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Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 13.09.2007, 14:38   #1
TOTO38
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Wir wissen nicht weiter

Hallo zusammen

Ich möchte gerne mal was wissen , es geht um meine Frau sie wurde heute zu einem Termin eingeladen bei der AA , und ich habe sie begleitet aus dem Grund weil sie das letzte mal bei der AA vor 22 Jahren war als sie aus der Schule kam sie hat nie Sozialhilfe bezocken da wir früh geheiratet und ich bis 2004 berufstätig war . Es ist schon klar das in einer Bedarfsgemeinschaft jeder seinen Beitrag hinzu tun muss um aus der Hilfe heraus zu kommen , was sie auch macht da sie einen geringfügige Arbeit nach geht und ( 356 Euro ) ,wo bei ich erwähnen muss das meine Frau sich um meine Eltern kümmert die beide sehr Krank sind . Die Sachbearbeiterin sagte sie müsste jetzt eine EGV Unterschreiben worauf wir erst einmal nichts zu gesagt haben , die Sachbearbeiterin stellte meine Frau einige fragen ob sie eine Ausbildung gemacht hat (nein )Schulabschluss ( ja ) ein Führerschein ( nein ) also wenn es hoch kommt hat die Befragung dieser Fragen 5 Minuten gedauert , sie Druckte die EGV aus und sagte meiner Frau sie soll unten Unterschreiben , in diesem Moment habe ich mich dazu Geäußert und habe gesagt wir nehmen die EGV mit . Wie sollen wir darauf reagieren



Hierzu kommt das meine Frau heute das erste mal Ihre Sachbearbeiterin kennengelernt hat , und sie
hat das übliche erzählt ( sie wissen warum ich sie eingeladen habe um mit Ihnen eine EGV zu schlissen ) unter denn üblichen Gerede wurden dann die Fragen an meiner Frau gestellt die oben im Text beschrieben sind.
Ich muss aber noch erwähnen das ich der Sachbearbeiterin die frage gestellt habe weshalb wir als Bedarfsgemeinschaft (mit der gleichen BG Nr ) unterschiedliche Sachbearbeiter /rin haben, denn ich selber habe schon einen FA habe ich Ihr gesagt und das ist schon mein zweiter ,der erste hat bei mir das Profil erstellt und der jetzige wollte das ich die EGV unterschreibe aber das ist eine andere Geschichte.


In der EGV steht geschrieben Frau ....... Verpflichtet sich einen Aufenthalt außerhalb des zeit– und ortsnahen Bereichs vorher mit dem persönlichen Ansprechpartner abzustimmen, alle Möglichkeiten zu nutzen, umden eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten und an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken, insbesondere:
Stellensuche / Erstellen von Bewerbungsunterlagen
Nutzung der Gelben Seiten zur Stellensuche
Sonstige
Wahrnehmung der von der JobCenter................ Angebotenen
Vermittlungsvorschläge inkl. Der Vorschläge für geringfügige Beschäftigungen und
Für Stellenangebote von privaten Arbeitsvermittlern für Arbeitsverhältnisse bei
Arbeitgebern

Grüße TOTO38
 
Alt 13.09.2007, 16:02   #2
ThomasF
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard meine persönliche Einschätzung

Hallo Toto,

Zitat von TOTO38 Beitrag anzeigen
Hallo zusammen
Ich möchte gerne mal was wissen , es geht um meine Frau sie wurde heute zu einem Termin eingeladen bei der AA , und ich habe sie begleitet aus dem Grund weil sie das letzte mal bei der AA vor 22 Jahren war als sie aus der Schule kam sie hat nie Sozialhilfe bezocken da wir früh geheiratet und ich bis 2004 berufstätig war . Es ist schon klar das in einer Bedarfsgemeinschaft jeder seinen Beitrag hinzu tun muss um aus der Hilfe heraus zu kommen , was sie auch macht da sie einen geringfügige Arbeit nach geht und ( 356 Euro ) ,wo bei ich erwähnen muss das meine Frau sich um meine Eltern kümmert die beide sehr Krank sind . Die Sachbearbeiterin sagte sie müsste jetzt eine EGV Unterschreiben worauf wir erst einmal nichts zu gesagt haben , die Sachbearbeiterin stellte meine Frau einige fragen ob sie eine Ausbildung gemacht hat (nein )Schulabschluss ( ja ) ein Führerschein ( nein ) also wenn es hoch kommt hat die Befragung dieser Fragen 5 Minuten gedauert , sie Druckte die EGV aus und sagte meiner Frau sie soll unten Unterschreiben , in diesem Moment habe ich mich dazu Geäußert und habe gesagt wir nehmen die EGV mit . Wie sollen wir darauf reagieren

... nicht unterschreiben sondern mitnehmen war schon einmal richtig.
Weiteres zum Vorgehen findest du im Text von Poldibaer: http://www.elo-forum.org/wehren-gege...gen-t7207.html
Eventuell kann man die geringfügige Arbeit deiner Frau als Argument anbringen.
Die Bearbeitungsdauer war eindeutig zu kurz. Da kann keine individuelle Einschätzung vorliegen.


Zitat von TOTO38 Beitrag anzeigen
Hierzu kommt das meine Frau heute das erste mal Ihre Sachbearbeiterin kennengelernt hat , und sie
hat das übliche erzählt ( sie wissen warum ich sie eingeladen habe um mit Ihnen eine EGV zu schlissen ) unter denn üblichen Gerede wurden dann die Fragen an meiner Frau gestellt die oben im Text beschrieben sind.
Ich muss aber noch erwähnen das ich der Sachbearbeiterin die frage gestellt habe weshalb wir als Bedarfsgemeinschaft (mit der gleichen BG Nr ) unterschiedliche Sachbearbeiter /rin haben, denn ich selber habe schon einen FA habe ich Ihr gesagt und das ist schon mein zweiter ,der erste hat bei mir das Profil erstellt und der jetzige wollte das ich die EGV unterschreibe aber das ist eine andere Geschichte.
... gegen die unterschiedlichen Bearbeiter kann man wohl nichts machen. Das Amt kann sich jederzeit auf Umtstrukturierung, Neuzuweisung und Rückzuweisung berufen. Und da haben wir ja keinen Einblick.



Zitat von TOTO38 Beitrag anzeigen
In der EGV steht geschrieben Frau ....... Verpflichtet sich einen Aufenthalt außerhalb des zeit– und ortsnahen Bereichs vorher mit dem persönlichen Ansprechpartner abzustimmen, alle Möglichkeiten zu nutzen, umden eigenen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten und an allen Maßnahmen zur Eingliederung mitzuwirken, insbesondere:
Stellensuche / Erstellen von Bewerbungsunterlagen
Nutzung der Gelben Seiten zur Stellensuche
Sonstige
Wahrnehmung der von der JobCenter................ Angebotenen
Vermittlungsvorschläge inkl. Der Vorschläge für geringfügige Beschäftigungen und
Für Stellenangebote von privaten Arbeitsvermittlern für Arbeitsverhältnisse bei
Arbeitgebern
... also steht nur Larifari in der EGV. Die Sache mit den zeit- und ortsnahem Aufenthalt wird vielerorts wegen Verfassungsbedenken diskutiert und steht im Prinzip schon im SGBII.
Die Forderung den Lebensunterhalt selbst bestreiten zu wollen, der ist auch aus dem SGBII abgeschrieben.
Die Wahrnehmung (Befolgung) der Vermittlungsvorschläge befehlen die Vorschläge schon selbst in Form einer Rechtsfolgenbelehrung.
Und eine geringfügige Beschäftigung hat deine Frau schon!

Nun, Poldi empfieht:
Zitat:
Was tun?

Wir empfehlen den Leuten daher, die ihnen im Termin plötzlich vorgelegte und inhaltlich ohne Vorgespräche erstellte EGV auf keinen Fall zu unterschreiben, sondern einzustecken und dann der Sozialbehörde ggf. mit etwas Hilfe von einer Initiative einen Brief zu schreiben und die Sozialbehörde in dem Brief gemäß §§ 33 und § 35 SGB X in Verbindung mit § 13 bis 16 SGB I zur schriftlichen Stellungnahme darüber aufzufordern,

a.
wann der/die Sachbearbeiter/in Soundso die Qualifikation zur Durchführung von EGV nebst vorhergehenden Arbeitsschritten erworben hat

b.
warum diese/r Sachbearbeiter/in Soundso eine Unterschrift unter die EGV ohne Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verlangt hat, also ohne vorher Profiling, Chancen- und Risikenabwägung und Feststellung des beruflichen Standortes nebst jeweiligen Protokollen mit dem betroffenen Leistungsbezieher durchgeführt zu haben.

Man setzt der Sozialbehörde eine Frist von 7 Tagen zur Beantwortung (Tag und Datum angeben) und gibt das Schreiben im Beisein von Zeugen in der Sozialbehörde ab gegen Empfangsbescheinigung auf einer Kopie des Schreibens, oder man schickt es per Einschreiben mit Übergabe. Wobei die persönliche Abgabe gegen Empfangsbscheinigung im Beisein von Zeugen der bessere, weil druckvollere Weg ist. Man zeigt der Behörde nämlich, daß man sich nicht fürchtet und sich nicht verschei*sern lässt.

Dann wartet man ab.

Meistens kommt dann eine schriftliche Einladung zu einem Termin, in dem die Sache besprochen werden soll - oft stehen auch wieder Drohungen in dem Brief, daß einem die Leistungs gekürzt werde, wenn man nicht erscheine zu dem Termin. Man kann da hingehen, aber, wie bereits eingangs erwähnt, stets wieder nur mit 3-4 Zeugen und einem Beistand gemäß § 13 Abs 4 SGB X.

Besser aber ist es, der Sozialbehörde einen weiteren Brief zu schreiben und diesen dort persönlich im Beisein von Zeugen gegen Empfangsbescheinigung einzureichen und in diesem zweiten Brief an die schriftliche Beantwortung des ersten Briefes zu erinnern und die Teilnahme an dem Ladungstermin wegen der bisher fehlenden schriftlichen Antwort auf den ersten Brief schlichtweg zu verweigern.

Denn die Behörde ist gemäß §§ 33 und 35 SGB X in Verbindung mit § 13 bis 16 SGB I zur schriftlichen Stellungnahme aufgefordert worden, und sie muß daher schriftlich antworten.

Geht man nun aber zu dem Termin hin, tut man der Behörde einen Gefallen, denn dann kann sie auch mündlich antworten. Gefallen wollen wir denen aber keineswegs tun, und etwas schriftliches ist immer besser, als etwas mündliches.

Mündliche Antworten von Sozialbehörden-Sachbearbeitern sind schließlich zumeist nicht die Luft wert, die diese Leute zur Aussprache ihrer Märchen benötigen...
Das ist dann auch das nächste das ihr zu tun habt. Wobei ihr eure Zweifel an der Kompetenz der SB auch damit belegen könnt, daß ein Mensch der geringfügig beschäftigt ist zwangsweise geringfügig beschäftigt werden soll!?!

Trotz Poldis Optimismus ist die Gefahr einer Sanktion dennoch gegeben! Notfalls, falls ihr also nicht zu den Akten gelegt werdet, müßt ihr auf die Pflicht zur Auskunft auch über die Kompetenz pochen und Widerspruch gegen eine evtl. verhängte Sanktion einlegen.
Die Einladung die explizit zum Abschluß der EGV einlädt, die könnt ihr ja abwehren. Aber bei späteren Einladungen müßt ihr wieder hin und egal weswegen ihr eingeladen wurdet, kann die SB spontan die EGV wieder zum Thema erklären. Hier müßt ihr halt stur nach Berechtigung und Sinn fragen. Und möglichst Zeugen mitnehmen.

Tja, und dann gibt es noch die Möglichkeit sich mit der EGV abzufinden. Wobei noch Diskussionsspielraum besteht.
 
Alt 13.09.2007, 21:02   #3
na
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Kannst du die erste Seite der EGV mal komplett eintippen, auch mit den Pflichten der ARGE? M.E. dürfte mit deiner Frau keine EGV abgeschlossen werden: Sie hat ein Minijob und betreut 2 hilfebedürftige Angehörige. Weiss jemand, ob man in so einem Fall eine EGV überhaupt abschließen darf? Das macht ja gar keinen Sinn, wann soll denn deine Frau noch arbeiten gehen?

Und wenn ja, muss hier ein Gegenvorschlag gemacht werden. So wie du den kleinen Teil von der EGV eingescannt hast, hat die SB schon mal Tür und Tor offen, um deine Frau zu schickanieren. Einen Gegenvorschlag kann ich dir schreiben. Warte aber bitte mal ab, ob jemand weiss, ob hier überhaupt eine EGV abgeschlossen werden darf. Dann formuliere ich dir ein Abwehrbriefchen.

Mag sein, dass das alles Ärger gibt und Nerven kostet. Wenn du der Einfachheit halber aber diese EGV so unterschrieben hättest, hättest du noch einen viel größeren Ärger bekommen.
 
Alt 13.09.2007, 21:54   #4
TOTO38
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Beiträge: n/a
Standard Wir wissen nicht weiter

1. Leistungen Job Center ARGE
Unterstützung bei der Arbeits– und Ausbildungssuche / aufnahme
Unterbreitung von Vermittlungsvorschlägen durch Job Center ARGE
Aushändigung eines Vermittlungsgutschein für die Inanspruchnahme eines privaten Arbeitsvermittlers

Sonstiges
Unterbreitung von Vermittlungsvorschlägen durch die Job Center ARGE ...........
Auch für geringfügige Beschäftigungen und für Stellenangebote von privaten Arbeitsvermittlern für Arbeitsverhältnisse bei Arbeitgebern


Kommt der zuständige Träger seine in der EGV festgelegten Pflichten nicht nach , ist Ihm innerhalb
Eine Frist von 3 Monaten das Recht der Nacherfüllung einzuräumen.
Ist eine Nachbesserung tatsächlich nicht möglich ,muss er folgende Ersatzmaßnahmen anbieten



Gruß TOTO
 
Alt 13.09.2007, 22:16   #5
na
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Jetzt schau dir doch das einmal an. Man will deiner Frau einen Job vermitteln, auch einen geringfügigen. Sie hat doch schon einen! und dann will man ihr noch einen Gutschein für den Arbietsvermittler bezahlen! Welche Unterstützung bei der Arbeitsaufnahme? Da sind ja nicht einmal die Erstattung der Bewerbungskosten drin!

Ich sehe keine Anlass für die ARGE, mit deiner Frau eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, denn
1. Sie hat einen kleinen Job
2. Sie betreut 2 Personen. Leben den diese 2 Personen in Eurem Haushalt? Weiss die SB, dass diese 2 Personen auf deine Frau angewiesen sind? Gäbe es sonst jemand, der deine Eltern betreuen könnte? Könnte man ein Attest bekommen, dass deine Eltern nur auf deine Frau fixiert sind und nicht woanders betreut werden können?

Das sind m.E. 2 sehr gute Argumente, um keine EGV abzuschließen. Ich bin mir nur nicht sicher, ob sie das gesetzlich trotzdem muss. Vielleicht weiss das hier jemand im Forum und meldet sich noch.

Ansonsten würde ich dir einen Schrieb per PN zuschicken, in dem steht, dass deine Frau bereits durch ihren Minijob eingegliedert ist. Die Familiensituation erlaubt keine weitere Tätigkeit mehr. Und dass deren Angebot eine Verschwendung von öffentlichen Geldern sei.
 
Alt 13.09.2007, 22:27   #6
mostes->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.03.2006
Beiträge: 211
mostes
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Hallo,

der Abschluß einer EGV ist eine sog. " gebundene Mussvorschrift ", d.h., sie muß abgeschlossen werden, soweit keine atypischen Sachverhalte vorliegen.

Solche Sachverhalte sind z. B. naher Renteneintritt, Arbeitsplatzzusage etc.

Vorliegend denke ich, dass es nicht auf das " OB " sondern auf das " Wie " ankommt.

Solange die Arge absehbar länger bezahlen muss, wird man dem wohl nicht entgehen können. Andereiseits muss die EGV natürlich Rücksicht auf die tatsächlichen Umstände - wie z. B. eine geringfügige Beschäftigung - nehmen.

Also das übliche Spiel, was Inhalt einer EGV sein darf.
mostes ist offline  
Alt 13.09.2007, 22:38   #7
gurkenaugust
Gast
 
Beiträge: n/a
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Hallo,

vielleicht hilft dieser Beitrag von einem anderen Website weiter, wo es um einen ähnlichen Sachverhalt geht. Es ist dort auch erläutert, wieso eine (zwangsweise) per Verwaltungsakt erlassene Eingliederungsvereinbarung vorteilhafter sein kann als eine "freiwillig" abgeschlossene:

http://www.frag-einen-anwalt.de/Hart...r__f15164.html
 
Alt 14.09.2007, 07:31   #8
TOTO38
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Folgendes meine Eltern Wohnen zwei Minuten von uns entfernt , Die SB weiß von denn Umständen und wollte auch erst das Attest zum Gegenstand machen in der EGV , wobei ein Attest glaub ich kein Problem sein zu bekommen , da mein Vater an Speisenröhrenverengung , zwei neue hüften , Ihm wurde 50 cm Dam entfernt und er bekam im Juli Krebs , mein Ma ist Übergewichtig so stark das sie nicht lange auf den Beinen sein kann , sie hat die Wohnung jetzt seit fast 3 Jahre nicht verlassen, Das meine Eltern fixiert auf meiner Frau sind ist kein Ausdruck man kann sagen das sie Süchtig nach Ihr sind und Ihrer lieben Art , , das mit dem Schreiben über PN würde uns sehr Freuen



Lg TOTO

 
Alt 14.09.2007, 12:37   #9
na
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1. Ich glaube, der Fall, den Gurkenaugust verlinkt hat, ist ein wenig anders, denn hier geht es um einen Mann, der nicht Hilfebedürftig ist. DA er aber wenig verdient, bekommt seine nicht berufstätige Frau noch 100 Euro Differenz. In diesem Fall ist Toto aber nicht berufstätig, sondern ebenfalls seit 2004 hilfebedürftig, oder beziehst du eine für dich ausreichende Rente oder anderes Einkommen? Denn dann würde tatsächlich der verlinkte Fall dein Fall sein. (War aber trotzdem ein ganz interessanter Fall, Gurkenaugust. Danke)

2. Wenn es so ist, dass durch Totos Arbeitslosigkeit auch seine vormals nicht berufstätige Frau hilfebedürftig wurde und theoretisch durch einen besseren Job die Hilfebedürftigkeit von beiden beenden könnte, dann würde ich für diese EGV einen Gegenvorschlag schreiben. Dazu brauche ich noch eine Angabe: Solange du nicht erwerbstätig bist, kannst evtl. du die Pflege deiner Eltern übernehmen? Inwieweit ist dafür deine Frau erforderlich? Wenn ja, werden die in der EGV das "Schlupfloch", das ich in die EGV für einen Notfall einbauen würde: "...sofern es die familiären Umstände (Pflege von beiden Schwiegereltern) erlauben" nicht zulassen.

Ich schicke dir einen Gegenvorschlag, am besten per PN, mit einem Anschreiben. Sobald du mir die Fragen beantwortest, mache ich es. Den müsstest du bei der ARGE gegen Quittung abgeben. Am besten lässt du dir auf einer Kopie des Anschreibens den Eingangsstempel vom Empfang der Arge draufhauen. Sonst per Einschreiben mit Rückschein oder per Fax mit einer guten Empfangsbestätigung. Sonst wird das die SB nicht erhalten wollen. Rechne mal damit, dass das der SB nicht schmeckt. Obwohl dieser, so wie jeder Vertrag, verhandelbar ist, wollen die ihren Text unterschrieben sehen. Den sollte deine Frau aber nicht unterschreiben, denn sonst werden die sie mit völlig verkehrten Vermittlungsvorschlägen, die sie danach nicht ohne Sanktion einfach abweisen kann, verrückt machen.

Und hier habe ich noch eine Frage ans Forum: Man möchte der Frau von Toto unbedingt einen Vermittlungsgutschein schenken, obwohl sie ja wohl kaum eine andere Arbeit haben will. Lässt man das "Geschenk" der SB weg, wird ihr das nicht passen. Wie setzt man das am Geschicktesten in die EGV ein? Evtl. durch eine passende Maßnahme ersetzen?
 
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