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Alt 22.12.2010, 20:48   #1
Muci
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Kredite an ALG II-Empfänger sind kein Einkommen

Heute gefunden. Vermutlich kennt Ihr dieses Urteil schon ....

Kredite an ALG II-Empfänger sind kein Einkommen
Zitat:
Empfänger von ALG II Leistungen können aufatmen: Die bisherige Praxis vieler Jobcenter, einen Kredit als Einkommen anzurechnen, wurde jetzt vom Bundessozialgericht gekippt. Wer also einen Hartz IV Kredit erhalten hat, kann weiterhin auf die volle staatliche Unterstützung pochen – auch wenn er das Darlehen erst nach Ende des Bewilligungszeitraums zurückzahlen muss.
Hartz IV Kredite dürfen nicht als Einkommen berechnet werden » Kredite.de

Zitat:
Obwohl das Jobcenter argumentiert hat, ein Kredit sei dann anrechenbares Einkommen, wenn der Bedürftige den Kreditbetrag erst nach dem Ende des Bewilligungszeitraumes zurückzahlen muss, stellte das Bundessozialgericht fest, dass eine Unterscheidung bzgl. des Rückzahlungs-Zeitpunktes dem Sozialrecht nicht zu entnehmen ist.


Das Bundessozialgericht verlangt jedoch, dass der Abschluss des Darlehensvertrages und die Ernsthaftigkeit der Rückzahlungsvereinbarung gründlich durch das Jobcenter geprüft wird. (Bundessozialgericht, Urteil vom 17.06.2010, B 14 AS 46/09 R)


Tipp: Darlehensverträge an Hartz IV-Empfänger sollten schriftlich geschlossen werden. Man sollte dabei genaue Rückzahlungsabreden treffen. Auf der Überweisung sollte der Betrag als Darlehen bezeichnet werden. Für eine Anerkennung als Darlehen spricht auch, wenn eine Verzinsung vereinbart wird. Weiterhin sollte möglichst vereinbart werden, wofür der Kredit bewilligt wird, z.B. für eine neue Waschmaschine etc.)
Kredite an ALG II-Empfänger sind kein Einkommen | Sozialrecht

Hartz IV: Darlehen von Verwandten ist nicht als Einkommen anzusehen

Zitat:
Unterscheidung zwischen rückzahlungspflichtigem Darlehen und Zuwendung ohne Rückzahlungsverpflichtung notwendig

Eine Zuwendung von dritter Seite ist dann nicht als Einkommen im Sinne des § 11 SGB II bedarfsmindernd zu berücksichtigen, wenn es sich um ein Darlehen handelt. Dies entschied das Bundessozialgericht.
Hier das Urteil:



Urteil des BSG (B 14 AS 46/09 R) | Hartz IV: Darlehen von Verwandten ist nicht als Einkommen anzusehen - gefunden bei kostenlose-urteile.de
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Alt 22.12.2010, 20:57   #2
Mecklenburger
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mecklenburger
 
Registriert seit: 20.08.2009
Ort: Landkreis Rostock
Beiträge: 976
Mecklenburger Mecklenburger
Standard AW: Kredite an ALG II-Empfänger sind kein Einkommen

...tja das wurde ja auch zeit!!
__

..meine Äußerungen stellen keinesfalls eine Rechtsberatung dar, sondern stellen meine G-gesetzlich gechützte Meinungsäußerung dar !!..

wir müssen alle den Gürtel enger schnallen,...das sag ich jedenfalls, .. die Oben um den Bauch, ... wir unten um den Hals!

...Odi profanum vulgus et arceo.
Mecklenburger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.12.2010, 20:58   #3
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kredite an ALG II-Empfänger sind kein Einkommen

Genau diese Lücke soll geschlossen werden, wonach Kredite dann als Einkommen gewertet werden, wenn sie nicht ausdrücklich einen anderen Verwendungszweck haben als Sicherung des Leben. Ab nächstes Jahr ist es aber ok, wenn man ein Kedit für Alkohl, Taback oder Pelzmäntel bekommt, da diese Dinge nicht mehr zum Leben gehören.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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einkommen, iiempfänger, kredite

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