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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 19.02.2011, 09:20   #1
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AGHJieper
Standard Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Hallo Forum!

Habe ein AGH Angebot erhalten.
Ist das eine Zuweisung?
Eine gültige EGV existiert nicht.
Vorgelegte EGV vor Ort nicht unterzeichnet, Bedenkzeit wurde eingeräumt.

Muss der Beratungstermin beim Träger wahrgenommen werden?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf agh_angebot.pdf (86,2 KB, 94x aufgerufen)
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Alt 19.02.2011, 12:59   #2
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AGHJieper
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Was ist von den Ergänzungen zu halten, die nach der RFB angehängt wurden?
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Alt 19.02.2011, 13:08   #3
warpcorebreach
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Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

was ist das denn für ein wisch ? hast du gelesen was bei auszuführenden tätigkeiten steht ?
ein nichtantritt ist nicht sanktionierbar. im zweifelsfall würde ich da hingehen und deutlich machen das du nicht kooperieren wirst.
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Alt 19.02.2011, 13:15   #4
gelibeh
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Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Die auszuführenden Tätigkeiten hat der TE wohl editiert. Hätte mich schon interessiert, was das sein soll, denn da könnte man angreifen. Aber auch so, sieht das nicht sehr zusätzlich aus.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 19.02.2011, 13:20   #5
warpcorebreach
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Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

wenn das kein offiziellen papier ist kann niemand sagen ob es verpflichtend ist. fakt ist das ohne egv der nichtantritt nicht sanktioniert werden kann und so würde ich die sache dann auch angehen. ob der "vorstellungstermin" verpflichtend ist liegt hauptsächlich daran wo er stattfindet.
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Alt 19.02.2011, 13:34   #6
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AGHJieper
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von warpcorebreach Beitrag anzeigen
wenn das kein offiziellen papier ist kann niemand sagen ob es verpflichtend ist. fakt ist das ohne egv der nichtantritt nicht sanktioniert werden kann und so würde ich die sache dann auch angehen. ob der "vorstellungstermin" verpflichtend ist liegt hauptsächlich daran wo er stattfindet.
Das ist ein offizielles AGH-Angebot/Vorschlag/Zuweisung, was auch immer. Das Schreiben wurde von mir natürlich anonymisiert. Adressen u. Namen von Tätigkeitsort und Träger etc. wurden entfernt ebenso wie die ellenlange Tätigkeitsbeschreibung. Kann ich aber noch nachliefern.

Wie in den Ergänzungen steht findet der Beratungstermin bei dem Träger der Maßnahme statt, der dann einen Termin für das Vorstellungsgespräch bei der Schule vereinbaren wird.

Auch die Ergänzungen waren Teil des offiziellen Schreibens.

Zum Thema AGH ohne EGV gibt es ja leider unterschiedliche Ansichten:

Zitat von Martin Behrsing
1. Bei Ein-Euro-Jobs müssen keine EGVen vorhanden sein. Es handelt sich bei Ein-Euro-Jobs nicht um Maßnahmen im sinne des SGB III. Dort müssen lt. BSG-Urteil EGVs vorliegen
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Alt 19.02.2011, 14:27   #7
Wossi
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Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Nicht ein Schreiben: "Was auch immer"

Ohne jede Rechtsgrundlage !!!
Termine müssen auch nur wahrgenommen werden, wenn nach Meldepflicht, § 59 ..........!

Das bei Ein-Euro-Jobs eine EGV Voraussetzung ist, das ist auch aus den Arbeitshilfen der BA zu entnehmen !!!

Ansichten sollte man manchmal einfach ignorieren !!!

Tatsachen, wie mit Ein-Euro-Jobs ohne EGV und "schlage ich Ihnen vor" umzugehen ist, kann reichlich nachgelesen werden !!!
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Alt 19.02.2011, 20:29   #8
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AGHJieper
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von Wossi Beitrag anzeigen
Tatsachen, wie mit Ein-Euro-Jobs ohne EGV und "schlage ich Ihnen vor" umzugehen ist, kann reichlich nachgelesen werden !!!
Habe mir jetzt etliche Beiträge durchgelesen, Urteile von Gerichten die in diesem Sinne entschieden haben wurden jedoch nicht genannt.

Gibt es da was wo man nachzuvollziehen wie Gerichte dieses schlage-ich-ihnen-vor Zeugs bewerten?
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Alt 19.02.2011, 21:03   #9
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von Wossi Beitrag anzeigen
Das bei Ein-Euro-Jobs eine EGV Voraussetzung ist, das ist auch aus den Arbeitshilfen der BA zu entnehmen !
Könntest du mal nen Link zur Aktuellen setzen?
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Alt 19.02.2011, 21:21   #10
nowayhose
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Beiträge: 675
nowayhose nowayhose nowayhose nowayhose nowayhose
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

@Kiwi

hier:-Fachliche Hinweise Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 16d SGB II


Zitat:
A 1.4 Arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit
Fachliche Hinweise
(1) Eingliederungsvereinbarung
Die Teilnahme an einer AGH MAE erfolgt grundsätzlich auf der Basis einer Potenzialanalyse und einer individuell mit dem Teilnehmer vor Maßnahmeeintritt abgeschlossenen Eingliederungsvereinbarung bzw. der mit Verwaltungsakt nach § 15
Abs.1 Satz 6 SGB II festgelegten Bestimmungen.

Gruß






nowayhose
nowayhose ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 01:33   #11
Wossi
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Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi Wossi
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von AGHJieper Beitrag anzeigen
Habe mir jetzt etliche Beiträge durchgelesen, Urteile von Gerichten die in diesem Sinne entschieden haben wurden jedoch nicht genannt.

Gibt es da was wo man nachzuvollziehen wie Gerichte dieses schlage-ich-ihnen-vor Zeugs bewerten?
Dann gib mal bei Goooooooogle ein :

SGB II AGH nach § 16d als Vermittlungsvorschlag oder § 16 Abs.3, wie er früher genannt wurde !

Da gibt es viele Urteile, die auch immer wieder auf Urteile von Verwaltungsgerichten hinweisen, die noch aus dem Bundessozialhilfegesetz stammen.
Da wurde schon x mal beschlossen, dass AGH in der Mehraufwandsvariante grundsätzlich per Zuweisung (Bescheid) zu erfolgen haben.
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 01:59   #12
Scarred Surface
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Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von AGHJieper Beitrag anzeigen
Das Schreiben wurde von mir natürlich anonymisiert. Adressen u. Namen von Tätigkeitsort und Träger etc. wurden entfernt ebenso wie die ellenlange Tätigkeitsbeschreibung.
Das Schriftstück hast Du dermaßen "anonymisiert", dass es kaum noch einen Sinn ergibt und man keinen vernünftigen Rat wagen kann. Anonymisieren heisst normalerweise, die Namen zu schwärzen.

Wenn Du eine fundierte Rückmeldung möchtest, bitte Schriftstück einscannen und möglichst wenig editieren.
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Alt 20.02.2011, 09:48   #13
Demim->Emailproblem
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Demim Demim Demim
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Liste vor allem mal die Tätigkeiten auf. Die drei genannten sind meiner Meinung nach schonmal nicht zusätzlich. Laut BSG muss eine EGV oder ein ersetzender VA vorliegen, um die Nichtaufnahme zu sanktionieren (B 4 AS 20/ 09 R).
Demim ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 10:21   #14
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von Demim Beitrag anzeigen
Laut BSG muss eine EGV oder ein ersetzender VA vorliegen, um die Nichtaufnahme zu sanktionieren (B 4 AS 20/ 09 R).
Laut Martin stimmt das nicht...
ein Ein-Euro-Job ist keine Trainingsmaßnahme...
solange das nicht ausdiskutiert ist wäre ich da vorsichtig!

Mir ist es immer noch nicht klar, ob nun bei einem Ein-Euro-Job eine EGV vorliegen muß oder nicht...
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Alt 20.02.2011, 11:31   #15
Demim->Emailproblem
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Demim Demim Demim
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat:
Die Vorinstanzen haben zu Recht die Voraussetzungen des § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 1 Buchst c SGB II idF des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20. 7. 2006 (BGBl I, 1706) und § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 2 SGB II als nicht erfüllt angesehen. Nach § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 1 Buchst c SGB II in der genannten Fassung wird das ALG II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 30 vH der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit, ein zumutbares Angebot nach § 15a oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarte Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen. Die Vorschrift setzt damit voraus, dass sämtliche in ihr aufgeführten Maßnahmen Gegenstand einer Eingliederungsvereinbarung sind. Eine solche wurde zwischen der Klägerin und der Beklagten jedoch nicht geschlossen. Auch einen die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt (vgl § 15 Abs 1 Satz 5 SGB II) hat die Beklagte nicht erteilt. Die genannten Rechtsfolgen treten nach § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 2 SGB II auch ein, wenn der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben hat. Wird eine Maßnahme erst gar nicht angetreten, liegt schon begrifflich kein Abbruch vor.
Was tatsächlich nichts über Buchstabe d) im § 31 Abs. 1 SGB II aussagt.
Demim ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 12:27   #16
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AGHJieper
Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Das Schriftstück hast Du dermaßen "anonymisiert", dass es kaum noch einen Sinn ergibt und man keinen vernünftigen Rat wagen kann. Anonymisieren heisst normalerweise, die Namen zu schwärzen.

Wenn Du eine fundierte Rückmeldung möchtest, bitte Schriftstück einscannen und möglichst wenig editieren.

Habe im Moment leider keine Möglichkeit zu scannen. Es fehlen Briefkopf, Namen und Adressen von mir, SB, Jobcenter, Träger und der Schule.
Die lange Tätigkeitsbeschreibung wurde zusammengefasst, wie gesagt Zusätzlichkeit teilweise fraglich. Sonst gab es nur noch dieses Rückmeldeformular wie es bei jedem Stellenvorschlag dabei ist und den Hinweis wonach das Schreiben auch ohne Unterschrift gültig ist. Zusatz nach der RFB war auf extra Blatt als "Anlage zum Angebot einer Arbeitsgelegenheit vom 16.02.11 bezeichnet", alles andere war so.
Es ist im Prinzip dieser übliche Stellenvorschlag schlage-ihnen-vor mit dem Zusatz in Anlage.
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Alt 20.02.2011, 15:05   #17
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Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Zitat von Wossi Beitrag anzeigen
Dann gib mal bei Goooooooogle ein :

SGB II AGH nach § 16d als Vermittlungsvorschlag oder § 16 Abs.3, wie er früher genannt wurde !

Da gibt es viele Urteile, die auch immer wieder auf Urteile von Verwaltungsgerichten hinweisen, die noch aus dem Bundessozialhilfegesetz stammen.
Da wurde schon x mal beschlossen, dass AGH in der Mehraufwandsvariante grundsätzlich per Zuweisung (Bescheid) zu erfolgen haben.
Konnte beim googlen zwar etliche Treffer aber leider keine entsprechenden Urteile finden.

Da Du Dich ja schon länger intensiv mit dem Thema zu befassen scheints, wäre es super, wenn Du hier ein paar Urteile posten könntest.
AGHJieper ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2011, 19:24   #18
Wossi
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Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

http://www.info-also.nomos.de/filead...also_05_06.pdf

Seite 34 - 40 von 50

Alles kommentiert und Urteile aufgezählt !!!

Damals wurde es noch als Vermittlungsvorschlag verschickt !
Warum wohl nicht mehr ???

Jetzt schreibt man im Text, schlage ich Ihnen vor !

Zusammenfassend ist zu sagen :

Nur Heranziehungsbescheide zu AGH haben verpfilichtende Wirkung !!!
Alles andere keinerlei Weisungs- und Regelungscharakter !

Warum es nicht zugewiesen wird, soll etwas mit dem Sozialrechtsverhältnis zu tun haben.
Denn zugewiesen werden darf nur, wenn die AGH/MAE bei der Behörde selbst geschaffen werden. Nicht bei Dritten !
Denn früher, im Bundessozialhilfegesetz, waren diese Sklavenjobs nur bei Kommunen üblich.

Mehr geben meine grauen Zellen auch nicht her !
Wossi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.02.2011, 16:03   #19
Rechtsverdreher
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Standard AW: Ein-Euro-Job Termin für Beratung

Ich denke mal § 31 Abs. 1 c ist zutreffend für 1€-Job (Ein-Euro-Job) .

Verdammter Dreck, in § 16d gibt es gar keinen Satz 2.

"ausführen" "aufnehmen" "fortführen", das sind doch alles I dioten.
Was ist der Unterschied zwischen "ausführen" und "fortführen"?

Ich habs: "aufnehmen"/"fortführen" = "ausführen"

§ 31 SGB II Minderung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II

§ 31 Minderung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II


(1) Das Arbeitslosengeld II wird in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung gemindert, wenn

1. der erwerbsfähige Hilfebedürftige sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigert,

a) eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen,

b) in der Eingliederungsvereinbarung festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,

c) eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit, eine mit einem Beschäftigungszuschuss nach § 16e15a oder eine sonstige in der Eingliederungsvereinbarung vereinbarte Maßnahme aufzunehmen oder fortzuführen, oder

d) zumutbare Arbeit nach § 16d Satz 2 auszuführen,

2. der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz Belehrung über die Rechtsfolgen eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abgebrochen oder Anlass für den Abbruch gegeben hat.

======================================

Fachliche Hinweise

(1) Eingliederungsvereinbarung
Die Teilnahme an einer AGH MAE erfolgt grundsätzlich auf der Basis einer Potenzi-
alanalyse und einer individuell mit dem Teilnehmer vor Maßnahmeeintritt abge-
schlossenen Eingliederungsvereinbarung bzw. der mit Verwaltungsakt nach § 15
Abs.1 Satz 6 SGB II festgelegten Bestimmungen.

Auch die Unterbreitung einer AGH MAE im Rahmen eines Sofortangebotes nach
§ 15a SGB II setzt voraus, dass zumindest im Rahmen eines (Kurz-) Profilings die
Fördernotwendigkeit im Hinblick auf den für eine AGH MAE vorrangig in Betracht
kommenden Personenkreis festgestellt wurde. Die pauschale Zuweisung jedes An-
tragstellers in eine AGH MAE ist unzulässig. Ergänzend wird auf die fachlichen Hin-
weise und Empfehlungen zu A 4.5 verwiesen.

__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
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