Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > -> Eingliederungsvereinbarung: Arztbesuch darf nicht vorgeschrieben werden


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Thema bewerten Ansicht
Alt 31.08.2007, 07:20   #1
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.304
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Eingliederungsvereinbarung: Arztbesuch darf nicht vorgeschrieben werden

Mainz. Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) können die Unterschrift unter eine Eingliederungsvereinbarung aus wichtigem Grund verweigern, ohne dass die Leistung gekürzt werden darf. Ein wichtiger Grund liegt nach einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz dann vor, wenn die Vereinbarung vom Arbeitslosen einen Arztbesuch zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit verlangt (Beschluss vom 5. Juli 2007, AZ: L 3 ER 175/07 AS).

Weiterlesen...
Martin Behrsing ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
arztbesuch, darf, eingliederungsvereinbarung, vorgeschrieben

Themen-Optionen
Ansicht Thema bewerten
Thema bewerten:


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Darlehen für Mietkaution darf nicht mit ALG II verrechnet werden Muci Archiv - News Diskussionen Tagespresse 2 08.08.2008 10:24
Hartz IV: Darlehen für Mietkaution darf nicht mit ALG II verrechnet werden Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 09.07.2008 18:50
Es darf gelacht werden: CDU will im Osten stärkste Partei werden claudiak Archiv - News Diskussionen Tagespresse 9 29.06.2008 13:44
Landessozialgericht Essen: Kranken darf Hartz4 nicht gekürzt werden MrsNorris Archiv - News Diskussionen Tagespresse 4 26.05.2008 16:23
Pille auf Kassenrezept bei Medikament, bei dem frau nicht schwanger werden darf Mona Lisa Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 3 24.04.2008 21:44


Es ist jetzt 13:02 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland