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Start > > -> Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


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Alt 23.10.2011, 12:23   #26
Al Bandy
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Al Bandy
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Mal ganz davon abgesehen, daß die auch recht schnell kündigen, wenn du die in deren Augen zu oft in Anspruch nimmst...
Stimmt gibt ja Leute die solche Versicherungen ausnützen und wegen jeder Lapalie klagen möchten.

Aber mit einer PKH biste noch schlechter dran wenn die abgelehnt wird,nur um dich vom Prozess unter Umständen willkürlich abzuhalten.

@physicus

Wenn ich seit 30 Jahre arbeitslos bin,so bin ich nicht darauf stolz,sondern es ist halt so,es gibt Viele davon.
Um dir hier ein Urteil bilden zu können,musst du von Jedem die Lebenssituation kennen.
Pauschal von nicht wollen,da machst du dir alles zu einfach.
Ich sitze nicht auf der Couch vor der Glotze.
Ich bin Modder auf Android-System für Smartphones
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Alt 23.10.2011, 12:40   #27
physicus
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physicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiertphysicus Enagagiert
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat:
Ich bin Modder auf Android-System für Smartphones
und damit kann man kein geld verdienen?

ich kenne einen modder für pc's der macht richtig gut kohle mit dem firlefanz den eigentlich niemand wirklich braucht, allerdings kenne ich deine variante nicht.
bei ihm ist es hardware- bei dir wohl softwarebezogen, keine ahnung ich kenne das nicht, allerdings gibt es ja nun die dinger nicht schon 10 jahre.

gruß physicus
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Alt 23.10.2011, 12:48   #28
Al Bandy
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Al Bandy
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
und damit kann man kein geld verdienen?

ich kenne einen modder für pc's der macht richtig gut kohle mit dem firlefanz den eigentlich niemand wirklich braucht, allerdings kenne ich deine variante nicht.
bei ihm ist es hardware- bei dir wohl softwarebezogen, keine ahnung ich kenne das nicht, allerdings gibt es ja nun die dinger nicht schon 10 jahre.

gruß physicus
Ich modde das Betriebssystem Android,also Software.

Nein ich verdiene keine Kohle damit ich habe auch keinen Donate (Spenden) Button.
Es ist aus Copyright-Gründen nicht erlaubt damit Geld zu machen.
Aber dennoch für die Allgemeinheit ein nützliches Unterfangen.
Ich mache natürlich noch andere Dinge aber ohne anerkannte Qualfikationen,null Chance auf dem Arbeitsmarkt.
Apropo Umschulungen,Weiterbildungen wurden immer abgelehnt.
So das war privat genug mehr is nich.
Und noch etwas die wollen mich schon seit 20 Jahren in Frührente stecken aber ich möchte nicht.
Wenn ich also schmarotzen hätte wollen,dann wäre ich längst in Frührente.
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Alt 23.10.2011, 12:58   #29
physicus
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Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat:
Nein ich verdiene keine Kohle damit ich habe auch keinen Donate (Spenden) Button.
Es ist aus Copyright-Gründen nicht erlaubt damit Geld zu machen.
das ist nachvollziehbar...

Zitat:
Aber dennoch für die Allgemeinheit ein nützliches Unterfangen.
Ich mache natürlich noch andere Dinge aber ohne anerkannte Qualfikationen,null Chance auf dem Arbeitsmarkt.
das kann ich nicht bestätigen, weil für mich ein telefon immer noch das machen muss was der name sagt, ich muss damit telefonieren können, deshalb nutze ich auch kein iphon etc.
aber unbestritten wird es dafür einen großen markt geben.

Zitat:
Apropo Umschulungen,Weiterbildungen wurden immer abgelehnt.
damit sind die in der regel immer schnell, kostet ja kohle und bringt keine für sie.

Zitat:
So das war privat genug mehr is nich.
du musst nichts persönliches preisgeben, das mache ich normal auch nicht, wenn es nicht sein muss.


aber mal etwas anderes angedacht:

hast du mal versucht dein wissen und deine arbeit den herstellern dieser teile vorzulegen?

diese haben ja bekanntlich die alleinigen rechte an ihren produkten, aber nicht selten werden dann fähige leute als subunternehmer mit nicht wenig gage beschäftigt, schon weil immer auch was für sie dabei abfällt, ohne das sie wirklich tätig werden müssten, sei es mit material oder kosten, im gegenteil es bringt noch geld fürs nichtstun ein.


mfg physicus
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Alt 23.10.2011, 13:00   #30
JesseJames49
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JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat von Al Bandy Beitrag anzeigen
Drittens ich bin 30 Jahre arbeitslos und weiß wie und wo ich vorgehen muss.
Riesen Augen gemacht, geschluckt, Kopf geschüttelt, weiter gelesen, Gedanken gemacht...

Eigentlich denke ich ja, dass ich für dieses Mistsystem nie wieder arbeiten will. Insofern bin ich innerlich nicht besser und verkneif mir daher meine ursprünglich geplanten Worte.

Wenn man was zu tun hat, was einen wirklich interessiert und bei anderen Menschen ankommt, dann hält man es schon 30 Jahre aus und hat keine Langeweile.
JesseJames49 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2011, 13:11   #31
Al Bandy
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Al Bandy
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

@physicus

Ich wollte mich schon Selbständig machen aber da haperte es an der Kohle.

Ich bin so allgemein was man einen Allrounder nennt.
Also alles nicht in vollendeter Perfektion um all die Berufe
mit dem kompletten Fachwissen bedienen zu können.

Zbs. ich repariere dein Auto,am nächsten Tag mach ich dir Sanitär,am übernächsten baue ich einen PC zusammen usw.
Leider hat das einen Nachteil,es gibt keinen wirklichen Markt dafür ohne dass dann auch die Kammern probleme machen.
Wir sind halt nicht die USA,auswandern wäre richtig gewesen,leider jetzt zu Alt dafür.

Edit: Noch eine Anmerkung ich kenn einige Langzeitsarbeitlose,wer im siebten Jahr schon ist,der steuert schon in meine Richtung.
da kann man froh sein wenn man nicht zum gefrusteten Alkoholiker wird und dann ist der Zug völlig abgefahren.
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Alt 23.10.2011, 13:24   #32
physicus
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Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat:
Ich wollte mich schon Selbständig machen aber da haperte es an der Kohle.
ja ist leider immer das selbe thema...

Zitat:
Ich bin so allgemein was man einen Allrounder nennt.
Also alles nicht in vollendeter Perfektion um all die Berufe
mit dem kompletten Fachwissen bedienen zu können.
allrounder finde ich persönlich auch immer gut, ich kann auch vieles selbst, allerdings musste ich meine familie ernähren und mit den paar kröten vom staat ist das ja nicht gegeben.
somit habe ich nach langem suchen eine arbeit gefunden, die mir auch spass macht, allerdings bleibt nun für alles andere kaum mehr zeit.

Zitat:
Zbs. ich repariere dein Auto,am nächsten Tag mach ich dir Sanitär,am übernächsten baue ich einen PC zusammen usw.
Leider hat das einen Nachteil,es gibt keinen wirklichen Markt dafür ohne dass dann auch die Kammern probleme machen.
Wir sind halt nicht die USA.
da hast du recht, es gibt eine menge sinnfreier "kammern", welche alle an anderen mitverdienen wollen und die man überhaupt nicht braucht, siehe IHK um nur eine zu nennen, schon weil ich mit den deppen andauernd zu tun habe.
es gibt aber ungezählte mehr die einem das leben zur qual machen....

diese gehören bei einem möglichen umbruch direkt mit entfernt, meine ich.

mfg physicus
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Alt 23.10.2011, 13:31   #33
Al Bandy
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Al Bandy
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Nun die Bürokratie macht viel kaputt.
Auch Leute aus meiner Bundeswehrzeit wurden nach dem Abi oder Berufsausbildung gleich zum Bund geholt und damals wurde zu meiner Zeit dort gesoffen bis die Lichter ausgingen.
Resultat etliche wurden dort zu Alhoholikern die nie mehr bis heute auf die eigenen Füsse gekommen sind.
Hauptsache der Wehrpflicht wurde nachgekommen.
Damals 15 Monate Wehrpflicht.

Noch ein Nachwort.

Also liebe Arbeitsämter oder wie ihr euch immer gerade abwechselnd nennt.
Schikaniert die Arbeitslosen,bis sie vor Frust das Saufen anfangen und völlig arbeitsunfähig ins Rentensystem wechseln müssen.
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Alt 23.10.2011, 13:38   #34
physicus
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Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

nun nach dem ich dich etwas besser kennen gelernt habe, wünsche ich dir alles gute für dein weiteres leben, hoffe du kommst irgendwann von dem H4 mist weg und kannst deiner fasson nach etwas gescheites, wie hier beschrieben von dir, tun.

mfg physicus
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Alt 23.10.2011, 13:44   #35
Al Bandy
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Al Bandy
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Zitat von physicus Beitrag anzeigen
nun nach dem ich dich etwas besser kennen gelernt habe, wünsche ich dir alles gute für dein weiteres leben, hoffe du kommst irgendwann von dem H4 mist weg und kannst deiner fasson nach etwas gescheites, wie hier beschrieben von dir, tun.

mfg physicus
Nun danke erstmal,hinter jedem Schreiber steckt ein Mensch und wo Frust ist,den ich wenigstens,meistens noch im Griff habe kommt es immer wieder zu Missverständnissen,denn nicht alles geschriebene wird von jedem gleich interpretiert oder erst garnicht verstanden was gemeint wurde.
Al Bandy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2011, 21:56   #36
deepsleeper
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Registriert seit: 26.08.2009
Beiträge: 277
deepsleeper Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Also eine wichtige,positive Auswirkung hat Arbeitslosigkeit-Geldlosigkeit schon:
Man muß lernen, sich selbst zu helfen,
wenn z.b.
-das Auto kaputtgeht,so man hat
-im Haushalt was kaputttgeht
usw.
Kann ich selbst bestätigen.
Kann heute mehr reparieren und Fachwissen in verschiedenen Bereichen sammeln als vor der Arbeitslosigkeit, Sprachenlernen usw.
Gruß
deepsleeper ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.10.2011, 23:14   #37
Der Brian->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.01.2011
Ort: Dort, wo die Optionskommune weitermacht, wo 1933 ein anderer angefangen hat ...
Beiträge: 364
Der Brian Der Brian
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat von Al Bandy Beitrag anzeigen
@physicus

Ich wollte mich schon Selbständig machen aber da haperte es an der Kohle.

Ich bin so allgemein was man einen Allrounder nennt.
Also alles nicht in vollendeter Perfektion um all die Berufe
mit dem kompletten Fachwissen bedienen zu können.

Zbs. ich repariere dein Auto,am nächsten Tag mach ich dir Sanitär,am übernächsten baue ich einen PC zusammen usw.
Leider hat das einen Nachteil,es gibt keinen wirklichen Markt dafür ohne dass dann auch die Kammern probleme machen.
Wir sind halt nicht die USA,auswandern wäre richtig gewesen,leider jetzt zu Alt dafür.

Edit: Noch eine Anmerkung ich kenn einige Langzeitsarbeitlose,wer im siebten Jahr schon ist,der steuert schon in meine Richtung.
da kann man froh sein wenn man nicht zum gefrusteten Alkoholiker wird und dann ist der Zug völlig abgefahren.

Moin,

als allrounder bist du wahrlich nicht allein. doch was nutzt es, wenn man vieles kann, aber keine diplome vorweisen kann? man wird zur lachnummer eines jeden personalers. und die kammern, ja, die ratten wollen an jedem tausende verdienen, ehe man selbst auch nur einen cent an einnahmen hat - bürokratie halt...

mfg
Der Brian ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2011, 00:07   #38
KAHMANN
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KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Schon der Titel des Threads unterstellt eine Rechtmäßigkeit - Warum ?

Der ER- Beschluss ist unzulässig ! Verfassungswidrig !



Wir sollten solche Beschlüsse und Urteile nicht öffentlich diskutieren sonder genau wie die BA Ihrerseits negative EntscheidungenTotschweigen.

Oder sind hier alle für diese BA tätig. Da sollen jetzt demnächst 20-30.000 Stellen wegfallen. Besser ist das - Die arbeiten nämlich nicht.

Generell ist bereits jede Anrechnung auf Dritte zu Gunsten der Bundesagentur Für Arbeit sittenwidrig.


nachdenken
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2011, 10:23   #39
sumse
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Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat von KAHMANN Beitrag anzeigen
Schon der Titel des Threads unterstellt eine Rechtmäßigkeit - Warum ?

Der ER- Beschluss ist unzulässig ! Verfassungswidrig !


Wir sollten solche Beschlüsse und Urteile nicht öffentlich diskutieren sonder genau wie die BA Ihrerseits negative EntscheidungenTotschweigen.

Oder sind hier alle für diese BA tätig. Da sollen jetzt demnächst 20-30.000 Stellen wegfallen. Besser ist das - Die arbeiten nämlich nicht.

Generell ist bereits jede Anrechnung auf Dritte zu Gunsten der Bundesagentur Für Arbeit sittenwidrig.

nachdenken

sollte schon diskutiert werden um gegenmassnahmen einleiten zu können
dieses urteil vom LSG sagt aus das alles elos strafgefangene sind
und somit keine grundrechte mehr haben in dem sinne

finds net so toll das ein LSG mal eben beschliest
das man elos verfolgen und überwachen darf und das es damit begründet wird das es für eine besehbare zeit ist

sowas sollte man nicht totschweigen imgegenteil
da muss man geschlossen gegen angehn
das LSG NRW hat einen an der klatsche bzw wie ich schonmal gesagt hatte die richter da oben tragen irgentein parteibuch
und dementsprechend wird das recht bzw das gesetz nach deren vorstellungen angewendet
  Mit Zitat antworten
Alt 27.10.2011, 11:11   #40
KAHMANN
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Registriert seit: 01.04.2011
Beiträge: 1.258
KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN KAHMANN
Cool AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Wir können uns auch gegenseitig über diese Außendienstler auskotzen.

Es stellt sich die Frage warum der Steuerzahler für solches unmoralisch, gesellschaftlich ätzendes schmarotzertun der Bundesagentur aufkommen sollte.

Die Bundesagentur für Arbeit ist keine Strafverfolgungsbehörde und auch nicht der Zoll.

Im Gegenteil mit welchem Recht bereichern Sie sich an unseren Leistungen ? Warum Adler bezahlen? Privatermittler ? Massenkriminalisierung !

Das ist das BA SYSTEM zur Verschleierung Ihrer strukturellen Bereicherung am Sozialresort.

Die Lügen der BA sind doch allgegenwertig und für Arbeit hat sich diese Agentur noch nie eingesetzt.

Man muss davon ausgehen, dass der SG Richter zu diesem Beschluss (urteil) genötigt wurde.

Da kommt die Sekte wieder durch !

Im Thread Thema fehlt das Fragezeichen !
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.10.2011, 22:47   #41
sumse
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Beiträge: n/a
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat:
Es stellt sich die Frage warum der Steuerzahler für solches unmoralisch, gesellschaftlich ätzendes schmarotzertun der Bundesagentur aufkommen sollte
das selbe frag ich mich bei entlassenen kinderschändern
wo der steuerzahler deren überwachung zahlt
das nehmen wir auch hin

und elos werden ja als straftäter mittlerweile eingestuft und von daher passt die überwachung dem steuerzahler
so sieht das aus
  Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 08:27   #42
Bethany
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Ein Kinderschänder kostet dem Staat kein Geld, wenn er über ein Kind herfällt.

Ein Arbeitsloser kostet dem Staat Geld, wenn er arbeitslos wird und Anträge stellt.

Deshalb Elo = schlimmer als Verbrecher.

Ja, manchmal könnte man nur noch
  Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 09:33   #43
KAHMANN
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Cool AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Ein Kinderschänder kostet dem Staat kein Geld, wenn er über ein Kind herfällt.

Ein Arbeitsloser kostet dem Staat Geld, wenn er arbeitslos wird und Anträge stellt.

Deshalb Elo = schlimmer als Verbrecher.

Ja, manchmal könnte man nur noch

Erst mal gehts bei HARTZ IV nicht in erster Linie um Geld.

Es wurde2005 ein verfassungsfeindliches, menschenverachtendes ,korruptes System von Angst ohne jegliches soziales Interesse vom Staatsapperat installiert.


Seit 2005 wird es fortlaufend Schritt für Schritt ausgeweitet.

Warum benutzt im Zusammenhang von Überwachungsaktivitäten gegen Arbeitslose keiner von

STASIMETHODEN ?
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 09:42   #44
Bethany
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Doch, es geht immer ums Geld.

Dann geht es darum, die Menschen gegeneinander aufzuhetzen, damit man deren stasi-like Überwachung ungehindert fortsetzen kann.

82 Mio Bundesbürger sollen mit Bundestrojaner überwacht werden.

Es wird abgelenkt, dass die Banken unser Geld verbrennen, wie sie lustig sind.

Es geht auch nicht um Griechenland. Es geht nur ums Geld und das liegt nunmal auf die Banken.
  Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 10:03   #45
KAHMANN
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Cool AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Doch, es geht immer ums Geld.

Für den Leistungsberechtigten gehts fast immer ums Geld, aber in Brüssel werden mit Finanzhebel Hunderte Milliarden erfunden.

Mit dem Staatstrojaner wird nur eine Rechtfertigung (Terrorgesetz verlängert bis 2015) zur Geldverschwendung installiert.

Ich halte das für einen Nebenschauplatz um Angst vor Computernutzung zu verbreiten.

Dabei ist der größte amerikanische Trojaner FACEBOOK noch voll funktionsfähig.

Aber die Hartz IV Observation soll nur eine Rechtfertigungen zur Leistungsverweigerung begründen. Was objektiv unmöglich ist, da eine Leistungsverweigerung generell praktiziert wird.

Es muss klar sein dass nur der Leistungsberechtigte auf Leistungen zu Gunsten von Lohndumping und prikären Arbeitsverhältnissen verzichtet.

JobCenter Abwracken
KAHMANN ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2011, 11:07   #46
Bethany
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Na ja, bald werden alle 82 Mio Bundesbürger (außer Politiker und ihre Geldgeber, die Lobbyisten) observiert:

gulli.com - news - view - Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission setzt Deutschland eine Frist

gulli.com - news - view - Änderung des TKG erlaubt unbegrenzte Speicherung von Verkehrsdaten

Da ist so eine Observierung einer Arbeitslosen, die ab und zu mal mit ihrer Tochter wen besucht und auch dort pennt, natürlich viel schlimmer.

Welche §§ des SGBII sagen eigentlich aus, dass man
a) keine Freunde haben darf
b) bei keinem Dritten übernachten darf
c) bei keinem Dritten essen gehen darf
d) keine Beziehung zu jemanden haben darf, der woanders wohnt

???????????????????????????
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Alt 28.10.2011, 13:00   #47
KAHMANN
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The whole world is watching you
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Alt 31.10.2011, 00:45   #48
gast_
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Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat:
Schon der Titel des Threads unterstellt eine Rechtmäßigkeit - Warum ?
Weil es von Richtern zu geltendem Recht gemacht wird?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.10.2011, 08:38   #49
physicus
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Standard AW: Hartz IV: Oberservationen rechtens zur Verwertung

Zitat:
Dabei ist der größte amerikanische Trojaner FACEBOOK noch voll funktionsfähig.
hehe ja dort bekommt man zumeist die kompletten lebensläufe inklusive der aktuellsten bilder, selbst vom nachwuchs, frei haus geliefert.

dort ist einfach alles vorhanden:
- namen
- geburtsdatum/ort
- namen der ehefrauen/männer freundinnen/freunde
- pkw/motorrad inklusive kennzeichen
- ausbildung/arbeitgeber
- artbeitslosigkeit und dauer
- interessen mitgliedschaften in vereinen und clubs
- teilnahme an streiks/demos, für oder gegen was auch immer
- bilder aller verwandten und bekannten
- telefonnummern und welches handy man nutzt
- aussagen über den pc inkl. OS welches man eben drauf hat

kurz, ein komplettes paket über einen, da wird jede personalakte ein lächerliches schriftstück.
man sollte sich echt überlegen, was man bei "gesichtsbuch" sucht...

gruß physicus
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Alt 01.11.2011, 22:13   #50
KAHMANN
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Weil es von Richtern zu geltendem Recht gemacht wird?

Das ist Schwachsinn, da keine klaren Gesetztmäßigkeiten zur Urteilsbegründung herangezogen werden. Sondern es wird durch generelle Totalverweigerung der Arbeitsvermittlung, ein Sanktionsinstrument nur aus wirtschaftlichen Eigeninteresse der Bundesagentur für Arbeit, angewiesen und umgesetzt. § 39SGBII

Richter der 1. Instanz der sozialen Gerichtsbarkeit sind in Ihren Entscheidungen, generellen Grundsätzen der eigentlichen Wirtschaftlichkeit der Bundesagentur unterworfen. Sozialstaatsprinzip ?

Für Eilverfahren bis zum BSG sind bereits 6 Monate anzusetzen, was wiederum jedem grundsätzlichem Recht auf die Sicherung eines Existenzminimums widerspricht. Das sichert allenfalls die Existenz der Bundesagentur. Negative Vorgaben mit bis zu 40% über dem tatsächlich machbaren, führen zur vollständig sittenwidrigen Umsetzung der Gesetzgebung.

Das ist Systempolitischer Schwachsinn und aus moralisch und ethischen Gründen zu stoppen. Im übrigen ist es auch der eigentliche Grund der Finanzkrise und der Grund für die Pleite von Griechenland. (durch Lohndumping - Exportüberschuss)

Die Beraterfirma MC-Kinsey in Gestalt der Bundesagentur für Arbeit hat Kein Recht, Ihre finanziellen und machtpolitischen Ziele über eine generelle SystemSicherheit zu stellen. Wer Brände in die Gesellschaft legt, ...

Die Privatiesierung öffenlicher Behörden entspricht keinen verfassungsmäßigen deutschen Grundsätzen. Die Privatisierung der Bundeswehr ist Herrn Weise durch sofortige Gesetzgebung zu verbieten.

CDU voll dabei - Griechenland sagt Nein mit Recht
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