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Start > > -> Gerichtskosten vor dem Sozialgericht nach § 192 SGG

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Alt 02.08.2012, 13:49   #1
fanman66->Emailproblem
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Registriert seit: 02.08.2012
Beiträge: 1
fanman66
Standard Gerichtskosten vor dem Sozialgericht nach § 192 SGG

Hallo,

ich habe vor dem Sozialgericht in Berlin eine Klage gegen meine Krankenkasse eingereicht im Bezug auf zu hohe Beiträge, die ich rückwirkend aus einer Zeit bezahlen musste, als ich kurzfristig selbstständig tätig war.

Ich hatte jetzt zusammen mit dem Richter und dem Vertreter der Krankenkasse ohne Schöffen einen Termin, indem der Richter mir klar gemacht hat, dass meine Klage keinen Erfolg hat und er diese abweisen würde. Er hat mich auch darauf aufmerksam gemacht, dass

Zitat:
Gerichtskosten: Eine Ausnahme von der Gerichtskostenbefreiung kann das Gericht aber machen, wenn der Kläger den Rechtsstreit trotz Hinweis des Gerichts missbräuchlich fortführt, § 192 SGG, z. B. weil der Rechtsstreit weitergeführt wird, obwohl er offensichtlich aussichtslos ist.
Ich sollte dann innerhalb von 5 Minuten meine Klage zurück nehmen. Da ich aber noch nie vor Gericht war und auch keinen Anwalt mir leisten kann, hatte ich mir 14 Tage Bedenkzeit erbeten. Darüberhinaus musste ich kurz nach dem Gerichtstermin zur Beerdigung meines Schwiegervaters und bin immer noch durcheinander.

Mir geht es nicht darum, die Klage nun aufrecht zu erhalten, sondern darum, ob ich wirklich die Klage zurück ziehen sollte oder um persönlich ein besseres Gefühl zu haben, das Gericht zu bitten, die Klage rechtskräftig abzuweisen.

Bleibt dies dann auch noch kostenlos oder greift hier der § 192 SGG?

Ich möchte das Thema für mich endlich vom Tisch haben, auch wenn ich mit der Ausgang der Klage nicht zufrieden bin. Aber wenn dies vom Gericht entschieden würde, wäre mir wohler dabei. Ist dies schon mißbräuchlich?

Bin für jeden Hinweis dankbar
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gerichtskosten, sozialgericht

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