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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 07.05.2009, 18:35   #1
duracellhase->Emailproblem
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duracellhase
Standard Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Hallo,

ich hatte vor Kurzem einen Arbeitsunfall während meines 1 € Jobs, daraufhin war ich ein paar Tage krank geschrieben. Jetzt habe ich fest gestellt, dass ich für diese Zeit keinen Lohn erhalten habe, ist das korrekt?

Mir ist klar, dass ich kein Geld erhalte, wenn ich "einfach so" krank bin, aber für den Arbeitsunfall kann ich ja nichts...

Abgesehen davon würde mich no interessieren, ob es eine Art "Lohnabrechnung" für diese Jobs gibt. Bei uns ist es so, dass Lohn und Fahrgeld zusammen überwiesen werden, allerdinsg lässt sich dann hinterher nicht wirklich fest stellen, ob denn auch alles korrekt berechnet wurde...

Danke für Antworten!


duracellhase

PS: Falls die Fragen "blöd" o.ä. sind: Es ist mein erster 1 € Job...
duracellhase ist offline  
Alt 07.05.2009, 18:38   #2
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Hi,

wie ist denn der Unfall passieren. Welche Arbeitsschutzrichtlinien gelten in diesem "Betrieb". Hast du schon mal mit der Berufsgenossenschaft gesprochen? Die wird doch bei einem Arbeitsunfall eingeschaltet. Wenn nicht könnte man das evtl. nachholen.

Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 07.05.2009, 18:41   #3
Donauwelle
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Donauwelle Donauwelle
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Es gibt bei den 1-EUR-Jobs keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall - auch wenn es ein Arbeitsunfall war. Es ist ja kein Angestelltenverhältnis und es gibt ja keinen Lohn, sondern eine Mehraufwandsentschädigung. Da krank - kein Mehraufwand.

Eine Abrechnung habe ich weder bei meinen 2 Monaten 1-EUR-Job noch beim 1-EUR-Job meines Sohnes je gesehen. Ich denke aber mal, dass du auf Anfrage beim Maßnahmeträger eine Abrechnung bekommen müsstest. (ja, eigentlich müsste das automatisch kommen... eigentlich...)
Donauwelle ist offline  
Alt 07.05.2009, 18:42   #4
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

da 1-Euro-Jobs keine regulären Arbeitsverhältnisse sind, gibt es da auch keinen Verdienstausfall
Arania ist offline  
Alt 07.05.2009, 18:49   #5
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duracellhase
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Ok, danke für die Antworten... Dann werde ich mich halt ab sofort nur noch dem Mindestmaß entsprechend anstrengen, damit ich nicht noch mal einen Arbeitsunfall habe

duracellhase

PS: Ich weiss nicht, welche Arbeitsschutzmaßnahmen, etc. dort gelten... Mich ärgert es halt bloß, dass ich (und ganz viele andere natürlich auch) mir da für´n Appel und ´n Ei den Hintern aufreiße und der Träger dann noch so knauserig (in meinen Augen) ist, dass er nicht (für eine wirklich sehr kurze Zeit) den Lohn weiter zahlt, meinetwegen auch mit "Abzügen"....
duracellhase ist offline  
Alt 07.05.2009, 18:54   #6
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat:
PS: Ich weiss nicht, welche Arbeitsschutzmaßnahmen, etc. dort gelten... Mich ärgert es halt bloß, dass ich (und ganz viele andere natürlich auch) mir da für´n Appel und ´n Ei den Hintern aufreiße und der Träger dann noch so knauserig (in meinen Augen) ist, dass er nicht (für eine wirklich sehr kurze Zeit) den Lohn weiter zahlt, meinetwegen auch mit "Abzügen"....
Hi,

dann solltest du das mal in Erfahrung bringen. Vielleicht gibt es die nämlich auch garnicht. Das wäre dann ein grob fahrlässiges Verschulden des sog. "Arbeitgebers". Und dafür dürfte sich auch die Berufsgenossenschaft brennend interessieren.

Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 07.05.2009, 19:10   #7
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Hi,

hier noch ein kleiner Nachtrag:

Zitat:
Berufsgenossenschaften: Ein-Euro-Jobs unfallversichert
(28.01.2005)


(bgi) - Ein-Euro-Jobber sollten Arbeitsunfälle auch dann registrieren lassen, wenn ein Arztbesuch auf den ersten Blick nicht nötig erscheint. Darauf weist der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG) hin. Ein Eintrag in das Verbandbuch erleichtert in Zweifelsfällen den versicherungsrechtlich nötigen Nachweis, etwa wenn sich die Folgen eines Arbeitsunfalls erst nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses als gravierend herausstellen. Ein-Euro-Jobs sind gemeinnützige Tätigkeiten, die im Rahmen der Arbeitsmarktreformen unter dem Stichwort Hartz IV eingeführt wurden. Seit Jahresanfang können Bezieher des neuen Arbeitslosengeldes II ein solches Arbeitsverhältnis annehmen. Wie andere Arbeitnehmer auch stehen sie dabei unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Passiert während einer solchen Tätigkeit ein Arbeitsunfall, muss dieser wie bei allen anderen Beschäftigten auch, der für die jeweilige Einsatzstelle zuständigen Berufsgenossenschaft (BG) oder Unfallkasse gemeldet werden, wenn die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Tage dauert. Welche BG zuständig ist, weiß das Personalbüro des jeweiligen Arbeitgebers. Bei Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege wie zum Beispiel Diakonie oder Caritas ist das die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, bei Kirchengemeinden, Sport- oder anderen Vereinen die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft.

Wie bei allen Beschäftigten gilt auch bei den Ein-Euro-Jobs: Auch die Wege zur Arbeit und zurück nach Hause stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Nach einem Arbeits- oder Wegeunfall ?ernimmt die BG alle Kosten der Heilbehandlung, wenn n?ig auch der beruflichen Wiedereingliederung und bei andauernd schweren Unfallfolgen eine entsprechende Rente.


Ansprechpartner:
Andreas Baader
Tel.: 02241/231 - 2222
Fax: 02241/231 - 1391
Ein-Euro-Jobs unfallversichert

Zitat:
Die Regierung kürzt die sozialen Leistungen. Keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II) haben deshalb alle, die sich irgendwie selbst helfen können: durch Aufnahme jedweder Arbeit, Verbrauch von Vermögen oder Leben auf Kosten Angehöriger. Die Arbeitsagentur prüft dazu halbjährlich Ihre Angaben bei der ALG II-Antragstellung.
Umfassende Datenerhebung dient auch dazu, Anträge abzulehnen oder Leistungen zu verringern.
Es gibt nur eine Antwort auf ALG II: zusammenschließen und gemeinsam Rechte durchsetzen!!


Kleine Handlungshilfe zu Unfallversicherung und Arbeitsschutz

Zurecht fragen sich etliche BezieherInnen von Arbeitslosengeld II (Alg II) seit Jahresbeginn besorgt, ob und über wen sie unfallversichert sind, wenn sie in eine Arbeitsgelegenheit gemäß § 16 Abs. 3 Sozialgesetzbuch II (SGB II) - auch 1-Euro-Job genannt - vermittelt werden.
In der Tat gibt es unterschiedliche Träger von Unfallversicherungen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) meint, dass der vermittelnde Beschäftigungsträger die Unfallversicherung trägt: „Die Teilnehmer an Zusatzjobs zählen zum gesetzlich versicherten Personenkreis nach § 2 Abs. 2 SGB VII, weil sie wie Beschäftigte tätig werden. Der Träger ist verpflichtet, die Unfallversicherung für die in Zusatzjobs beschäftigten erwerbsfähigen Hilfebedürftigen sicherzustellen und nachzuweisen. [1]

Die Unfallkasse Berlin trägt die Unfallversicherung im Falle eines Arbeitsunfalls eines „1-Euro-Jobbers“, wenn sein Maßnahmeträger dem öffentlichen Bereich angehört (öffentliche Einrichtungen von Bezirken, Schulen, Sozialstationen, Krankenhäuser)[2]. Demgegenüber sieht die Unfallkasse Rheinland-Pfalz die Zuständigkeit der Unfallversicherung bei Arbeitsgelegenheiten bei der Unfallkasse des Bundes, der gem. §§ 2 Abs. 1 Nr. 14, 125 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII meldepflichtige Personen nach den SGB II und III unterstehen. Denn die BA weise die Arbeitsgelegenheiten an, auch wenn eine Kommune anstatt der BA in Ausübung ihres Optionsrechtes ALG II-BezieherInnen zu Arbeitsgelegenheiten auffordert. Die Versicherung trägt der Unfallversicherungsträger der Einsatzstelle[3]. Sind „1-Euro-JobberInnen“ in Unternehmen eingesetzt, dann ist für sie eine Berufsgenossenschaft zuständig.
„1-Euro-JobberInnen“ sind gegen Arbeitsunfälle versichert! —

Weitere Informationen auch hier:
arbeitsunfall+berufsgenossenschaft+ein-euro-job - Google-Suche

Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 07.05.2009, 23:04   #8
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ro2967
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Wie ist das wenn jemand ein Schaden verursacht bei ein 1-Euro job?Ist man eigentlich Haftpflicht versichert od.braucht man eine private berufshaftpflicht?

Vor einigen Tagen sagte mir jemand, das aus seinem Bekanntenkreis ein Schaden von 20.000 Euro verursacht hatte und er die nun zahlen soll

Mir sagte eine man trägt den Schaden selbst.und wenn bei mir das Haus abgebrannt wäre
ro2967 ist offline  
Alt 08.05.2009, 16:00   #9
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duracellhase
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Hallo,

ich habe noch eine Frage zur Abrechnung:

Kann es sein, dass Fahrtkosten (Monatsticket) auch nur anteilig übernommen werden, wenn man ein paar Tage krank war??

Beste Grüße
duracellhase ist offline  
Alt 08.05.2009, 16:01   #10
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duracellhase
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Hallo,

der Unfall wurde in das Verbadbuch geschrieben

Viele Grüße

duracellhase
duracellhase ist offline  
Alt 08.05.2009, 16:11   #11
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat von duracellhase Beitrag anzeigen
Hallo,

der Unfall wurde in das Verbadbuch geschrieben

Viele Grüße

duracellhase
Zitat:
Bei Arbeitsunfällen werden die Kosten der Behandlungs- und Rehabilitationsmaßnahmen von den Berufsgenossenschaften übernommen. Bei Unfällen, die eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als 3 Tagen zur Folge haben, müssen diese durch eine Unfallanzeige der für den Betrieb zuständigen Berufsgenossenschaft angezeigt werden. Die Unfallanzeige dient der Dokumentation, dass der Unfall bei einer versicherten Tätigkeit geschah. Bei Unfällen oder kleineren Verletzungen die zunächst keinen Arbeitsausfall, oder weniger als 3 Ausfalltage, zur Folge haben, fehlt dieser Nachweis. Treten durch eine scheinbar kleine Verletzung Spätfolgen auf, kann durch die Eintragung im Verbandbuch der Nachweis erbracht werden, dass es sich um einen Arbeitsunfall handelt. Fehlt die Dokumentation, und können auch keine Zeugen gefunden werden, kann die Berufsgenossenschaft die Kostenübernahme verweigern.
Zusätzlich können die Verbandbücher dazu genutzt werden Unfallschwerpunkte im Unternehmen zu erkennen und Maßnahmen zur Vermeidung einzuleiten.
Verbandbuch – Wikipedia

Hi,

wie du bereits eingangs geschrieben hast warst du ein paar Tage krank. Wieviele Tage waren das denn? Bleibt fraglich, ob dieser Unfall hätte verhindert werden können durch ggf. entsprechende arbeistschutztechnische Maßnahmen.

Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 08.05.2009, 16:45   #12
Gavroche
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat von ro2967 Beitrag anzeigen
Wie ist das wenn jemand ein Schaden verursacht bei ein 1-Euro job?Ist man eigentlich Haftpflicht versichert od.braucht man eine private berufshaftpflicht?

Vor einigen Tagen sagte mir jemand, das aus seinem Bekanntenkreis ein Schaden von 20.000 Euro verursacht hatte und er die nun zahlen soll

Mir sagte eine man trägt den Schaden selbst.und wenn bei mir das Haus abgebrannt wäre

Guckst Du hier (Seite 22 & 23):
 
Alt 08.05.2009, 17:05   #13
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ro2967
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

ähh ich drehe bald mit diesen Ein Euro jobs durch. haften wie ein arbeitnehmer und hat die pflichte aber keine rechte.
ro2967 ist offline  
Alt 08.05.2009, 17:11   #14
Gavroche
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat von ro2967 Beitrag anzeigen
ähh ich drehe bald mit diesen Ein Euro jobs durch. haften wie ein arbeitnehmer und hat die pflichte aber keine rechte.
Stimmt. 0 Rechte. Da helfen nur zwei Dinge: Ablehnen oder dummstellen.
 
Alt 08.05.2009, 17:59   #15
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ro2967
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

also braucht man doch eine private berufshaftpflicht für ein euro job.diese wurde im schadensfall sicher auch nicht zahlen.
ro2967 ist offline  
Alt 08.05.2009, 18:32   #16
Gavroche
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat von ro2967 Beitrag anzeigen
also braucht man doch eine private berufshaftpflicht für ein euro job.diese wurde im schadensfall sicher auch nicht zahlen.

Wenn Du noch Lust drauf hast, Seiten 36/37 sind auch ganz interessant:
 
Alt 08.05.2009, 20:37   #17
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ro2967
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

hi;) ob ich zeit oda noch lust habe steht hier garnicht zur debate. ich habs mir durchgelesen und ich stelle selbst fest das ich mehr zeit verbringe mit hartz4 und ein euro jobs als mir liebt ist. heute habe ich schon den ganzen tag telefoniert ..ich bin froh das es immer noch leute gibt die sich um einige dinge kümmern wo ich endlastet werde um mich weiter zu kümmern.ich habe ne projekt gruppe und das sind 5 leute ich habe kaum zeit um mich um mein projekt zu kümmern.aso niemand will in meiner haut stecken,

ich habe das durchgelesen.ich kann immer mehr erkennen das diese ein eurojobs mit den rechtlich mehr probleme bringen als dieser ar..mehraufwandt.

mich regt mittlerweile nur eines auf! alle die träger die sb verdienen ein schweine geld das am ende garnix für sich selbst rauskommt man nur als nebensächtlich angesehen wird. diese ein euro jobs müssen weg.habe nun selbst erlebt wie andere dort rausgenommen werden und im weiterbildungen gesteckt werden ohne sanktionen, so sollte es auch sein. denn wenn jemand nen ehrenamt übernehmen will dann macht er es auch kostenlos ohne wenn und aber ;aber so wies nun abgeht ist es ein ein skandal. scheinbar haben dies nun auch mal gechekt aufn amt.

scheinbar gibt es mit den ein euro jobs soviele probleme und gesetzeslücken das nun gehandelt wird.ich kann nur sagen wer ein ein eurojob macht tja ....wird die situation noch verschlimmert gar kein festen job mehr zu bekommen,

achso. da ich nun projektleiter bin will keiner mehr nen ein euro job machen

ich habe kaum ein erlebt der net arbeiten will und .also von hartz4 weg will.ähh ich meine der hart4 haben will.keina will das. ich halte das was die arge abziehlt für schlechte propaganda. wobei ich auch mitbekommen habe das es bei den jugendlichen mit recht so richtig ist was die arge macht denn einige haben wirklich kein bock.aber trotzdem finde ich es zu hart gleich auf 100% zu kurzen das widerspricht den sozialstatt. laba laba. ich bin eh am aaa.. ich kämpfe
ro2967 ist offline  
Alt 08.05.2009, 21:30   #18
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duracellhase
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Verbandbuch – Wikipedia

Hi,

wie du bereits eingangs geschrieben hast warst du ein paar Tage krank. Wieviele Tage waren das denn? Bleibt fraglich, ob dieser Unfall hätte verhindert werden können durch ggf. entsprechende arbeistschutztechnische Maßnahmen.

Gruss

Paolo

Hallo,

ich war drei Tage krank und der Grund war, dass ich ausgerutscht und hingefallen bin....

Beste Grüße
duracellhase ist offline  
Alt 08.05.2009, 23:26   #19
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

hoffe dein schaden war nicht zu doll. glück für dich oda auch nichh und mal richtig pech für den träger....die solen uns richtige arbeit geben hahaha ,sorry
ro2967 ist offline  
Alt 09.05.2009, 00:21   #20
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silver
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Bei angerichtetem Schaden während der Arbeitszeit:

Gemäß
§ 16 SGB II haftet der 1-Euro-Jobber
für Schäden bei Ausübung seiner
Tätigkeit „nur“ wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Haftung gegenüber Arbeitgeber

Bei mittlerer Fahrlässigkeit max. 1 Monatsgehalt
Bei grober Fahrlässigkeit max. 3 Monatsgehälter

Kommt noch besser:
Die BILD schrieb neulich,
der Betrag der durch den Ein Euro Job erwirtschaftet wird,
kann GEPFÄNDET werden.
Find den link grad nicht mehr.
Aber vielleicht hattet Ihr das ja schon irgendwo.
Da kannste an 20.000 Euro ganz schön lang rumzahlen ...
silver ist offline  
Alt 09.05.2009, 00:33   #21
silver->Emailproblem
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silver
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung


Die für 1-Euro-Jobs zu zahlende „Entschädigung für Mehraufwendungen“ ist wie Arbeitseinkommen zu pfänden

Dem Schuldner ist von der ihm nach § 16 II S. 2 SBGII zu zahlender Mehraufwandsentschädigung kein Pfandfreibetrag zu belassen.

Zunächst ist festzustellen, dass die gem. § 16 III S. 2 SGBII an ALG-II-Empfänger für s. g. 1-Euro-Jobs zu zahlende Entschädigung grundsätzlich nach § 54 IV SGBI wie Arbeitseinkommen pfändbar ist, da sie nicht unter den in § 54 I-III SGBI genannten abschließenden Katalog der unpfändbaren Sozialleistungen fällt.

Die Pfändung ist auch nicht in das Ermessen des Vollstreckungsgerichts gestellt. Die Pfändung hat daher auf Antrag zu erfolgen, wenn die Voraussetzungen vorliegen, da in Verbindung mit der Anspruchsbezeichnung in § 54 IV SGBI die Zulässigkeit der Pfändung ausgedrückt wird.

§ 54 IV SGBI bewirkt zwar mit der Regelung, dass Ansprüche auf laufende Geldleistungen wie Arbeitseinkommen gepfändet werden könnten, zugleich, dass § 850a ZPO Anwendung findet. Die hier in Rede stehenden Aufwnadsentschädigung ist jedoch nicht den Bezügen insbesondere des § 850a Ziffer 3 ZPO zuzurechnen, denn Sinn und Zweck dieser Entschädigung im Sinne des § 16 III SGBII ist, die Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit für en Hilfsbedrüftigen aktraktiv zu machen, nicht hingegen evtuelle, im Zusammenhang mit der Arbeitsaufnahme stehende Mehraufwendungen des Hilfsbedürftigen abzugelten.

Das der Schuldner hier aufgrund der Aufnahme des 1-Euro-Jobs -mithin aus beruflichen Gründen- besondere Bedürfnisse nach § 850 Ib ZPO zu befriedigen hat, ist nicht ersichtlich.

Mithin hat dem Schuldner nur der Regelsatz des § 20 SGBII einschließlich des zuschlages nach § 24 SGBII als notwendiger Selbstbehalt nach § 850d ZPO pfandfrei zu verbleiben, während die ihm von der Drittschuldnerin nach § 16 III SGB II zu leistende Entschädigung für Mehraufwendungen vollumfänglich der Pfändung untersteht.


LG Görlitz - Beschluss v. 15.05.06 - 2 T 61/06

Das is ja schon ein alter Hut ...
silver ist offline  
Alt 09.05.2009, 07:06   #22
ro2967->Emailproblem
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ro2967
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Ich bekomme dabei wieder ein gehirnkrampf
Ich denke ein euro job ist nur eine arbeitsangelegenheit ..§ 16 schreib von arbeitnehmer.

wenns so ist braucht man doch ne berufshaftpflicht od das amt bzw. der träger muss dafür haften.ist meine meinung;)
ro2967 ist offline  
Alt 09.05.2009, 07:15   #23
Gavroche
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat von silver Beitrag anzeigen
Die für 1-Euro-Jobs zu zahlende „Entschädigung für Mehraufwendungen“ ist wie Arbeitseinkommen zu pfänden...
Zitat:
Mehraufwandsentschädigung für einen Ein-Euro-Job unterliegt einem Pfändungsverbot

LG Dresden, Beschluss vom 17.06.2008, Az. 3 T 233/08

Die Mehraufwandsentschädigung für einen Ein-Euro-Job ist unpfändbar, da es sich hierbei um eine Aufwandsentschädigung handelt. Eine Aufwandsentschädigung liegt vor, wenn mit ihr ausschließlich die mit einer Tätigkeit verbundenen Mehrausgaben ausgeglichen werden sollen.

SGB-II § 16 Abs. 3 S. 2; ZPO § 829; ZPO § 835; ZPO § 850a Nr. 3
Quelle


(Manche Dinge sind nicht tagesaktuell.)


 
Alt 09.05.2009, 10:00   #24
silver->Emailproblem
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Beiträge: 298
silver
Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Ist der tagesaktuell ?

Der Euro im Ein Euro Job ist grundsätzlich pfändbar.

Die Kammer hat dies bejaht.
(Entscheidung vom 28. April 2009; AZ: 3 T 24/09).
Der Euro im »Ein-Euro-Job« ist grundsätzlich pfändbar.
Beschluss des LG Bautzen zur Entschädigung von Mehraufwendungen
nach § 16 d SGB II.
Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Bautzen
hatte kürzlich in einer Beschwerdeentscheidung darüber zu befinden,
ob die Entschädigung für Mehraufwendungen
nach § 16 d Sozialgesetzbuch II
(1,- Euro; Stichwort: »Ein–Euro–Jobs«) der Pfändung unterliegen.

Der Euro im Ein Euro Job ist grundsätzlich pfändbar - Der Sozialticker

Eine Schande,das Ganze !
silver ist offline  
Alt 09.05.2009, 11:50   #25
Gavroche
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Standard AW: Arbeitsunfall während 1 € Job und Frage zur Abrechnung

Zitat von silver Beitrag anzeigen
Ist der tagesaktuell ?

Der Euro im Ein Euro Job ist grundsätzlich pfändbar.

Die Kammer hat dies bejaht.
(Entscheidung vom 28. April 2009; AZ: 3 T 24/09).
Der Euro im »Ein-Euro-Job« ist grundsätzlich pfändbar.
Beschluss des LG Bautzen zur Entschädigung von Mehraufwendungen
nach § 16 d SGB II.
Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Bautzen
hatte kürzlich in einer Beschwerdeentscheidung darüber zu befinden,
ob die Entschädigung für Mehraufwendungen
nach § 16 d Sozialgesetzbuch II
(1,- Euro; Stichwort: »Ein–Euro–Jobs«) der Pfändung unterliegen.

Der Euro im Ein Euro Job ist grundsätzlich pfändbar - Der Sozialticker

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