Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gerichten

Diskussionsbereich-> Urteile / Entscheidungen / Rechtsmittel Hier kann man über aktuelle Urteile & Entscheidungen sowie Rechtsmittel diskutieren ( Nur für registrierte Nutzer )


Danke Danke:  10
Antwort

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 22.09.2014, 18:52   #1
teddybear
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gerichten

Richter machen was sie wollen! Keiner überprüft Sie!

Hier... bei 3nach9 erzählt Norbert Blüm über den Zerfall des deutschen Rechtstaates. Er zitiert ein paar Fälle aus seinem Buch

"Einspruch - Wider die Willkür an deutschen Gerichten"

Buch sieht so aus! Klick..

Er erzählt u.a., dass ein junger engagierter Rechtsanwalt, der in einer Rechtsanwaltkanzlei tätig ist, gegen einen Richter einen Befangenheitsantrag stellen wollte ihn aber sein Rechtsanwaltskollege mit der Begründung davon abriet, weil man sonst an diesem Gericht kein einziges Verfahren mehr gewinnen würde.

Hört mal rein und Ihr braucht Euch nicht mehr wundern, wenn ihr mehr und mehr vor den Unsozial-Gerichten verliert!

Video "Norbert Blüm - Ex-Arbeitsminister" | ARD Mediathek | 3nach9
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2014, 06:55   #2
teddybear
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gericht

Am Donnerstag dem 25.09.2014 um 0:55 Uhr wird auf Radio Bremen TV als auch im NDR-Fernsehen die Sendung wiederholt!

Ich erlebe auch in meinem Umfeld, dass neuerdings die Richter und Richterinnen am Sozialgericht Berlin insbesondere dann mehr und mehr völlig unsozial entgegen jedes normalen Menschenverstandes urteilen, wenn den Opfern aufgrund der aktuellen Rechtslage keine Beschwerde-, Berufungs-, oder Revisionsmöglichkeit bleibt.

So hatte der unsoziale Gesetzgeber nach dem BUK-Neuorganisationsgesetz vom 19.10.2013 (BGBl. I S. 3836) m.W.v. 25.10.2013 auch erst kürzlich die Willkürmöglichkeit für die stetig wachsende Anzahl von """Sozial"""-Richtern, die an den Sozialgerichten tätig sind und nach der Ironie des Schicksals auch noch ausgerechnet der “Aufsichtspflicht“ des Bundesministerium für Arbeit und ""Soziales"" (BMAS) unterliegen, weiter gefördert.

Sodann fällt mir natürlich auch gleich wieder der Spruch ein, „Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich pfeife!“

Den hilfsbedürftigen Menschen kann so u.a auch schon in der ersten Instanz die PKH mit den scheinheiligsten Begründungen versagt werden. Man lehnt die PKH dann oft auch nur mit dem Textbaustein ab, dass "die Klage keine Aussicht auf Erfolg habe".

So kann die rechtliche Waffengleichheit natürlich auch schon einmal sehr leicht entgegen jeder sozialen Vernunft, durch einen unsozialen Richter vorab vereitelt werden.

Gut, dass die Gerichtspräsidentin Frau S. den Geschäftsverteilungsplan sodann auch ganz gezielt erstellen kann. So nach dem Motto: Richter X ist am SG Berlin als total unsozial bekannt – Dieser bearbeitet fortan die PKH- Anträge dieser antragsstellenden Jobcenter-Kunden. Oder "Herr Richter B. hat ein sehr, sehr gutes Verhältnis zu seinen Richter-Kollegen. Dieser wird also in der Konsequenz fortan nur noch die Befangenheitsanträge gegen seine Richterkollegen bearbeiten und mithin natürlich auch immer gerichtskonform als “unbegründet“ zurückweisen."

In Anbetracht dessen, dass aber gerade auch durch das Bundessozialgericht hier immer wieder am laufenden Band SG Urteile gekippt werden - sofern ein Opfer die Hürden überhaupt noch bewältigen kann -, weil die oft auch völlig unerfahrenen Jung-Richter an den untersten Instanzen einen völlig lebensfremden als auch unsozialen Misst "Im Namen des Volkes" zusammen urteilen, erscheint die vom Gesetzgeber neu eingeführte Willkür, nicht einmal mehr PKH- Beschlüsse durch die nächst höhere Instanz überprüfen lassen zu können, wohl kaum noch eines sozialen Rechtstaates würdig.

Dies alles sind für mich unwiderlegbare Anzeichen zur Schaffung einer Diktatur, welche sich ausschließlich gegen Menschen richtet, die eh schon genug vom Schicksal gezeichnet sind!

Ich kann Euch nur sagen, dass ich auch die DDR miterleben durfte und ich auch dort meine Meinung stets offen sagte aber was hier nun so in der Bundesrepublik abgeht, stimmt mich dahingehend nachdenklich, ob denn die DDR nicht ein viel sozialerer Rechtsstaat war, solange man nicht politisch gegen die Regierung wetterte? Sicher werden die ebenfalls von Propaganda Verseuchten in den alten Bundesländern nunmehr mit dem Kopf schütteln allerdings sei erwähnt, dass die ja in der Regel auch nicht einmal in der DDR lebten, um sich auch ein objektive Meinung bilden zu können.


Herr Blüm spricht daher auch zu Recht vom Verfall des Rechtstaates!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2014, 09:32   #3
flandry
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 25.02.2013
Ort: Optionskommune: dort
Beiträge: 1.216
flandry flandry flandry
Standard AW: Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gericht

Nicht vergessen: Auch bei Richtern und Richterinnen ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde möglich.
Wenn die zehnte oder zwanzigste eintrifft werden die nicht mehr ignoriert.
Ein verlorener Prozess ist KEIN Grund für eine Dienstaufsichtsbeschwerde.
Wenn die eigenen Beweise und Tatsachen symbolisch einfach hinweggefegt werden, ist das einer.
Der Spruch "ich schließe mich der Meinung des Amtes an" deutet auf eine ungenügende Vorbereitung und Sorgfalt hin. Wenn auf die Frage "Wieso" ein Stottern oder rotes Gesicht kommt, kann das auch ein Grund für eine Beschwerde sein. Die richtig Antwort wäre: "Das entspricht dem Paragraphen xxx".
flandry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2014, 10:23   #4
teddybear
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gericht

Zitat von flandry Beitrag anzeigen
Nicht vergessen: Auch bei Richtern und Richterinnen ist eine Dienstaufsichtsbeschwerde möglich.
Wenn die zehnte oder zwanzigste eintrifft werden die nicht mehr ignoriert.
Deinem Optimismus wirst du spätestens dann erliegen, wenn du deine 100ertste Dienstaufsichtsbeschwerde fruchtlos und auf eigene Kosten eingereicht hast! Du unterliegst wohl auch noch immer dem Irrglauben, dass du in einem sozialen Rechtstaat lebst!

Immer schön daran denken, der Rechtstaat eröffnet sich dir nur noch dann, wenn du auch Money hast!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2014, 11:56   #5
Ah4entheater
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 28.12.2013
Beiträge: 1.104
Ah4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater EnagagiertAh4entheater Enagagiert
Standard AW: Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gericht

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
Richter machen was sie wollen! Keiner überprüft Sie!
So ist es.

Es gibt in Frankfurt einen "Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V.", der sich gegen Missstände in Anwaltschaft und Justiz auseinandersetzt. Der Verein tritt unter anderem für die Einführung eines unabhängigen Justizombudsmannes ein.

Siehe hier zwei sehr interessante Videos mit dem Vorsitzenden des Vereins:
Videos / Links | Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V.

Hier auch noch weitere Literatur zum Thema:
Kritische Literatur | Verein gegen Rechtsmißbrauch e.V.
Ah4entheater ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2014, 13:32   #6
Kleeblatt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.03.2008
Beiträge: 2.454
Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt
Standard AW: Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gericht

Ja mein Gottchen nochmal, - irgendwann kennt man als Anwalt in seinem Fachgebiet so ziemlich über die Jahre fast alle Richter dafür.

Auch Richter beurteilen sowohl Anwälte als auch Staatsanwälte, haben bei denen Vorlieben.

Wenn ein Anwaltskollege permanent unzureichend vorbereitet - soweit überhaupt - zum Termin erscheint und dort auch nur durch geistige Abwesenheit glänzt, dann kann der nach einigen solcher Durchläufe nicht mehr erwarten das die jeweiligen Richter ihn ernst nehmen, nicht mal wenn der ausnahmsweise doch mal gelegentlich geistig anwesend ist.

Ist man im Vergleich dazu stets sauber und gut vorbereitet, beteiligt weder im Vorfeld noch vor Gericht an abseitigen "Schlammschlachten" sondern bleibt hart am reinen Sachverhalt, dann bekommt man auch den notwendigen Respekt seitens der Richter und vor allem deren Gehör in der Sache.

Wie bei allen Menschen gibt es natürlich auch unter einigen Richtern solche mit denen man sachlich ganz gut kann und Andere die man als etwas anstrengend bezeichnen könnte.

Etwas kritischer sehe ich die Arbeit und die Arbeitsweise einiger Staatsanwaltschaften. Die Ermittlungsbehörden leisten sich dort teilweise Sachen ... da muß man aber gaaaaanz tief durchatmen das eine oder andere Mal.
Kleeblatt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2014, 18:34   #7
teddybear
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 10.04.2011
Beiträge: 3.576
teddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiertteddybear Enagagiert
Standard AW: Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gericht

Zitat von Kleeblatt Beitrag anzeigen
Ist man im Vergleich dazu stets sauber und gut vorbereitet, beteiligt weder im Vorfeld noch vor Gericht an abseitigen "Schlammschlachten" sondern bleibt hart am reinen Sachverhalt, dann bekommt man auch den notwendigen Respekt seitens der Richter und vor allem deren Gehör in der Sache..
Da muss ich dir vehement widersprechen! Die Richter die nach politischer Einstellung, statt nach verfassungskonformen Grundrechten urteilen, nehmen mehr und mehr zu. Natürlich gibt es auch noch Richter auf die man aufschauen und respektieren kann aber glaube mir, dass diese mehr und mehr insbesondere auch an den SGs schwinden.
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2014, 22:06   #8
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Standard AW: Norbert Blüm - Verfall des Deutschen Rechtstaates - Willkür an deutschen Gericht

Die Sendung wird heute Nacht um 0:55 auf Radio Bremen TV und NDR-Fernsehen widerholt. Nicht morgen Nacht.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
blüm, deutschen, gerichten, norbert, rechtstaates, verfall, willkür

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Norbert Blüm: „Die Rente ist den Finanzhaien ausgeliefert worden dersichdenwolfärgert Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 1 28.01.2014 17:58
Norbert Blüm: Lebensleistungsrente der großen Koalition – Himmelschreiende Ungerechti wolliohne Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 03.12.2013 19:16
Die Sau sitzt auf der Couch Norbert - Blüm tobt auf IG-Metall-Demo Regelsatzkämpfer Archiv - News Diskussionen Tagespresse 7 12.05.2012 19:51
Norbert Blüm: Die neoliberale Revolution frisst ihre Kinder Paolo_Pinkel Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 20.03.2009 14:40
Willkür der deutschen Betreuungsmaschinerie Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 29.02.2008 11:54


Es ist jetzt 17:59 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland