Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Hartz IV: Unterhalt an den Sohn der Partnerin muss tituliert

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 10.07.2006, 11:54   #1
SiggiDo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.05.2006
Ort: Dortmund
Beiträge: 57
SiggiDo
Standard Hartz IV: Unterhalt an den Sohn der Partnerin muss tituliert

Zitat:
Hartz IV: Unterhalt an den Sohn der Partnerin muss tituliert sein

10.07.2006


Lebt ein Arbeitslosengeld II-Empfänger mit seiner Partnerin in einer Bedarfsgemeinschaft, was zur Folge hat, dass ihr Einkommen bei der Berechnung der Leistungen berücksichtigt wird, so kann der Arbeitslose keine höheren Zahlungen von der Arbeitsagentur mit der Begründung verlangen, das Einkommen seiner Lebensgefährtin hätte um die Unterhaltszahlungen an ihren Sohn aus einer früheren Beziehung gemindert werden müssen, wenn die Unterhaltsansprüche des Sohnes nicht tituliert sind - und somit an sich freiwillig gezahlt werden. (Sozialgericht Aachen, S 9 AS 59/05)
Quelle: http://www.valuenet.de/php/newBlocked.php?objid=995258
__

«Wenn wir die Regierung abhalten können,
unter dem Vorwand der Sorge für das Volk
die Arbeit des Volkes zu vergeuden,
dann wird das Volk glücklich sein.»

Thomas Jefferson
SiggiDo ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
hartz, unterhalt, sohn, partnerin, tituliert

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Muss 16 jähriger Sohn der Arge unterschreiben,dass er auf seinen Bedarf verzichtet ? Higgy U 25 16 18.04.2008 08:00
Muss exmann Unterhalt an die Arge zahlen? Dharma Anträge 8 29.09.2007 16:21
Unterhalt Vater und Mutter? Sohn lebt auswärts in eigener Wohnung! heidsi U 25 3 18.07.2007 12:08
Unterhalt oder Hartz IV moin U 25 1 19.06.2007 13:10
Erkrankung Hartz IV Empfänger - Gibt es dann einen Unterhalt harzallerliebst Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 5 02.03.2006 14:21


Es ist jetzt 15:46 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland