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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 16.01.2008, 21:37   #1
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard Status von Ein-Euro-Jobern

Anmerkung zu: BAG 5. Senat, Urteil vom 26.09.2007 - 5 AZR 857/06
Autor: Dr. Thomas Voelzke, RiBSG


Zitat:
......

D. Auswirkungen für die Praxis

Das Urteil des BAG bekräftigt, dass aus dem der Arbeitsgelegenheit zugrunde liegenden öffentlich-rechtlichen Beschäftigungsverhältnis keine arbeitsrechtlichen Ansprüche für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erwachsen. Dem Hilfebedürftigen kann deshalb auch bei Missachtung der Maßgaben des § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II allenfalls ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch gegen den Leistungsträger zustehen (Harks in: jurisPK-SGB II, 2. Aufl. 2007, § 16 Rn. 98), der vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit geltend zu machen ist.
Quelle : GesetzesPortal
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 07.03.2010, 15:02   #2
zinno->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.01.2010
Beiträge: 2
zinno
Standard AW: Status von Ein-Euro-Jobern

Nach Sch...westerwelle und Koch reiht sich nun auch die SPD-Spitzenkandidatin für die NRW-Wahlen Hannelore Koch in die Reihe der Hartz IV-Lobbyisten ein und fordert dazu auf, Langzeitarbeitslose in Altersheimen, Vereine oder zur Straßenreinigung einzusetzen im Sinne des Allgemeinwohls (versteht sich) und fordert bei Nichtaufnahme einer solchen 0-Euro-Tätigkeit stärkere Sanktionen. Wo lebt diese abgehalfterte Möchtegern-Ministerpräsidentin denn, die ist ja völlig von der Rolle.
In NRW besteht im Mai die Möglichkeit dieser realitätsfremden , Hartz IV-"Sch..wester deutlich die Grenzen aufzuzeigen, soll sie doch umsonst in Altersheime und Vereine gehen oder die Straßen säubern. Hier wären entsprechende Banner zur NRW-Demo durchaus angebracht.
zinno ist offline  
Alt 08.03.2010, 12:11   #3
Volker
Elo-User/in
 
Registriert seit: 04.06.2006
Beiträge: 1.571
Volker Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Status von Ein-Euro-Jobern

Zitat von vagabund Beitrag anzeigen
Anmerkung zu: BAG 5. Senat, Urteil vom 26.09.2007 - 5 AZR 857/06
Autor: Dr. Thomas Voelzke, RiBSG




Quelle : GesetzesPortal
Hast du das Dokument?

Ist nämlich nicht mehr frei verfügbar, kostet jetzt wohl Geld.

Volker
Volker ist offline  
Alt 08.03.2010, 13:21   #4
Sparks
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Status von Ein-Euro-Jobern

Zitat von Volker Beitrag anzeigen
Hast du das Dokument?
Schau mal hier. Beim BAG ist eine Datenbankabfrage zur Zeit aus technischen Gründen nicht möglich.
 
Alt 08.03.2010, 14:55   #5
dellir
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 06.03.2008
Beiträge: 1.192
dellir dellir dellir
Standard AW: Status von Ein-Euro-Jobern

...oder das hier

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf MAE_aus_rechtlicher_Sicht.pdf (237,2 KB, 734x aufgerufen)
dellir ist offline  
Alt 08.03.2010, 15:01   #6
Atlantis
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Atlantis
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Wolfsburg /Königslutter
Beiträge: 2.620
Atlantis Atlantis Atlantis
Standard AW: Status von Ein-Euro-Jobern

Zitat von zinno Beitrag anzeigen
Nach Sch...westerwelle und Koch reiht sich nun auch die SPD-Spitzenkandidatin für die NRW-Wahlen Hannelore Koch in die Reihe der Hartz IV-Lobbyisten ein und fordert dazu auf, Langzeitarbeitslose in Altersheimen, Vereine oder zur Straßenreinigung einzusetzen im Sinne des Allgemeinwohls (versteht sich) und fordert bei Nichtaufnahme einer solchen 0-Euro-Tätigkeit stärkere Sanktionen. Wo lebt diese abgehalfterte Möchtegern-Ministerpräsidentin denn, die ist ja völlig von der Rolle.
In NRW besteht im Mai die Möglichkeit dieser realitätsfremden , Hartz IV-"Sch..wester deutlich die Grenzen aufzuzeigen, soll sie doch umsonst in Altersheime und Vereine gehen oder die Straßen säubern. Hier wären entsprechende Banner zur NRW-Demo durchaus angebracht.
@zinno;563207
Und was soll dein Post hier zu einem Urteil von 2007
Leute Verarschen oder Spamen?

Das Urteil ist von 2007 Volker.
Atlantis ist offline  
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