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Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel

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SG Mainz S10 ER 61/05 AS

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel

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Alt 04.07.2005, 12:10   #1
Gozelo
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Gozelo
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Bremen
Beiträge: 127
Gozelo
Standard

Klasse Mümmelnine,

das lässt doch hoffen und entschädigt vielleicht ein wenig für all den Stress der vergangenen Zeit.

Man hört nicht sehr viel über verlorene Gerichtsverfahren, es scheint so zu sein, dass sehr viele Gerichte zugungsten der ALG II-Empfänger entscheiden. Wen wunderts, bei so vielen ganz offensichtlich unrechtmäßigen Bescheiden der ArGen...............

Mit nem Gruß an Mümmelnine
gozelo
Gozelo ist offline  
Alt 04.07.2005, 21:38   #2
silvermoon
Elo-User/in
 
Benutzerbild von silvermoon
 
Registriert seit: 19.06.2005
Ort: RLP
Beiträge: 545
silvermoon Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Hallo Gozelo,

lieben Dank für Deine GLückwünsche! :party:
Nun wollen wir hoffen, dass auch die letzte Hürde bald genommen ist und wir den Rest auch noch gewinnen! :P
Drück mir mal weiterhin die Däumchen... ;)
__

Viele Grüße
*Silvermoon*
silvermoon ist offline  
Alt 04.07.2005, 21:48   #3
Sonntagsmaja
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Sonntagsmaja
 
Registriert seit: 01.07.2005
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 1.446
Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja Sonntagsmaja
Standard

Na logo drücken wir Däumchen ;) :D

Super Mümmelchen :klatsch:
__

Gruß von
Sonntagsmaja
-------------------
Mach' was das Jobcenter Dir sagt! Damit folgst Du der Ansicht einer Reihe User hier, die damit das Märchen vom problemlosen Umgang mit dem JC verbreiten.
Aber beschwere Dich nicht bei mir wenn Du irgendwann mal eines Tages in einen Zug einsteigen mußt, an dessen Zielort die "neue Arbeit" auf Dich wartet........
Sonntagsmaja ist offline  
Alt 05.07.2005, 02:45   #4
Lillybelle
Gast
 
Benutzerbild von Lillybelle
 
Beiträge: n/a
Standard

Auch von mir herzlichen Glückwunsch !!
:stern: :stern: :stern: :stern: :stern:
 
Alt 06.07.2005, 19:01   #5
n / a
Gast
 
Benutzerbild von n / a
 
Beiträge: n/a
Standard

Glückwunsch zum Beschluss zu deinen Gunsten!!! :klatsch: :klatsch: :klatsch: :klatsch: :klatsch:

Habe am 13 . auch mündl. Verhandlung vor Gericht zur angebl. Eheähnlichkeit.

Bin aber guter Dinge !!!

Daumen drück für den weiteren Weg !!!!

Gruss
Rüdiger
 
Alt 29.07.2005, 13:27   #6
vagabund
Redaktion
 
Benutzerbild von vagabund
 
Registriert seit: 22.06.2005
Ort: im Pott
Beiträge: 4.562
vagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiertvagabund Enagagiert
Standard das gibt Hoffnung !!!

Zitat:
Zwar wird nach § 38 SGB II eine Bedarfsgemeinschaft grundsätzlich von einer Person vertreten, so dass gegenüber dem Vertreter auch ein entsprechender Be¬scheid über Leistungen und deren Kürzung ergehen kann. Allerdings gilt dies nur dann, wenn keine anderweitigen Anhaltspunkte entgegen stehen. Dass hier möglicherweise doch nicht von einer Bedarfsgemeinschaft auszugehen sein könnte, legt die Widerspruchsbegründung vom 19. Dezember 2004 nahe, in der die F und der Ast. auf das Nichtvorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft verweisen. Ob tatsächlich eine eheähnliche Gemeinschaft gegeben ist, ist hier nicht zu klären. Allein bei Klärungsbedürftigkeit dieser Frage bestehen i.S.d. § 38 SGB II Anhaltspunkte dafür, dass von einer wirksamen Vertretung der Bedarfsgemeinschaft durch einen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nicht mehr ausgegangen werden kann- Die Ag_ hätte daher ihren Bescheid vom 11. März 2005 direkt an F richten müssen. Der Ast- hingegen konnte nicht Adressat sein; er muss sich nicht unnötigerweise mit Verwaltungsakten überziehen lassen.
Auch von mir wollte die ARGE die Kontoauszüge meines angeblichen eheähnl. Partner haben *g.
Habe drauf verwiesen, daß er selbst anzuschreiben ist :mrgreen: , abgesehn davon, daß der zu führende Nachweis der letzten Lohnzahlung per Kotoauszug bereits vor 3 Monaten erfolgt ist...
__

Gruß
vagabund
...................................................................... ..............
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Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.

Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
(Wladimir Iljitsch Lenin - 1870-1924)

vagabund ist offline  
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