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Start > > -> 1,50 Euro Job - Kunstverein Friedrichstadt e.V. - pro-artis Kuenstlerhilfe ..Zuweisung in AGH nach Paragraf 16d SGB II

Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 08.08.2017, 09:37   #1
syntax914
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syntax914
Standard 1,50 Euro Job - Kunstverein Friedrichstadt e.V. - pro-artis Kuenstlerhilfe ..Zuweisung in AGH nach Paragraf 16d SGB II

Hallo Erwerbslose sowie Nichterwerbslose!

Das FachAmt für Lohndumping/Zwangsarbeit und Sanktionen gegen Erwerbslose und Nichterwerbslose hat eine "Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit gemäß § 16d SGB II" versandt. Es gibt keine aktuelle Eingliederungsvereinbarung. Der oder die Hilfesuchende befindet sich in ALGII Bezug. Abgeschlossene Ausbildung ist vorhanden.

Hat jemand brauchbare Infos hinsichtlich des"Armutsindustrie-Nutznießer-Vereins" Kunstverein Friedrichstadt e. V. mit dem Projekt pro-artis Künstlerhilfe?....:

Auf den Internetseiten dieses Vereins findet sich natürlich, wie sollte es auch anders sein, kein einziger Hinweis bezüglich der Ausbeutung von Erwerbslosen als kostenlose Arbeitskraft und zur Akquirierung von zusätzlichen Geldern.

Kunstverein Friedrichstadt
Willkommen - - Willkommen

PS: Widerspruch gegen die Zuweisung und Beantragung der aufschiebenden Wirkung beim SG geschieht prinzipiell.

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Alt 08.08.2017, 10:04   #2
Sorata
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Standard AW: 1,50 Euro Job - Kunstverein Friedrichstadt e.V. - pro-artis Kuenstlerhilfe ..Zuweisung in AGH nach Paragraf 16d SGB

Inwiefern passt die Tätigkeit "Bildender Künstler" mit deinen Vorkenntnissen zusammen?

Zitat:
Zitat von LSG Rheinland-Pfalz Az. L 3 AS 99/15 B ER v. 28.04.2015 Beschluss
Das LSG begründete die Entscheidung damit, dass die Betreuung von Kindern, behinderten Menschen und Senioren wegen der hohen fachlichen Anforderungen nicht für Personen ohne berufliche Erfahrung oder sonstige Vorkenntnisse geeignet sei. Weil die Arbeitsgelegenheit auf den konkreten Einzelfall zugeschnitten sein müsse und die Tätigkeiten bei der Komm Aktiv GmbH insoweit als Einheit betrachtet werden mussten, konnte auch keine Beschränkung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung auf die Betreuungstätigkeiten vorgenommen werden, entschied das LSG.
Für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen wird laut Anlage ein eriwetiertes Führungszeugnis benötigt. Die Kosten dafür sind nicht im Regelsatz enthalten. Wer zahlt das also? Ohne dieses Zeugnis kannst diese AGH gar nicht antreten. Das muss also zunächst geklärt werden. In Vorkasse gehst du jedenfalls nicht.

Es wurde kein Ermessen ausgeübt bzw ist nicht erkennbar. Das ist rechtswidrig.
Zitat:
Zitat von SG Nordhausen Az. S 27 AS 1698/16 ER v. 30.09.2016 Beschluss Beitrag anzeigen
Leitsatz Dr. Manfred Hammel

1. Die Rechtswidrigkeit des Zuweisungsbescheids über eine Arbeitsgelegenheit nach § 16d SGB II ergibt sich bereits daraus, wenn dort keine Ermessenserwägungen angestellt werden, aus denen erkennbar wird, weshalb die Zuweisung dieser Arbeitsgelegenheit die im Einzelfall geeignete Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit sein soll.

2. Im entsprechenden Fall wird der gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB II in Verbindung mit § 35 Abs. 1 SGB X gerade bei Ermessensentscheidungen von Sozialleistungsträgern gesetzlich fixierten Begründungspflicht in keiner Weise Genüge geleistet.

3. Einzig die behördlicherseits vorgebrachte Erwägung, wegen der beiden minderjährigen Kinder der alleinerziehenden Antragstellerin wäre ihre Vermittlung in eine Anstellung in ihrem Ausbildungsberuf (als Fachkraft im Gastgewerbe) schwierig, reicht hier als Rechtfertigungsgrund nicht aus.

4. § 16d Abs. 5 SGB II schreibt ausdrücklich die Nachrangigkeit der Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit gegenüber den anderen, nach den §§ 16 ff. SGB II möglichen berufsfördernden Leistungen zur Eingliederung auf den Arbeitsmarkt fest.
Rechtstipp: vgl. auch Thüringer LSG, Beschluss v. 18.05.2016 - L 9 AS 449/16 B ER
Allein dass die Tätigkeit in Schichtarbeit ausgeübt werden soll, lässt mir sehr starke Zweifel an der Zusätzlichkeit der AGH aufkommen. Die tatsächliche Arbeitszeit ist zudem in keiner Weise konkretisiert. Hier mangelt es der Zuweisung an der erforderlichen Bestimmtheit.

Zitat:
Die inhaltliche Ausgestaltung, die entsprechenden Aktivitäten/Termine und genaue Dauer solcher Eingliederungsmaßnahmen müssen deren Zweck entsprechen und bedürfen einer unmissverständlichen Zuweisung. In dieser muss explizit und detailliert dokumentiert werden, welche genauen Ziele mit der Maßnahme verfolgt werden sollen
vgl. BSG-Urteil vom 16.12.2008 – AZ: B 4 AS 60/07 R
Zitat:
Die hinreichend bestimmten Angaben zu Inhalt und Ziel der Maßnahme haben durch den Grundsicherungsträger nach dem SGB II selbst zu erfolgen und können nicht dem Maßnahmeträger überlassen bleiben, ein Fleyer des Trägers oder mündliche Gespräche mit dem Antragsteller, deren Inhalt im Einzelnen nicht den beigezogenen Verwaltungsvorgängen des Jobcenters entnommen werden kann, reicht nicht aus.

Leitsatz ( Redakteur )

1. Die von dem Jobcenter nach § 15 Abs. 1 Satz 6 SGB II i.V.m. § 45 Abs. 1 SGB III erfolgte Zuweisung in die Maßnahme „Jobcoach“ stellt sich schon deswegen als rechtswidrig dar, weil die Maßnahme nicht hinreichend konkret bestimmt ist.

2. Für den Leistungsberechtigten muss nämlich nach seinem Empfängerhorizont aus der Zuweisungsentscheidung klar erkennbar und nachvollziehbar sein, was von ihm gefordert wird, d. h. die Maßnahme muss näher beschrieben werden ( BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 60/07 R).

3. Hier wurde der Antragsteller lediglich anhand eines Flyers und mündlich über Inhalt und Gegenstand der Maßnahme aufgeklärt. Es ist anhand dieser Angaben nicht erkennbar, wie die Maßnahme im Einzelnen konkret ausgestaltet sein soll.
LSG Nds.-Bremen, Beschluss vom 13.10.2016 – L 7 AS 850/16 B ER
vgl. LSG NSB, vom 24. November 2015 – L 7 AS 1519/15 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 27.07.2016 - L 25 AS 1511/16 B ER - rechtskräftig
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Alt 09.08.2017, 08:04   #3
syntax914
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Standard AW: 1,50 Euro Job - Kunstverein Friedrichstadt e.V. - pro-artis Kuenstlerhilfe ..Zuweisung in AGH nach Paragraf 16d SGB

Sorata, vielen Dank für deine schnelle Analyse - ist schon mal sehr hilfreich.
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Alt 09.08.2017, 13:18   #4
0zymandias
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Standard AW: 1,50 Euro Job - Kunstverein Friedrichstadt e.V. - pro-artis Kuenstlerhilfe ..Zuweisung in AGH nach Paragraf 16d SGB

Schnaps ist Schnaps und Befehl ist Befehl.

Dementsprechend könnte man den Befehl von Seite 2 buchstabengetreu befolgen.
Also einen nachweisbar zu versendenden Brief an den MT schicken, mit dem einzigen
Satz als Inhalt: "Hiermit setze ich mich mit Ihnen in Verbindung.".

Dürfte deren Stimmung aufhellen.

Der MT bekommt außer Namen und Postadresse keine Daten und keine Unterschrift, also keinen Lebenslauf, Personalbogen wird nicht ausgefüllt, Beruf bleibt privat, etc.

Die RFB ist fehlerhaft.
Über die Rechtsfolgen eines innerhalb eines Jahres wiederholten Verstoß gegen § 31 SGB II wird überhaupt nicht belehrt, was angesichts der kumulierten Sanktion mit durchaus existenzgefährdenden 60 % eine erhebliche Fahrlässigkeit darstellt.

Ein negatives Bewerbungsverhalten kann es bei einer Zuweisung mangels Bewerbung rein denklogisch nicht geben.

Es wird mit Schmackes der deutschen Sprache unter den Rock gegriffen:
Zitat:
Ein solcher Pflichtverstoß liegt auch vor, wenn Sie die Aufnahme in die zugewiesene Arbeitsgelegenheit als Bildende/r Künstler/in [...] beim Beschäftigung erfolgt in folgenden Einsatzstellen:, siehe Anlage, siehe Anlage Berlin durch negatives Bewerbungsverhalten vereiteln oder nach der Aufnahme der Arbeitsgelegenheit abbrechen.
Für mich, übelwollerisch wie ich bin, ist damit die RFB mit ihrer Klabautergrammatik und Otto-Orthografie schlicht unverständlich.

Noch herausziehen kann man, dass hier noch nicht einmal das Geschlecht richtig ermessen wird.
Dementsprechend ist die Zuweisung nicht individuell und passgenau, und die RFB unverständlich, fehlerhaft und unkonkret.

Qualifikationsziel Bildender Künstler:

Tja. Meinte ich doch in meiner Blödheit, irgendwann mal etwas über Hungerkünstler und nichts im Topf gelesen zu haben.
Aber scheinbar liegt hier ein Fachkräftemangel vor, sodass sich diese durchaus mehrere Tausend Euro teure Maßnahme lohnt.

Sehr gut. Die Einstellungsprognose hierfür entweder anfordern oder sie im Widerspruch böswillig schlechtreden.
Oder intensiv aktivierend beides.

Aus dem ersten von Sorata zitiertem Urteil würde ich auch noch die Notwendigkeit einer berufsspezifischen Eignung mitnehmen, die
im Bereich der bildenden Kunst durchaus umfangreich und nicht jedem gegeben ist.
Viele fühlen sich berufen, doch nicht alle sind befähigt.
Könnten sich hier vielleicht Zweifel auftun, die womöglich gar den Weg in den Widerspruch finden könnten?
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 08.01.2018, 02:25   #5
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Standard AW: 1,50 Euro Job - Kunstverein Friedrichstadt e.V. - pro-artis Kuenstlerhilfe ..Zuweisung in AGH nach Paragraf 16d SGB

Hallo zusammen,

Zitat von syntax914 Beitrag anzeigen
Das FachAmt für Lohndumping/Zwangsarbeit und Sanktionen gegen Erwerbslose und Nichterwerbslose hat eine "Zuweisung in eine Arbeitsgelegenheit gemäß § 16d SGB II" versandt.

Der Spruch mit dem Fachamt für Lohndumping, Zwangsarbeit und Sanktionen ist genial und klasse.
Den muß ich mir mal merken.

meint ladydi12
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
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Alt 08.01.2018, 14:40   #6
Pixelschieberin
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Standard AW: 1,50 Euro Job - Kunstverein Friedrichstadt e.V. - pro-artis Kuenstlerhilfe ..Zuweisung in AGH nach Paragraf 16d SGB

Zitat von Sorata Beitrag anzeigen
Inwiefern passt die Tätigkeit "Bildender Künstler" mit deinen Vorkenntnissen zusammen? [...]
Du nun wieder.
Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
[...] Aus dem ersten von Sorata zitiertem Urteil würde ich auch noch die Notwendigkeit einer berufsspezifischen Eignung mitnehmen, die
im Bereich der bildenden Kunst durchaus umfangreich und nicht jedem gegeben ist.
Viele fühlen sich berufen, doch nicht alle sind befähigt.
Könnten sich hier vielleicht Zweifel auftun, die womöglich gar den Weg in den Widerspruch finden könnten?
Was seid ihr wieder pingelig.
Hat nicht Joseph B. konstatiert, daß jeder Mensch per se Künstler sei?
Von Steuergeldern alimentierte Professoren müssen das doch wissen.

***
Damit nicht so viele Fragen gestellt werden, die in der Vergangenheit unzählige Male gestellt und bereits X-fach beantwortet wurden, werfe ich die Gebetsmühle zur "passiven" Maßnahmeabwehr noch Mal an:
In deinem eigenen Interesse arbeitest du die Beiträge, die sich hinter den unterstrichenen Links verbergen, gut durch - und ziehst deine eigenen Schlüsse daraus.

Zitat:
Da im Zusammenhang mit sinnbefreiten=unerwünschten Maßnahmen stets die selben Fragen hochgewühlt werden, kopiere ich aus einem Post mit passenden Querverweisen.

Es gibt zu tun.
Sobald die Schularbeiten gemacht sind, können eigene Strippen gezogen und kluge Fragen an JC-SBs gestellt werden.

Such dir die für dich passenden Highlights aus dem Pfeilköcher:
Verfasser AnonNemo:
- Verhalten beim Träger - Maßnahmeabwehr
- Erklärung, warum kein Vertrag beim Träger unterschrieben wurde - es sei bereits alles geregelt -
- Vermittlungsgutschein und das Bewerben bei privaten Dienstleister - ZAF
- Bewerbungsbemühungen, Jobbörse, anonymes Profil, Referenznr, ZAF abwehren
Falls vorheriger Verweis nach der Foren-SW-Umstellung noch auf den Holzweg führt, dann ersatzweise hier klicken

Verfasser Ozymandias:
- Keine Sanktion bei Arbeitsangeboten eines Maßnahmeträgers
- VA mit AGH-Zwang - Antwortschreiben
- VA, Datenfreigabezwang an MT macht VA rechtswidrig
- Maßnahmenverweigerung lt SG Berlin nicht sanktionierbar
- Maßnahme länger als EGVA - nicht zulässig
- Argumente gegen Maßnahme in VA

Verfasser Schikanierter:
- Wie bestimmt muss ein Angebot einer Massnahme sein, um unanfechtbar zu sein?
- Angebot einer Maßnahme ist i.d.R. ein VA und nicht vorbereitendes Verwaltungshandeln
- Maßnahmezuweisung wird gekonnt auseinandergenommen

***
Falls der Anwurf "maßnahmewidriges Verhalten" kommt, empfehle ich, den Schriftsatz von veritasdd auf den eigenen Sachverhalt anzupassen
Dem ist das offenbar vorgeworfen worden.
Mit seinen smarten Anschreiben hat er obsiegt.
Er hatte sich an das "Drehbuch" gehalten und ist nirgends ausgeschert.
Lies den ganzen Faden und ziehe deinen Nutzen daraus.

Ab #18 sollten einige Passagen dabei sein, die 1:1 übernommen werden könnten.

Wobei ich das vorherige Fahrkostengedöns auch nicht unwichtig finde.
****
Hier ein Faden des Users "Simor", der sich dem Thema sehr gewitzt stellte.
Einer seiner smart-ass-Schachzüge:
SOFORT sämtliche FREIWILLIG erteilten "Einverständniserklärungen" bezüglich seiner Datenverwurstung zurückzunehmen. (Widerruf)

Wer (noch) nichts zurückzunehmen=zu widerrufen hat, VERBIETET vorsorglich.
Konkrete Verbote hinsichtlich Datenverwurstung durch Dritte können ebenfalls vorsorglich gegenüber JC UND Trägern ausgesprochen werden.
Wem die Datenverwurstung via VA aufs Auge gedrückt wurde, widerspricht zeitnah.

Vorlagen findest du unter Anderem hier.

Alles stets schriftlich und nachweisbar auf den Weg bringen.
Versteht sich.

Glück auf!
__

Mostly harmless...
„Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ (A. Lincoln)
„Der Elo geht so lange zum JC, bis er bricht." (Aus unveröffentlichten Werken des Ozymandias)
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Alt 08.01.2018, 23:15   #7
Makale
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Das ist eine interessante Sache. Ausgehend von der Tätigkeitsbeschreibung ist diese AGH gesetzeswidrig, da sie offensichtlich berufsspezifische Kenntnisse vermitteln soll. Von Derartigem spricht § 16d Abs. 1 SGB II nicht. Ich wage zu bezweifeln, dass diese AGH mit dem Gesetz in Einklang zu bringen ist. Zu gerne wüsste ich, wie die Armutsverwaltungsbehörde Jobcenter das zu begründen vermag.

Apropro § 16d Abs. 1 SGB II:

Zitat:
Erwerbsfähige Leistungsberechtigte können zur Erhaltung oder Wiedererlangung ihrer Beschäftigungsfähigkeit, die für eine Eingliederung in Arbeit erforderlich ist, in Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden, wenn die darin verrichteten Arbeiten zusätzlich sind, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sind.
Der Zuweisungsbescheid enthält keine Darlegungen zu den Hervorhebungen. Auch sonstige Pflichtangaben, insbesondere eine ordnungsgemäße Ermessensausübung und -begründung lässt sich nicht finden.

Der Vollständigkeit halber sei noch auf § 16d Abs. 5 SGB II hingewiesen:

Zitat:
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach diesem Buch, mit denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt unmittelbar unterstützt werden kann, haben Vorrang gegenüber der Zuweisung in Arbeitsgelegenheiten.
Auch hierzu finden sich keine Angaben. Was wurde bereits angeboten/absolviert? Eine AGH ist ein Ultima-Ratio Eingliederungsinstrument; dessen Einsatz muss ausführlich und gut begründet werden, natürlich im Zuweisungsbescheid, § 35 Abs. 1 SGB X.

Die Position des Kunstvereins würde mich auch interessieren. Wissen sie etwas von der Zwangszuweisung per Bescheid? Wenn ja, warum lassen sie sich unter Zwang ALG II Bezieher zuweisen? Wie bewerten sie das unter dem Gesichtspunkt der allgemeinen Menschenrechte?

Ich kann nur empfehlen bei dem Verein nachzufragen. Viele Vereine lehnen es völlig zu Recht ab Menschen unter faktischen Zwang zu beschäftigen. Einige haben dies sogar in der Vereinbarung mit dem Jobcenter festgehalten.
Makale ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2018, 00:08   #8
ladydi12
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Hallo Makale,

mit § 16 SGBII hast du vollkommen recht.
Weil der Begriff "gemeinnützig und zusätzlich" kilometerbreit dehnbar ist, läßt sich dieser § durchaus auf jeden 1,50€-job anwenden, denn die sind in der Regel fast alle eher dazu da, regulär zu entlohnende Arbeit auf billigste Berechnung zu erledigen.

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Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
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ladydi12 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.01.2018, 02:03   #9
ela1953
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Die Zuweisung war im August 2017......
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