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Alt 13.03.2006, 17:09   #1
Avensis->Emailproblem
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Registriert seit: 25.01.2006
Ort: Franken
Beiträge: 301
Avensis
Standard Behinderter Sozialhilfeempfänger hat Anspruch auf Internet

Behinderter Sozialhilfeempfänger hat Anspruch auf Internetanschluss

Schwer behinderte Sozialhilfeempfänger haben Anspruch auf Übernahme der Kosten eines Internetanschluss nebst monatlicher Nutzungsgebühr.

Dies hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in einem Urteil vom 16. Februar entschieden. Konkret ging es um den Fall eines zu 80 Prozent körperlich behinderten Sozialhilfeempfängers, der die Wohnung oft nicht verlassen kann. Er hatte bei seinem Landkreis die Erstattung angefallener Internetkosten beantragt. (Az.: 12 K 5442/04 )

Der Mann begründete sein Anliegen damit, dass er das Internet zu Informationszwecken sowie zum E-Mailverkehr mit seinen teilweise in Übersee lebenden Familienangehörigen nutze. Der Landkreis lehnte die Übernahme der Kosten ab, da als Eingliederungshilfe immer nur der behinderungsbedingte Mehraufwand bewilligbar sei.

Dieser Auffassung widersprachen die Richter. Der Mann habe einen Anspruch auf Übernahme der Kosten. Aufgabe der Eingliederungshilfe sei es, eine vorhandene Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und den Behinderten in die Gesellschaft einzugliedern.

Hierzu gehöre vor allem, dem Behinderten die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu ermöglichen oder zu erleichtern. Das Internet sei "ohne Zweifel ein geeignetes Mittel", um Beziehungen zur Umwelt herzustellen und zu verbessern sowie am "Leben der Gemeinschaft" teilzunehmen, ließ das Gericht weiter wissen. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

http://www.vdk.de/de11245
Avensis ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.06.2006, 16:16   #2
Kerstin_K
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 11.06.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 7.791
Kerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K EnagagiertKerstin_K Enagagiert
Standard Im Regelsatz enthalten?

Was heißt das jetzt in der Praxis? Ist der Internetanschluß im Regelsatz enthalten?

Falls nicht: Was wird übermommen? MOdem, ISDN.Gebüren, DSL?

Gilt das nur, wenn lemand sonst nicht am Leben teilaben kann, also z. B. bei Merkzeichen RF

Hat jemand von Euch da Erfahrungswerte?
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 18.06.2006, 18:14   #3
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard

Zitat:
80 Prozent körperlich behinderten Sozialhilfeempfängers, der die Wohnung oft nicht verlassen kann.
Ansonsten ist das im Regelsatz enthalten wie die Telefongebühren, alles eigenes Vergnügen
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
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anspruch, behinderter, hat, internet, sozialhilfeempfänger

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