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Start > > -> Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


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Alt 21.05.2012, 17:47   #1
Hartzeola
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Hartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola EnagagiertHartzeola Enagagiert
Standard Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Zitat:
Montag, 21.05.2012, 16:45

Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden: Ein Mann aus dem nordrhein-westfälischen Ibbenbüren muss 450 Euro Wohngeld zurückzahlen, weil sein Bruder unter seinem Dach gelebt hat. Das entschied das Sozialgericht Münster.

Der Bruder des Mannes hatte 2010 drei Monate lang auf dem Dachboden der Wohnung gelebt und Küche und Bad des Mieters mitbenutzt. Davon hatte der Hartz-IV-Empfänger seinem Jobcenter jedoch nichts erzählt, obwohl er dazu verpflichtet war. Das Merkblatt, in dem das alles drinsteht, hatte der Mann zwar bekommen, aber nie gelesen, wie er vor Gericht sagte. Weil sein Bruder kein Empfänger von Sozialleistungen war, darf sich die Kommune die Hälfte des Wohngeldes zurückholen, sagte ein Gerichtssprecher und bestätigte einen WDR-Bericht. Der Untermieter hätte zur Miete beitragen müssen.
Geld: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden - Recht - FOCUS Online - Nachrichten
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Alt 21.05.2012, 17:58   #2
DeluxeAssi->Emailproblem
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DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi DeluxeAssi
Standard AW: Geld Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Na irgendwie doch auch logisch ,oder?
__

Hilfebedürftige die ihnen gesetzlich klar zustehenden Ansprüche aufgrund einer fachlich offenbar überforderten Rechtsabteilung leider dennoch im einstweiligen Rechtsschutz vor Gericht geltend machen. Traurig, aber wahr.
DeluxeAssi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2012, 17:59   #3
gelibeh
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Standard AW: Geld Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Ja
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 21.05.2012, 19:02   #4
canny
 
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canny canny canny canny
Standard AW: Geld Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Dann werd ich mir in Zukunft auch Besuch überlegen?
Angenommen jemand übernachtet bei mir.
Läuft das dann unter Bewirtung (Hotel-Gaststätten-Beherbergung),
wird, falls er ein Bad nimmt, womöglich Kurtaxe fällig?
Fragen über Fragen...
canny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2012, 20:33   #5
Hartzeola
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Standard AW: Geld Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Genau. Das Problem auch ist, dass man Verwandte selbst zur Kasse bieten muss...
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.05.2012, 23:26   #6
Alter Sack
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Alter Sack Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Geld Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Zitat von DeluxeAssi Beitrag anzeigen
Na irgendwie doch auch logisch ,oder?

Für mich nicht, ich kenne da eine andere Regelung für Verwandte die bei jemanden bis zu 3 Monate wohnen.
__

Erst wenn man selber von einer Sache betroffen ist, merkt man, wie der Staat versagt hat.
Alter Sack ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2012, 15:44   #7
Hartzeola
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Standard AW: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Das kann zum Mißbrauch seitens Behörde führen.

Den Bruder für 2 Wochen besucht-1/4 Monatsmiete zahlen?

Plus Ortsabwesenheheit am Meldeort
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Alt 10.12.2012, 19:38   #8
gast_
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Standard AW: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Zitat:
Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden
Untermieter, die gemeldet sind - klar... aber keinen Besuch!
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Alt 10.12.2012, 20:29   #9
hope40
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hope40 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

"Der Bruder des Mannes hatte 2010 drei Monate lang auf dem Dachboden der Wohnung gelebt und Küche und Bad des Mieters mitbenutzt"

Geld: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden - weiter lesen auf FOCUS Online: Geld: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden - Recht - FOCUS Online - Nachrichten



jetzt muss ich mal fragen:

wie lange kann man PROBLEMLOS besuch empfangen OHNE das der vermieter seine einwilligung geben muss, man sich ggf polizeilich anmelden muss und es somit in dem sinne als UNTERMIETER gilt ??????????

ich habe was von 10 wochen im gedächtnis...nun ja, das sind ja faktisch FAST 3 monate

hm...is das nich auch wieder so ne sache, wo jemand was behaupten kann und der angeschuldigte beweisen muss , das es nicht so ist (naja, wenn rückzahlungen von leistungen im raume stehen und /oder leistungseinstellungen )..denn , wenn ich nur e "wohnungclo" habe, in der ich keinen besuch empfangen kann, dafür aber nen grossen dachboden , der zwecks übernachtung zur verfügung steht und genutzt werden kann
...
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liebe grüsse

hope

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Alt 10.12.2012, 21:28   #10
arbeitslos in holland
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arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

mit erreichen der 3 monate, wurde der besucher zum untermieter

Zitat:
Bei einem Zeitraum von 3 Monaten "Dauerbesuch" ist eine normale Besuchsdauer überschritten (AG FfmHöchst Urteil v. 12.01. 1995 (Az Hö 3 C 5179/94) .
Mietrecht: Besuche in der Wohnung
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„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

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Alt 10.12.2012, 21:34   #11
gast_
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Standard AW: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
mit erreichen der 3 monate, wurde der Besucher zum untermieter

Mietrecht: Besuche in der Wohnung
Richtig, Mietrecht - aber nicht SGB II!
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Alt 10.12.2012, 21:47   #12
warpcorebreach
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warpcorebreach Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil: Hartz-IV-Empfänger müssen Untermieter melden

wie lange oder wie oft muss der "besuch" denn nicht bei mir übernachten damit die frist wieder von vorne anfängt. fragen über fragen

wenn ich irgendwo 3monate ein praktikum mache kriege ich dann auch automatisch einen arbeitsvertrag ?
warpcorebreach ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.12.2012, 21:58   #13
arbeitslos in holland
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Richtig, Mietrecht - aber nicht SGB II!
ich finde keine andere regelung. es ist davon auszugehen, dass dann die 3 monatsregelung beim urteil "übernommen" wurde.

steht dem gericht frei, urteile aus anderen "rechtskreisen" zu berücksichtigen.

interessant wäre das merkblatt mal zu sehen

@warpcorebreach

ein dauerbesuch von 3 monaten, ist nur dann ein dauerbesuch, wenn er nicht unterbrochen wird.
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Alt 10.12.2012, 22:00   #14
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Zitat von warpcorebreach Beitrag anzeigen
wie lange oder wie oft muss der "besuch" denn nicht bei mir übernachten damit die frist wieder von vorne anfängt. fragen über fragen. wenn ich irgendwo 3monate ein praktikum mache kriege ich dann auch automatisch einen arbeitsvertrag ?
Deine Fragen finde ich ziemlich komisch. Gibt es im dem Haus in dem Du lebst einen "Blockwart" - oder wie kommst Du darauf, das Besuch irgendwie und wo gemeldet oder abgefragt werden muss ?

Hinsichtlich Praktikum, so solltest Du die Firma fragen für der Du die Arbeitskraft kostenlos zur Verfügung stellst und Dich ausbeutet. Du scheinst eine merkwürdige Ansicht bezüglich bezahlter Arbeit zu haben. Sorry, aber da geht mir die "Hutschur" hoch.
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
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Alt 10.12.2012, 22:07   #15
Patenbrigade
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§ 30 SGB I klärt den Wohnsitz:
Zitat:
(3) Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, daß er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt.
Ich lese das so, man kann seinen Bruder guten Gewissens für zwei Monate unterbringen, wenn von vorn herein klar ist, dass er danach wieder weg ist.
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Alt 10.12.2012, 22:10   #16
hope40
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Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Richtig, Mietrecht - aber nicht SGB II!

nochmal gefragt :

wo ist der begriff "besuch "im SGBII hinreichend definiert ?????????????

man sollte ja davon ausgehen das ein UNTERMIETER jemand mit einem UNTERMIETSVERTAG is ...(auch wenn die JC aus jedem , der im bett eines anderen liegt, nen untermieter konstruiert ..ich weiss das , aber ...)
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Alt 10.12.2012, 22:23   #17
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Zitat von hope40 Beitrag anzeigen
nochmal gefragt :

wo ist der begriff "besuch "im SGBII hinreichend definiert ?????????????
es gibt doch keine pflicht, das extra im sgb zu definieren. sicher, man könnte natürlich den teill des mietrechts für sgb-bezieher so aushebeln, wie man zb nur in den sgb oaw oder anderes explizit gemacht hat.

wenn das sgb das mietrecht nicht einschränkt, dann gilt das mietrecht auch im sgb.
es gibt da me keine abweichende gesetzgebung
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Alt 10.12.2012, 22:36   #18
ZynHH
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Jeder bekommt die KDU für die dem JC gemeldete Anzahl Personen.
Ändert sich die Anzahl der dort Lebenden Personen, ändert sich die Höhe der Nebenkosten , sie steigen. Jemand der 3 Monate Mehrverbrauch verursacht muss gemeldet werden.

Das ist Mitzuteilen. Jede Änderung des Bedarfs ist mitzuteilen...

Denke so ist das gemeint.
__

Mahalo
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Alt 10.12.2012, 22:41   #19
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Alt 10.12.2012, 22:50   #20
ZynHH
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Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
-nö-
Basiert das Nö auf Wissen oder vermuten?
__

Mahalo
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Alt 10.12.2012, 23:04   #21
arbeitslos in holland
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na, die nebenkosten steigen doch schon vor ablauf der 3 monate.

das sgb könnte aber so geändert werden, dass eine solche änderung gemeldet werden müsste. dann wären aber die 3 monate nicht relevant.

es gibt keine kausalität, zwischen dem steigen der nebenkosten und dem überschreiten der 3 monatsfrist.

nach drei monaten "verwandelt" sich der besucher in einem untermieter.

nach dem mietrecht ist der untermieter->auch bei wohngeld<-anzeigepflichtig. weil man im sgb. bis jetzt, keine regelung von der "wandlung" des besuchers zum untermieter definiert hat, hat man das miettecht angewendet.
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Alt 11.12.2012, 00:45   #22
hope40
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Zitat von ZynHH Beitrag anzeigen
Jeder bekommt die KDU für die dem JC gemeldete Anzahl Personen.
Ändert sich die Anzahl der dort Lebenden Personen, ändert sich die Höhe der Nebenkosten , sie steigen. Jemand der 3 Monate Mehrverbrauch verursacht muss gemeldet werden.

Das ist Mitzuteilen. Jede Änderung des Bedarfs ist mitzuteilen...

Denke so ist das gemeint.

hm...also, wenn ein alleinstehender zB. mehr wasser verbrauchen würde(und /oder andere ressourcen, die in der NK-rechnung auftauchen ) deutet das also explizit auf einen dauerhaften besuch hin ?

es könnte nicht sein , das jemand krank ist und deshalb mehr wasser /heizung und andere ressourcen braucht /gebraucht ..in anspruch nehmen würde und somit die NK ansteigen würden ..schlicht , weil sich die gesundheitssituation des alleinstehenden(als beispiel )und /oder eines mitglieds der BG geändert hat ?

aha...ein untermieter is ein untermieter , weil er, über ne bestimmte frist anwesend ist im "etablissement :)...nich weil er ggf. nen untermietsvertrag hätte /haben MUSS (also ein vertragsverhältnis begründet /eingeht )?
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liebe grüsse

hope

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Alt 11.12.2012, 01:45   #23
HolgerKanns
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Zitat von Hartzeola Beitrag anzeigen
Genau. Das Problem auch ist, dass man Verwandte selbst zur Kasse bieten muss...
Warum auch nicht? Die Nachzahlungen für Mehrverbräuche werden ansonsten durch den Leistungserbringer (JC/ARGE/zkT) gezahlt.
HolgerKanns ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.12.2012, 02:37   #24
druide65
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druide65 druide65 druide65 druide65 druide65
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Zitat von HolgerKanns Beitrag anzeigen
Warum auch nicht? Die Nachzahlungen für Mehrverbräuche werden ansonsten durch den Leistungserbringer (JC/ARGE/zkT) gezahlt.
Bei JC Strom gibt es jetzt neue intelligente Zähler.Die schlagen sofort Alarm wenn eine fremde Person sich in den Räumen eines "Leistungsempfängers" befindet.Da wird dann extra abgerechnet.

Und seit wann erbringt JC/ARGE/ etc. eine Leistung?Im Klassischen Sinne wenn man nach der Tautologie geht:

Produktivität(Leistung)= Output/Input

Leider nein....
__

Der Sozialismus muß eine Sache der Menschheit sein und darf nicht zur Sache einer Klasse herabgewürdigt werden.
druide65 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.12.2012, 04:09   #25
Minimina
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Zitat von druide65 Beitrag anzeigen
Bei JC Strom gibt es jetzt neue intelligente Zähler.Die schlagen sofort Alarm wenn eine fremde Person sich in den Räumen eines "Leistungsempfängers" befindet.Da wird dann extra abgerechnet.


Seit wann geht der Strom das JC was an, ist doch im Existenzminimum als statischer Wert festgelegt, egal wieviel man verbraucht?

Könnte höchstens die Drogenfahndung interessieren.

LG MM
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