Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Klage auf Lohn nach Ein-Euro-Job (1€-Job)!!!

Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.08.2006, 09:42   #1
Lübeck81->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.08.2005
Ort: Lübeck
Beiträge: 109
Lübeck81
Standard Klage auf Lohn nach Ein-Euro-Job (1€-Job)!!!

Moin zusammen,

ich hab mich gestern mal mit einem Anwalt zusammengesetzt, da ich vermeihtliche Beweise für die Absicht der wirtschaftlichen Verwendung der von 1€-Jobbern erarbeiteten Daten gefunden habe.

Dabei könnte könnte es natürlich interessant werden, auf Lohn zu klagen.
Davon wird hier ja immer wieder geschwärmt.

Da ich als Ein-Euro-Jobobber keine rechtsmöglichkeiten gegenüber meines "Ein-Euro-Job-Gebers" habe, muß ich also erstmal an die ARGE.
Dort stellt man einen Antrag auf erneute überprüfung der Maßnahme, gegen deren Ergebnis man dann wieder Einspruch einlegen kann usw., damit man dann vor Gericht gehen kann.

Dort muß dann erstmal festgestellt werden, dass die Maßnahme so nicht OK ist.

Erst dann kann ich weitere Schritte veranlassen, die mir direkt was bringen könnten - und das kann dauern.


Wegen der Klage auf Lohn, kann mir mein Anwalt allerdings keinerlei Hoffnungen machen, da nirgends ein bestehendes Urteil hierzu zu finden ist (jedenfalls kein für uns positives^^)
Nach dem eini9ge Bücher hin- und her gewälzt wurden, fanden wir hierfür auch keinen möglichen Ansatz.

In ähnlicher Richtung wurden auch von ihm schon Verfahren bis ganz nach oben geführt - aber ohne Erfolg...

Hier wird allerdings immer wieder angepriesen, welch tolle Möglichkeiten und Ansprüche sich in dieser Richtung ergeben.

Deshalb meine dringende Bitte:
-Unter welchen Aktenzeichen etc finde ich etwas dazu?
-Welche Gerichtsentscheide oder Gesetze gibt es dafür?
-Worauf begründen sich die oft zu findenen Aussagen, dass man Lohn (unter ganz bestimmten Voraussetzungen) einklagen könne?


Ich benötige hierzu dringend Informationen und finde so gut wie garnichts... BITTE HELFT mir da WEITER...

LG aus dem Norden
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entspringen meiner persönlichen Meinung und sind nicht verbindlich
Lübeck81 ist offline  
Alt 03.08.2006, 10:16   #2
Silvia V
Redaktion
 
Benutzerbild von Silvia V
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: NRW
Beiträge: 2.549
Silvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V Enagagiert
Standard

z.B. hier.....

http://www.elo-forum.org/forum/viewt...?p=41422#41422


http://www.elo-forum.org/forum/viewt...hp?p=5396#5396
__

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06



"Die Ausschaltung der Schwachen ist der Tod der Gemeinschaft. "

Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
Silvia V ist offline  
Alt 03.08.2006, 13:58   #3
Lübeck81->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.08.2005
Ort: Lübeck
Beiträge: 109
Lübeck81
Standard

Das ist lieb gemeint und danke für die schnelle Antwort!

Aber das Thema ist ein anderes ;)

Dort geht es um einen nicht angetretenen Ein-Euro-Job und die Konsequenzen.

Mir geht es um die nachträgliche Klage auf Lohn, wenn sich herausstellt, dass ein Ein-Euro-Job rechtswidrig war bzw dass die gewonnen Arbeitsergebnisse wirtschaftlich vertrieben werden sollen.

Es wurde immer mal wieder davon gesprochen, dass man unter diesen bestimmten Voraussetzungen im nachhinein auf Lohnzahlung klagen kann.
Dazu finde ich jedoch nichts verbindliches oder etwas woran man sich stützen kann.


Brauche also weiter Hilfe!!!
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entspringen meiner persönlichen Meinung und sind nicht verbindlich
Lübeck81 ist offline  
Alt 03.08.2006, 14:29   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

erinnere mich morgen früh nochmal daran, dann such ich die AZs raus. Da gibt es was.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 03.08.2006, 14:41   #5
Lübeck81->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.08.2005
Ort: Lübeck
Beiträge: 109
Lübeck81
Standard

Phantastisch - ich danke dir!

Habe das Marzipan nicht vergessen, habe nur ungeplante Ausgaben an den Hals bekommen und war / bin etwas am krebsen ;)
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entspringen meiner persönlichen Meinung und sind nicht verbindlich
Lübeck81 ist offline  
Alt 04.08.2006, 16:36   #6
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

der Weg geht so: Feststellungsklage beim SG, dass der Ein-Euro-Job nicht zusätzlich war und dann Klage beim Arbeitsgericht
Als Grundlage das schon Silvia erwähnte Urteil
http://www.elo-forum.org/forum/viewt...84&lighter=Ein-Euro-Job
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 04.08.2006, 16:43   #7
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

In Bochum läuft derzeit eine solche Klage (mittlerweile auch nachträglich) vor dem Arbeitsgericht auf Lohnzahlung nach Tarif... Ende des Monats könnte eine erste Entscheidung dazu kommen.
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06


Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 04.08.2006, 17:10   #8
Anselm Querolant
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Re: Klage auf Lohn nach Ein-Euro-Job (1€-Job)!!!

Zitat von Lübeck81
Moin zusammen,

i...
Ich benötige hierzu dringend Informationen und finde so gut wie garnichts... BITTE HELFT mir da WEITER...

LG aus dem Norden
http://www.peng-ev.de/images/LAG_NRW9Sa1843_04.pdf

Zitat von Urteil
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, 9 Sa 1843/04
Datum: 15.04.2005
Gericht: Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Spruchkörper: 9. Kammer
Entscheidungsart: Urteil
Aktenzeichen: 9 Sa 1843/04
Vorinstanz: Arbeitsgericht Wuppertal, 8 Ca 1182/04

Schlagworte: Gemeinnützige und zusätzliche Arbeit, arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz §§ 19 BSHG, 3d (aa) BAT-KF, 3 Abs. 1
Normen: Arbeitsrechtsregelungsgesetz

Sachgebiet: Arbeitsrecht

Leitsätze:
1. Wurde ein arbeitsloser Sozialhilfeempfänger einem kirchlichen Arbeitgeber, dessen Zweck die Schaffung und Förderung von Arbeitsangeboten für Arbeitslose ist, durch einen Träger der Sozialhilfe zugewiesen schließt dies für den zugewiesenen Arbeitnehmer nicht die Möglichkeit aus, Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis im arbeitsgerichtlichen Verfahren zu verfolgen (im Anschluss an BAG vom 07.07.1 Nr. 216 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).
HtH

Gruß, Anselm
 
Alt 07.08.2006, 09:18   #9
Lübeck81->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.08.2005
Ort: Lübeck
Beiträge: 109
Lübeck81
Standard

@Martin:

Guten Morgen Martin,
danke für deine Antwort.
Ich hab mir das Urteil einfach mal ausgedruckt und nehm's meinem Anwalt mal mit. :daumen:
Leider basiert das Urteil ja aber auf alten Tatsachen und nach den aktuellen Regelungen / Gesetzen ist das wohl nicht mehr so einfach.

zB sagte mir mein Anwalt, dass ich schonmal grundsätzlich keine Ansprüche gegenüber "meines 1€-Job-Gebers" habe sondern nur gegenüber der ARGE. Die müsse ich verklagen.

Der Weg dorthin ist natürlich auch klar, nur muß/sollte man vor der Klage ersteinmal bei der ARGE die erneute Überprüfung der Maßnahme beantragen und dann, wenn die sagen, es sei alles ok, kann man Widerspruch einlegen - Dann geht's irgendwann zu Gericht.

Nach dem Feststellungsverfahren kann man dann versuchen auf Schadenersatz zu klagen. Denn leider steht da irgendwo geschrieben, dass sich unter dem Maßnahmeträger und dem Teilnehmer keinerlei Rechtsansprüche (Lohn usw) ergeben.
Man müßte wohl die ARGE auf Schadenersatz verklagen (ähnlich wie man eine Klinik verklagen kann, wenn die einen unnötig fixieren) - so hat er's mir erklärt.
Die Lohn-Geschichte ist wohl bisher aussichtslos, zumal sie keine Rechtsbasis hat, wenn ich ihn richtig verstanden hab...


@vagabund:

hast du zufällig 'ne Nummer, unter der diese Klage läuft?
Nach Aussage meines Anwalts sind nämlich bisher alle Versuche in dieser Richtung gescheitert...
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entspringen meiner persönlichen Meinung und sind nicht verbindlich
Lübeck81 ist offline  
Alt 07.08.2006, 09:57   #10
wusel
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.03.2006
Beiträge: 286
wusel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

ja da hat dein anwalt recht
schon aus dem grunde
die arge muss sicherstellen das die 1 euro jobs den gesetzen entsprächen
nur zu 98% alle massnahmen die es gibt werden nicht überprüft ob diese den vom gesetzgeber vorgeschriebenen vorgaben entsprächen
die argen kaufen nur ein
schauen nach den billigsten träger und der darf dann 1 euro massnahmen durchführen
alles andere was klagen angeht auf lohn und soweiter wen mann beweisse hat das die nicht den vorgaben entsprächen
muss mann leider die arge für verantwortlich machen
mann bekommt ja die zuweisung von der arge und nicht von irgentein träger
wusel ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
1job, 1€job, Ein-Euro-Job, klage, lohn

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Klage gegen fiktives Gehalt nach Elternzeit?? rom22 ALG 1 - Widerspüche / Klagen 11 30.09.2011 21:35
Arbeiten für Gottes Lohn ofra Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 26.04.2008 06:12
Der Lohn der Angst Syndrom Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 1 19.07.2007 19:33
Fristlose Kündigung/Klage/Vergleich/Lohn nicht gezahlt Debra Allgemeine Fragen 34 28.04.2007 12:16
Fristen der Einreichung der Klage nach eingelegtem Widerspru petra Widerspüche / Klagen 1 02.05.2006 12:53


Es ist jetzt 21:00 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland