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Start > Information > Beratungshilfeanträge, Prozesskostenhilfe... -> Ab welchem Einkommen ist die PKH zurückzuzahlen?


Beratungshilfeanträge, Prozesskostenhilfe... Alles zu Beratungshilfe- und Prozesskostenhilfeanträge

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Alt 05.04.2016, 19:35   #1
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pinky22
Standard Ab welchem Einkommen ist die PKH zurückzuzahlen?

habe sie für Scheidung gewährt bekommen ca 4-5k euro. Darf ich jetzt 4 jahre lang kein Einkommen haben damit ich nichts zurück zahlen muss? Odee wie hoch ist die Grenze , und falls ich 1 euro drüber bin muss ich direkt alles zurückzahlen?
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2016, 19:41   #2
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Pichilemu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

Zitat von pinky22 Beitrag anzeigen
Darf ich jetzt 4 jahre lang kein Einkommen haben damit ich nichts zurück zahlen muss?
Zumindest kein Einkommen, das Regelsatz + KdU + evtl. Mehrbedarfe übersteigt. Da zählt aber eine evtl. Aufstockung mit dazu, es kann also passieren, dass du die Gerichtskosten aus dem ALG II bezahlen musst, wenn du aufstockst.

Zitat von pinky22 Beitrag anzeigen
Odee wie hoch ist die Grenze , und falls ich 1 euro drüber bin muss ich direkt alles zurückzahlen?
Es gibt die Möglichkeit, eine Ratenzahlung festzulegen, wenn du die Gerichtskosten nicht auf einmal bezahlen kannst.
Pichilemu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2016, 21:23   #3
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pinky22
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

was wäre wenn ich keine grusi mehr bekomnen würde und 80m2 vermieten würde + kindergeld
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2016, 21:28   #4
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Pichilemu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

Wie groß ist denn die Wohnung insgesamt? Wenn du 80 m² vermietest, wo willst du wohnen?

Ich sehe da nämlich eher ein Problem mit dem Vermögen. Denn geschützt ist ja nur selbst bewohntes Eigentum. Wenn du die Eigentumswohnung jedoch an jemand anderes weitervermietest und selbst aber woanders wohnst, ist sie nicht mehr als Vermögen geschützt, und dann könnte das Gericht verlangen die Eigentumswohnung zu verkaufen um aus dem Erlös die Gerichtskosten zu bezahlen.
Pichilemu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.04.2016, 21:29   #5
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pinky22
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

oha gute info ich würde bei Familie unterkommen
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 10:11   #6
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pinky22
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

und nur das kindergeld wäre das schon zuviel? Ich glaub mein Anwalt meinte bis 1800isses ok nur ka ob wenns weniger is so wie nur das kg ob ich dann evtl. nur eineb Teil zurück zahlen muss.
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 10:49   #7
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Pichilemu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

Das Einkommen ist zweitrangig, sobald du aus der Eigentumswohnung ausziehst ist die definitiv weg.
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Alt 06.04.2016, 11:47   #8
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Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

Zitat:
Zumindest kein Einkommen, das Regelsatz + KdU + evtl. Mehrbedarfe übersteigt. Da zählt aber eine evtl. Aufstockung mit dazu, es kann also passieren, dass du die Gerichtskosten aus dem ALG II bezahlen musst, wenn du aufstockst.
Erwerstätigenfreibetrag beträgt ab dem 01.01.2016 213 €.

Neue Einkommens-Freibeträge ab 01.01.2016 für die Beratungs- und Prozesskostenhilfe | Infodienst Schuldnerberatung
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Alt 06.04.2016, 14:23   #9
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pinky22
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

ich meine ja ich würde weiter dort wohnen nur ohne grusi dann dürtfe ich max 213 verdienen? also kg 190 + 23 euro extra oder wie
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 17:17   #10
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pinky22
Standard AW: Ab welchem Einkommen ist die PKH zurückzuzahlen?

wie wär das übwrhaupt wenb einer vob beiden zahlen müsste wären die 5k dann genau 2.5 für jeden oder müsste der Mann mehr zahlen
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 17:25   #11
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Pichilemu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

Zitat von pinky22 Beitrag anzeigen
ich meine ja ich würde weiter dort wohnen nur ohne grusi dann dürtfe ich max 213 verdienen? also kg 190 + 23 euro extra oder wie
Du willst also gleichzeitig die Wohnung vermieten und drin wohnen bleiben? Das stelle ich mir in der Praxis etwas schwierig vor.

Der genannte Freibetrag gilt nur bei Einkommen aus Erwerbstätigkeit, weder Mieteinnahmen noch Kindergeld sind Einkommen aus Erwerbstätigkeit. Du darfst aber auf jeden Fall so viel verdienen dass dein Regelsatz und die KdU abgedeckt sind.

Bei aller Liebe: ich glaube, die Idee, mit Mieteinnahmen von der Grusi loszukommen, ist nicht so ganz durchdacht.

Zitat von pinky22 Beitrag anzeigen
wie wär das übwrhaupt wenb einer vob beiden zahlen müsste wären die 5k dann genau 2.5 für jeden oder müsste der Mann mehr zahlen
Die 5000 Euro sind nur deine Gerichtskosten. Dein (Noch-)Ehemann hat selber natürlich auch Gerichts- und Anwaltskosten zu zahlen die er entweder bei entsprechender Leistungsfähigkeit selbst zahlt oder bei Bedürftigkeit ebenso PKH beantragt. Aber das ist nicht dein Problem.
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Alt 06.04.2016, 17:42   #12
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pinky22
Standard AW: Ab welchem Einkommen ist die PKH zurückzuzahlen?

also diesen wert haben sich aber beide anwälte in die Akten geschrieben kann ja nicht sein das jeder 5k zahlen muss die Ehe betrug weniger als 1 Jahr normal werden scheidungskosten immer geteilt.

und ich will nichr von grusi wegkomnen. Sondern sollte ich keine grusi mehr bekomnen warum auch immer müsste ich überlegen was ich mach wegen pkh, da wär dort weiterwohnen wohl das beste und selbst vom kg bezahlen
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 17:55   #13
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Pichilemu Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Ab welchem Einkommen ist die PKH zurückzuzahlen?

Zitat von pinky22 Beitrag anzeigen
kann ja nicht sein das jeder 5k zahlen muss
Ach, da kommt einiges zusammen, je nachdem wie lange das Verfahren dauert (das steht ja im Vornherein meist noch gar nicht fest) steigen die Gerichts- und damit auch die Anwaltskosten.

Zitat von pinky22 Beitrag anzeigen
und ich will nichr von grusi wegkomnen. Sondern sollte ich keine grusi mehr bekomnen warum auch immer müsste ich überlegen was ich mach wegen pkh, da wär dort weiterwohnen wohl das beste und selbst vom kg bezahlen
Ich will ja wohl hoffen dass das nicht passiert (und kann mir auch nicht vorstellen wieso dir die Grusi gestrichen werden sollte), aber ich glaube für den Fall müsste man sich sowieso was überlegen. Denn das Kindergeld alleine reicht ja vorne und hinten nicht und vermieten kann in deinem Fall auch nur eine Notlösung sein.
Pichilemu ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.04.2016, 17:57   #14
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pinky22
Standard AW: Ab welchem Einkommen ist die PKH zurückzuzahlen?

ok was sollte ich sonst machen als em ohne grusi kann ich nichts mehr beantragen

die Ehe war weniger als 1 Jahr und ohne streitwerte Vermögen Versorgungsausgleich die 5k gelten für die ganze Verhandlung und wurden von der Richterin im Saal fenannt
pinky22 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.04.2016, 22:55   #15
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rechtspfleger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: pkh gewährt einkommen?

Zitat von Pichilemu Beitrag anzeigen
Die 5000 Euro sind nur deine Gerichtskosten.
Nein, das ist der Gegenstandswert für das Verfahren (nach dem sich Gerichts- und Anwaltskosten richten).

Nach Bewilligung von Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe kann bis vier Jahre nach Beendigung des Verfahrens eine Rückforderung vorgenommen werden, wenn einzusetzendes Einkommen oder einzusetzendes Vermögen vorliegt.

Es ist dann beim einzusetzenden Einkommen nach Abzug verschiedener Freibeträge die Hälfte des einzusetzenden Einkommens als monatliche Rate zu zahlen. Die Freibeträge sind aktuell € 468,00 allgemeiner Freibetrag + € 213,00 Erwerbstätigenfreibetrag + angemessene Wohnkosten. Dies, sofern keine weiteren Unterhaltsberechtigten vorhanden sind.

Vermögen ist einzusetzen, soweit es zumutbar ist. Aufgabe der selbstwohnten ETW muss nicht notwendig Zumutbarkeit des Vermögenseinsatzes begründen, da ein Verkauf schon wegen nicht zeitnaher Umsetzbarkeit unverhältnismäßig sein könnte und auch eine Beleihung bei einem Sozialleistungsempfänger unrealistisch sein dürfte.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
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