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Rückzahlung Prozesskostehilfe

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Alt 13.10.2009, 14:59   #1
klarerhimmel
Elo-User/in
 
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Registriert seit: 15.09.2009
Beiträge: 15
klarerhimmel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Ausrufezeichen Rückzahlung Prozesskostehilfe

Hallo,
ich hoffe es kann mir jemand helfen.
Ich kämpfe seit 2001 für den Unterhalt meiner 3 Kinder. Mein Ex Mann zahlt nichts. Ich habe bis Anfang September gearbeitet und dann meinen langjährigen Freund geheiratet. Zuerst kam ein Schreiben vom Amtsgericht, ich solle (ausgerechnet nach meinem Einkommen) monatlich 30 Euro Prozesskostenhilfe zurückzahlen. Das hab ich auch 2 Monate getan, dann wurde ich arbeitslos, wie gesagt. Nun habe ich das dem Amtsgericht mitgeteilt, nachdem ich ALG1 Bescheid u. Heiratsurkunge wg. Namesänderung hingeschickt habe wollten sie nun auch wissen, was mein Ehemann verdient. Können sie verlangen, das er da was zurückbezahlen muss? Ich meine es ist alles vor der Ehe verhandelt worden und es sind nich seine Kinder und mein Ex Mann der *****(Sorry) zahlt nix und nu muss ich auch noch für die Gerichtskosten aufkommen???
Hilft mir bitte mal jemand mit einer Antwort??? Ich danke Euch!
klarerhimmel ist offline  
Alt 13.10.2009, 15:18   #2
galadriel
Forumnutzer/in
 
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Registriert seit: 03.02.2007
Ort: Wolkenstein
Beiträge: 1.519
galadriel
Standard AW: Rückzahlung Prozesskostehilfe

http://www.frag-einen-anwalt.de/R%C3...-__f33362.html

Zitat:
3. Welche Einkommensgrenzen gelten für die Gewährung von Prozesskostenhilfe?
Entscheidend ist, wie hoch das sog. „einzusetzende Monatseinkommen“ liegt. Das zu Grunde zu legende laufende Einkommen einschließlich anteiligen Urlaubs- und Weihnachtsgeldes ergibt sich nach Abzug von Steuern, Sozialversicherungsbeiträgen und anderen angemessenen Versicherungen, Werbungskosten, angemessenen Kosten der Wohnung sowie unter Umständen weiteren besonderen Belastungen, etwa für Ratenkredite. Für den eigenen Unterhalt und ggfls. den des Ehegatten sowie weiterer unterhaltsberechtigter Personen gelten monatliche Freibeträge, die jährlich neu festgesetzt werden (bis 30.06.2002: je 353 € für Antragsteller und Ehegatten, 248 € für jede weitere Person). Bei erwerbstätigen Antragstellern wird zudem ein sog. „Erwerbstätigenbonus“ in Höhe von gegenwärtig höchstens 136,77 € abgezogen.
http://www.mdr.de/hier-ab-vier/alles-rechtens/162969.htm
__

Scheitert der Euro, endet die Knechtschaft.
galadriel ist offline  
Alt 13.10.2009, 15:32   #3
klarerhimmel
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
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Registriert seit: 15.09.2009
Beiträge: 15
klarerhimmel Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Rückzahlung Prozesskostehilfe

DANKE! Muss mir das aber noch in Ruhe durchlesen
klarerhimmel ist offline  
Alt 13.10.2009, 16:45   #4
alvis123
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Benutzerbild von alvis123
 
Registriert seit: 23.08.2009
Ort: 66424 Homburg/Saar
Beiträge: 2.009
alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123 alvis123
Standard AW: Rückzahlung Prozesskostehilfe

Hi,
stell einen Antrag beim Amtsgericht. Seit ich Hartz Iv beziehe, muss ich die Raten der PKH nicht mehr zahlen. Von was auch? Oder siehst Du im Regelsatz was von?
MfG
alvis123 ist offline  
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