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Alt 02.10.2012, 19:51   #1
Dagegen72
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Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72
Standard Bundesverfassungsgericht: Sanktionen = verfassungsswidrig

Hallo,

war ganz erstaunt, dass hier im Netz zu lesen - sicherlich kennen einige diese Entscheidung schon????

Bundesverfass.gericht entscheidet: Sanktionen gegen Hartz IV - Empfänger sind verfassungswidrig.

Zitat:
KARLSRUHE (bo). Kommentar zum nachfolgend im Original abgedruckten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Karlsruhe aus dem Jahr 2010. Das Urteil erklärt grundsätzlich jegliche Form von finanziellen Sanktionen (Leistungskürzung) für rechtswidrig und betrifft damit womöglich mehrere zehntausend Hartz-IV-Empfänger, die auf Grund welcher Umstände auch immer von Arbeitsämtern oder Job-Center mit Leistungskürzungen belegt worden sind.
Ob es da zwischenzeitlich wieder eine neue Regelung gibt?

Liebe Grüße, Dagegen72
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:

Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
Dagegen72 ist offline  
Alt 02.10.2012, 20:58   #2
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Sanktionen = verfassungsswidrig

Hallo,

wo hast du das genau gefunden..Quellenangabe? Link?
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline  
Alt 02.10.2012, 21:00   #3
Paolo_Pinkel
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Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel Paolo_Pinkel
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Sanktionen = verfassungsswidrig

Diese "Theorie" wurde bereits zu Genüge diskutiert. Komischerweise gibt es dazu noch keine gerichtliche Entscheidung.
==> http://www.elo-forum.org/soziale-pol...rundrecht.html
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 04.10.2012, 12:49   #4
Dagegen72
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Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Sanktionen = verfassungsswidrig

Hallo,

hatte in meinem ersten Post vergessen, den link zu posten, kam dann auch nicht mehr ins Forum aus technischen Gründen..

Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig - OnlineZeitung 24.de

Hier ist der, den ich gelesen habe, müsste im verlinkten Thread von Paolo_Pinkel nachlesen, ob dieser Link auch schon erwähnt wurde.

Liebe Grüße, Dagegen72
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:

Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
Dagegen72 ist offline  
Alt 04.10.2012, 13:01   #5
Dagegen72
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Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72 Dagegen72
Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Sanktionen = verfassungsswidrig

Freu mich übers Danke ZynHH :)

Evtl. könnten alle, die bisher sanktioniert wurden, rückwirkend Widerspruch einlegen?

Liebe Grüße, Dagegen72
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:

Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
Dagegen72 ist offline  
Alt 04.10.2012, 13:08   #6
Admin2
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Sanktionen = verfassungsswidrig

Im Link von Paolo_Pinkel stehen alle relevanten Infos dazu, neueres gibt es nicht, deshalb mach ich den mit Sicherheit fruchtlosen Thread hier mal zu.
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bundesverfassungsgericht, sanktionen, verfassungsswidrig

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