Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Hartz IV: Vager Verdacht reicht nicht für Hausbesuch

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 14.06.2006, 12:07   #1
SiggiDo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.05.2006
Ort: Dortmund
Beiträge: 57
SiggiDo
Standard Hartz IV: Vager Verdacht reicht nicht für Hausbesuch

Zitat:
Hartz IV: Vager Verdacht reicht nicht für Hausbesuch

14.06.2006 Wenn das Arbeitsamt bei Empfängern von Arbeitslosengeld II einen Hausbesuch machen will, reicht dafür ein vager Verdacht auf Missbrauch nicht aus. Das hat das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt entschieden.

Die Richter gaben damit der Klage einer 64-jährigen Frau Recht, die einen Hausbesuch von Behördenvertretern abgelehnt hatte. Die Stadt hatte deshalb den Antrag der Frau auf Arbeitslosengeld II abgelehnt. Die Richter begründeten den Beschluss damit, dass die Unverletzlichkeit der Wohnung ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut sei.

Deshalb müssten ALG-II-Bezieher Hausbesuche der Arbeitsagentur oder der Stadt nur unter zwei Voraussetzungen gestatten: wenn die Behörden berechtigte Zweifel an den Angaben des Betroffenen geltend machen können und wenn ein Hausbesuch geeignet ist, diese berechtigten Zweifel aufzuklären (LSG Hessen: Az. L 7 AS 1/06 ER und L 7 AS 13/06).
Quelle: http://www.forium.de/1,25884/Hartz_I...yes&archiv=yes
__

«Wenn wir die Regierung abhalten können,
unter dem Vorwand der Sorge für das Volk
die Arbeit des Volkes zu vergeuden,
dann wird das Volk glücklich sein.»

Thomas Jefferson
SiggiDo ist offline  
Alt 14.06.2006, 13:46   #2
Nov->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.06.2006
Ort: Schleswig Holstein
Beiträge: 332
Nov
Standard

Habe heute Morgen einen Bekannten getroffen der hat seine EV unterschrieben!

Inhaltlich steht da drin
:shock:

" Ger Leistungsempfänger erklärt sich bereit den Leistungsträger und seinen Außendienstmitarbeiten auch ohne vorheriger Ankündigung zutritt zu seinen Räumen zu gestatten ! "

Ist die ARGE Stormarn " Stelle Ahrensburg "
Nov ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
hartz, vager, verdacht, reicht, hausbesuch

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Landgericht Aachen: Adorno Zitat reicht für den Verdacht der Volksverhetzung Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 201 21.11.2010 11:20
Es reicht nicht für alle Mario Nette Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 23.04.2008 15:46
Der Lohn reicht nicht druide65 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 22 22.02.2008 03:01
Wenn die Rente nicht reicht Richardsch Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 29.01.2008 16:07
Einwurfeinschreiben reicht nicht als Zustellungsnachweis bschlimme Aktuelle Termine und Entscheidungen 7 14.08.2006 12:07


Es ist jetzt 19:50 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland