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Start > > -> Die Gesetzvorlage für das Optigesetz liegt vor ! ! !

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


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Alt 01.05.2006, 11:43   #1
Arco
Elo-User/in
 
Registriert seit: 11.02.2006
Ort: Kassel / Hessen
Beiträge: 4.272
Arco
Standard Die Gesetzvorlage für das Optigesetz liegt vor ! ! !

Stelle hier zwei Link´s ein:

Gesetzesvorlage liegt vor - wenn falsche Stelle, dann bitte neu Positionieren ! ! !

http://www.harald-thome.de/media/fil...ext_180406.pdf

http://www.harald-thome.de/media/fil...g_180406-1.pdf

Viel Spaß beim Lesen .................. :pfeiff: :pfeiff:
Arco ist offline  
Alt 01.05.2006, 16:35   #2
Ralf Hagelstein->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 19.06.2005
Ort: Hamburg
Beiträge: 795
Ralf Hagelstein
Standard

Na, da werden sich die Sozialgerichte aber freuen. :pause:
__

"Zynisch ist nicht der Satiriker, sondern die Gesellschaft." Gabriella Lorenz

PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener e.V.
Hamburg
Ralf Hagelstein ist offline  
Alt 01.05.2006, 18:41   #3
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

fragt sich nur wielange noch :(
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 02.05.2006, 00:26   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.311
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

Ich würde hier auf die Sozialgerichte nicht so hoffen. Diese Änderungen haben es wirklich in sich und eine Verhinderung wird sicher nur über Widerstand zu erreichen sein. Wir erleben ja jetzt schon, dass in den höheren Instanzen die Sozialgerichte systemkonform entscheiden. Dies gilt dann auch besonders für das Bundessozialgericht.

Wir haben das Gesetz nun auch veröffentlicht und werden in den nächsten Tagen zahlreiche Hinweise dazu arbeiten. Mehr dann hier:
http://www.erwerbslosenforum.de/hart...m_wortlaut.htm
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
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