zitat von Glatze Beitrag anzeigen
"Gültig bis xx.xx.2016 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird" ?
Bei einem EinV-VA sieht das Ganze dann wieder völlig anders aus.
__

Rechtlicher Hinweis: Ich bin nur für das verantwortlich, was ich schreibe - nicht dafür, was du verstehst. Bei meinen Tipps und Ratschlägen handelt es sich um meine persönliche Meinung. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Für die Richtigkeit übernehme ich keine Garantie. Zu Risiken und Nebenwirkungen frage bitte deinen Rechtsanwalt oder Steuerberater.
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Alt 11.08.2016, 12:54   #6
0zymandias
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Standard AW: ALG II -- die unendliche EGV - Geschichte oder wie lange gilt eine EGV wirklich?

Gemeint sein soll angeblich ...

"Ihre Leistungsberechtigung (ist doch schöner, oder? ) ist zwingende Voraussetzung für die Gültigkeit der EGV."

Von dem Fehler wissen die seit Jahren.

(Vielleicht sollte man ein Urteil erfechten, dass genau die andauernde Gültigkeit einer vormaligen EGV zum Thema hat ... )
__

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