Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Kein klassisches Arbeitsverhältnis"


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 19.06.2006, 19:06   #1
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Standard Kein klassisches Arbeitsverhältnis"

Zitat:
"Kein klassisches Arbeitsverhältnis"
Besetzung von Ein-Euro-Jobs nicht mitbestimmungspflichtig
19. Jun. 2006

Bei der Besetzung von so genannten Ein-Euro-Jobs muss der Personalrat nicht eingeschaltet werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschieden. Die Stadt Mainz hatte Anfang 2005 mehrere erwerbsfähige Arbeitslose in Bürgeramt, Stadtarchiv und Grünamt eingestellt. Weder bei der Schaffung der Zusatzjobs noch vor ihrer Besetzung wurde der Personalrat eingeschaltet, der daraufhin Beschwerde beim Verwaltungsgericht einlegte.

Das Gericht bestätigte in erster Instanz die Position des Personalrats, das Oberverwaltungsgericht wies die Mitbestimmungspflicht des Gremiums hingegen zurück.

Maßgeblich dafür sei die Eingliederung der Beschäftigten in die Dienststelle, heißt es in der OVG-Begründung. Bei den auf Ein-Euro-Basis eingestellten Personen bestehe hingegen kein klassisches Arbeitsverhältnis. Vielmehr handele es sich um eine rein sozialrechtliche Maßnahme, die dazu diene, den Hilfebedürftigen neue Chancen auf eine dauerhafte Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu geben. (Urteil vom 17. Mai 2006; Aktenzeichen: 5 A 11752/05.OV


http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?Nr=13837[/quote]
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
kein, klassisches

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
"Kein Recht auf ein Leben mit Sozialhilfegeldern" michel73 Archiv - News Diskussionen Tagespresse 12 30.07.2008 16:30
"Es ist kein Geld da" - Zweiter Akt des Trauerspiels ... ofra Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11 25.06.2008 17:45
"Es ist kein Geld da" - ein Skandal! ofra Archiv - News Diskussionen Tagespresse 13 29.05.2008 19:18
"Kein „Kombi-Job“ für Perleberger Awo-Frauen" schlaraffenland Archiv - News Diskussionen Tagespresse 5 02.04.2008 21:46
broken links bei PR-sozial-Beiträgen - kein "weiterlesen..." ethos07 Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 6 06.11.2007 12:41


Es ist jetzt 13:43 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland