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Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel

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Zu den Entscheidungen/Urteilen - mal ganz ehrlich ....

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel

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Alt 15.10.2005, 19:33   #1
Wolfgang W.
Gast
 
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Beiträge: n/a
Standard Zu den Entscheidungen/Urteilen - mal ganz ehrlich ....

Guten Abend,

... ohne Fallbeispiele verstehe ich kaum ein Urteil bzw. eine Entscheidung.

Das wollte ich euch gerne mitgeteilt haben.
Ich bin ein einfacher Mensch ohne akademischen Abschluß. Ich verstehe das für mich kranke Behördendeutsch beim besten Willen nicht.


Gruß Wolfgang
 
Alt 15.10.2005, 20:25   #2
dagmar
Elo-User/in
 
Benutzerbild von dagmar
 
Registriert seit: 21.09.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 29
dagmar
Standard

Hallo Wolfgang,

so soll es doch auch sein. Davon leben Anwälte, Richter, Kommentatoren, Verlage usw..

Gruß

Dagmar
dagmar ist offline  
Alt 16.10.2005, 12:56   #3
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
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Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard

Hallo,

das geht den meisten so, die sich erst damit befassen, wenn sie selbst betroffen sind..aber man ist lernfähig :mrgreen:
Selbst mein Anwalt hat meinen Widerspruchsbescheid der ARGE 2x lesen müssen, um deren "deutsch" zu verstehn!!! :motz:

VG
vagabund
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
Alt 29.11.2005, 18:21   #4
miknuth1
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Registriert seit: 19.10.2005
Ort: Wernigerode
Beiträge: 34
miknuth1
Standard

Zitat von vagabund
Hallo,

das geht den meisten so, die sich erst damit befassen, wenn sie selbst betroffen sind..aber man ist lernfähig :mrgreen:
Selbst mein Anwalt hat meinen Widerspruchsbescheid der ARGE 2x lesen müssen, um deren "deutsch" zu verstehn!!! :motz:

VG
vagabund
hähä, mein Richter in Magdeburg hatte bemerkt, dass er aus meinen Schriftsätzen erkannt habe, dass ich mehr vom SGB II verstünde, als alle Anwälte, die bei ihm schon aufgetreten seien.
miknuth1 ist offline  
Alt 29.11.2005, 21:55   #5
n / a
Gast
 
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Beiträge: n/a
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Hi ,
so ähnlich war das bei mir auch .

Die Richterin sagte , der Typ vom Amt solle seine Hausaufgaben mal besser machen , er könne von mir noch was lernen . :P :P

Ich habe aber für dieses Wissen viele Stunden im Net gesurft und gelesen wie ein Irrer, Tag und Nacht . :mued: :mued: :mued: :mued: :mued:

Dies sollte jeder machen , der von diesem Haufen verarscht wird ( sorry für das Wort ).

Gruss
Rüdiger
 
Alt 26.12.2005, 21:46   #6
Nelly
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Registriert seit: 26.12.2005
Ort: Wuppertal
Beiträge: 10
Nelly
Standard

Wäre ja schön, wenn meine ARGE sich von aktueller Rechtsprechung beeindrucken ließe.

Wegen meines angeblich zu neuwertigen Autos habe ich in Auszügen den Beschluß des SG Aurich zitiert (von wegen "maximal 5000 EUR"). Was schreibt mir die ARGE (sinngemäß)? "Wir gehören nicht zum Einzugsgebiet des SG Aurich, also interessiert und dieser Beschluß auch nicht."

Sind die jetzt blöd wie Stroh oder einfach nur dummdreist?!?
Nelly ist offline  
Alt 26.12.2005, 22:02   #7
Rüdiger_V
Gast
 
Benutzerbild von Rüdiger_V
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
"Wir gehören nicht zum Einzugsgebiet des SG Aurich, also interessiert und dieser Beschluß auch nicht."

Sind die jetzt blöd wie Stroh oder einfach nur dummdreist?!?
Die Urteile der Sozialgerichte haben keine Allgemeingültigkeit. Das trifft nur für Urteile der höheren Instanzen zu.
 
Alt 26.12.2005, 22:05   #8
Nelly
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Benutzerbild von Nelly
 
Registriert seit: 26.12.2005
Ort: Wuppertal
Beiträge: 10
Nelly
Standard

Ja, das habe ich auch gerade in einem anderen Unterforum erfahren.

Man lernt halt nie aus.
Nelly ist offline  
Alt 27.12.2005, 01:51   #9
Barney
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Beiträge: n/a
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Trotzdem solltest du deinen Widerspruch wegen des Autos weiter verfolgen. Egal in welchem verklausulierten Amtsdeutsch dir geantwortet wird.
 
Alt 27.12.2005, 18:24   #10
Nelly
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Benutzerbild von Nelly
 
Registriert seit: 26.12.2005
Ort: Wuppertal
Beiträge: 10
Nelly
Standard

Nichts lieber als das; nur gehen mir langsam die Argumente aus..

Aber vielleicht könnte ich mich ja auf die DVO berufen, nach der diese ominösen 5.000 EUR nur die Grenze für eine Angemessenheitsprüfung darstellen. Wäre ja möglich, daß mein SB einfach keinen Bock auf diese Zusatzarbeit hat...
Nelly ist offline  
Alt 27.12.2005, 19:14   #11
Lusjena
Gast
 
Benutzerbild von Lusjena
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat:
Nichts lieber als das; nur gehen mir langsam die Argumente aus..

Aber vielleicht könnte ich mich ja auf die DVO berufen, nach der diese ominösen 5.000 EUR nur die Grenze für eine Angemessenheitsprüfung darstellen. Wäre ja möglich, daß mein SB einfach keinen Bock auf diese Zusatzarbeit hat
Nelly, es ist nicht so einfach, die Urteile der Sozialgerichte richtig zu verstehen.
Natürlich kann man die Urteile nennen und Zitate daraus zitieren, aber bsser ist es, die Begründungen der Richter der jeweiligen Gerichte auf den persönlichen Fall zu beziehen.
Ich schlage Dir den Weg des Widerspruchs und der Klage vor, ein Richter wird urteilen, ob dein Auto entsprechend deinen Lebensumständen angemessen ist.

Das Landessozialgericht Niedersachsen- Bremen hat hier eine eindeutige Rechtsauffassung gesprochen.


Bei der Definition der Angeméssenheit eines Kfz's darf die Behörde keine feste Obergrenze mit maximal 5.000,00 € einführen. Der Gesetzgeber hat vielmehr davon abgesehen für die Bestimmung der Angemessenheit selbst eine feste Obergrenze zu benennen, sondern vorgesehen dass ihre Ermittlung nach den Lebensumständen der ALG II - Bezieher durchzuführen ist.


Wenn dein SB mit der Sachlage überfordert ist, mußt du den Weg zum Sozialgericht gehen.

Maßstab für die Angemessenheit des Kfz sind die Lebensverhältnisse des Betroffenen während des Bezugs staatlicher Fürsorgeleistungen, § 12 Abs. 3 Satz 2 SGB II.
Bereits von daher erscheint die Festlegung einer starren Obergrenze deines SB als verfehlt.
Denn nach der gesetzgeberischen Vorstellung sollen offensichtlich die jeweiligen Lebensverhältnisse im Einzelfall bei der Ausfüllung des Begriffs Angemessenheit berücksichtigt werden. Weiterhin muss bedacht werden, dass der Schutz des Kfz durch § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr.2 SGB II im Hinblick auf eine anzustrebende künftige Erwerbstätigkeit erfolgt.
Aus diesem Grund ist in der Regel den Antragstellern nach dem SGBII ein Klein bis Mittelwagen zu belassen
.

Um deine Erfolgsaussichten zu verbessern, rate ich dir, einen Anwalt mit Schwerpunkt SGBII zu nehmen.

Dieses Urteil des LSG Niedersachsen- Bremen L 8 B 67/05 AS vom 11.08.2005 kannst du hier nachlesen http://www.elo-forum.org/forum/ftopic4654.html
 
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