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Beratungshilfeanträge, Prozesskostenhilfe... Alles zu Beratungshilfe- und Prozesskostenhilfeanträge


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Alt 07.07.2007, 07:03   #1
solero->Emailproblem
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Registriert seit: 29.06.2007
Beiträge: 25
solero
Standard beratungshilfeschein verweigert

hallo,
mir wurde vom amtsgericht der beratungshilfeschein für einen anwalt nicht gewehrt.
ich soll erst in der arge vorsprechen und das klären.
aber in der arge stellt man sich stur, da brauch ich es ohne anwalt nicht versuchen.
was kann ich jetzt tun?
soll ich nochmal zum amtsgericht gehen und es erneut versuchen oder hat es keinen sinn?
in meiner ablehnung steht, andere hilfen sind zuzumuten §1 abs. II beratungshilfegesetz.
danke für infos.
gruß solero
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Alt 07.07.2007, 08:39   #2
Paula06->Emailproblem
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Registriert seit: 13.04.2007
Ort: Rhein-Sieg Kreis
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Paula06
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Zitat von solero Beitrag anzeigen
hallo,
mir wurde vom amtsgericht der beratungshilfeschein für einen anwalt nicht gewehrt.
ich soll erst in der arge vorsprechen und das klären.
aber in der arge stellt man sich stur, da brauch ich es ohne anwalt nicht versuchen.
was kann ich jetzt tun?
soll ich nochmal zum amtsgericht gehen und es erneut versuchen oder hat es keinen sinn?
in meiner ablehnung steht, andere hilfen sind zuzumuten §1 abs. II beratungshilfegesetz.
danke für infos.
gruß solero
Guten Morgen solero,

um genau was geht es denn in Deinem Fall ?
Es gäbe ja auch noch die Beratungsstelle wohin man gehen kann.
So Arbeitslosenberatungsstellen.

Wenn dann versuche es doch dort erst mal.

Gruß
Paula06
__

Die Herrschenden müssen bewacht werden, nicht die Beherrschten.
(Friedrich Dürrenmatt)
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Alt 07.07.2007, 12:04   #3
solero->Emailproblem
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Beiträge: 25
solero
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hallo,
es geht um die bg.meine tochter ist in ausbildung und gehört nicht mehr in meine bg.das will die arge aber nicht kapieren.

arbeitslosenverein kannste hier vergessen.die rufen bei der arge an und arbeiten mit denen zusammen.das hab ich schon durch.und leider gibts hier nur die eine stelle.
danke für die antwort
solero
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Alt 07.07.2007, 12:06   #4
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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da musst Du erstmal einen Widerspruch einreichen und nach dem der abgelehnt wurde tritt der Grund für einen Beratungsschein ein
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 07.07.2007, 12:19   #5
na
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Zitat von solero Beitrag anzeigen
hallo,
es geht um die bg.meine tochter ist in ausbildung und gehört nicht mehr in meine bg.das will die arge aber nicht kapieren.

arbeitslosenverein kannste hier vergessen.die rufen bei der arge an und arbeiten mit denen zusammen.das hab ich schon durch.und leider gibts hier nur die eine stelle.
danke für die antwort
solero
Nachdem du denen mitgeteilt hast, dass deine Tochter in Ausbildung ist und ausgezogen ist, oder noch nie bei dir gewohnt hat, haben sie dir doch sicherlich einen Bescheid beschickt. Ist das richtig? DAnn tippe hier doch mal ein, was da drauf steht, oder scann es ein.
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Alt 07.07.2007, 14:27   #6
na
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Ansonsten gilt auch der Bescheid deiner Leistung. Gegen diesen müsstest du einen Widerspruch einlegen und erklären, dass man eine Tochter bei dir berücksichtigt hat, die dort nicht mehr lebt. Kannst ja die poliz. Ummeldung beifügen. Und dann müssten sie reagieren.
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Alt 07.07.2007, 14:31   #7
eAlex79->Emailproblem
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eAlex79
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@Arania

Mein Amstgericht gewährt Beratungshilfe nur wenn man: einen negativen Bescheid hat. Dem Bescheid Widerspricht. -> Einen negativen Widerspruchsbescheid hat. <-

Laut Auskunft des Rechtspflegers hier ist es zum Beispiel auch bei drohender Obdachlosig, Zahlungsverweigerung der ARGE etc pp, zumutbar bis zu 6 Monaten auf einen negativen Widerspruchsbescheid zu warten. In der Zwischenzeit ist es egal was passiert. Der Staat könne ja nicht wegen jeder Kleinigkeit einen Rechtsanwalt bezahlen.
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

---

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Alt 07.07.2007, 16:29   #8
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Zitat von Arania Beitrag anzeigen
da musst Du erstmal einen Widerspruch einreichen und nach dem der abgelehnt wurde tritt der Grund für einen Beratungsschein ein

Nichts anderes habe ich hier geschrieben, Alex
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 07.07.2007, 16:48   #9
eAlex79->Emailproblem
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Beiträge: 927
eAlex79
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Ich bin ja manchmal schlecht im lesen lol.

Aber es reicht eben nicht nur Widerspruch einzulegen, sondern man muss widersprechen, den bescheid abwarten, nochmal widersprechen und mit dem negativen bescheid darauf kann man erst den BHS kriegen.
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 07.07.2007, 17:28   #10
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Okay, mal zum Verständnis. Seit wann kann man zweimal in derselben Sache Widerspruch einlegen? Ich bekomme einen Bescheid, gegen den lege ich Widerspruch ein, dann wird der abgewiesen und dann kann ich nur noch klagen, das heisst ich kann nicht zweimal Widerspruch einlegen

So habe ich jedenfalls meine Klagen durchgezogen, ich kenne ja Dein Amtsgericht nicht, aber zumindest beim Sozialgericht hat das so funktioniert
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 07.07.2007, 17:29   #11
eAlex79->Emailproblem
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Ort: Kleve (NRW)
Beiträge: 927
eAlex79
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Das ist die Aussage von sowohl einem Anwalt alsauch einer Rechtshelferin.
__

Aegroti salus suprema lex.

Man möge sich dieses zu Herzen nehmen :)

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Alt 07.07.2007, 17:31   #12
Arania->Emailproblem
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Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Nun ich kann nur sagen, das meine Klagen so durchgingen wie ich sie beschrieben habe, brauchte da aber auch keine Prozesskostenhilfe, allerdings hat man mir gesagt, das Verfahren wäre trotzdem genauso
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 07.07.2007, 17:36   #13
dikus->Emailproblem
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dikus
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Meine Erfahrungen sind anders ,ich habe den Schein bekommen da habe ich noch keinen Widerspruch eingelegt das hat der Anwalt für mich gemacht.

Gruß dikus
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Alt 07.07.2007, 17:47   #14
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eAlex79
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Tsja entweder ich werde wieder mal von zig Seiten verarscht oder auch beim Thema Prozesskostenhilfe herrscht Willkür.
__

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Alt 07.07.2007, 18:35   #15
angel6364
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Zitat von Rotkäppchen Beitrag anzeigen
Ansonsten gilt auch der Bescheid deiner Leistung. Gegen diesen müsstest du einen Widerspruch einlegen und erklären, dass man eine Tochter bei dir berücksichtigt hat, die dort nicht mehr lebt. Kannst ja die poliz. Ummeldung beifügen. Und dann müssten sie reagieren.
Wo steht, daß die Tochter nicht mehr da lebt?
Sie soll aus der BG raus, hat wahrscheinlich genug Einkommen mit Ausbildungsvergütung und KG.
Das kann sie auch, wenn sie bei den Eltern wohnt. Meine Kleine ist auch raus, aber nach Überprüfungsantrag und Widerspruch.

Das Mensch am Amtsgericht hier, das für die Beratungshilfescheine zuständig ist, ist auch sehr unwillig. Man muss mehrmals hingehen, Sitzfleisch zeigen und hartnäckig bleiben.
Nach 2-5 nervenden Überfällen bekommt man ihn dann.

Viele Grüße,
angel
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Alt 08.07.2007, 16:47   #16
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solero
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danke für die vielen antworten.
war mal nen halben tag abwesend.

ja muss hier mal kurz aufklären,tochter wohnt noch bei mir aber wie angel6364 schon schrieb,ich möchte dass sie aus der bg raugenommen wird.
schon aus prinzip und weil demnächst meine betriebskostenabrechnung kommt.da habe ich IMMER ein sehr hohes guthaben.ich bekomme nur angemessen die miete bezahlt,meine tochter zahlt von ihrer ausbildungsvergütung 200 euro an miete dazu.

da gehts dann nämlich schon los.die werden versuchen sich die ganzen betriebskosten( außer warmwasser) einzubehalten,aber dass lasse ich dann nicht zu,denn die hälfte steht meiner tochter zu.

aber ist sie in meiner bg heißt es vielleicht alles geld weg weil in bg.
ich werde nochmal hart bleiben und mehrmals zum amtsgericht gehen.
widerspruch hatte ich schon geschrieben an die arge,aber vorerst ohne begründung da dass der anwalt für mich erledigen wollte.
ich sehe schon am ende muss man sich allein durchboxen.
solero
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Alt 08.07.2007, 18:34   #17
angel6364
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Kannst Du vielleicht ein paar Zahlen dazu schreiben?
Wie hoch ist das Einkommen der Tochter, bekommt sie Kindergeld, Unterhalt oder sonstwas dazu?
Wie hoch sind die KdU, also Kaltmiete, NK, Heizung?

Viele Grüße,
angel
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Alt 09.07.2007, 12:19   #18
solero->Emailproblem
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solero
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hallo angel6364,

tochter bekommt 150 unterhalt,
kindergeld bekommt sie 92,32, der rest wird mir angerechnet.
einkommen 398 netto ausbildungsvergütung
62 qm
kaltmiete 307,99
nebenkosten 55,04
heizkosten 80,60

wohne 15 jahre in der wohnung und da im osten sehr viel modernisiert,musste ich natürlich jede mieterhöhung mitnehmen.das amt bezahlt mir nur 182 euro kdu.
gruß solero
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Alt 09.07.2007, 14:33   #19
angel6364
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Na, sie ist keinesfalls Mitglied der BG. Mit dem Gesamteinkommen kann sie ihren Bedarf ja locker decken.
Such mal den Bescheid raus, in dem zum ersten Mal die Ausbildungsvergütung angerechnet wird.
Zu diesem Bescheid stellst Du einen Überprüfungsantrag ("..und sämtlicher Folgebescheide").
Darin beantragst Du die rückwirkende Herausnahme der Tochter aus der BG, da sie ihren Bedarf mit eigenem Einkommen decken kann.
Suche auf jeden Fall noch Argumentationshilfen im U 25-Unterforum, besonders in den Beiträgen von Ludwigsburg. Die haben mir auch geholfen.
Sollte ein ablehnender Überprüfungsantragsbescheid (was für ein Wort!) kommen, kannst Du dagegen Widerspruch einlegen.
Bei mir half das dann, vor allem, als ich mit der Möglichkeit des Wohngeldantrags argumentierte. Solltest Du für die Tochter auch stellen, und dann ruhen lassen, bis der geänderte Bescheid von der Arge da ist.
Zu den Betriebskosten: war sie in dem Abrechnungszeitraum schon in Ausbildung?
Wie alt ist sie eigentlich?

Viele Grüße,
angel
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Alt 09.07.2007, 15:16   #20
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solero
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danke angel6364,

werde ich mal so machen mit dem überprüfungsantrag.
ja im abrechnungszeitraum war sie schon in ausbildung und musste auch ihren mietanteil leisten.da sie ja nichts vom amt bekam.
sie wird in ein paar tagen 18

wie meinst du das mit dem wohngeldantrag?
ich soll also vorsorglich für sie wohngeld beantragen und solange ruhen lassen bis die arge mir den richtigen geänderten bescheid zukommen lässt.
richtig so? ok,ich versuche es.unsere arge ist sehr stur und menschenunfreundlich,kann sehr hart werden.
solero ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.07.2007, 17:28   #21
angel6364
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Versuch das mit dem WG-Antrag, sonst würdet Ihr womöglich Geld verschenken, das wäre schade.
Und zieh das durch, wenn ich das geschafft habe, kannst Du das auch.
Wenn Deine Tochter im NK-Abrechnungszeitraum gar nicht Mitglied der BG war, würde ich auch um ihren Anteil der Rückzahlung streiten, auf jeden Fall!
Laß Dich von dummen SBs nicht abschrecken, das wollen sie ja nur, die Genugtuung gönne ich ihnen nicht.

Viele Grüße,
angel
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