Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Aufschiebende Wirkung Aufrechnungsbescheid

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 18.03.2011, 14:17   #1
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Aufschiebende Wirkung Aufrechnungsbescheid

RA Ludwig Zimmermann:

Hat der Widerspruch oder die Klage gegen einen Aufrechnungsbescheid (§ 43 SGB II) aufschiebende Wirkung?

Nach dem Wortlaut des § 39 Nr. 1 SGB II könnte hier die aufschiebende Wirkung entfallen, weil durch den Aufrechnungsbscheid die Leistung um bis zu 30% herabgesetzt wird. Der Aufrechnungsbescheid wirkt jedoch nicht ummittelbar auf den Leistungsanspruch ein, so dass bei Rücknahme des Aufrechnungsbescheides der volle Anspruch wieder auflebt. Ähnlich sieht die Situation aus, wenn der Anspruch wegen fehlender Mitwirkung nach den §§ 60 ff. SGB I versagt wird. Die Rechtsprechung zu den Fallgestaltungen ist wohl nicht einheitlich. Für den Fall der Aufrechnung wird anders als bei der Aufhebung und Änderung nach den §§ 45, 48 SGB X nicht auf den Anspruch selbst eingewirkt, was auch für den Fall der Aufrechnung zutriff, denn diese ist nur die Folge einer zuvor erfolgten Aufhebung (LSG Berlin-Brandeburg 30.07.2007 - L 28 B 1053/07 AS ER). Dies trifft auch bei der Versagung nach § 66 Abs. 1 SGB I zu (LSG Baden-Württemberg Beschluss vom 08.04.2010 - L 7 AS 304/10 ER-B). Anderer Ansicht LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2010 - L 13 AS 34/10 B ER und LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 22.12.2010 - L 5 AS 374/10 B ER.
Auch das Landessozialgericht NRW hat zwischenzeitlich seine Rechtssprechung zur aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und Klage gegen Rückfoderungsbescheide der seit dem 01.01.2009 geltenden Rechtslage angepasst (LSG NRW Beschluss vom 12.03.2010 - L 12 AS 45/10 B).

Nomos Fachforum zur Existenzsicherung - Aufschiebende Wirkung Aufrechnungsbescheid
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
aufrechnungsbescheid, aufschiebende, wirkung

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
va und aufschiebende wirkung hoomer29 ALG II 5 18.08.2010 23:43
Kur aufschiebende Wirkung? amorpho Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 3 13.12.2009 08:28
Definition:Widerspruch;aufschiebende Wirkung+nicht aufschiebende Wirkung Tinkalla Allgemeine Fragen 0 09.01.2008 15:02
Aufschiebende Wirkung Kämpfer ALG II 8 08.02.2006 22:30
S 28 AS 543/05 ER Aufschiebende Wirkung Lusjena ... Allgemeine Entscheidungen 0 29.12.2005 16:47


Es ist jetzt 22:01 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland