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Alt 07.08.2012, 10:08   #1
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Beiträge: 6
Dieter Hase Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Hallo, einer Freundin ist Folgendes passiert und ich habe dazu eininge Fragen, die ich am Schluss stelle:



Am 13.Juni werden wir morgens um 07.00 Uhr von penetrantem Klingeln erschreckt, ich öffne die Tür nicht, weil ich mich nicht traue.

Am nächsten Tag klingelt es um 08.00 Uhr wieder minutenlang, ich öffne nicht, werde aber wenig später vor der Haustür von einer Frau angesprochen, als ich die Kinder zum Kindergarten bringen will. Sie sagt, sie sei vom Jobcenter (einen Ausweis hat sie mir nicht gezeigt) und müsse jetzt sofort in meine Wohnung, um zu sehen, wer in meinem Bett schlafe, sie haben den Verdacht, dass ich in einer BG lebe ohne das anzugeben. Ich wehre ab, weil ich die Kinder wegbringen muss und gebe an, dass meine Brüder oft zu Besuch sind, deshalb vielleicht der Verdacht. Sie nimmt die Personalien und Adressen meiner Brüder auf. Ich bitte Sie, ein anderes Mal wiederzukommen und nicht mehr so lange zu klingeln, weil die Kinder Angst bekommen.
Den ganzen Weg zum Kindergarten werde ich von einem Auto begleitet, das langsam neben uns herfährt, darin sitzen die Frau und ein Mann. Bis um 11.00 Uhr sitzen die beiden in ihrem Wagen vor der Haustür.
Am nächsten Tag wieder um 09.00 langes Geklingel, mein Freund, der bei mir übernachtet hat, öffnet die Tür nicht.
Einen Monat später hat einer meiner Brüder einen Termin im Jobcenter, dort soll er in einen Wagen steigen um seine Wohnung und seinen Mietvertrag vorzuzeigen, was er auch macht.
Meine Fragen: Welche Regeln gelten für Übernachtungsbesuche? Gibt es da Regeln, wie oft und wie lang?
Ist das gängige Praxis, dass man gebeten wird aus einem Termin heraus in ein Auto zu steigen und die Wohnung herzuzeigen?
Kann man sich gegen solche Übergriffe rechtlich wehren?
Dieter Hase ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2012, 10:37   #2
Mikrobi
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Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Dieter Hase Beitrag anzeigen
Meine Fragen: Welche Regeln gelten für Übernachtungsbesuche? Gibt es da Regeln, wie oft und wie lang?


Ob und wie lange sich Besucher in deiner Wohnung aufhalten geht ausschließlich den Vermieter etwas an.

Mietrecht, Kndigung, Mietvertrag, Mngel, Mangel, Mietrecht, Schnheitsreparaturen, Kaution, Lrm



Zitat:
Ist das gängige Praxis, dass man gebeten wird aus einem Termin heraus in ein Auto zu steigen und die Wohnung herzuzeigen?
Mit Sicherheit nicht. Hier sind offenbar übereifrige Mitarbeiter des Jobcenters unterwegs, die sich am Rande der Legalität bewegen.

Zitat:
Kann man sich gegen solche Übergriffe rechtlich wehren?
Auf jeden Fall einen Rechtsanwalt einschalten und falls die Bespitzelungen und Befragungen nicht aufhören per Gericht eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung erwirken.
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Alt 07.08.2012, 10:46   #3
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Benutzerbild von michel73
 
Registriert seit: 12.02.2006
Ort: Offener Vollzug
Beiträge: 1,264
michel73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Dieter Hase Beitrag anzeigen
Den ganzen Weg zum Kindergarten werde ich von einem Auto begleitet, das langsam neben uns herfährt, darin sitzen die Frau und ein Mann. Bis um 11.00 Uhr sitzen die beiden in ihrem Wagen vor der Haustür.
Nächte mal Polizei rufen
michel73 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2012, 10:47   #4
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Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7,021
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Hallo,

vielleicht sollte dein Bruder mal eine Anzeige wegen "Entführung" überlegen..

wo leben wir denn eigentlich?

kommt mir vor, wie die Männer in schwarzen Ledermänteln...die die Leute in Angst und Schrecken versetzten...nach dem Motto: Hilfe, die Gestapo, jetzt bringen sie uns weg...

wer hat in diesem Staat eigentlich Anspruch auf Rechte? Die Hilfeempfänger anscheinend nicht...
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.08.2012, 10:53   #5
Mikrobi
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,vielleicht sollte dein Bruder mal eine Anzeige wegen "Entführung" überlegen..
Jetzt wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen.
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Alt 07.08.2012, 10:55   #6
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Benutzerbild von Speedport
 
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Speedport ist ein sehr geschätzer MenschSpeedport ist ein sehr geschätzer MenschSpeedport ist ein sehr geschätzer MenschSpeedport ist ein sehr geschätzer Mensch
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

vielleicht sollte dein Bruder mal eine Anzeige wegen "Entführung" überlegen..

wo leben wir denn eigentlich?

kommt mir vor, wie die Männer in schwarzen Ledermänteln...die die Leute in Angst und Schrecken versetzten...nach dem Motto: Hilfe, die Gestapo, jetzt bringen sie uns weg...

wer hat in diesem Staat eigentlich Anspruch auf Rechte? Die Hilfeempfänger anscheinend nicht...
Laß Dich nicht auslachen.

Wenn jemand nicht genügend A... in der Hose hat, um laut und deutlich "NEIN" zu sagen und sich zu entfernen, kann man ihm nicht helfen.

Nicht jeder der Opfer wird, will das auch.

Aber jeder, der Opfer werden will, wird das auch (irgendwann).
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 07.08.2012, 11:04   #7
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Benutzerbild von Christi
 
Registriert seit: 22.04.2010
Ort: Baden
Beiträge: 478
Christi Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Laß Dich nicht auslachen.

Wenn jemand nicht genügend A... in der Hose hat, um laut und deutlich "NEIN" zu sagen und sich zu entfernen, kann man ihm nicht helfen.

Nicht jeder der Opfer wird, will das auch.

Aber jeder, der Opfer werden will, wird das auch (irgendwann).
Es ist die Überrumpelungstaktik die das Jobcenter anwendet mit
ihrenm SS ähnlichem Auftreten ! Und das macht Angst.
__

Wir trachten nicht
danach die Welt zu
verändern -
wir trachten
danach, die
Veränderung zu
sein,
die wir in der Welt
zu sehen
wünschen!
Mahatma Ghandi

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Alt 07.08.2012, 12:21   #8
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Falling Down ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Wenn jemand nicht genügend A... in der Hose hat, um laut und deutlich "NEIN" zu sagen und sich zu entfernen, kann man ihm nicht helfen.

Nicht jeder der Opfer wird, will das auch.

Aber jeder, der Opfer werden will, wird das auch (irgendwann).
Das ist zwar etwas hart ausgedrückt, stimmt aber. Was manche Leute ohne jeglichen Widerstand in der Situation mit sich machen lassen ... da kann man sich nur wundern.


Zitat von Christi Beitrag anzeigen
Es ist die Überrumpelungstaktik die das Jobcenter anwendet mit
ihrenm SS ähnlichem Auftreten ! Und das macht Angst.
Natürlich ist das eine eklige Schweinerei. Aber erst recht ein Grund, sich zu wehren. Wenn mir jemand, ob Amt oder sonstwer, so kommt, beisst er bei mir auf Granit. Das ist nicht meinem Heldenmut, sondern meiner Selbstachtung geschuldet.



Zitat von Dieter Hase Beitrag anzeigen
Kann man sich gegen solche Übergriffe rechtlich wehren?
Im Nachhinein nichts. Man kann eine Beschwerde schreiben, die aber nichts bewirkt.

Man muss in der Situation "nein" sagen, niemanden in die Wohnung lassen, keine mündlichen Erklärungen vor Ort abgeben, auf schriftliche Erläuterung des Sachverhalts bestehen.

Wenn man über längere Zeit von einem Auto verfolgt wird, kann man die Polizei rufen, wenn man sich bedroht fühlt.
__

Sei der Wind, nicht das Fähnchen ...
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Alt 08.08.2012, 08:25   #9
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Dieter Hase Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Hallo, vielen Dank für Eure Antworten, der Bruder ist erst seit 3 Monaten in Deutschland und kommt aus Russland, vielleicht ist man da etwas vorsichtiger mit dem "Nein Sagen" (siehe Pussy Riot). Aber ansonsten hilfreich und ermutigend, Danke.
Dieter Hase ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.08.2012, 11:10   #10
Bethany
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Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Die haben keinen Ausweis gezeigt?

Die sind neben dir hergefahren im Auto?

Als du rausgekommen bist, woher wussten die, dass Du das Zielobjekt bist?

Warum erzählst du denen so viel?

Ich hätte bei der Autoverfolgung die Polizei gerufen. Immerhin kannst du ja nicht wissen, wer die sind. Behaupten können sie ja viel.
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Alt 08.08.2012, 11:15   #11
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Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Dieter Hase Beitrag anzeigen


Am 13.Juni werden wir morgens um 07.00 Uhr von penetrantem Klingeln erschreckt, ich öffne die Tür nicht, weil ich mich nicht traue.

Am nächsten Tag klingelt es um 08.00 Uhr wieder minutenlang, ich öffne nicht, werde aber wenig später vor der Haustür von einer Frau angesprochen, als ich die Kinder zum Kindergarten bringen will. Sie sagt, sie sei vom Jobcenter (einen Ausweis hat sie mir nicht gezeigt) und müsse jetzt sofort in meine Wohnung, ...

Den ganzen Weg zum Kindergarten werde ich von einem Auto begleitet, das langsam neben uns herfährt, darin sitzen die Frau und ein Mann. Bis um 11.00 Uhr sitzen die beiden in ihrem Wagen vor der Haustür.
Am nächsten Tag wieder um 09.00 langes Geklingel, mein Freund, der bei mir übernachtet hat, öffnet die Tür nicht.
Davon schon jetzt ein Protokoll anfertigen - es könnte später nützlich werden.
Sollte das auch in Zukunft noch einmal vorkommen, dann bitte auch KFZ-Kennzeichen, Datum, Uhrzeit, Ort und Erkennungsmerkmale (Haarfarbe, Kleidung, Größe, etc.) der Personen notieren und anschliessend vertrauensvoll an die Polizei wenden mit der Begründung der einschüchternden Verängstigung wegen dem Verdacht einer (versuchten) Tat nach ~> StGB - Einzelnorm
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Alt 08.08.2012, 12:12   #12
aufwachen
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Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Sicher kann man da was machen. Man MUSS sogar was machen, sonst hört das nicht auf. Habe es selbst erlebt - "Einladung" ins JC unter fadenscheinigen Gründen, Bedrohung von Schlägertypen, die mich sogleich in meine Wohnung eskortieren wollten um sie zu durchsuchen. Das ist seit Jahren gängige Praxis, welche bis heute viel zu wenig publiziert wird.

Ich würde Folgendes tun:

1. Beschwerdebrief ans Beschwerdemanagement nach Nürnberg, an den Landes-/Bundesdatenschutz und an den obersten Geschäftsführer der JC in Deinem Bundesland mit Fristsetzung binnen 2 Wochen zur Stellungnahme schicken

2. Strafanzeige bei der Polizei wegen Stalking/Bedrohung stellen (löst sich zwar auf, dadurch wird der Vorgang aber aktenkundig)

3. Sofort Akteneinsicht fordern (die Frau und der Bruder auch)

4. Schriftlich nachweisbar HAUSVERBOT auf unbestimmte Zeit für alle MitarbeiterInnen und sonstige "Kooperationspartner" des JC (dadurch führt ein erneuter Versuch automatisch zum Hausfriedensbruch und ist strafrechtlich relevant) erteilen
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Alt 09.08.2012, 12:39   #13
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Dieter Hase Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Wie läuft denn das mit der Akteneinsicht?
Ich glaube, ich bekomme meine Freundin nicht dazu, zur Pollizei zu gehen, aber einen Beschwerdebrief werden wir schreiben.
Merci!
Dieter Hase ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.08.2012, 15:56   #14
aufwachen
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Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Hier mal ein Vorschlag:
Zitat:
Absender


Leistungsabteilung Todcenter

(üblicher Briefkopf)


Antrag auf Akteneinsicht nach §25 SGBX


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich Einsicht in sämtliche meine Person betreffende Akten und Daten und Notizen in schriftlicher, elektronischer sowie handschriftlicher Form.

Bitte teilen Sie mir bis zum 16.08.2012 den Ort und den Zeitpunkt zur möglichen Einsichtnahme mit.

Mit freundlichen Grüßen
x
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Alt 09.08.2012, 18:05   #15
Bethany
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Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Dieter Hase Beitrag anzeigen
Ich glaube, ich bekomme meine Freundin nicht dazu, zur Pollizei zu gehen...
Wieso? Möchte sie weiter von Fremden im Auto verfolgt werden? Möchte sie weiterhin Klingelterror ertragen?
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Alt 10.08.2012, 10:56   #16
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joelle Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Wie wäre es mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde?
joelle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2012, 15:04   #17
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Benutzerbild von Fotoz
 
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Fotoz ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von michel73 Beitrag anzeigen
Nächte mal Polizei rufen
Und dann? Moralisch mag das Verhalten der Mitarbeiter nicht in Ordnung sein, aber rechtlich ist da nichts zu beklagen.
__


Fotoz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2012, 15:11   #18
Bethany
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Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Die haben sich nicht ausgewiesen. Könnten also auch spähende Einbrecher sein.
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Alt 10.08.2012, 15:15   #19
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Registriert seit: 23.01.2012
Beiträge: 541
Nasenbohrer ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Die haben sich nicht ausgewiesen. Könnten also auch spähende Einbrecher sein.


Wo du recht hast, hast du recht ....
Nasenbohrer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.08.2012, 16:57   #20
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Nala87 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Kontrollen und unangemeldete Hausbesuche

Hier meine Theorie dazu:

Gelegentlich Besuch zu haben, ist vertretbar und auch nicht verwerflich. Wenn es sich in einem normalen Rahmen hält! Und ich gehe davon aus, dass sich die Besuche nicht mehr in einem üblichen Rahmen befanden, wenn dem JC solch ein Verdacht aufkam! Wahrscheinlich hat das JC anhand der Betriebskostenabrechnung erhöhten Bedarf/Verbrauch festgestellt. Meiner Meinung kann NUR SO ein derartiger Verdacht seitens des Jobcenters entstehen. Die machen diese Hausbesuche ja nicht unbegründet. Dann haben die Mitarbeiter vielleicht noch in der Nachbarschaft der TE nachgefragt und weitere Hinweise darauf erhalten, dass noch andere Personen in der Wohnung ein-und ausgehen. Tja, und dann ist es nicht verwunderlich, wenn Mitarbeiter vom JC auf der Matte stehen und kontrollieren wollen was da nun Sache ist.

Und dann hat das JC auch das Recht Mitarbeiter loszuschicken um die Verhältnisse aufzuklären. Allerdings hätten die sich natürlich ausweisen sollen/müssen. Ansonsten könnte ja jeder ankommen...
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Stichworte
hausbesuche, hausbesuche kontrollen besuchsregelung, kontrollen, unangemeldete

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