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Start > > -> Aufschiebende Wirkung gegen VA und dann?

Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) Fragen zur Eingliederungsvereinbarung und wie man sie abwehrt! Bitte gebt in der Überschrift an ob die EGV oder die VA ALG I oder ALG II betrifft.


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Alt 01.10.2013, 19:15   #1
Rübenacker
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Registriert seit: 22.07.2013
Beiträge: 37
Rübenacker Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Aufschiebende Wirkung gegen VA und dann?

Ich habe beim JC Widerspruch und beim Sozialgericht aufschiebende Wirkung gegen den VA beantragt. Das Sozialgericht hat nun dem JC vorgeschlagen meinen Antrag stattzugeben. Jetzt habe ich ein Schreiben vom Gericht erhalten dass das Jobcenter diesen wohl nachkommen will und die außergerichtlichen Kosten tragen will.

Man möchte nun von mir wissen ob für mich der Rechtsstreit beendet wäre. Ist er doch da das Ziel erreicht wurde oder? Ich erhalte dann noch einen Bescheid vom SG? Dann direkt vom JC die Erstattung der Kosten beantragen? Kann man davon ausgehen dass das JC dem Widerspruch nun ebenfalls stattgeben wird? Muss ich damit rechnen das man mir dann schnellstmöglich eine neue EGV unterjubeln will?
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Alt 01.10.2013, 20:00   #2
Nequitia
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Benutzerbild von Nequitia
 
Registriert seit: 23.08.2012
Beiträge: 188
Nequitia Nequitia
Standard AW: Aufschiebende Wirkung gegen VA und dann?

Zitat von Rübenacker Beitrag anzeigen
Man möchte nun von mir wissen ob für mich der Rechtsstreit beendet wäre. Ist er doch da das Ziel erreicht wurde oder?
Wenn du damit erreicht hast, was du beantragt hast, dann ja.

Zitat von Rübenacker Beitrag anzeigen
Ich erhalte dann noch einen Bescheid vom SG?
Eher einen Beschluss. Ich denke aber nicht, dass du einen erhalten wirst. Genau deswegen fragen sie ja an, ob der Rechtsstreit für dich erledigt ist, damit kein Beschluss erstellt werden muss. Spart ihnen Arbeit.

Zitat von Rübenacker Beitrag anzeigen
Dann direkt vom JC die Erstattung der Kosten beantragen?
Korrekt.

Zitat von Rübenacker Beitrag anzeigen
Kann man davon ausgehen dass das JC dem Widerspruch nun ebenfalls stattgeben wird?
Davon würde ich ausgehen.

Zitat von Rübenacker Beitrag anzeigen
Muss ich damit rechnen das man mir dann schnellstmöglich eine neue EGV unterjubeln will?
Wer soll hier denn wissen, was dein JC als nächstes für dich plant?
Nequitia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.10.2013, 15:45   #3
sixthsense
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.08.2011
Beiträge: 2.026
sixthsense Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufschiebende Wirkung gegen VA und dann?

Zitat von Rübenacker Beitrag anzeigen
Ich habe beim JC Widerspruch und beim Sozialgericht aufschiebende Wirkung gegen den VA beantragt. Das Sozialgericht hat nun dem JC vorgeschlagen meinen Antrag stattzugeben. Jetzt habe ich ein Schreiben vom Gericht erhalten dass das Jobcenter diesen wohl nachkommen will und die außergerichtlichen Kosten tragen will.

Man möchte nun von mir wissen ob für mich der Rechtsstreit beendet wäre. Ist er doch da das Ziel erreicht wurde oder? Ich erhalte dann noch einen Bescheid vom SG? Dann direkt vom JC die Erstattung der Kosten beantragen? Kann man davon ausgehen dass das JC dem Widerspruch nun ebenfalls stattgeben wird? Muss ich damit rechnen das man mir dann schnellstmöglich eine neue EGV unterjubeln will?
Wenn das JC dem SG mitgeteilt hat, dass es z. B. den VA aufheben will, dann kommt es nun auf Dich an, ob für Dich damit das erreicht wurde, was zu erreichen war oder ob Du auf eine Entscheidung des Gerichts pochst.

Da ich vor einiger Zeit in einer ähnlichen Situation war, habe ich noch das Schreiben vom JC abgewartet, indem mitgeteilt wird, dass dem Widerspruch vollumfänglich entsprochen wird, ehe ich dem SG geschrieben habe, dass die Sache als erledigt betrachtet werden kann.

Anschließend Antrag auf Übernahme der im Widerspruchsverfahren tatsächlich entstandenen Kosten gem. § 63 Abs. 1 SGB X stellen (z. B. Kopie- und Druckkosten, Kosten für Briefumschläge und Versand etc.).
__

Alle Beiträge spiegeln lediglich meine persönliche Erfahrung oder Meinung wieder und stellen keine Rechtsberatung dar.

> Gebt der elektronischen Gesundheitskarte keine Chance! <
sixthsense ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.10.2013, 11:01   #4
thokue
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Registriert seit: 26.06.2012
Ort: Stadtfeld
Beiträge: 246
thokue Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Aufschiebende Wirkung gegen VA und dann?

Ich hatte auch so einen ähnlichen Ablauf. Habe mich dann ohne Beschluss zufrieden gegeben.
Ist es nicht vielleicht doch besser,wenn man auf einen Beschluss wartet?! Immerhin gebe es ein belegbares Urteil mehr, welches der Bande zeigt ,,So Nicht,,!!!

Kosten hatte ich auch beantragt u. ohne Probleme 30,-€ erhalten.

Und ob das Spiel so weiter geht, hängt sicherlich davon ab, ob du schon länger bzw. weiterhin arbeitssuchend bleibst?!
Bei mir beginnt es jetzt von vorne. Der letzte VA sollte bei mir bis zum 31.07. und die Neue EGV ab 19.09. gelten. (vielleicht kann man daraus die Ruhezeit ableiten ?!)
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aufschiebende, wirkung

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