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Alt 27.04.2012, 16:11   #1
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Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 905
GlobalPlayer ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard PKH abgelehnt

habe heute einen Beschluss vom SG bekommen.
PKH wurde abgelehnt angeblich wegen mangelnder Erfolgsaussicht.
Kann man dagegen was machen?
Es geht um diese Sache:

http://www.elo-forum.org/antraege/83...en-antrag.html
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Alt 28.04.2012, 12:45   #2
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Beiträge: 1,041
DeluxeAssi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: PKH abgelehnt

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
habe heute einen Beschluss vom SG bekommen.
PKH wurde abgelehnt angeblich wegen mangelnder Erfolgsaussicht.
Kann man dagegen was machen?
Es geht um diese Sache:

http://www.elo-forum.org/antraege/83...en-antrag.html
Schau mal ob die Dir Rechtsmittel eingeräumt haben
__

Hilfebedürftige die ihnen gesetzlich klar zustehenden Ansprüche aufgrund einer fachlich offenbar überforderten Rechtsabteilung leider dennoch im einstweiligen Rechtsschutz vor Gericht geltend machen. Traurig, aber wahr.
DeluxeAssi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2012, 13:00   #3
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GlobalPlayer ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: PKH abgelehnt

"gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Beschwerde innerhalb eines Monats zulässig..."
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Alt 28.04.2012, 13:42   #4
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Standard AW: PKH abgelehnt

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
"gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Beschwerde innerhalb eines Monats zulässig..."
Na also , da hast Du es doch. Die Beschwerde ist zulässig. Sollte gut begründet werden
__

Hilfebedürftige die ihnen gesetzlich klar zustehenden Ansprüche aufgrund einer fachlich offenbar überforderten Rechtsabteilung leider dennoch im einstweiligen Rechtsschutz vor Gericht geltend machen. Traurig, aber wahr.
DeluxeAssi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2012, 13:44   #5
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GlobalPlayer ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: PKH abgelehnt

kann ich das den anwalt machen lassen , den ich eigentlich in dem pkh verfahren habe beiordnen lassen wollen?
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Alt 28.04.2012, 15:25   #6
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Beiträge: 1,041
DeluxeAssi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: PKH abgelehnt

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
kann ich das den anwalt machen lassen , den ich eigentlich in dem pkh verfahren habe beiordnen lassen wollen?
Wenn der das annimmt, dann liegt das Kostenrisiko bei dir. Viele Anwälte lehnen es des wegen leider ab. Zur Not sind hier aber viele Leute die Dir gut helfen können dabei
__

Hilfebedürftige die ihnen gesetzlich klar zustehenden Ansprüche aufgrund einer fachlich offenbar überforderten Rechtsabteilung leider dennoch im einstweiligen Rechtsschutz vor Gericht geltend machen. Traurig, aber wahr.
DeluxeAssi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2012, 18:16   #7
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GlobalPlayer ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: PKH abgelehnt

Könnte mir schonmal jemand einen Vorschlag machen was man schreiben könnte?
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Alt 03.05.2012, 15:03   #8
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Beiträge: 905
GlobalPlayer ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: PKH abgelehnt

keiner ne idee?
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Alt 03.05.2012, 16:13   #9
- TROLL in Behandlung -
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1,083
Rosenelfe ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: PKH abgelehnt

dazu müssten wir den Sachverhalt erstmal kennen.

Was für eine Klage soll es sein?

Kannst Du evt. bitte Bescheid, Widerspruch und die Klage selbst einscannen, damit wir uns ein Bild machen und helfen können?
Rosenelfe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.05.2012, 17:46   #10
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 905
GlobalPlayer ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: PKH abgelehnt

Ich habe leider kein Scanner.

es geht wie gesagt um dieses Thema:

http://www.elo-forum.org/antraege/83...en-antrag.html

In Kurzform,

habe letzes Jahr im April oder Mai Überprüfungsantrag nach § 44 gestellt.

Es ging darum dass Im Jahr 2007 - 2008 Kindergeld rechtswidrig zwar angerechnet aber nicht ausgezahlt wurde.

habe die Sache zwischenzeitlich vergessen und dann halt letzes Jahr den Antrag gestellt.

Da die ARGE in einer anderen Stadt war, habe ich mich entscheiden die Sache zu faxen.hatte davon auch den Sendebericht, zuerst.
Leider ist wegen einer umzugsaktion dieser bericht abhanden gekommen.
Ich lönnte allerdings einen Zeugen benennen, der aussagen kann dass dieser bericht existiert und ich das Fax tatsächlich an die ARGE gesendet habe.

nachdem ich nun eine Untätigkeitsklage gestellt hatte behauptete die ARGE keinen Antrag erhalten zu haben.

Dummerweise konnte ich durch den Verlust des Sendeberichts keinen Nachweis vorlegen.

Nun wollte ich PKH beantragen, das Gericht lehnt diese aber ab ; da sie keine Erfolgsaussicht in der Sache sieht.

Es geht jetzt darum ob ich Beschwerde einlege oder nicht.
GlobalPlayer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.05.2012, 20:08   #11
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Standard AW: PKH abgelehnt

Man müsste aber schon den Beschluss über die Ablehnung der PKH sehen. Den Du müsstest jetzt vor dem LSG die Agumente des SG angreifen.

Übrigens dein Jobcenter wird bei einer Beschwerde zur Stellungnhme aufgefordert werden. Erst danach wird das LSG entscheiden ob PKH bewilligt wird. Ich mach das gerade selber durch.
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
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