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Start > > -> Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

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Alt 22.04.2014, 18:32   #1
Lena13->Emailproblem
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Beiträge: 64
Lena13
Standard Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Hallo an Alle,
ich habe Ende Frebruar eine Untätigkeitsklage mit Verpflichtungsantrag beim zuständigen SG eingereicht.

Das AZ wurde mir kurz danach bekanntgegeben und seitdem kam nichts mehr.

So habe ich Anfang April beim SG in der Geschäftsstelle angerufen und nach dem Sachstand gefragt. Es hieß, man habe dem JC eine Frist zur Beantwortung gesetzt, die am 05.04. auslief. Komme bis dahin keine Antwort wird eine Erinnerung ans JC geschickt, die wiederum 4 Wochen Frist beinhaltet. Diese läuft am 05.05. ab.

In meiner Klage beim SG habe ich geschrieben, dass die Verwaltungsakte bereits aufgrund einer vorherigen Klage beim SG liegt. Zweimal habe ich das erwähnt (gleich oben im Schriftsatz - unübersehbar!) und in meiner UTK auch die entsprechenden Seiten aus der VA als Beweismittel genannt.

Die Dame der Geschäftsstelle habe ich darauf aufmerksam machen müssen. Sie hat erstmal wühlen müssen und siehe da! Die Akten ganz erstaunt wirklich gefunden. Nichts funktioniert - nicht mal beim SG! Die lesen dort noch nicht mal - genau wie beim JC.

Bis jetzt habe ich noch nichts wieder gehört/bekommen in der Sache. Ich dachte bis jetzt, dass das Gericht nur 1 Frist setzt bei einer UTK und jetzt das!

Was muss ich machen, wenn nun die erneute Gerichtsfrist fruchtlos verstreicht? Wieviele Fristen muss ich noch in Kauf nehmen?
Lena13 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.04.2014, 18:37   #2
Cerberus
Gast
 
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Standard AW: Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Worum geht es denn da konkret?
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Alt 24.04.2014, 20:44   #3
Lena13->Emailproblem
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Lena13
Standard AW: Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Es geht darum, dass 2 Widersprüche überhaupt nicht entschieden wurden. Einer ist mittlerweile 21 Monate, der Andere 11 Monate her. Es geht darum, dass mir die KDU nicht korrekt bezahlt wird und das seit Jahren. Mittlerweile bin ich im 5-stelligen Bereich.

Das JC steht zwar auf dem Standpunkt, dass es beide Widersprüche per Widerspruchsbescheid entschieden hat. Jedoch dreht sich dieser Widerspruchsbescheid nur um außergerichtliche Anwaltskosten (steht auch genauso drauf).
Lena13 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2014, 18:28   #4
Lena13->Emailproblem
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Lena13
Standard AW: Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Kann es sein, dass ich im falschen Bereich meinen Thread gepostet habe? Oder ignorieren mich alle?
Lena13 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2014, 18:33   #5
Cerberus
Gast
 
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Standard AW: Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Zitat von Lena13 Beitrag anzeigen
Kann es sein, dass ich im falschen Bereich meinen Thread gepostet habe? Oder ignorieren mich alle?
Dann würde ich die Unterlagen dazu schnappen u. zum SG gehen, wenn das schon so lange her ist.
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Alt 25.04.2014, 19:16   #6
Lena13->Emailproblem
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Beiträge: 64
Lena13
Standard AW: Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Danke Cerberus, jetzt weiß ich zumindest, dass ich nicht ignoriert werde.

Die Klage habe ich im Februar 2014 eingereicht. Die Bescheide, um die es dabei geht, sind schon so irre lange her.

Meinst Du, ich sollte trotzdem zum SG gehen?
Lena13 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2014, 19:18   #7
Cerberus
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Ja, das würde ich. Versuch halt.......
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Alt 25.04.2014, 19:44   #8
hippo
Elo-User/in
 
Benutzerbild von hippo
 
Registriert seit: 14.02.2013
Beiträge: 263
hippo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Wieviele gesetzliche/gerichtliche Fristen gibt es bei Untätigkeitsklage?

Hallo,

mir ergeht es ähnlich;

seit Mitte letzen Jahres laufen WS und Ü-Antrag,
für 2012-2013-2014
ohne erwähnenswerte Resonanz diesbezüglich!

Beim SG wurde UTK
im Februar eingereicht,

erst nächsten Monat Verhandlung!



Auch ich musste bei Zahlungen ,der KdU,
in Vorleistung gehen!



Bin aber etwas geduldiger geworden,
denn mein Recht braucht wohl etwas länger,
bis es bei mir angekommen ist!!



LG
hippo ist offline   Mit Zitat antworten
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fristen, gesetzliche or gerichtliche, untätigkeitsklage, wieviele

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