Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> LSG SAN: Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 11.07.2011, 14:02   #1
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard LSG SAN: Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urt. v. 19.05.2011 - L 10 KR 52/07 -

Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

Das LSG Halle hat entschieden, dass jemand, der einen Arbeitsvertrag allein zur Absicherung gegen Krankheit abschließt, rechtsmissbräuchlich handelt und kein Mitglied der gesetzlichen Krankenkasse wird.

Die nicht krankenversicherte Klägerin war als einzige Beschäftigte im maroden Imbissbetrieb ihres Vaters angestellt worden. Schon nach wenigen Wochen musste sie wegen einer schweren psychischen Krankheit stationär behandelt werden und ist seither arbeitsunfähig. Die Krankenkasse lehnte ein Versicherungsverhältnis ab.

Die dagegen gerichtete Klage ist vor dem LSG Halle ohne Erfolg geblieben.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts ist von einem Scheinarbeitsverhältnis auszugehen, das allein zur Absicherung gegen Krankheit geschlossen wurde. Eine Arbeitsleistung habe die Klägerin nicht erbracht, es sei auch für sie keine Ersatzkraft eingestellt worden. Umsätze hätte Betrieb wohl nicht gemacht. Die geringe Lohnhöhe sowie die Aushändigung in bar in der Klinik entsprächen nicht einem üblichen Arbeitsverhältnis. Die Krankheit dürfte schon bei Vertragsabschluss bekannt gewesen sein; medizinische Ermittlungen durch das Landessozialgericht habe die Klägerin aber verweigert.

Das Urteil ist rechtskräftig.

juris - Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

Urteil > L 10 KR 52/07 | Landessozialgericht Sachsen-Anhalt | LSG Sachsen-Anhalt: Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag < kostenlose-urteile.de
  Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
scheinarbeitsvertrag, versicherungsschutz

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
LSG NRW: Für pflegende Angehörige besteht bei Urlaubsrückkehr Versicherungsschutz WillyV Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 12.10.2010 12:05
LSG LSA: Keine Sozialversicherungspflicht bei Scheinarbeitsvertrag WillyV ... Beruf 0 22.01.2010 16:14
Versicherungsschutz bei der Krankenkasse streichen ? fffrank ALG II 7 18.06.2008 07:39
Versicherungsschutz während ALGII Arno Nym ALG II 3 04.12.2006 20:41
Umschulung, ALG2 abgelehnt --> Versicherungsschutz ? mbc ALG II 5 19.06.2005 17:34


Es ist jetzt 09:55 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland