Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Gerichtsurteile

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 04.01.2006, 21:09   #1
sebastian->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.10.2005
Ort: Heidelberg
Beiträge: 33
sebastian
Standard Gerichtsurteile

Hallo,
hier im Forum sind viele interressante Urteile. Doch keins davon wurde in BW
getroffen (geht um Nebenkosten). Was mache ich, wenn der SB mir sagt, gilt nicht in BW ( wohne in Heidelberg)?
Danke im voraus

Sebastian.
sebastian ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.01.2006, 21:50   #2
Einstein
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Gerichtsurteile von SG sind immer auf den Einzelfall bezogen können jedoch als Begründung für einen Anspruch herangezogen werden.

Dieses vergrößert die Chance seinen Anspruch vor Gericht auch durchzusetzen, jedoch ist jeder Richter in seiner Urteilsfindung unabhängig und nur an das gültige Recht gebunden, jedoch ist zu erkennen das Richter in ihrer Urteilsbegründung auf zuvor ausgesprochene Urteile Rücksicht nehmen.

Sollte also dein Anspruch durch ein Gerichtsurteil in einem anderen Bundesland zum Erfolg geführt haben, so kann zwar der Sachbearbeiter das ignorieren, jedoch ist der Erfolg deinen Anspruch vor Gericht durchzusetzen größer.

Die Aussage eines SB ist sicherlich nicht das mass aller Dinge, denn sonst würde es keine Sozialgerichte geben die den SB des öfteren immer wieder empfindlich auf die Finger klopfen!
  Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2006, 00:05   #3
Vincere->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.01.2006
Ort: Hannover
Beiträge: 10
Vincere
Standard

Würden die Sachbearbeiter/innen nicht nur Verwaltungsfachangestellte sein, sondern die Befähigung zum Richteramt innehaben, würde es gerechter zugehen. Leider haben immer noch nicht alle mit Zeitvertrag und mäßiger Bezahlung eingestellten Sachbearbeiter/innen eine wirklich ausreichende Schulung absolviert. Auch fehlt es häufig an der nötigen Erfahrung, weil die Zeitangestellten häufig aus fachfremden Behörden - z. B. Friedhofsamt - stammen.

Sozialgerichte sind noch nicht einmal zwingend an Entscheidungen des jeweils zuständigen Landessozialgerichts gebunden (Entscheidungsautonomie). Es ist lediglich unstatthaft, bei der Urteilsfindung eine Entscheidung der höheren Gerichtsbarkeit unberücksichtigt zu lassen.
Im Rahmen der jeweiligen ständigen Rechtsprechung führt das oft zu regen juristischen Auseinandersetzungen auf dem Rücken der Betroffenen.

Das gilt auch für die Landessozialgerichte untereinander und ist aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts legitim, soweit nicht die Regeln des Grundgesetzes verletzt werden.
Das LSG Niedersachsen-Bremen folgt offensichtlich der sehr sozialen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen-Bremen und stellt sich gleichzeitig gegen die teilweise unsoziale, weil rein verwaltungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts.

Es wird so kommen, dass in einigen Bundesländern ein KFZ in Richtung 5000,- € als angemessen angesehen wird, in anderen aber mehr in Richtung 10.000,- € oder mehr.
__

Copyright by Vincere

Jeder Sachverhalt ist nach ständiger Rechtsprechung aus der Sicht eines objektiven Betrachters zu beurteilen.
Vincere ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
gerichtsurteile

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Gerichtsurteile wohin? Haubold Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 3 10.05.2007 23:45
Gerichtsurteile und so Clint Allgemeine Fragen 6 30.03.2007 13:26


Es ist jetzt 19:06 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland