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Bürgerarbeit Alles was das Thema Hilfe rund um "Bürgerarbeit" betrifft kommt hier hinein...


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Alt 13.09.2011, 12:40   #26
Ghansafan
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Beiträge: n/a
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Hallo,

die Kündigung an den AG, eine Kopie davon an Deinen SB.

Überleg Dir diesen Schritt nochmal in Ruhe, kann nämlich ziemlich stressig werden für Dich.


Die Kündigung könnte so aussehen:

Vorname Nachname
Anschrift
PLZ Ort
Ort, das Datum


Arbeitgeber
Abteilung / Ansprechpartner
Anschrift
PLZ Ort


Personalnummer / Abteilung


Kündigung meines Arbeitsvertrages


Sehr geehrte(r) Frau / Herr,

unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist kündige ich hiermit das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis zum xx.xx.xx.Die Beweggründe für meine Kündigung liegen in meinen erheblichen Zweifeln an der Zusätzlichkeit der auszuführenden Arbeiten.
Arbeiten sind nicht zusätzlich, wenn sie vor Beginn der Bürgerarbeit ausgeführt wurden und 2 Jahre nach Ende ausgeführt werden.
Es widerstrebt mir, durch meine Arbeit hier reguläre Arbeitsplätze zu vernichten. Das ist nicht der Sinn der Bürgerarbeit und wird auch durch den Gesetzgeber strikt untersagt.


Mit diesem Schreiben erbitte ich zudem die Vergütung der restlichen xx Tage meines Jahresurlaubes sowie die Erstellung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses.Ich bedanke mich für die stets angenehme Zusammenarbeit und für alles, was ich in Ihrem Unternehmen lernen durfte.

Weiterhin wünsche ich Ihnen und dem Unternehmen auch für die Zukunft alles Gute und weiterhin viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen,

handschriftliche Unterschrift.










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Alt 13.09.2011, 12:43   #27
Ghansafan
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Wenn du aber wieder im ALG II Bezug bist, wenn du deine Steuererklärung machst - dann ist die Rückerstattung doch anzurechnendes Einkommen... was hast du dann davon?


Aber nicht,wenn er die Steuererklärung Anfang nächsten Jahres macht. Die Bürgerarbeit geht beim ihm bis August 2012.
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Alt 13.09.2011, 12:55   #28
gast_
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Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Zitat von Ghansafan Beitrag anzeigen
Aber nicht,wenn er die Steuererklärung Anfang nächsten Jahres macht. Die Bürgerarbeit geht beim ihm bis August 2012.
Ok, aber er bekommt ganz sicher nicht so viel raus, daß man sagen könnte, er bekäme die bezahlten Fahrtkosten zurück.

Was die Kündigung angeht: Sollte man da nicht auch anführen, was einem sonst nicht gepaßt hat, wie zum Beispiel die ständigen Überstunden, nur weil die einen nicht fahren wollen?

Und - Diese Sätze würde ich weglassen:
Zitat:
Ich bedanke mich für die stets angenehme Zusammenarbeit und für alles, was ich in Ihrem Unternehmen lernen durfte.

Weiterhin wünsche ich Ihnen und dem Unternehmen auch für die Zukunft alles Gute und weiterhin viel Erfolg.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2011, 13:07   #29
Ghansafan
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Hallo @Kiwi,

die gesamten Fahrtkosten bekommt man auch nicht raus, wenn man 5000€ monatlich verdient.

Klar, das kann er auch noch aufführen, sollte bloß für ihn als Grundgerüst dienen.

Auch die Sätze kann(sollte) er weg lassen. Kann er ändern und ergänzen nach seinem Ermessen.

Mein Rat trotzdem:
Nochmals in Ruhe diesen Schritt zu überdenken.
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Alt 13.09.2011, 13:18   #30
udet->Emailproblem
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Registriert seit: 09.01.2009
Beiträge: 24
udet
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Auf der Bundesverwaltungsamtssite gibt es die Vorschriften und Bedingungen der Ba.. Ferner bei Tacheles und Thome´in den Durchführungsvorschriften nachsehen, ob sich nicht das "Fädchen im Gewebe" finden lässt.
udet ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.09.2011, 14:01   #31
Seepferdchen
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Ich kann mich dem Rat von Ghansafan nur anschießen!

Versuche erstmal einen Job zu bekommen, ja ich weiß du suchst schon so lange!

Aber gib dir selber diese Möglichkeit, den anderen Weg kannst du immer noch gehen!

Denn eins ist klar, das dann so "einige linke Hasenfüße" vom SB kommen, ist
dann bestimmt Programm und es ist nicht jedem gegeben damit klar zu kommen!

Aber bei dir mache ich mir keine Sorgen, du wirst schon das richtige tun!

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2011, 12:01   #32
swavolt
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swavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/inswavolt Investor/in
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Wenn du jeden Donnerstag quasi immer 2 Überstunden machen musst, bleibst du als Ausgleich jeden 4ten Donnerstag zuhause. Ansonsten legste dich die 2 Stunden auf die faule Haut.
swavolt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2011, 16:34   #33
Red Bull
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

ich würde anders ran gehen. lohnabrechnung abwarten, firma sowie Arge auffordern lohnausgleich, tariflohn öffendlicher dienst 30 stundenwoche, zu zahlen. sollte eine ablehnung kommen, klage beim SG einreichen.
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Alt 14.09.2011, 16:39   #34
Red Bull
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Beiträge: n/a
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Zitat von swavolt Beitrag anzeigen
Wenn du jeden Donnerstag quasi immer 2 Überstunden machen musst, bleibst du als Ausgleich jeden 4ten Donnerstag zuhause. Ansonsten legste dich die 2 Stunden auf die faule Haut.
bürgerarbeit und überstunden
warum? sollen sie eine weitere person bei 3millionen arbeitslosen einstellen.
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Alt 14.09.2011, 18:41   #35
cafecreme
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Vielleicht mal einen Anwalt aufsuchen der auf Sozialrecht spezialisiert ist bzw. sich mit Jobcenter und dem ganzen Pipapo auskennt?

Mir kommt dieser sogenannte Arbeitsvertrag sehr schwammig vor. Fakt ist, Bürgerarbeit soll 30 Std. wöchentlich sein, das ist vom Gesetzgeber vorgegeben und das wissen die Jobcenter auch.

Dann muss so viel wie ich weiß auch beim Jobcenter noch ein Wisch unterschrieben werden für den Sozialfond. Das kommt von dieser Stelle von der das Fördergeld für diesen Bürgerarbeitsplatz bewilligt wird. Ohne Unterschrift kein Fördergeld für diesen Platz im Normalfall.
Wenn ich das nicht gesehen oder unterschrieben habe, würde ich es stark anzweifeln das dieser Bürgerarbeitsplatz hier mit rechten Dingen zugeht.
Am Schluss wurde da was aufgedrückt was gar nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht?

Gruß
__

Meinungsfreiheit ist nicht ohne Grund, Grundgesetz!
(Wer alle Werte ständig neu in frage stellt, für den ist Kannibalismus irgendwann nur noch eine Frage des Geschmacks! Thomas Hobbes (1588-1679))
cafecreme ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2011, 19:26   #36
Hutplazer
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Hutplazer
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Personenbezogene Voraussetzungen
Personenbezogene Voraussetzungen für Bürgerarbeit
Zur Teilnahme berechtigt sind erwerbsfähige Hilfsbedürftige, die arbeitslos im Sinne des § 16 SGB III sind und Leistungen nach § 7 SGB II beziehen und die 6-monatige Aktivierungsphase durchlaufen haben.
[B]Ich klaube nicht daß du die 6-monatige Aktivierungsphase durchlaufen hast.

BVA Internet: Stichwortverzeichnis A-Z

Ich habe die Aktivierungsphase 9 Monate durchlaufen und das war ein ganz großer Mist meine erfahrungen habe ich in einem Gedicht niedergeschrieben.

Wir sind hier in der SRH A -H ! Bürgerarbeit nah klar !
Die Referenten tun hier wichtig das ist richtig
denn Sie bekommen gutes Geld was den Referenten recht gefällt
Ich möchte bloß Wissen warum sehen die es so verbissen
hat man denen ins Hirn Gebissen.
Der verbrauch an Papier ist unbegrenzt man könnte denken Die Referenten leiden an Demenz
Den Lebenslauf schon schon X mal abgegeben so ist das eben.
Eine Referentin Namens Huhn lies uns nur unsinnige Dinge tun. Man braucht es hier nicht weiter zu erwähnen aber wir waren schon am gähnen.
2 mal die Woche sind wir hier und fragen uns was sollen wir hier den nicht jeder kann an den Computer ran nur dann und wann. Nun es hat noch keinen umgebracht aber Arbeit hat-s
auch keine gebracht. Bewerbungen schreiben das ist fein, doch wenn die keiner liest das ist gemein.
Denn die Anzahl der Arbeitsplätze sind Begrenzt doch die Anzahl der Bewerber unbegrenzt.
Wir sind hier in Wiesloch im Adelsförster Pfad und haben keine Arbeit wie schad-
6 Monate sind fast vor bei-- und es hat bis her nichts gebracht darum wird 3 Monate
Blödsinn weiter gemacht.
Der Blödsinn ist nicht Schön wir lassen es über uns ergehen.
Denn wer nicht mit macht wird Sanktioniert, bis es kracht und um die Existenz gebracht
und was soll man sagen die Ursula von der Leyen hat es vorgeschlagen.
Im Leben hätten wir das nicht gedacht was die Leyen mit Armen Leuten macht.
Was die Leyen hier gemacht hat die SPD vorgemacht. In den Zeiten von Schröder wurde die SPD immer Blöder. Für die Bürgerarbeit soll es 900 € brutto geben abzüglich Steuern, Strom, und Licht reichen wird das nicht. GEZ sollen wir dann auch noch Zahlen. Da werden wir wohl nicht mehr haben --es sei denn wir bekommen noch was von den Argen.
Ihr Leute seit Schlau und geht frühzeitig in euren Bau und macht Blau denn dann gibt die Leyen vielleicht ruhe und packt das Projekt in die Truh und macht den Deckel zu. Man hat den Bürger und uns beschissen und Fördergelder zum Fenster raus g'schmissen. Eine Förder“-Einrichtung, wie die SRH, die steht als lachende Dritte da.
Die haben uns verarscht und wurden nicht rot. Ich geh' zu den Tafeln, fress' trockenes Brot.
Und es ist nicht zum lachen Die in Heidelberg machen die selben Sachen genau da in der Eppelheimerstrass wo das Versorgungsamt drinnen ist passiert der selbe Mist
Hutplazer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.09.2011, 19:50   #37
Hutplazer
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Hutplazer
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Unbedingt lesen
Leitfaden zur Bürgerarbeit(Beschäftigungsphase im Modellprojekt „Bürgerarbeit“)

http://www.bva.bund.de/cln_117/nn_19..._Leitfaden.pdf
Hutplazer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.09.2011, 06:11   #38
TyrantPi->Emailproblem
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TyrantPi
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Hallo zusammen

vorab:sorry das ich mich erst jetzt wieder melde,hab erst nu die "Zeit" in ruhe zu antworten.

Also erstma wie ich nu weiter vorgegangen bin:Hab es mir gründlich überlegt gehabt,und hab dann gestern morgen die kündigung ins Büro gebracht der Firma.
Da der Sozial-Arbeiter(oder sowas) der für die Bürgerarbeitsleute zuständig ist,ma wieder nicht da war,hat die Sekretärin es angehnommen und will es weiterleiten.
Dann kam ich wieder nach Hause,ne Stunde später rief mich mein Chef an und sagte:Das ich ja Komisch wäre,ich hätte noch 14tage Kündigungsfrist.
Und das die Arge es mir verbietet zu Kündigen,da ich ja sonst eine Saftige (weis nicht genau ob Strafe oder Sanktion gesagt hat) bekomme dann.
Und das härteste:Mein Traum zu meinem Bruder in die Bürgerarbeit reinzukommen wäre damit Geplatz!?

(mein Bruder macht woanders ne Bürgerarbeit,und die stelle fand ich sehr Super,da kam ich aber nicht hin, mir deswegen aber keinen Groll häckte)

Aufjedenfall sagte ich ihm dann das es damit gar nichts zu tun hat,und er meinte nur die Arge meinte das so

Aufjedenfall meinte er mit bestimmter Stimme das ich Morgen(Heute) arbeiten gehen soll.

Daraufhin rief ich bei meiner SB an,die mir sagte das Ihre Kollegin mit dem Chef gesprochen hat,da ich wegen der Bürgerarbeit eine neue SB hab,sie hat das Telefonat nur flüchtig mitbekommen da es das Büro neben ihres ist.

Hab sie gefragt wie es aussiet mit Sanktion etc. wenn ich da nu nicht mehr hingehe,meinte sie 30% steht ja auch im EGV. Muss dazu sagen das meine alte SB trotzdem sehr nett zu mir war,und zwar verständis für hat,aber ich sollte doch trotzdem weitermachen Es wäre immernoch am ende meine entscheidung meinte sie.

Tja,und wie ihr seht bin ich heute nicht losgegangen, da ich allein wegen dem Telefonat und diesen lächerlichen behauptungen nu eine abneigung habe für diesem menschen noch 1 Tätigkeit auszuführen.Könnte mir vorstellen das mein Chef mich anruft später.Edit:Könnte mir vorstellen das er sogar nacher an meiner Tür steht.

Und das ist der Stand der Dinge momentan

Ghansafan:Erstma Danke für die Vorlage,hab sie bisschen geändert noch Naja,obwohl es im endeffekt wohl nicht viel gebracht hat eine zumachen.Hab es mir sehr Gründlich überlegt,kann deswegen schon schlecht schlafen weil ich nur diesen mist im Kopf hab.Deswegen bin ich ja auch soweit,das ich selbst die 30% in kauf nehmen würde,nur damit ich endlich diesem Psycho-terror nicht mehr hab.

Seepferdchen: Ich weiss ja das es die beste möglichkeit wäre,aber das Ding ist,das ich doch die ganze zeit schon versuche einen Job zu bekommen,schon all die Jahre,hab ja auch während dieser 3wochen BürgerArbeit selbständig gesucht und mich Beworben,da der Typ bei der Firma ,der ja eigentlich einem Begleitend unterstützen soll beim Bewerben,ich erst 1 ma gesehen hab.Meine SB weis des ja selbst(hat sie gestern am tele noch gesagt) das ich ein Kunde bin der sich sehr selbst bemüht und auch willens ist.

RedBull:Das Ding ist,das ich will ja gar nicht in DIESER Firma arbeiten,hatte auch schon drüber nachgedacht,aber denke die würden mich eh eher rausschmeissen,und dann ist des wieder das selbe wegen Sanktion etc.
wegen den Überstunden denk ich mir ja auch,sollen sie einen mehr einstellen,oder jemanden der überhaupt da arbeiten will.

Cafecreme:also ich hab nicht den Ganzen Arbeitsvertrag abgeschrieben,da steht auch am anfang drauf das es vom Bundesverwaltungsamt Köln Gefördert wird,also auch ein Förderkennzeichen und irgend so eine ArbeitsplatzNummer -2-

Hutplatzer: das mit den &monaten Aktivierungsphase habe ich glaube doch mitgemacht,wir haben ja das letze halbe jahr sehr stark nach ner 2 Ausbildung für mich gesucht,und da kam immer von wegen sie können erst nach ende der 6monatsfrist in die Bürgerarbeit,wusste nicht das des diese Akti-phase war. Den Leitfaden von dem link hatte ich gestern abend schon gelesen auf meiner Endekungstour durchs Forum

Sorry das es soviel geworden ist,hoffe das es nicht zu viel ist.
TyrantPi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.09.2011, 08:53   #39
Red Bull
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Wie geht dein Weg weiter. Nimmst du die Sanktion so hin ? Sind ja immerhin etwas über 109€ monatlich für die nächsten 3 Monate.
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Alt 15.09.2011, 09:15   #40
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TyrantPi
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

das ist eine sehr gute Frage Den ich weiss ja jetzt nicht genau wie alles ablaufen wird,also wie ich überhaupt vorgehen soll.Ob der Chef mich nu Kündigt sofort,wenn er hört das ich heute nicht da war z.B. .

klar ist das Geld was weh tun würde,ich meine wer büßt schon gerne Geld ein.
Würde auch nicht verhungern deswegen, nur das Problem ist das durch meine Hau-ruck Methode,und da ich leider so dumm war EGV +Arbeitsvertrag zu unterschreiben,bleibt mir ja nicht mehr viel Spielraum wegen gründe.Zumal ich kein interesse habe irgendeine Gesundheitliche sache vorzutäuschen .

Ehrlich gesagt bin ich grad irgendwie überfragt wie ich weiter vorgehen sollte...
TyrantPi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.09.2011, 10:58   #41
Ghansafan
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Hallo @TyrantPi,

sehe eigentlich als einzige Möglichkeit,aufgrund der für mich fehlenden
Zusätzlichkeit der auszuführenden Tätigkeiten, gegen die kommende Sanktion anzugehen.

Vielleicht auch noch der Aspekt, ob alle Möglichkeiten ausgeschöpft wurden, Dich durch andere Maßnahmen, wie z.B. eine auf Deine Fähigkeiten und Kenntnisse abgestimmte Weiterbildung, wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren.
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Alt 15.09.2011, 11:49   #42
swavolt
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Sobald das JC mit ner Sanktion kommt hier einstellen.
Dann kann man für den Widerspruch Argumente sammeln.
Widerspruch und ggf. Klage würd ich an deiner Stelle auf jeden Fall machen weils nix kostet und es nur besser werden kann. Außerdem lernt man ne Menge wie man mit solchen Sachen umgeht.
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Alt 21.09.2011, 06:56   #43
teddybear
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Zitat von warpcorebreach Beitrag anzeigen
ich denke mal wenn kündigung möglich ist hast du trotzdem ne sanktion an der backe.
ob man vieleicht irgendwelche tatsächlichen angriffspunkte hatt müsste man sehen nachdem du deine unterlagen anonymisiert hochgeladen hast.
eine längere krankschreibung könnte möglicherweise zum erfolg führen.
Also ich wurde auch vor kurzem für das Projekt Bürgerarbeit vorgeschlagen und beschwerte mich erfolgreich hiergegen. Ich argumentierte, dass ich gern eine Bürgerarbeit machen würde nur ich jetzt sofort arbeiten möchte und nicht etwa vielleicht nach einer sechsmonatigen Aktivierungsphase. Zudem solle man mir aufzeigen, wie viel Bürgerarbeit überhaupt zur Verfügung steht, damit ich nachvollziehen kann, ob ich nach einer vergeblichen Aktivierungsphase überhaupt eine Chance auf die tariflich entlohnte Bürgerarbeit habe. Ich bekam dann von der Widerspruchsstelle eine Mitteilung, dass ich die Bürgerarbeit nicht antreten muss, da dies ja eine Freiwilligkeit des Leistungsberechtigten Kunden sei! Achja! Von Freiwilligkeit sagte meine SB allerdings überhaupt nichts. Hätte, wie gesagt die Bürgerarbeit hier in Berlin gemacht, weil es den Tariflohn aber mindestens 1300,- € dafür gäben sollte. Habe aber auch erfahren, dass die für die Bürgerarbeit zuständige SB - eine Art von zähem unmenschlichem FDP-Knochen, noch nie einen in die Bürgerarbeit schicken musste, weil sie die Arbeitslosen während dieser vorigen so genannten Aktivierungsphase zuvor schon alle „sehr erfolgreich“ in "Arbeit" vermitteln konnte. Also Zeitarbeit mit einer Entlohnung weit unterhalb des Lohnes, wie sie hier in Berlin rein theoretisch für die Bürgerarbeit gezahlt werden würde. So geht’s auch!
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Alt 22.09.2011, 11:31   #44
denjen->Emailproblem
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denjen
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

hi ich würde an deiner stelle erst einmal mit dem jc reden ob es möglich ist versetzt zu werden!!
denjen ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.09.2011, 10:17   #45
teddybear
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Also ich hätte leiber darauf hingearbeitet mich kündigen zu lassen. Nun ja nun kommt die Sanktion.

Dieser solltest du auf jeden Fall widersprechen. Ich habe dir hierfür mal folgenden Widerspruchstext für diese Leistungsunterschlagungsbande vorbereitet:


Widerspruch


Sanktion, wegen Kündigung einer Bürgerarbeit
ihr Verwaltungsakt vom XY.XX.11 – erhalten am XX.XX.11
Maßnahmedauer vom XX.XX.11 – XX.XX.2012


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit widerspreche ich der gegen mich per Verwaltungsakt am XX.XX.XX ausgesprochen Sanktion in Höhe von 30% meines maßgeblichen Regelsatzes für den Zeitraum von 3 Monaten. ab XX.XX.11


Begründung

Die ausgeübte Tätigkeit im Garten und Landschaftsbau entspricht der einer Stellenausschreibung auf dem ersten Arbeitsmarkt. Es fehlt daher bei der ausgeschriebenen Stelle gemäß §16d SGB II am Merkmal der Zusätzlichkeit. Zudem ist das Angebot der Arbeitsgelegenheit auch nicht hinreichend bestimmt worden. (vgl. Bundessozialgerichtsurteil vom 16.12.2008 , B 4 AS 60/07 R Rz. 30)


Nachteilige Folgen wegen des Nichtantritts oder der hier erfolgten Kündigung aus wichtigem Grund können aus dem Verhalten des Leistungsempfängers nur dann gezogen werden, wenn der Leistungsträger das jeweilige Angebot genau bezeichnet hat. (vgl. Bundessozialgerichtsurteil vom 16.12.2008 , B 4 AS 60/07 R Rz. 31)

Im Übrigen ist auch das BSG davon ausgegangen, dass der Leistungsempfänger durch die BA über Ausgestaltung und Ziel der Maßnahme durch ein hinreichend bestimmtes Angebot zu unterrichten ist, damit er auf dieser Grundlage seine Entscheidung über die Teilnahme an der Maßnahme treffen kann ( BSG SozR 3-4465 § 3 Nr 1 mwN; vgl auch Henke in Eicher/Schlegel, SGB III, § 144 RdNr 366; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB III, § 144 Rz 211). Dies ist Ihrerseits nicht geschehen!

Das Erfordernis der Bestimmtheit des Arbeitsangebots rechtfertigt sich auch unter der Geltung des § 16 Abs 2 Satz 3 SGB II, § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 1d SGB II weiterhin aus der Überlegung, dass der erwerbsfähige Leistungsberechtigte aus Gründen des Rechtsschutzes erkennen muss, ob die angebotene Arbeitsgelegenheit den inhaltlichen und formellen Anforderungen an eine zulässige Arbeitsgelegenheit, die zur Erreichung des Eingliederungsziels geeignet und erforderlich ist, genügt.

(Eicher in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 16 RdNr 238; Niewald in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 16 RdNr 51; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, § 31 RdNr 62 ).

Ich weise schon jetzt rein vorsorglich darauf hin, dass nach höchstrichterlicher Rechtssprechung durch das Bundessozialgericht Sie dahingehend verpflichtet werden können, mir den Tariflohn für diese bereits bisher abgeleistete Arbeit bei der Firma XY zu erstatten, wenn Sie die Zusätzlichkeit dieser Arbeitsgelegenheit mir gegenüber nicht nachweisen können. (vgl. Bundessozialgerichtsurteil vom 13.04.2011, B 14 AS 98/10 R)


Zu den nicht förderungsfähigen Arbeiten nach §16d SGB II gehören laufende Instandsetzungs-, Unterhaltungs- und Verwaltungsarbeiten oder sonstige Arbeiten, die von der Sache her unaufschiebbar oder nach allgemeinen Verwaltungsgrundsätzen für eine ordnungsgemäße Aufgabenerledigung unerlässlich sind. Es kann nicht im breiten öffentlichen Interesse liegen, dass die Bürgerarbeit hier zum finanziellen Vorteil der Stadt missbräuchlich gefördert wird. Es ist offensichtlich, dass hier im Zuge der Bürgerarbeit rechtsmissbräuchlich Arbeitsgelegenheiten nach §16d hier zur Anwendung kommen, da die Arbeitskräfte die zuvor für diese von mir nun im Zuge der Bürgerarbeit durchgeführten Arbeiten unstreitig die Fachkräfte für den Garten und Landschaftsbau auf den 1. Arbeitsmarkt überflüssig machen.

Reguläre Beschäftigungen dürfen jedoch durch Arbeitsgelegenheiten nach §16d SGB II weder verdrängt noch beeinträchtigt werden.

Arbeitsgelegenheiten nach §16d dürfen

· die Schaffung neuer Arbeitsplätze,
· die Wiederbesetzung frei gewordener Arbeitsplätze,
· die notwendige Erweiterung des Personalbestandes,
· die Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse oder
· eine sich daran anschließende unbefristete Einstellung,

nicht verhindert.


Träger, die eine Arbeitsgelegenheit nach §16d anbieten, haben daher in diesem Zusammenhang nachvollziehbar und ausführlich darzulegen, welche Aufgaben sie als Pflichtaufgaben wahrzunehmen haben und welche Aufgaben daneben als zusätzliche Tätigkeiten erbracht werden können. Eine Förderung im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit ist nur zulässig, wenn eine eindeutige Trennung von förderungs- und nichtförderungsfähigen Arbeiten (also eine Trennung von zusätzlichen Tätigkeiten einerseits und Pflichtaufgaben andererseits) möglich ist.

Arbeitsgelegenheiten sollen arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig sein. Eine arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit ist nur dann gegeben, wenn die Arbeitsgelegenheit erforderlich und geeignet ist, den Teilnehmer/in durch Einarbeitung oder Qualifizierung für den ersten Arbeitsmarkt beschäftigungsfähig zu machen.


Die Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten sind stets nachrangig gegenüber der Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt oder einer Qualifizierung durchzuführen, denn sie kommen nur zum Einsatz, wenn voraussichtlich innerhalb der nächsten 6 Monate keine Vermittlung auf dem 1. Arbeitsmarkt oder ein anderes Eingliederungsinstrument nach § 16 Abs. 1 und 2 SGB II möglich ist. Diese Voraussetzungen waren bei mir alle nicht gegeben. Zudem wurde ich durch den Maßnahmeträger der Bürgerarbeit rechtswidrig genötigt kostenlose Überstunden zu tätigen.

So musste ich am XX.XX.11 und am XX.XX.11 neben der regulären Arbeitszeiten unendgeldlich arbeiten.

Es ist zudem nicht nachvollziehbar, warum Sie der Annahme gehen, dass ich nicht mit meinen derzeitigen Qualifikationen durch Sie oder auch durch Eigeninitiative in den nächsten 6 Monaten vermittelt werden könnte? Ich habe jedenfalls Ihrerseits defakto kaum Vermittlungsvorschläge oder Qualifizierungsvorschläge erhalten, die diese These auch nur annähernd stützen könnten.


Mit freundlichen Grüßen

Mister X
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.09.2011, 17:15   #46
gila
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gila Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

hört sich sehr "schön" an ...aber NIE vergessen, den einen hier immer wieder erwähnten und manchen SB verunsichernden Satz:

Im übrigen verweise ich darauf, dass Sanktionen des Existenzminimums verfassungswidrig sind.....

Quellen gibt es genug...
gila ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2011, 14:33   #47
teddybear
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Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Zitat von gila Beitrag anzeigen
Im übrigen verweise ich darauf, dass Sanktionen des Existenzminimums verfassungswidrig sind.....
Nun, wenn ich da auf die aktuelle Abweisung durch das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde des Rechtsanwaltes Fritz aus Freiburg denke, wo es auch um eine Sanktion ging, dann wird mir nicht nur spei übel, sondern kann mir dann auch sehr gut ausmalen, dass dieser sicher richtigen Satz vor Gericht nicht allzu viel bringen wird. Leider! Die SGs folgen erfahrungsgemäß aber auf jeden Fall den etwas eindeutigeren Rechtssprechungen des BSG. Das Verfassungsurteil vom Februar 2010 ist für die SG-Richter offenbar viel zu schwammig.

Wäre dem nicht so, dann hätten wir heute nämlich auch nicht schon wieder so ein verfassungswidriges Gesetz und dieses „Bildungspaket“ von der Lügen wäre dann auch kein Unterschlagungspaket aufgrund dieser bewusst eingearbeiteten Bürokratie die ja nur die Leistungsberechtigten Eltern abschrecken kann. Wer einmal das „Bildungs“-Nachweis-Antrags-Horror Szenario durchgemacht hat, der beantragt dieses totale VerExkrementrungspäckchen für seine bedürftigen Kinder bestimmt nicht mehr. Das ist dann das, was Ursula Gertrud von der Lügen auch letzlich ja nur erreichen wollte. Sparen durch Bürokratie! Wenn die Anträge dann in Zukunft nicht mehr wegen der Bürokratie gestellt werden, dann kann man auch wieder die Bürokratiekosten zurückfahren. Das ist alles ganz im Sinne des menschenverachtendem nazistisch-neoliberalem-“christlichen“ Systems. Knallhart kalkuliert damit Mövenpicksteuern und Banken weiterhin gefördert werden können. Wenn der EURO nicht rollt, dann muss man erstmal den armen Griechen und zur Not auch den Hartz IV Kindern die Leistungen unterschlagen. Natürlich alles im Namen des Volkes!
teddybear ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.09.2011, 16:51   #48
götzb
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götzb götzb götzb götzb götzb götzb götzb
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Zitat von Seepferdchen Beitrag anzeigen
Bei Kündigung oder Verweigerung der Bürgerarbeit, werden alle Leistungen seitens des Jobcenters eingestellt, du bekommst dann nichts mehr.
Nein 30 Prozent Kürzung der Leistung ALG2 für 3 monate.
__

Mit Sabotage gegen Zwangsarbeit und Shicejobs oder sei strunzdoof und besitze 2 linke Hände im Hungerlohn Job

"Sozial ist was Arbeit schafft", oder "Vollbeschäftigung statt Gerechtigkeit" - Wer solche Sprüche klopft, gehört auf den Mond geschossen !
götzb ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 15.10.2011, 15:14   #49
Raffi
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Registriert seit: 07.07.2011
Ort: Berlin
Beiträge: 209
Raffi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Beitrag AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Ich persönlich würde mich erst einmal für zwei Wochen *krank* schreiben lasse, (Probleme mit dem Magen )
um in dieser Zeit:

1. die Gewekschaft zu informieren
2. eine/n Rechtsberater /Rechtsberatungsstelle o. Anwalt (Sozialrecht) aufsuchen (mit allen Unterlagen)


dann sehen und hören, was der/die dazu sagen.
Selber, ohne genaue Infos, kannst/darfst/solltest du nicht selber Kündigen.

3. mach tägl.für dich ein kurzes Arbeitprotokoll (2 Zeilen reichen) über deine Tätigkeiten, den den Umgang mit deinem "Boss/Träger etc.) zu dir usw.
4. Es gibt auch noch die Möglichkeit, dich direkt an deine/n Bearbeiter/in im Job-Center zu wenden um über die Zustände zu reden.(Beschwerde) (Ich weiß aber nicht wie Menschlich dein/e Berater/in ist) u. (geh bitte nicht alleine hin, nimm ´nen Kumpel mit !)
Bevor das Mob-Center dich sanktionieren, hast du ein Recht auf eine auf eine Stellungnahme / Anhörug. (wenn du einen Termin dazu bekommst, geh bitte auch hier nicht alleine hin)

Ansonnsten: 2 Wochen Arbeit + 2 Wochen Krank
2 W A. + 2 W. K.
usw. usw. usw.
bis bis zum Ende deines Vertrages der Bürger-Arbeit
Raffi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.12.2011, 21:00   #50
Soldmann
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.12.2011
Beiträge: 75
Soldmann Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Bürgerarbeit Kündigen...

Zitat von götzb Beitrag anzeigen
Nein 30 Prozent Kürzung der Leistung ALG2 für 3 monate.
Entschuldigung wenn ich hier den Thread "benutze". Mein Coach orakelt nämlich in letzter Zeit auch was von Bürgerarbeit und ich bin mir nicht sicher, ob ich gleich versuchen soll zu blocken oder mich erst mal darauf einlasse.

Angenommen ich mache erst mal so eine Bürgerarbeit und schmeiße dann später die Brocken hin, dann hätte das als einzige Folge für mich ne Sanktion von 3x30% auf das ALG 2. Also bei ca. 700 Euro Monatssalär verliere ich dann so 3 mal 210 Euro. Oder hätte das noch weitergehende nachteilige Folgen?
Soldmann ist offline   Mit Zitat antworten
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buergerarbeit, bürgerarbeit, kuendigen, kündigen

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