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Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 10.05.2007, 14:39   #1
Unwichtig->Emailproblem
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Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard Ein-Euro-Job und Arbeitsverweigerung

Az.: S 5 AS 38/07 ER vom 22.03.2007

Erscheint ein 1-Euro-Jobber gelegentlich nicht pünktlich zur Arbeit oder fehlt er gelegentlich ohne ausreichende Entschuldigung, so ist dies nicht einer Arbeitsverweigerung im Sinne des § 31Abs. 1 S.1 Ziff.1 d.) SGB 2 gleichzustellen. Allein deshalb das ALG II zu kürzen ist daher nicht zulässig.

Selbst wenn solches Fehlverhalten eine Arbeitsverweigerung wäre, müsste einer Kürzung wie bei einem Arbeitnehmer eine Abmahnung vorausgehen.

Weicht die Tätigkeit vor Ort von der Eingliederungsvereinbarung oder dem Zuweisungsbescheid ab, so ist bei Arbeitsablehnung keine Arbeitsverweigerung anzunehmen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 11.05.2007, 17:13   #2
Lady-Crazy-Angel->Emailproblem
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Registriert seit: 04.05.2007
Ort: Rhön-Grabfeld
Beiträge: 21
Lady-Crazy-Angel
Standard

Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
Az.: S 5 AS 38/07 ER vom 22.03.2007

Weicht die Tätigkeit vor Ort von der Eingliederungsvereinbarung oder dem Zuweisungsbescheid ab, so ist bei Arbeitsablehnung keine Arbeitsverweigerung anzunehmen.
Shit, das hätte ich eher wissen müssen... :-)
Lady-Crazy-Angel ist offline  
Alt 11.05.2007, 17:29   #3
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Frage

Welches SG?

Quelle?
 
Alt 11.05.2007, 17:41   #4
Tinkalla
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Mambo Beitrag anzeigen
Welches SG?

Quelle?
Hessisches Landessozialgericht
 
Alt 11.05.2007, 17:50   #5
Unwichtig->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

http://1euroblog.files.wordpress.com...erzu31sgb2.doc


Es ist auch so das der Maßnahmeträger oder die Arbeitsstelle einen Ein-Euro-Job nicht so einfach entlassen kann.
(Können sie schon, aber das hätte für den Ein-Euro-Jobobber keine Sanktionen zur Folge.)

Das geht grundsätzlich nur mit dem OK des Arbeitsamtes.

Das hat so zu laufen:

1. Angeblicher Verstoss des Ein-Euro-Jobobbers.
(Er weigert sich z.B. Essen in einem Krankenhaus an die Patienten zu verteilen.)

2. Das Krankenhaus informiert den Träger.

3. Der Träger informiert das Arbeitsamt.

4. Arbeitsamt lädt Ein-Euro-Jobobber vor, zwecks Anhörung.

5. Arbeitsamt mahnt den Ein-Euro-Jobobber mit Rechtsfolgenbelehrung ab oder nicht.
(In diesem Fall keine Abmahnung, da es sich nicht um eine zusätzliche Tätigkeit handelte.)

6. Ein-Euro-Jobobber arbeitet weiter oder ist nun abgemahnt.
(In diesem Fall darf der Ein-Euro-Jobobber weiter machen ohne Abmahnung, da die Arbeitsaufforderung des Krankenhauses eindeutig rechtswidrig war, denn es handelt sich um eine gesetzlich vorgeschriebene Kerntätigkeit des Krankenhauses.)
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
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