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Start > > -> Ein-Euro-Job über 20 Std. Rechtswidrig

Ein Euro Job / Mini Job Alles zum Thema Arbeit und Arbeitsgelegenheiten. Erfahrungen, Probleme, Maßnahmen


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Alt 06.05.2007, 11:42   #1
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Beitrag Ein-Euro-Job über 20 Std. Rechtswidrig

ich wollte euch eben mitteilen, daß wir jetzt die Ulmer Entscheidung zu den Ein-Euro-Jobs veröffentlich haben unter:

http://www.my-sozialberatung.de/cgi-...md=all&Id=1379


Besten dank an Harald v.Tacheles
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 07.05.2007, 08:58   #2
Helena->Emailproblem
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Registriert seit: 15.07.2005
Beiträge: 96
Helena
Standard

Sehr gut! Bei uns arbeiten die meisten 30 Stunden. Auch ich bekam letztes Jahr einen Ein-Euro-Job 6 Stunden täglich. Da bleibt einem wenig Zeit sich zu bewerben, wenn man noch alleinerziehend ist...
Helena ist offline  
Alt 07.05.2007, 09:53   #3
Debra
Elo-User/in
 
Registriert seit: 24.03.2007
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.937
Debra
Standard

:icon_klarsch: :icon_klarsch:
Hoffentlich werden recht viele Gebrauch machen von dem Urteil.
Debra ist offline  
Alt 07.05.2007, 11:27   #4
marpi->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 28.04.2006
Ort: NRW
Beiträge: 240
marpi
Standard

denkt aber daran das es eine Einzelfallentscheidung ist und das Urteil, so wie ich weiß, noch nicht rechtskräftig ist.

Kämpfen lohnt sich aber dennoch
__

so sehen Hartz IV Gesetze aus
§ 2 STGB:Wer ALG II erhält , wird mit Zwangsarbeit bestraft
§ 9 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit dem Verlust des Ersparten bestraft
§ 22 STGB:Wer mit einem Arbeitslosen zusammenwohnt, wird mit Verlust seiner Wohnung bestraft
§ 31 STGB: Wer Zwangsarbeit verweigert, wird mit dem Verlust seiner Existenz bestraft
Lieber Gott, jetzt gib mir soviel Hirn, das ich die Welt, wie sie jetzt ist, auch verstehen kann
marpi ist offline  
Alt 07.05.2007, 21:52   #5
Unwichtig->Emailproblem
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Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

Im NomosKommentar zum SGB II wird das auch so empfohlen mit den 15-20 Stunden/Woche und begründet, wieso, weshalb, warum.
Das was diese Richter entscheiden stammt ja anscheinend fast immer aus diesen Fachbüchern, an denen 10 Professoren rumgewerkelt haben.

Es wird aber auch darauf hingewiesen, dass das Bundesverwaltungsgericht (BVerwGE 69, 91; 67, 1) erst alles was grösser ist als 32 Stunden für zuviel hält.

Sich auf die 20 Stunden zu berufen kann einem u.U. zum Verhängnis werden, wenn ein Richter das anders sieht. Ich würde mich aber auch auf 20 Stunden/Woche berufen.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 07.05.2007, 21:55   #6
Unwichtig->Emailproblem
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Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

Zitat von Helena Beitrag anzeigen
Sehr gut! Bei uns arbeiten die meisten 30 Stunden. Auch ich bekam letztes Jahr einen Ein-Euro-Job 6 Stunden täglich. Da bleibt einem wenig Zeit sich zu bewerben, wenn man noch alleinerziehend ist...

Alleinerziehend? Wenn das Kind unter 12 ist, dann sind 4 Stunden/Tag max. zumutbar.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 07.05.2007, 22:04   #7
Ivanhoe
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.04.2007
Beiträge: 49
Ivanhoe
Standard

Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
Alleinerziehend? Wenn das Kind unter 12 ist, dann sind 4 Stunden/Tag max. zumutbar.
Das ist ja interessant. Magst du dazu eine rechtsverbindliche Quelle benennen? Könnte ich sehr gut gebrauchen.
Ivanhoe ist offline  
Alt 07.05.2007, 22:41   #8
Unwichtig->Emailproblem
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Registriert seit: 09.01.2007
Beiträge: 296
Unwichtig
Standard

bei schulpflichtigen Kindern
Je nach Einzelfall Teilzeitbeschäftigung (LPK - SGB II, 2. Aufl. § 10 Rz 22). BVerwG bei 9-jährigem „nur“Halbtagsbeschäftigung, VGH BW bis 12 Jahre Teilzeit, danach Vollzeit (Leitfaden ALG II/Sozialhilfe, Stichwort Arbeit, 1.363, S. 14).

http://www.harald-thome.de/media/fil..._II_Folien.pdf

Seite 80
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Unwichtig ist offline  
Alt 07.05.2007, 22:55   #9
Ivanhoe
Elo-User/in
 
Registriert seit: 26.04.2007
Beiträge: 49
Ivanhoe
Standard

Zitat von Unwichtig Beitrag anzeigen
bei schulpflichtigen Kindern
Je nach Einzelfall Teilzeitbeschäftigung (LPK - SGB II, 2. Aufl. § 10 Rz 22). BVerwG bei 9-jährigem „nur“Halbtagsbeschäftigung, VGH BW bis 12 Jahre Teilzeit, danach Vollzeit (Leitfaden ALG II/Sozialhilfe, Stichwort Arbeit, 1.363, S. 14).

http://www.harald-thome.de/media/fil..._II_Folien.pdf

Seite 80
Da ich selbst betroffen bin, reicht mir das so noch nicht, bzw. ich kann damit so nicht viel anfangen. Hast du Links zu Urteilen?
Ivanhoe ist offline  
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Ein-Euro-Job, std, rechtswidrig

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