Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Grundrechte gelten nicht für Hartz IV Betroffene

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 03.02.2008, 19:05   #1
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.825
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Grundrechte gelten nicht für Hartz IV Betroffene

Bayrisches Landessozialgericht stellt Prinzipien des Rechtsstaates in Frage



11.12.2007 22:30:03 - Das Bayrische Landessozialgericht schränkt das Recht auf Informelle Selbstbestimmung für Hartz IV Bezieher ein.

(live-PR.com) -
Am 10.08.2007 entschied das Bayrische Landessozialgericht, dass ein ALG II Empfänger die Kontoauszüge letzten drei Monate vorzulegen habe. Andernfalls sei die Einstellung der Leistung rechtmäßig.
Dieses Urteil reiht sich im Grunde völlig unspektakulär in die Reihe verschiedenster Urteile ein, die je nach Sozialgerichten auch völlig unterschiedlich sind. So hat das Hessische Landessozialgericht, wie auch das nordrheinwestfälische, entschieden, dass die Kontoauszüge nur bei begründetem Verdacht vorzulegen seien. Daher ist hier mit Spannung auf eine Grundsatzentscheidung des Bundessozialgerichts zu warten.



Grundrechte gelten nicht für Hartz IV Betroffene Politik
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
grundrechte, gelten, hartz, betroffene

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Grundrechte gelten nicht schrankenlos - Beschluss des SG-M 22.08.2997 Emily Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 31 09.05.2008 11:49
3,2 Millionen Arbeitslose gelten nicht als arbeitslos Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 8 17.03.2008 16:26
Hartz IV Betroffene kandidiert für die Bürgermeisterwahl Mambo Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 22.02.2008 03:20
Presse 16.3.07 FDP: Hartz IV-Betroffene tragen nicht zur Stadtentwicklung bei Martin Behrsing Pressemeldungen des Erwerbslosen Forum Deutschland 21 17.03.2007 09:38
...„Hartz IV und Zwangsumzug“ suche ich Betroffene... Anselm Querolant Aufforderung zur Senkung der KDU (Zwangsumzüge) 1 18.03.2006 14:55


Es ist jetzt 01:12 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland