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Start > > -> Gedächtnissprotokoll einer Klageabweisung

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


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Alt 10.07.2006, 13:46   #1
Bulldog-BS->Emailproblem
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Registriert seit: 06.06.2006
Ort: Braunschweig
Beiträge: 48
Bulldog-BS
Standard Gedächtnissprotokoll einer Klageabweisung

Bin soeben von dem Termin nach Hause zurüchgekehrt. Klage wurde insgesamt
abgewiesen!

Man hatte einen sehr jungen Richter eingesetzt, der noch einiges zu
verlieren hat.

Ich habe mich und meine Gründe aber so teuer wie möglich verkauft. Aber wenn
es gleich zum Anfang durch den Richter zum Ausdruch gebracht wird> Jeder hat
bis jetzt seine Klage um Regelsatzerhöhungen verloren>, dann ist die
Richtung bereits vorgegeben.

Weiterlesen bei : http://www.bundesweite-montagsdemo.c...beb0d/53492597 0a12fd506/53492597f9006c401.html
__

Gruß aus BS

Die Menschen sind mit einer Großen Koalition konfrontiert, "die offensichtlich die Republik mit einem Metzgerladen verwechselt, in dem so tief ins soziale Fleisch geschnitten wird, dass das Blut nur so spritzt".
"Heiner Geißler"

Infokrieg-tv-de
Meine Meinung-keine Rechtsberatung
Bulldog-BS ist offline  
Alt 10.07.2006, 13:49   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Tja, das war leider nicht anders zu erwarten. Stell Dir vor was gewesen wäre wenn Du recht bekommen hättest
Arania ist offline  
Alt 10.07.2006, 13:56   #3
Marcel->Emailproblem
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Registriert seit: 25.03.2006
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 188
Marcel
Standard

http://www.bundesweite-montagsdemo.c...f9006c401.html

:daumen:
__

Freundliche Grüße Marcel
.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (Existenzgeld) für alle ?
In Deutschland lag nach der abweichenden Definition der Europäischen Union (60 % des mittleren Einkommens) die Armutsgrenze im Jahr 2003 bei einem monatlichen Einkommen von 938 Euro. http://de.wikipedia.org/wiki/Armut
Marcel ist offline  
Alt 10.07.2006, 14:03   #4
Quirie->Emailproblem
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Registriert seit: 23.03.2006
Ort: an der Elbe
Beiträge: 627
Quirie
Standard

Natürlich werden diese Klagen mit dem Ziel der Regelsatzerhöhung in der ersten Instanz weitgehend abgewiesen. Die Entscheidungen kleiner Sozialgerichte führen nun mal nicht zu Gesetzesänderungen.

Die müssen ohnehin durch die Instanzen gehen.
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
Quirie ist offline  
Alt 10.07.2006, 14:11   #5
Intimidated_1->Emailproblem
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Registriert seit: 03.04.2006
Beiträge: 201
Intimidated_1
Standard

:daumen:
Ich finde es klasse das du weiter kämpfen wirst und wünsche dir alles Gute und viel Erfolg! :hug:
__

United we stand - divided we fall!

Rechtsberatung? Von mir? Niemals! Ich bin dumm wie Bohnenstroh ;)
Intimidated_1 ist offline  
Alt 10.07.2006, 14:22   #6
Bulldog-BS->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 06.06.2006
Ort: Braunschweig
Beiträge: 48
Bulldog-BS
Standard

Sorry,
Es ist der Eindruck enstanden ich sei der Verfasser dieses Artikels.
Ich habe diesen Artikel lediglich im Netz gefunden und hier eingestellt.

Wünsche dem Herrn Wege auch alles Gute und viel Erfolg sowie die Kraft um weiterzumachen. :daumen: :daumen:
__

Gruß aus BS

Die Menschen sind mit einer Großen Koalition konfrontiert, "die offensichtlich die Republik mit einem Metzgerladen verwechselt, in dem so tief ins soziale Fleisch geschnitten wird, dass das Blut nur so spritzt".
"Heiner Geißler"

Infokrieg-tv-de
Meine Meinung-keine Rechtsberatung
Bulldog-BS ist offline  
Alt 10.07.2006, 14:36   #7
Müllemann->Emailproblem
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Registriert seit: 14.04.2006
Beiträge: 298
Müllemann
Standard


"Härtefall" Müllemann meldet sich:

habe schon 2x beim Sozialgericht Klage gegen ARGE eingereicht verbunden mit der Hoffnung, dass es zur Verhandlung kommt ...

Leider, leider hat die ARGE (in beiden Fällen! und nicht in gleicher Sache) im Vorfeld das Schwänzchen eingezogen
Müllemann ist offline  
Alt 10.07.2006, 20:50   #8
Marcel->Emailproblem
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Registriert seit: 25.03.2006
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 188
Marcel
Standard

"Härtefall" Müllemann ;)
Sie meinen, Sie haben davor noch ihr Recht erhalten :?
__

Freundliche Grüße Marcel
.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (Existenzgeld) für alle ?
In Deutschland lag nach der abweichenden Definition der Europäischen Union (60 % des mittleren Einkommens) die Armutsgrenze im Jahr 2003 bei einem monatlichen Einkommen von 938 Euro. http://de.wikipedia.org/wiki/Armut
Marcel ist offline  
Alt 13.07.2006, 20:52   #9
alpha
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 04.06.2006
Beiträge: 1.197
alpha Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Zitat von Müllemann

"Härtefall" Müllemann meldet sich:

habe schon 2x beim Sozialgericht Klage gegen ARGE eingereicht verbunden mit der Hoffnung, dass es zur Verhandlung kommt ...

Leider, leider hat die ARGE (in beiden Fällen! und nicht in gleicher Sache) im Vorfeld das Schwänzchen eingezogen
Kommt wohl oftmals vor, da so ein Prozess ja auch die Argen ne Menge Zeit und Geld kostet, sowie die jeweiligen SBs auch Nerven. Da ziehen die halt schonmal den "Schwanz ein" wie so schön formuliert. 8)
__

- Meine Beiträge im Forum stellen lediglich meine pers. Meinung dar und sind nicht als Rechsberatung oder Fakten ...etc. anzusehen
alpha ist offline  
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