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Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel

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SG / LSG Negativ - Positivliste zu Kammern & Senate

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel

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Alt 31.08.2012, 11:22   #1
teddybear
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Standard SG / LSG Negativ - Positivliste zu Kammern & Senate

Aufgrund dessen, dass manche Richter recht merkwürdige Entscheidungen zu Lasten Bedürftiger treffen, eröffne ich hier mal eine Datenbank um zu sehen, ob sich negative Entscheidungen der Kammern und Senate der Gestallt wiederholen, dass der Verdacht einer Befangenheit recht nahe liegen könnte. Wäre nett, wenn ihr analog verfahren könntet!

Hierbei handelt es sich lediglich um persönliche Eindrücke die ich mir aufgrund des Lesens von Klagen zu den dazu ergangenen Beschlüssen machen konnte. Ich versuchte bei der Urteilsfindung so objektiv, wie nur irgend möglich zu bleiben!

Ich fang mal an!

SG Berlin – Vorsitzender der 159. Kammer (Az.: S 159)
- extrem gründlich bei der Urteilsfindung
- Objektivitätswahrung scheint gegeben

SG Berlin – Vorsitzender der 149. Kammer (Az.: S 149)
- leichte Tendenz zur Oberflächlichkeit
- Objektivitätswahrung scheint dennoch gegeben

SG Berlin – Vorsitzender der 133. Kammer (Az.: S 133)
- urteilt gern mit völlig irrelevanter Entscheidungen (Textbausteinen) bzw. verdreht diese zu Lasten des Bedürftigen
- objektive Urteilsfindung zu Gunsten des Bedürftigen Klägers ist fast auszuschließen

SG Berlin – Vorsitzender der 128. Kammer (Az.: S 128)
- wirkt noch etwas unbeholfen ist aber dennoch um
- ist um objektive Urteilsfindung bemüht

SG Berlin – Vorsitzender der 55. Kammer (Az.: 55)
- sehr gründlich bei der Urteilsfindung
- Objektivitätswahrung scheint gegeben

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat – (Az.: L 34)
- arbeitet offenbar recht flüchtig
- scheint die Schriftsätze der Betroffenen nicht vollumfänglich zu lesen
- das Geschriebene der bedürftigen Kläger fällt auch gern mal zu dessen Lasten unter den Tisch.
- Objektivitätswahrung fragwürdig

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat
– (Az.: L 24)
- hält sich objektiv an die Vorgaben des BSG und gesteht sich selbst auch eigene Fehlentscheidungen
- Objektivitätswahrung scheint gegeben


Hier bitte keine Diskussion anfangen! Bitte nur ein kurzes Statement zu Kammer und Senat! Versuchen objektiv zu bleiben!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2012, 18:10   #2
hartaber4
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Standard AW: SG / LSG Negativ - Positivliste zu Kammern & Senate

Da Gerichte mit Menschen besetzt sind und auch Verhandlungen in der Regel öffentlich sind wäre die Nennung von Namen nicht schlecht.

Begründung:

Kammern/Senate werden aus verschiedenen Gründen neu besetzt (Urlaub, Versetzung, Abordnung an andere Gerichte oder Ministerien, usw.).

Die Rechtsprechung hängt also stark an den Personen und nicht an der Kammer/dem Senat als Adresse an sich.

Bei den LSG wäre noch die / der BerichterstatterIn interessant!

Ich melde mich auch noch zu SG Itzehoe und LSG SH.... muss aber gleich los..... Garten-Gast-Katze hat bestimmt Hunger (und ich Durst auf´n Bier).

Hilfreich wäre es auch hier so gut es geht "objektiv" zu bleiben.... auch wenn man mal der "Verlierer" war!

Aber: Gute Idee!

So hat man mal ein "Tendenz-O-Meter" was einem bei dem SG/LSG blühen könnte......
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 31.08.2012, 18:56   #3
teddybear
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Standard AW: SG / LSG Negativ - Positivliste zu Kammern & Senate

Das kann man im Geschäftsverteilungsplan nachlesen. Hier mal der aktuelle für das Sozialgericht Berlin.

Berlin.de - Hauptstadt von Deutschland gv_plan_2012_stand_01_09_2012.pdf

Bei der 159. Kammer am SG Berlin war es bei der oben dargetanen Bewertung noch die Richterin Knoth diese ist ersetzt durch die Richterin Thamm. Kann aber auch sein, dass Rin Knoth geheiratet hat und sich deshalb nun Thamm nennt.

Die Verteilung der Richter und Richterinnen für das LSG Berlin Brandenburg ist dem anliegenden Geschäftsverteilungsplan hier zu entnehmen

http://www.lsg.berlin.brandenburg.de...ri20120101.pdf

Die jeweiligen zuständigen Richter/innen kann man eigentlich immer ergoogeln. Einfach in das Suchfeld Geschäftsverteilungsplahn und Name des Gerichtes eingeben!

Und na ja den Vorsitzenden der 55. Kammer (Rudnik) sollte ja nun auch jeder Elo kennen! Immerhin hat er es sogar schon in die Bildzeitung geschafft!

Hartz IV Urteil: Regelsätze zu niedrig! - Wirtschaft - Bild.de
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