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Start > > -> SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermögen.

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


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Alt 22.06.2006, 13:53   #1
HartzDieter->Emailproblem
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Beiträge: 920
HartzDieter
Standard SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermögen.

SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzahlung ist Einkommen und kein Vermögen.
Gibt es da schon eine Entscheidung einer höheren Instanz?
Oder gibt es ähnliche richterliche Entscheidungen?

http://www.alg-2.info/info_argumente/sg-leipzig0508
__

Auf dem Papier:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR...
und real:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST EINE GELD- UND MACHTFRAGE...

„Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die 'Neue Weltordnung' akzeptieren.” (David Rockefeller 2005 auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach-Egern)
HartzDieter ist offline  
Alt 22.06.2006, 14:33   #2
Arco
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Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Re: SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermö

Zitat von HartzDieter
SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzahlung ist Einkommen und kein Vermögen.
Gibt es da schon eine Entscheidung einer höheren Instanz?
Oder gibt es ähnliche richterliche Entscheidungen?

http://www.alg-2.info/info_argumente/sg-leipzig0508
... das von dir oben genannte Urteil des SG Leipzig hat Steuerrückzahlungen als Vermögen gewertet und somit nicht anrechenbar...

Dieses Urteil, deine Frage, ist allerdings im Frühjahr 2006 vom LSG Sachsen nicht bestätigt worden . Steuerrückerstattungen ist demnach doch Einkommen und kann bei Alg2 angerechnet werden.

Das Urteil ist rechtskräftig ..... (ich suche es, aber habs noch nicht gefunden - muß doch mal wieder Ordnung bei mir schaffen)

Es ist aber leider soooooo
Arco ist offline  
Alt 25.06.2006, 11:17   #3
HartzDieter->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.08.2005
Ort: Döss soag i ned
Beiträge: 920
HartzDieter
Standard Re: SG Leipzig (S 9 AS 405/05 ER) Steuerückzalhung ist Vermö

Zitat von Arco
Dieses Urteil, deine Frage, ist allerdings im Frühjahr 2006 vom LSG Sachsen nicht bestätigt worden . Steuerrückerstattungen ist demnach doch Einkommen und kann bei Alg2 angerechnet werden.

Das Urteil ist rechtskräftig ..... (ich suche es, aber habs noch nicht gefunden - muß doch mal wieder Ordnung bei mir schaffen)

Es ist aber leider soooooo
Das ist schade...

Danke Arco
__

Auf dem Papier:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR...
und real:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST EINE GELD- UND MACHTFRAGE...

„Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die 'Neue Weltordnung' akzeptieren.” (David Rockefeller 2005 auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach-Egern)
HartzDieter ist offline  
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40505, leipzig, steuerueckzalhung, steuerückzalhung, vermoegen, vermögen

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