Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 21.03.2016, 23:04   #1
spyro
Elo-User/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Unglücklich Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Hallo an alle,
habe nach fast 5 Monaten die EGV per VA erhalten. Habe die EGV damals nicht unterschrieben und meine SB hat es anscheinend vergessen gehabt, danach zu fragen.
Habe dann per Post (geleber Brief) die EGV per VA erhalten. Die EGV per VA wurde geändert. Statt 5 monatlichen Bewerbungen muss ich 6 schreiben plus den ganzen VV die ich von meiner SB erhalten, kann auch manchmal bis zu 20 stück werden pro Monat, davon ist das meiste nur Müll ( Zeitfirma etc.)
Habe zuvor die Bewerbungsnachweise immer per email gesendet und laut EGV per VA muss ich die jetzt persönlich abgeben. Was sagt ihr dazu ?.

img-20160321-wa0022.jpg

img-20160321-wa0023.jpg

img-20160321-wa0025.jpg

img-20160321-wa0026.jpg


Schaut mal bitte drüber, bin auch bereit beim SG zu klagen, falls es nötig ist. Lieben Dank im voraus an alle!
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2016, 23:21   #2
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

also verstehe ich das gerade richtig: du hast vor 5 monaten eine EGV angeboten bekommen - diese hast du nicht unterschrieben und nun hast du zu der EGV die du damals bekommen hast, einen VA erhalten ? dir wurde also zwischenzeitig keine neue EGV angeboten ?

dann ists relativ simpel - widerspruch ans jobcenter schreiben -> inhalte und laufzeit weichen von der EGV, mehr nicht.

antrag zur wiederherstellung der aufschiebenden wirkung ans SG - begründung, du hast vor 5 monaten eine EGV angeboten bekommen, die du abgelehnt hast - der VA den du dort erhalten hast, weicht inhaltlich ( insbesondere in der laufzeit ) sehr stark von der angebotenen EGV ab.
auch wenn sich dieser VA auf eine andere EGV beziehen sollte - hast du diese nicht angeboten bekommen.

"Es steht laut dem Beschluss vom Sozialgericht Detmold ( 09.09.2013 - S 28 AS 1488/13 ER ) nicht im Ermessen des SGB II – Leistungsträgers den Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung anzubieten oder einfach „auf Verdacht“, diese Eingliederungsvereinbarung würde ohnehin nicht unterschrieben, einen Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II zu erlassen. "

ich tippe irgendwie darauf, dass es hier so sein könnte - das da einfach "auf verdacht" ein VA erlassen wurde, in der annahme, du unterschreibst die EGV eh nicht ....
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2016, 23:27   #3
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Muss ich mich jetzt an die EGV per VA erhalten sprich statt die gewohnten 5 bewerbungen 6 und diese auch persönlich beim Termin abgeben wie es in der EGV per VA steht oder ist das was drauf steht für mich unwichtig für den weitern verlauf.
Wie soll ich genau den Widerspruch schreiben, wäre echt cool wenn jemand ein Muster für mich hat, welches ich dem SG und dem JC einreichen soll. Lieben Dank für die schnelle Antwort
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 01:04   #4
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

ja, vorerst musst du dich dran halten - sonst wird dein SB erstmal eine sanktion erlassen, da du deine pflichten verletzt hast.
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 10:33   #5
gelibeh
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von gelibeh
 
Registriert seit: 20.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 23.605
gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Zitat:
Habe zuvor die Bewerbungsnachweise immer per email gesendet und laut EGV per VA muss ich die jetzt persönlich abgeben
Das lese ich da nicht.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 12:44   #6
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Unter Bemühungen 2, 8 Zeile steht es drauf : Persönlich beim Termin abgeben.
Hoffe jemand kann mir beim Widerspruch helfen, damit ich dagegen angehen kann
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 13:53   #7
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

dafür müsste man zuerst wissen - hast du also keine neue EGV erhalten ? die, die du vor 5 monaten erhalten hast, war die letzte, die du bekommen hast - richtig ?

oder hat man dir zwischenzeitig eine neue angeboten ?

nachtrag: wann wurde dir die letzte EGV angeboten ? ( datum bitte ).
wie war die laufzeit dieser EGV ?

lad bitte die EGV die du damals erhalten hast, hier nochmal hoch.
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 14:19   #8
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.326
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Zitat von spyro Beitrag anzeigen
Unter Bemühungen 2, 8 Zeile steht es drauf : Persönlich beim Termin abgeben.
Ja.
Und direkt darunter in nächsten Satz steht dann sehr deutlich nachlesbar:

Zitat:
Sollte ein Termin nicht stattfinden, reichen Sie die nachprüfbaren Bewerbungsbemühungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse unaufgefordert bis spätestens zum 1. eines Folgemonats per Briefeinwurf, auf dem Postweg, elektronisch oder persönlich ein.
Es ist folglich also vollkommen sinnfrei, sich über eine Auflage einer angeblichen reinen persönlichen Einreichungspflicht echauffieren zu wollen, wenn diese Pflicht ganz klar erkennbar gar nicht so in dieser ausschliesslichen Form gegeben ist, sondern durch den nachfolgenden Satz deutlich erkennbar relativierend komplett in das eigene freie Ermessen (also auch der Ausführung per Email) gestellt wird.

Man sollte schon alles vollständig und auch richtig lesen, damit man sich nicht mit völlig substanzlos behaupteten Nebensächlichkeiten, die so wie behauptet klar erkennbar gar nicht existieren, selber verzettelt, denn mit solchen Fehler kann man Verwirrungen schaffen die auch mal einem selber dann einen eigentlich vermeidbaren Nachteil einbringen könnten, weil man von den echten und tatsächlichen angreifbaren Fehlern (und solche Fehler in Form von unzulässigen Regelungen sind ja auch im VA hinreichend vorhanden) durch seine behaupteten Nebensächlichkeiten abgelenkt hat.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 14:27   #9
Lilastern
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 21.05.2011
Beiträge: 7.859
Lilastern Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

@spyro

Wenn deine SB soviele Vermittlungsvorschläge schickt, dann sollen die dir auch angemessene Bewerbungskosten erstatten.

Aus dem Regelsatz kannst du so einen hohen Betrag nicht bestreiten.
Lilastern ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 14:41   #10
Arbeitsloser1
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.02.2016
Beiträge: 111
Arbeitsloser1
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

5 Monate ohne EGV und ohne VA
Das ist doch schonmal ne super Leistung.

Dein Sachbearbeiter hat sicher gemerkt, das er/sie die Quoten nicht erfüllt hat,
und dann in einer Nacht und Nebelaktion diese VA generiert.
Das sollte eigentlich für dich sehr von Vorteil sein, denn bei so eine Aktion hat er/sie höchst wahscheinlich schlampig gearbeitet und viele Fehler gemacht. Diese sollten benutzt werden, um das Ding aufzuheben.

Ein Bekannten von mir ist ähnliches wiederfahren, er hat dann Akteneinsicht und ich glaube auch Gesprächsprotokolle beantragt. Dabei hat er dann vom SB erfundene Termine und Gespräche vorfinden dürfen, das war dann im nachfolgenden für ihm sehr nützlich, denn das JC wollte das dann wohl untern Teppich kehren, und hat alle seine Wiedersprüche stattgegeben.

Das könnte vieleicht auch was für dich sein, so ein Antrag auf Akteneinsicht und Gesprächsprotokolle.
Arbeitsloser1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 14:51   #11
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

also, ich würde es erstmal folgendermaßen machen:

Widerspruch:

Name, Nachname
Adresse
PLZ, Ort


Ort, 22.03.2016

JC XXX
Adresse
PLZ, Ort

Widerspruch gegen den die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt vom xx.xx.2016

Sehr geehrter Herr XY,
hiermit erhebe ich gegen Ihren Bescheid vom xx.xx.2016 fristwahrend Widerspruch.
Begründung:
Die übernahme der Bewerbungskosten ist nicht eindeutig zugesichert. Die übernahme von Bewerbungskosten ist eine kann Leistung, sobald jedoch eine festgelegte Anzahl an Bewerbungsbemühungen in einer Eingliederungsvereinbarung oder in einem den die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt verlangt werden, ist die Übernahme der Kosten eindeutig zu zu sichern.

Weiter wurde mir zu den Inhalten in diesem ersetzenden Verwaltungsakt keine Eingliederungsvereinbarung angeboten. Die letzte Eingliederungsvereinbarung wurde mir am DATUM angeboten.
Sollte sich dieser der die Eingliederungsvereinbarung ersetzende Verwaltungsakt auf die Eingliederungsvereinbarung vom DATUM VON DER EGV VON VOR 5 MONATEN beziehen, so weicht dieser inhaltlich sehr stark von der angebotenen Eingliederungsvereinbarung ab ( Laufzeit, Anazahl der Bewerbungsbemühungen ).




Mit freundlichen Grüßen



Schreiben an das SG:

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 86b Abs 1 Nr. 2 SGG


Name Nachname Antragsteller
Adresse
PLZ Ort
22.03.2016


JobCenter Ort Antragsgegner
Adresse
PLZ Ort


Es wird beantragt:

1. Die aufschiebende Wirkung meines Widerspruches vom 22.03.2016 gegen den Verwaltungsakt vom xx.xx.2016 wieder herzustellen.
2. Die Kosten des Verfahrens dem Antragsgegner aufzuerlegen.
3. Sämtliche außergerichtlichen Kosten dem Antragsgegner aufzuerlegen.

Sachverhalt:

Am xx.xx.2016 wurde ein die Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt erlassen.


Begründung:

Der am DATUM erlassene Verwaltungsakt welcher die Eingliederungsvereinbarung vom DATUM DER EGV ersetzen soll, weicht inhaltlich sowohl in der Anzahl der Bewerbungsbemühungen, als auch in der Laufzeit ab von der am DATUM angebotenen Eingliederungsvereinbarung ab.

Sofern es nicht zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung kommt, gibt der Gesetzgeber dem Leistungsträger gemäß § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II die Ersetzungsbefugnis; eine nicht abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung is daher unabdingbare voraussetzung für den Erlass eines entsprechenden Verwaltungsaktes ( Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 31.03.2012, L 5 AS 509/11 ER, LS 1 ).

Diese Ersetzungsbefugnis ermächtigt den Leistungsträger jedoch nicht dazu, die festgelegten Pflichten sowie die Laufzeit "anzupassen".

Sollte vom Antragsgegner vorgetragen werden, es handle sich hierbei nicht um die Ersetzung der am DATUM DER EGV angebotene Eingliederungsvereinbarung, sonder um eine andere Eingliederungsvereinbarung, so wurde mir diese nicht angeboten.



Hochachtungsvoll


Anlagen:
Verwaltungsakt vom xx.xx.2016
Widerspruch vom 22.03.2016
Eingliederungsvereinbarung vom xx.xx.2015

vielleicht kann da noch jemand was ergänzen - so würde ich aber schonmal ansetzen :)
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 15:03   #12
Couchhartzer
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Couchhartzer
 
Registriert seit: 30.08.2007
Beiträge: 4.326
Couchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/inCouchhartzer Investor/in
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Zitat von Sebi1988 Beitrag anzeigen
Sollte sich dieser der die Eingliederungsvereinbarung ersetzende Verwaltungsakt auf die Eingliederungsvereinbarung vom DATUM VON DER EGV VON VOR 5 MONATEN beziehen, so weicht dieser inhaltlich sehr stark von der angebotenen Eingliederungsvereinbarung ab
Das darf er auch und muss er sogar, denn ein zurückdatierter Beginn um die 6 Monate Laufzeit einzuhalten ist rechtlich unzulässig, da keine rückwirkenden Pflichten auferlegt werden dürfen.
Und den Gültigkeitsbeginn neudatieren, aber das Ende der zuvor angebotenen EGV zu belassen, wäre ebenso rechtlich unzulässig, da dann der VA auf nur noch einen Monat Gültigkeitsdauer in seiner Laufzeit verkürzt wäre.

Somit bleibt also gar kein anderer Weg als das Datum ab Erlass des VA mit Laufzeit für 6 Monate angepasst einzufügen, womit sich logischerweise auch das Ende der Gültigkeit nach hinten verschieben muss, damit der VA in der Gültigkeitsdauer zulässig wird.
Das ist also kein tauglicher Angriffspunkt der im Widerspruch und/oder vor Gericht rechtlich haltbar und durchsetzbar sein wird.



Die sonstigen weitere Abweichungen dieses VA zur vorher angebotenen EGV bleiben natürlich auch trotzdem unerlaubt und unzulässig, denn um diese Umgestaltungen rechtlich zulässig einfügen zu dürfen, hätte zuvor ein inhaltlich komplett neuer EGV-Vorschlag angeboten und auch im Versuch konsensualer Einigung verhandelt werden müssen!
Das ist aber hier offensichtlich nicht geschehen, weswegen sich im Übrigen das JC auch die Frage gefallen lassen muss, warum es erst 5 Monate später auf einen alten vorangegangenen und nicht unterschriebenen EGV-Vorschlag einen dann sogar noch teilweise abweichenden VA erlässt, statt neu anzubieten und zu verhandeln.
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 15:17   #13
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

wäre ja jetzt auch nur ein ansatz gewesen - ist ja noch lange nichts abgeschickt :)

das sich das jobcenter nun die frage gefallen lassen muss, warum erst 5 monate später der VA eintrudelt, ist das eine - ob sie das beantworten werden / können, wieder was anderes ^^
ich denke mal, die wissen selbst nicht was sie da getan haben - wie immer eben ...
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 23:03   #14
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Zitat von Sebi1988 Beitrag anzeigen
dafür müsste man zuerst wissen - hast du also keine neue EGV erhalten ? die, die du vor 5 monaten erhalten hast, war die letzte, die du bekommen hast - richtig ?

oder hat man dir zwischenzeitig eine neue angeboten ?

nachtrag: wann wurde dir die letzte EGV angeboten ? ( datum bitte ).
wie war die laufzeit dieser EGV ?

lad bitte die EGV die du damals erhalten hast, hier nochmal hoch.




Am 01.10.2015 habe ich die EGV erhalten und nicht unterschrieben.

a11.jpg

a2.jpg

a3.jpg

a4.jpg
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2016, 23:07   #15
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Zitat von Sebi1988 Beitrag anzeigen
also, ich würde es erstmal folgendermaßen machen:

Widerspruch:

Name, Nachname
Adresse
PLZ, Ort


Ort, 22.03.2016

JC XXX
Adresse
PLZ, Ort

Widerspruch gegen den die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt vom xx.xx.2016

Sehr geehrter Herr XY,
hiermit erhebe ich gegen Ihren Bescheid vom xx.xx.2016 fristwahrend Widerspruch.
Begründung:
Die übernahme der Bewerbungskosten ist nicht eindeutig zugesichert. Die übernahme von Bewerbungskosten ist eine kann Leistung, sobald jedoch eine festgelegte Anzahl an Bewerbungsbemühungen in einer Eingliederungsvereinbarung oder in einem den die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt verlangt werden, ist die Übernahme der Kosten eindeutig zu zu sichern.

Weiter wurde mir zu den Inhalten in diesem ersetzenden Verwaltungsakt keine Eingliederungsvereinbarung angeboten. Die letzte Eingliederungsvereinbarung wurde mir am DATUM angeboten.
Sollte sich dieser der die Eingliederungsvereinbarung ersetzende Verwaltungsakt auf die Eingliederungsvereinbarung vom DATUM VON DER EGV VON VOR 5 MONATEN beziehen, so weicht dieser inhaltlich sehr stark von der angebotenen Eingliederungsvereinbarung ab ( Laufzeit, Anazahl der Bewerbungsbemühungen ).




Mit freundlichen Grüßen



Schreiben an das SG:

Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 86b Abs 1 Nr. 2 SGG


Name Nachname Antragsteller
Adresse
PLZ Ort
22.03.2016


JobCenter Ort Antragsgegner
Adresse
PLZ Ort


Es wird beantragt:

1. Die aufschiebende Wirkung meines Widerspruches vom 22.03.2016 gegen den Verwaltungsakt vom xx.xx.2016 wieder herzustellen.
2. Die Kosten des Verfahrens dem Antragsgegner aufzuerlegen.
3. Sämtliche außergerichtlichen Kosten dem Antragsgegner aufzuerlegen.

Sachverhalt:

Am xx.xx.2016 wurde ein die Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt erlassen.


Begründung:

Der am DATUM erlassene Verwaltungsakt welcher die Eingliederungsvereinbarung vom DATUM DER EGV ersetzen soll, weicht inhaltlich sowohl in der Anzahl der Bewerbungsbemühungen, als auch in der Laufzeit ab von der am DATUM angebotenen Eingliederungsvereinbarung ab.

Sofern es nicht zum Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung kommt, gibt der Gesetzgeber dem Leistungsträger gemäß § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II die Ersetzungsbefugnis; eine nicht abgeschlossene Eingliederungsvereinbarung is daher unabdingbare voraussetzung für den Erlass eines entsprechenden Verwaltungsaktes ( Landessozialgericht Sachsen-Anhalt vom 31.03.2012, L 5 AS 509/11 ER, LS 1 ).

Diese Ersetzungsbefugnis ermächtigt den Leistungsträger jedoch nicht dazu, die festgelegten Pflichten sowie die Laufzeit "anzupassen".

Sollte vom Antragsgegner vorgetragen werden, es handle sich hierbei nicht um die Ersetzung der am DATUM DER EGV angebotene Eingliederungsvereinbarung, sonder um eine andere Eingliederungsvereinbarung, so wurde mir diese nicht angeboten.



Hochachtungsvoll


Anlagen:
Verwaltungsakt vom xx.xx.2016
Widerspruch vom 22.03.2016
Eingliederungsvereinbarung vom xx.xx.2015

vielleicht kann da noch jemand was ergänzen - so würde ich aber schonmal ansetzen :)
Die Gültigkeit der EGV endet am 31.03.2016. Soll ich Trozdem diesen Widerspruch einreichen beim JC und beim SG ?

Muss ich den Widerspruch eig. beim JC abstempeln lassen und diesen abgestempelten Schreiben dem SG schicken?
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.03.2016, 22:50   #16
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Unglücklich AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Noch keine Antwort... die Zeit drängt
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.03.2016, 02:28   #17
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

nein, das was Couchhartzer sagt, solltest du berücksichtigen und eben abändern.

nein, musst nicht erst beim jobcenter abstempeln lassen, ist nicht nötig ;)

ändern es eben ab mit dem was Couchhartzer geschrieben hat und schick es raus. der widerspruch is ja erstmal nur dafür da, um da ein verfahren in gang zu setzen, beim antrag genau das selbe. du wirst dann post vom SG bekommen bzw. wird dir ein aktenzeichen zugewiesen. danach wird das jobcenter vom SG angeschrieben, damit sie sich dazu äußern können, dann bekommst du eine abschrift dieser äußerung und kannst dich dazu nochmal äußern ...

nachtrag: nicht vergessen beim SG - alles in 2 facher ausführung! sonst darfste nämlich kosten für kopieren zahlen ;)
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.03.2016, 13:03   #18
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Zitat von Sebi1988 Beitrag anzeigen
nein, das was Couchhartzer sagt, solltest du berücksichtigen und eben abändern.

nein, musst nicht erst beim jobcenter abstempeln lassen, ist nicht nötig ;)

ändern es eben ab mit dem was Couchhartzer geschrieben hat und schick es raus. der widerspruch is ja erstmal nur dafür da, um da ein verfahren in gang zu setzen, beim antrag genau das selbe. du wirst dann post vom SG bekommen bzw. wird dir ein aktenzeichen zugewiesen. danach wird das jobcenter vom SG angeschrieben, damit sie sich dazu äußern können, dann bekommst du eine abschrift dieser äußerung und kannst dich dazu nochmal äußern ...

nachtrag: nicht vergessen beim SG - alles in 2 facher ausführung! sonst darfste nämlich kosten für kopieren zahlen ;)
Lieben dank Sebi1988 für den Musterwiderspruch. Werde mich melden und die Dokumente hochladen, sobald ich Antwort vom SG oder JC bekomme.
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 14:53   #19
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Unglücklich Antwort von SG erhalten mit bitte um Stellungnahme DRINGEND!!!

Hallo ihr lieben, habe endlich Post vom SG erhalten mit bitte um Stellungnahme.
Ich hoffe ihr könnt mir bei der Verfassung der Stellungnahme helfen.

.jpg

.jpg

.jpg

ccf06042016_00003.jpg

ccf06042016_00004.jpg

ccf06042016_00005.jpg

Den ersten Termin habe ich damals vergessen und beim zweiten Termin hatte ich keine Lust. eig. bin ich immer bei den Terminen da, dass war ne Ausnahme. Manchmal geht es einfach nicht bei diesem Psychoterror und auf den Bogen, warum ich nicht erschienen bin, habe ich auch nicht geantwort.

Habe noch ein Schreiben von meiner SB erhalten. Ich soll nächste Woche vorbeischauen, da sie über meine berufliche Situation sprechen möchte.

Was soll ich ihr eig. sagen, wenn sie mich darauf anspricht, warum ich nicht erschienen bin und wegen dem Widerspruch?.
Möchte mich vorher "bewaffnen" wenn ich da wider antanzen muss und mit diesen fragen konfrontiert werde, damit ich reichlich zurück feuern kann.
Lieben danke ihr seid echt super.
Ich zähle auf euch!
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 18:03   #20
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

also als erstes möchte ich hier schonmal anmerken: nicht zu einem meldetermin erscheinen, weil ... "kein bock" ist eine ganz ganz besch...eidene ausrede, das war ein fehler oder besser gesagt waren das 2 fehler. da solltest du dir auf jeden fall schonmal ne gute ausrede für einfallen lassen, warum du dort nicht aufgeschlagen bist.

kostenübernahme - zitat von Schikanierter:

Schon durch die Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit von Kosten bleibt völlig offen, ob und in welchem Umfang überhaupt Kosten für die Teilnahme des Antragstellers an der Maßnahme übernommen werden würden (vgl. zur Übernahme angemessener Bewerbungskosten LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 04.04.2012, L 15 AS 77/12 B ER)

hier, keine maßnahme, sondern die übernahme der bewerbungskosten.

auszug aus dem beschluss vom 04.04.2012:

"Das Jobcenter unterstützt Ihre Bewerbungsaktivitäten durch Übernahme von angemessenen und nachgewiesenen Kosten für schriftliche Bewerbungen nach Maßgabe des § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 45 SGB II, sofern Sie diese zuvor beantragen (Erstattungen erfolgen nur nach Vorlage von Originalquittungen)."

Mit dieser Regelung hat der Antragsgegner keine Bestimmung im Sinne des § 15 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB II über die Erstattung von Bewerbungskosten getroffen. Abgesehen davon, dass eine unzutreffende Rechtsgrundlage genannt wird (einschlägig wäre § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 45 SGB III), lässt die gewählte Formulierung unter Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Angemessenheit völlig offen, ob und ggf. in welcher Höhe die Kosten für schriftliche Bewerbungen erstattet werden. Letztlich wird lediglich eine Prüfung des zu stellenden Kostenerstattungsantrags anhand der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen in Aussicht gestellt. Selbst wenn diese Bestimmungen zutreffend benannt worden wären, wäre der Adressat des Verwaltungsakts nicht in die Lage versetzt worden, die Voraussetzungen und die Höhe des ihm zustehenden Anspruchs festzustellen. Denn § 45 SGB III spricht lediglich von der Erstattung angemessener Kosten, einer erforderlichen Entscheidung des Leistungsträgers über den Umfang der zu erbringenden Leistungen und die Möglichkeit der Festlegung von Pauschalen. Der Antragsteller ist durch fragliche Regelung auch beschwert, da sie ihm die Verpflichtung zur vorherigen Beantragung der Kostenerstattung auferlegt und sie zudem in Verbindung mit den weiteren Regelungen dazu führt, dass der Antragsteller die erforderlichen Eigenbemühungen mit entsprechendem Kostenrisiko durchzuführen hat.

heisst mit anderen worten: das jobcenter verpflichtet sich zu gar nix!


Ziele:

EGV: Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung / eigenständige Suche nach einem Ausbildungsplatz als Anlagenmechaniker - Reduzierung / Wegfall der hilfebedürftigkeit

VA: Aufnahme einer sozialversicherungspflichten Beschäftigung als Auslieferungsfahrer und/oder Botenfahrer und/oder Helfer - Lagerwirtschaft, Transport und/oder jeder zumutbaren Tätigkeit im Tagespendelbereich / eigenständige Suche nach einem Ausbildungsplatz als Anlagenmechaniker - Reduzierung / Wegfall der Hilfebedürftigkeit

hier werden bereits die ziele mal eben "erweitert" - weicht somit meines erachtens nach, teils voneinander ab.

Pflichten:

EGV: 5 Bewerbungsbemühungen pro Monat

VA: 6 Bewerbungsbemühungen pro Monat

alles in allem:

kostenübernahme wird hier nicht eindeutig zugesichert - du bist aufgrund der tatsache, dass du ALG 2 leistungen beziehst, nicht in der lage dazu, diese kosten selbst zu tragen bzw. kannst nicht darauf "hoffen" das diese kosten übernommen werden - sie müssen eindeutig zugesichert sein.
EGV und VA weichen hinsichtlicher der ziele und der anzahl der monatlichen bewerbungsbemühungen voneinander ab.
die behörde hat eine ERSETZUNGSBEFUGNIS durch einen VA, sofern eine EGV nicht zustande kommt - sie ist jedoch nicht dazu befugt, die inhalte zu gestalten, wie es ihr gerade in den sinn kommt.

zu dem termin nächste woche:

du solltest dir da wirklich was einfallen lassen, warum du dort nicht erschienen bist - "kein bock" ist kein grund. das war auf jeden fall ein gewaltiger fehler.
was den widerspruch anbelangt, würde ich höchstens sagen, dass die EGV und der VA inhaltlich voneinander abweichen. mehr nicht!
das wäre das einzige was ich dazu sagen würde - wenn die dann nachbohren sollte oder sonstiges, sagste ihr einfach, dass du dich dazu nicht weiter äußern wirst.

bitte bedenke hier: das was ich hier von mir gebe, ist alles nur MEINE ansicht der dinge, nicht mehr und nicht weniger.

merke dir bitte für die zukunft: ALLES was du tust oder nicht tust, solltest du schlüssig und logisch erklären können. antworten wie "ich hatte keine große lust" sind immer schlecht.

vielleicht kann ja noch jemand etwas dazu sagen ;)
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 20:08   #21
spyro
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von spyro
 
Registriert seit: 22.04.2013
Beiträge: 511
spyro Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Versetz dich mal in meiner Lager. Was würdest du deinen SB sagen, wenn du an meiner Stelle wärst?. Danke für deine Hilfe. Werde es dem SG dann auch so mitteilen,sollten keine anderen Vorschläge mehr kommen.
spyro ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 22:13   #22
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Zitat von spyro Beitrag anzeigen
Versetz dich mal in meiner Lager. Was würdest du deinen SB sagen, wenn du an meiner Stelle wärst?. Danke für deine Hilfe. Werde es dem SG dann auch so mitteilen,sollten keine anderen Vorschläge mehr kommen.
na entschuldige bitte, aber du hast in deinem eröffnungspost ja gemeint, dass du jetzt aus heiterem himmel einen VA bekommen hast, nach geschlagenen 5 monaten.
nur wenn man jetzt die tatsache berücksichtigt, dass du 2 einladungen einfach "ignoriert" hast, klingt das alles schon wieder nen bisschen anders ... das du 2 einladungen nicht gefolgt bist, wusstest du am 21.03. bereits.

also ganz ehrlich, ich weiss nicht, was da jetzt das beste wäre ... hättest du das schon am 21. erwähnt, dann hätte man sich da im vorfeld schon gedanken drüber machen können, wie man das am besten verkauft.
ich hoffe, da fällt noch wem anderes was zu ein ..

was ich machen würde, hab ich dir in meinem letzten post bereits geschrieben - was das nicht einhalten der meldetermine anbelangt: diese frage würde sich bei mir nicht stellen, wenn ich ehrlich bin.
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 22:31   #23
Hartzig
Elo-User/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 93
Hartzig Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

@spyro:
Wenn ich an Deiner Stelle wäre, wüsste ich auch nicht, was ich SBchen sagen könnte. Wie schon von jemandem angesprochen: Einmal nen Termin vergessen/verbummeln/verschlafen dürfte bei umgehender Meldung des ELO's beim SB mit "Auge zudrücken" evtl. noch durchgehen. Je nach SB.

Aber beim zweiten Mal mit der Begründung "kein Bock"?
Auf Arbeit und damals in der Schule gilt/galt sowas ja auch nicht...

Ich hatte gestern die "Ehre" nen neuen SB kennenzulernen. Hatte auch keinen Bock drauf (hat man denn jemals Bock auf diese Termine?). Konnte ewig nicht einschlafen, hab max. 4 1/2 Stunden Schlaf bekommen - aber hab mich morgens notgedrungen ausm Bett gequält, sonst womöglich 10% Sanktion.

Viel Glück Dir! Und nehm nächstens (Dir zuliebe!) die Termine ernster - überhaupt alle Dir auferlegten Pflichten, die Sanktionen nach sich ziehen könnten.
__

Hartzig
Hartzig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 23:17   #24
Schikanierter
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 23.11.2013
Beiträge: 1.699
Schikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter EnagagiertSchikanierter Enagagiert
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

Ich wurde vom User Sebi1988 gebeten, mich hier im Thread einzubringen. Das mache ich auch, soweit es mir möglich ist. Das geht aber nicht hier und heute. Bei dem - verzeiht mir, wenn ich es so deutlich sage - Bockmist, den der TE hier veranstaltet hat (2 unmittelbare Meldeversäumnisse), muss ich mehr als nur eine Nacht über die richtige Strategie schlafen. Da dem TE aber die Zeit in Sachen Stellungnahme wegläuft, sollte hier zunächst einmal eine angemessene Fristverlängerung beim SG wie folgt beantragt werden:
Zitat:
An das SG xxx


Aktenzeichen: S X AS XXX/16 ER – Rechtsstreit spyro ./. Jobcenter ... – Ihr Schreiben vom 04.04.2016


Sehr geehrte Damen und Herren,

in dem Rechtsstreit

spyro ./. Jobcenter ... (S X AS XXX/16 ER)

wird – bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 04.04.2016 – für die Abgabe der geforderten Stellungnahme höflich um eine angemessene Fristverlängerung gebeten, da sich der Antragsteller eingehender mit den Ausführungen des Antragsgegners auseinander setzen und sich diesbezüglich beraten lassen muss.

Um einen kurzen richterlichen Hinweis wird gebeten, ob dieser stattgegeben wird.

Mit freundlichen Grüßen

spyro
Vorgenannten Schriftsatz schnellstmöglich nachweislich schriftlich beim SG einreichen (per Fax mit qualifiziertem Faxsendebericht, Einschreiben, Einschreiben mit Rückschein, persönliche Abgabe beim JC gegen Empfangsbestätigung, etc.).

Und dann heißt es erst einmal abwarten, wie das SG reagiert und ob es dem Antrag auf Fristverlängerung zustimmt.

In der Zwischenzeit hätte ich gerne die vorgelegte EinV von vor 5 Monate und den Widerspruch des TE gegen den EinV-VA vom 11.03.2016 hier anonymisiert hochgeladen. Datumsangaben bitte ungeschwärzt lassen.

So, für heute bin ich hier raus.
__

Rechtlicher Hinweis: Ich bin nur für das verantwortlich, was ich schreibe - nicht dafür, was du verstehst. Bei meinen Tipps und Ratschlägen handelt es sich um meine persönliche Meinung. Sie stellen keine Rechtsberatung dar. Für die Richtigkeit übernehme ich keine Garantie. Zu Risiken und Nebenwirkungen frage bitte deinen Rechtsanwalt oder Steuerberater.
Schikanierter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 23:21   #25
Sebi1988
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 22.03.2015
Beiträge: 1.023
Sebi1988 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nach 5 Monaten EGV per VA erhalten - Bitte um Hilfe!

wirklich lieb von dir, dass du dich damit beschäftigst - ich danke dir!
Sebi1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
erhalten, hilfe, monaten

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
EGV erhalten, bitte um Hilfe Flocke708 Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 14 15.07.2013 23:49
Bitte um Tipps, Hilfe, Rat - Bruder seit Monaten ohne Geld vom Arbeitsamt darkflame ALG I 19 22.12.2011 15:29
Sanktionsrücknahme nach 30 Monaten - Auf Antrag Zinsen vom JC erhalten! Disco Stu Erfolgreiche Gegenwehr 0 26.11.2011 19:27
HILFE! Nach 2 Jahren u. 4 Monaten Antwort auf Widerspruch wegen Überzahlung!! brita66 ALG II 9 03.10.2010 20:21
Nach Monaten ohne Geld Scheck erhalten Paolo_Pinkel Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 19.12.2008 13:16


Es ist jetzt 09:46 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland