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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 21.09.2009, 10:48   #1
nix Frondienst->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2009
Beiträge: 32
nix Frondienst
Standard Ein-Euro-Job nicht angetreten

Hallo,

bin neu hier und habe mal eine Frage.

Einen Ein-Euro-Job bin ich am 04.08.09 nicht angetreten, weil die Zuweisung in der EGV unbestimmt ist. Und überhaupt sehe ich den Käse nicht ein.

Bis heute habe ich weder eine Sanktion noch einen Anhörungsbogen erhalten (ist fast 7 Wochen her). Es existiert eine EGV von Anfang April 09, in der ich mich zu einer AGH verpflichtet habe. Diese läuft am 7.10.09 ab (noch gut 2 Wochen). Unterschreibe ich auch nie wieder!!!

Die 2. EGV, in der dann die unbestimmte Zuweisung für 10 Monate steht, habe ich nicht unterschrieben, kam dann als VA zu mir. Der Widerspruch dagegen wurde innerhalb eines Tages (!) abgelehnt.

Meine wichtigste Frage ist: Kann man aus einem VA zweimal sanktioniert werden? Bin ja einmal nicht angetreten, falls die mir noch mal einen Termin verpassen - könnte ja passieren - kann ich zweimal sanktioniert werden für ein- und dieselbe Sache? Würde den Ein-Euro-Job nämlich wieder nicht antreten wollen. Die Sanktion für den ersten Nichtantritt kann ja noch kommen.

Ich bedanke mich bereits für Eure Antworten, wer was dazu weiß.

Viele Grüße,

nix Frondienst
nix Frondienst ist offline  
Alt 21.09.2009, 13:20   #2
gnom123->Emailproblem
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Registriert seit: 02.01.2009
Beiträge: 357
gnom123
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Da pennt deine ARGE wohl.Sei Froh.

Normalerweise hättest längst ne Anhörung/Sanktion bekommen müssen,da du die 1. EGV ja unterschrieben hast und dich mit der AGH einverstanden erklärt hast.

Das wäre dann ganz klar verstoss gegen EGV Pflicht.

Mit dem VA ist das was anders.Laut einiger hoheitlicher Urteile darf man aus einem VA heraus nicht sanktioniert werden.
gnom123 ist offline  
Alt 21.09.2009, 13:36   #3
Mario Nette
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Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
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Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Die VA-EGV dürfte doch die erste EGV ersetzen. Dann kommt der letzte Satz aus gnoms Beitrag in Frage, wenn die VA-EGV am oder vor dem 04.08.2009 gültig wurde.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 21.09.2009, 14:30   #4
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
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Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Es existiert eine EGV, das reicht aber nicht. Es muss auch ein Profiling und ein Eingliederungskonzept vorhanden sein, bzw. aus der EinV ein Eingliederungskonzept erkennbar sein.

Ein Verstoss, eine Sanktion, dann erst wieder ein Verstoss und eine neue Sanktion.
Die Sanktion dient dazu den Hilfebedürftigen zu einer Verhaltensänderung zu bewegen und nicht dazu Geld zu sparen.

Davon abgesehen muss der Absender eines Schreibens eindeutig beweisen können das Schreiben dem Empfänger auch tatsächlich zugegangen sind. Das geht eigentlich nur durch eine Postzustellungsurkunde, eine Zustellung per Gerichtsvollzieher oder durch eine dokumentierte Übergabe eines Mitarbeiters des Arbeitsamtes an den Briefkasten.
Alle anderen Zustellungsmöglichkeiten (Einschreiben mit oder ohne Rückschein) scheiden hierbei aus, da der Postzusteller seine Tätigkeit in der Regel vorschriftswidrig verrichtet bzw. der Empfänger nur verpflichtet ist ein Einschreiben vom Postamt abzuholen, wenn er davon ausgehen musste das es sich um etwas WICHTIGES handeln muß.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 21.09.2009, 15:16   #5
Mario Nette
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
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Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Profiling ... wer hat denn auf diese Psychobeleuchtung wirklich Bock? Wäre doch gut, wenn man gerade dies in der Argumentation erst einmal vermeiden kann. Denn sonst kommt die ARGE auf die Idee, das wirklich überbordend durchzuführen.

Mario Nette
__

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Mario Nette ist offline  
Alt 21.09.2009, 15:33   #6
Mobydick
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Zitat von nix Frondienst Beitrag anzeigen
Hallo,

bin neu hier und habe mal eine Frage.

Einen Ein-Euro-Job bin ich am 04.08.09 nicht angetreten, weil die Zuweisung in der EGV unbestimmt ist. Und überhaupt sehe ich den Käse nicht ein.

Bis heute habe ich weder eine Sanktion noch einen Anhörungsbogen erhalten (ist fast 7 Wochen her). Es existiert eine EGV von Anfang April 09, in der ich mich zu einer AGH verpflichtet habe. Diese läuft am 7.10.09 ab (noch gut 2 Wochen). Unterschreibe ich auch nie wieder!!!

Die 2. EGV, in der dann die unbestimmte Zuweisung für 10 Monate steht, habe ich nicht unterschrieben, kam dann als VA zu mir. Der Widerspruch dagegen wurde innerhalb eines Tages (!) abgelehnt.

Meine wichtigste Frage ist: Kann man aus einem VA zweimal sanktioniert werden? Bin ja einmal nicht angetreten, falls die mir noch mal einen Termin verpassen - könnte ja passieren - kann ich zweimal sanktioniert werden für ein- und dieselbe Sache? Würde den Ein-Euro-Job nämlich wieder nicht antreten wollen. Die Sanktion für den ersten Nichtantritt kann ja noch kommen.

Ich bedanke mich bereits für Eure Antworten, wer was dazu weiß.

Viele Grüße,

nix Frondienst
Wenn dein Widerpsruch innerhalb eines Tages abgeschmettert wurde, und du nicht angetreten bist, müsste normalerweise eine Sanktion kommen. Du hast ja beanstandet, dass der Ein-Euro-Job nicht richtig bestimmt ist. Mit welchem Argument hat man dann noch den Widerspruch abgeschmettert?
 
Alt 21.09.2009, 16:13   #7
nix Frondienst->Emailproblem
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Registriert seit: 21.09.2009
Beiträge: 32
nix Frondienst
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Oh danke erstmal für die vielen Antworten!

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Die VA-EGV dürfte doch die erste EGV ersetzen. Dann kommt der letzte Satz aus gnoms Beitrag in Frage, wenn die VA-EGV am oder vor dem 04.08.2009 gültig wurde.

Mario Nette
Das ist das, was ich mich auch frage. Habe ich jetzt eine oder zwei gültige EGVs? 1. ist ja unterschrieben, 2. nicht, kam per VA. Die VA-EGV kam am 31.7., also noch vor dem Antrittstermin des Ein-Euro-Job.
Wann wird denn eine EGV-VA gültig? Bereits beim Erlaß? Oder nach Ablauf der Widerspruchsfrist o. Klagfrist? Ich könnte jetzt noch bis zum 05.10.09 Klage gegen die Widerspruchsabschmetterung einreichen.
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Alt 21.09.2009, 16:16   #8
Mobydick
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Du müsstest die unterschriebene EGV, den VA und deine Ablehnung für den Job hier einmal reinstellen.
 
Alt 21.09.2009, 16:22   #9
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Beiträge: 32
nix Frondienst
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Es existiert eine EGV, das reicht aber nicht. Es muss auch ein Profiling und ein Eingliederungskonzept vorhanden sein, bzw. aus der EinV ein Eingliederungskonzept erkennbar sein.
Ein Eingliederungskonzept ist mir nicht bekannt. Es steht nur als Ziel in der EGV: Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit.

In der EGV-VA steht dann plötzlich was anderes: Ziel: Aufnahme einer AGH um die Chancen auf Integration in Arbeit zu erhöhen.

Bezüglich des Beweisens der Zustellung habe ich ja einen Widerspruch geschrieben, also hatte ich Kenntnis von dem Schrieb gehabt.

So richtig scharf bin ich auf die Psychobeleuchtung sprich Profiling auch nicht. Obwohl ich nicht weiß, was da wirklich alles gefragt werden würde. Das Fehlen des Eingliederungskonzeptes behalte ich mir auch als Joker in der Hinterhand, vllt. brauche ich das später nochmal.

Ich weiß nicht, wie ich hier mehrere Zitate in eine Antwort bekomme, also bis gleich.
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Alt 21.09.2009, 16:35   #10
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nix Frondienst
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Zitat von Mobydick Beitrag anzeigen
Wenn dein Widerpsruch innerhalb eines Tages abgeschmettert wurde, und du nicht angetreten bist, müsste normalerweise eine Sanktion kommen. Du hast ja beanstandet, dass der Ein-Euro-Job nicht richtig bestimmt ist. Mit welchem Argument hat man dann noch den Widerspruch abgeschmettert?
Abgeschmettert wurde es mit der lapidaren Begründung, es wären ja angeblich doch alle Bestimmtheitserfordernisse erfüllt und damit wäre der VA rechtsmäßig.

Mein Scanner funktioniert z. Zt. nicht, darum tippe ich noch ein bißchen aus der Widerspruchsentscheidung der Arge ab:

Art der Tätigkeit: Tätigkeit als Bürohilfe und Tätigkeiten in sozialen Projekten ---> M. E. völlig unbestimmt, das kann sonstwas sein
Arbeitsort: Name, Straße, Ort steht genau da
Zeitliche Verteilung: 30 Stunden in der Woche ---> aber nicht Beginn, Ende, welche Verteilung am Tag und/oder welche Tage
Höhe der MAE: mindestens 1,00 € pro Stunde ---> aber welcher Betrag genau??? Hätte doch die Arge festlegen müssen, aber sie überläßt alles dem Träger.

In meinem Widerspruch schrieb ich: Soweit die bundesweit einheitliche Rechtsprechung zu AGHs, welche auch die Bundesagentur für Arbeit in ihrer "Arbeitshilfe AGH" als Mindestvoraussetzung vorschreibt. Und das es hier nicht hinreichend bestimmt ist.

In der EGV-VA stand noch:
Zeitlicher Umfang: 30 Std/Woche; zeitliche Verteilung: nach Vereinbarung ---> soll also der Träger festlegen

Aber das interessiert die einfach nicht. Die hofften wohl, das ich danach klein beigebe. Habe ich aber nicht vor.

Gruß,
nix Frondienst
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Alt 21.09.2009, 21:19   #11
Mobydick
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Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Ich vermute mal wenn bis jetzt nichts gekommen ist, kommt auch nichts mehr. Sanktionen müssen zeitnah kommen, ansonsten können die die auch nicht durchsetzen.

Ich vermute aber, dass du in Kürze eine neue EGV vorgelegt bekommst. Die werden so tun, als ob der VA nicht mehr gültig ist und das sollte dir auch gerade recht sein, wenn der VA nichts mehr als einen Ein-Euro-Job vorsah.

Steck die neue EGV ein und stelle sie hier zur Prüfung rein. Meisten lässt man es bewusst auf einen VA ankommen.
 
Alt 21.09.2009, 22:28   #12
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nix Frondienst
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Danke schön.

Falls aber weiter nichts käme, bliebe ja der VA bestehen. Sollte ich vorsorglich kurz vor Fristablauf noch Klage einreichen? Denn sie können ja immer noch sanktionieren die nächsten paar Wochen (ich las mal was von 3 Monaten nach Vorfall wäre hier also noch bis 04.11.09) und dann wäre die Klagefrist längst abgelaufen und das Ding wäre 10 Monate gültig. Dann könnte es ja einen neuen Termin für eine AGH geben und wenn ich da wieder nicht hingehe, kann ich da erneut sanktioniert werden?

Der VA enthält nicht mehr als den Ein-Euro-Job. Die vorige EGV (läuft in gut 2 Wochen ab) enthält dazu noch 5 Bewerbungen pro Monat. Ich bin immer noch verunsichert, ob die überhaupt noch gültig ist.

Wenn eine neue EGV kommen sollte, werde ich nichts unterschreiben. Ach, das ist alles ein Krampf mit denen.
nix Frondienst ist offline  
Alt 21.09.2009, 22:54   #13
Mobydick
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Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Ich würde - wenn nichts kommt - meinen Mund halten, denn du hast keinen Nachteil. Der VA bleibt zwar bestehen, aber den darin vorgesehenen Ein-Euro-Job bist du nicht angetreten. Der VA war ja nur für einen bestimmten Ein-Euro-Job vorgesehen.

Sollte hier tatsächlcih noch eine Sanktion oder erstmal eine Anhörung kommen, würde ich das damit begründen, dass Sanktionen zeitnah zu erfolgen haben. Dazu gibt es auch ein Urteil. Wenn die trotzdem sanktonieren, würde ich mit einem Beratungsschein einen Fachanwalt für Sozialrecht aufsuchen.
 
Alt 21.09.2009, 23:36   #14
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nix Frondienst
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

D. h. also, es würde vollkommen ausreichen, gegen eine mögliche Sanktion vorzugehen wg. Unbestimmtheit der AGH-Beschreibung, obwohl der VA gültig ist? Den VA ignoriere ich also einfach?

Ich hoffe, ich nerve nicht, aber ich will halt nichts falsch machen.
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Alt 22.09.2009, 10:14   #15
gnom123->Emailproblem
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gnom123
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Das mit dem zeitnah ist so ne Sache.Dazu gibt es verschiedene Urteile.Die einen Richter sagen 3 Monate,andere 5 usw.

Es gab hier schon User im Forum die sind 9(!!) Monate danach sanktioniert worden.

Ich schätze mal der Ein-Euro-Job war in der Tat so unbestimmt das sich deine ARGE gar nicht erst traute zu sanktionieren.Ganz einfach aus dem Grund weil da mal wieder hinten und vorne nichts gestimmt hat.
gnom123 ist offline  
Alt 23.09.2009, 11:44   #16
nix Frondienst->Emailproblem
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nix Frondienst
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Tja, dann werde ich mal das Beste hoffen. Ich werde berichten.
nix Frondienst ist offline  
Alt 23.09.2009, 12:47   #17
Mobydick
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Zitat von nix Frondienst Beitrag anzeigen
D. h. also, es würde vollkommen ausreichen, gegen eine mögliche Sanktion vorzugehen wg. Unbestimmtheit der AGH-Beschreibung, obwohl der VA gültig ist? Den VA ignoriere ich also einfach?

Ich hoffe, ich nerve nicht, aber ich will halt nichts falsch machen.
Ja.

Den VA kannst du sowieso ignorieren. Im Falle von Nicht-Nachkommen der Pflichten aus dem VA kommt zwar eine SAnktion. Die kannst du aber erfolgreich einklagen, denn es gibt keine gesetzliche Basis für die Sanktionierung bei Nicht-Nachkommen von Pflichten aus dem VA.
 
Alt 25.09.2009, 01:27   #18
Rechtsverdreher
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Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Zitat von Mobydick Beitrag anzeigen
Ja.

Den VA kannst du sowieso ignorieren. Im Falle von Nicht-Nachkommen der Pflichten aus dem VA kommt zwar eine SAnktion. Die kannst du aber erfolgreich einklagen, denn es gibt keine gesetzliche Basis für die Sanktionierung bei Nicht-Nachkommen von Pflichten aus dem VA.
Das ist richtig, aber ich vage zu bezweifeln, dass dem jeder Richter zwingend folgen wird. Die neigen ja immer gerne dazu das Gesetz zu extrapolieren.

Das Arbeitsamt kann im Grunde nur Zuweisungen und Meldaufforderungen rausschicken um den Arbeitslosen sanktionsbewehrt in Bewegung zu versetzen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 25.09.2009, 02:12   #19
Mobydick
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Standard AW: Ein-Euro-Job nicht angetreten

Zitat von Rechtsverdreher Beitrag anzeigen
Das ist richtig, aber ich vage zu bezweifeln, dass dem jeder Richter zwingend folgen wird. Die neigen ja immer gerne dazu das Gesetz zu extrapolieren.
Es gibt aber inzwischen mind. 2 LSG-Urteile dazu, die positiv sind, gegen 1 SG-Urteil, das negativ ist. Ich lege für keinen Richter meine Hand ins Feuer, aber ich meine das kann hier nur positiv für den Leistungsempfänger ausgehen.
 
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