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Start > > -> Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 08.03.2011, 09:22   #101
nemesiz
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nemesiz
Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

noch ne kleine Frage,

meine Partnerin wird heute erneut widerspruch gegen den vorläufigen bescheid einreichen da ja wie bekannt, die tochter nicht mitberechnet wird (obwhol ja genau dagegen schonmal widerspruch vor 2 wochen eingelegt wurde).

da der bescheid ja vorläufig ist mit der begründung dass ja weiterhin meine finanzverhältnisse offengelegt werden müssen für die endgültige berechnung.

ist es dann sinnvoll gegen diese begründung auch nochmal widerspruch einzulegen, mit dem vermerkt dass wir keine einsteh blah blah gemeinschaft sind und die unterlagen von mir nicht dafür von relevanz sind? irgendwie halt mit rein dass sie ja das ganze schon vor wochen als widerspruch und widerlegung per einschreiben eingereicht hat?
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Alt 24.03.2011, 13:21   #102
nemesiz
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nemesiz
Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

so, huhu Community, ich mal wieder.

hab ja bis jetzt stillgehalten, letzte Reaktion der ARGE war ja die Androhung eines Bußgeldes gegen mich, nicht reagiert.

So, heute kam Post:

Sehr geehrter Herr "Blub"

mein oben angegebenes Schreiben (das erwähnte) ist bisher unerledigt geblieben. Ich erlaube mir, Sie an die Erledigung zu erinnern

Folgende Unterlagen werden benötigt:
- vom Arbeitgeber ausgefüllte Einkommensbescheinigung
- Arbeitsvertrag
- Verdienstabrechnung

Sie Leben bereits seit einem Jahr mit Frau "Blah" zusammen, so dass wir davon ausgehen dass eine Verantwortungs- Einstehgemeinschaft vorliegt.
Ihre Mitwirkung ist erforderlich, weil ohne die erbetenen Unterlagen nicht festgestellt werden kann, ob Leistungen zu Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II zustehen. Ich weise darauf hin dass sie nach § 60 SGB II verpflichtet sind, mir die erbetene Auskunft zu erteilen.
Wer sich weigert, dieser Verpflichtung nachzukommen, handelt ordnungswidrig und ist zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet.

Sollte ich nicht bis zum 08.04 die Unterlagen einreichen oder Hintergründe nennen wieso ich dies nicht tue möchte die Dame ein Bußgeldverfahren gegen mich einleiten.

So, wad nu?

ICH lese (und sehe es auch so) immer noch dass man von einer Einstehgemeinschaft ausgeht, heisst für mich, diese vermutet.
Soweit ich das SGB II verstehe bin ich bei einer Vermutung nicht verpflichtet meine Finanziellen Verhältnisse offenzulegen da bei einer Vermutung diese nicht für die Leistungsberechnung meiner Freundin von Nöten sind.

Sehe ich das falsch? Meine Mitwirkungspflicht ist doch damit erledigt wenn ich mitteile dass wir keine Einstehgemeinschaft sind inkl. der Gründe wieso (hab ich ja schonmal ne Vorlage hier gezeigt).

Für mich kommt da so einiges zusammen, Rechtsbeugung nenn ich das.

1. Nötigung (Druck mit Ankündigung von Schaden) obwohl das jedlicher Rechtsgrundlage entbehrt

2. Rechtsbeugung. Ich habe der EG widersprochen, meine Partnerin hat dies auch. Bis jetzt keine direkte Reaktion darauf Seitens der ARGE

3. Datenschutz, meiner Freundin hat die ARGE heute auch per Brief mitgeteilt dass man gegen mich nach dem 08. ein Bußgeldverfahren einleiten möchte.

Was sagt ihr wie nun verfahren?

ICH <<
würde ihr ja den paar Beiträge vorher geschriebenen Text nochmal zukommen lassen, per Einschreiben und EMail, davor aber heute Anrufen und mich nach dem Namen des Teamleiters informieren um an ihn eine Beschwerde zu richten wegen
A. der Falschauslegung vom SGB II
B. der von mir empfundenen Nötigung
C. Vermerk der mehrmaligen Widerlegung
D. Dem Verstoß gegen den Datenschutz (niemand hat je die Erlaubnis erteilt dass infos über mich an meine Partnerin gehen dürfen).

Bitte sagt mal was dazu ^^

Vllt. sag ich auch noch dass ich mich gerne auf ein Verfahren einlasse wobei ich mir aber auch schon überlege mich direkt von Frau XXX zu trennen und meine Sachen zu packen und aus der dann für SIE zu großen Wohnung ausziehe ^^
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Alt 24.03.2011, 17:43   #103
nemesiz
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen
so, huhu Community, ich mal wieder.

hab ja bis jetzt stillgehalten, letzte Reaktion der ARGE war ja die Androhung eines Bußgeldes gegen mich, nicht reagiert.

So, heute kam Post:
LOL, ich sehe ja gerade ich soll eine Einkommensbescheinigung der ARGE bei meinem Arbeitgeber abgeben und ausfüllen lassen,

gehts noch? Ich werd doch nicht meinem Arbeitgeber vorlegen dass irgendwer mit dem ich verkehre ALG2 bekommt bzw. dass ich was mit der ARGE zu tun habe.

Schon alleine das vorlegen meines Arbeitsvertrages ist ne grenzwertige Forderung.
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Alt 25.03.2011, 08:08   #104
nemesiz
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nemesiz
Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

So, habe meine Vorlage nochmal überarbeitet/abgeändert und würde diese jetzt, da man ja mehrmals an mich herangetreten ist, inkl. der für mich empfundenen nötigungen und drohungen
+
der tatsache dass dritte über rechtliche schritte gegen mich informiert wurden
...
gerne an den SB senden.

Bitte bitte, kann jemand gegenlesen was ich da jetzt noch ändern kann/SOLL ? Am liebsten wäre mir vllt. noch ein § oder so den man einbringen kann, mir scheint nämlich dass man die rechtliche Situation wirklich versucht zu seinen gunsten hier zu beugen.

Zitat:
Widerlegung einer vermuteten Verantwortungs- und Einststehgemeinschaft

Sehr geehrte Frau xxx,
eine Mitwirkungspflicht meinerseits gegenüber dem Jobcenter xxx zur Prüfung, ob Frau xxx Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II zustehen, besteht nur bei Feststellung einer Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft. Bei einer reinen Vermutung über das Bestehen einer Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft sind meine finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse zur Berechnung des Leistungsanspruchs von Frau xxx nicht von Relevanz, hier wird § 60 SGB II von ihnen bewusst falsch ausgelegt um an die geforderten Unterlagen zu kommen.


Ich komme hiermit meiner Mitwirkungspflicht ohne Anerkennung jeglicher Ansprüche seitens des Jobcenter xxx bzw. Frau xxx an mich und teile ihnen hiermit mit, dass ich die von ihnen ohne Rechtsanspruch geforderten Unterlagen (Offenlegung meiner Finanziellen und Wirtschaftlichen Verhältnisse) nicht aushändigen werde, weder an das Jobcenter xxx noch an Frau xxx. Hinzu kommt dass ich auf keinen Fall durch das Ausfüllen lassen der BA ALG II – Einkommensbescheinigung meinen Arbeitgeber direkt bzw. indirekt darüber in Kenntnis setze dass ich gemeinsam mit ALG II Beziehern eine Wohnung bewohne. Dazu werden mich auch falsch ausgelegte Paragraphen aus dem SGB II nicht bewegen.


Gleichzeitig widerlege ich ausdrücklich die Vermutung einer Verantwortungs- und Einstehgemeinschaft mit Frau xxx durch die folgenden Punkte:

- Der wechselseitige Wille für einander einzustehen und aufzukommen ist trotz der Tatsache dass wir länger als 1 Jahr in einer Wohnung leben weiterhin nicht vorhanden.

- Es besteht keine Zugriffsberechtigung auf Konten oder Sparbücher von Frau xxx.

- Frau xxx hat keine Zugriffsberechtigung auf meine Konten oder Sparbücher.

- Frau xxx hat mir keine Vollmacht erteilt um auf ihre persönlichen Unterlagen oder Dokumente zuzugreifen.

- Frau xxx hat von mir keine Vollmacht erhalten um auf meine persönlichen Unterlagen oder Dokumente zuzugreifen.

- Es bestehen keine gemeinsamen Kaufverträge, Versicherungen oder gegenseitige Bürgschaften.

- Ich habe keine gemeinsamen Kinder mit Frau xxx, dementsprechend leben auch keine gemeinsamen Kinder in der von mir und Frau xxx bewohnten Wohnung.

- Die in der Wohnung lebenden (nicht gemeinsamen Kinder) werden alleinig von Frau xxx versorgt. Ich leiste hierfür keinerlei finanzielle noch sonstige Unterstützung.


Ich weise nochmals ausdrücklich darauf hin dass Frau xxx von mir nicht finanziell unterstützt wird, weder im Regel- noch im Notfall. Dies trifft auch dann zu wenn Frau xxx vom Jobcenter xxx keine Leistungen mehr erhalten sollte um auf diese Art und Weise Druck auszuüben mit dem Hintergrund eine Herausgabe meiner Dokumente zu erzwingen.


Anbei möchte ich Sie darüber in Kenntnis setzen dass eine Mitteilung über mögliche Maßnahmen gegen mich, an Frau xxx gegen den Datenschutz verstoßen. Eine Mitteilung hierrüber an Frau xxx (an Dritte) dient nicht der Klärung des Anliegens und wurde von mir auch nicht genehmigt. Ich gehe hier von einer unbeabsichtigten Unachtsamkeit ihrerseits aus. Sollte dies jedoch bewusst geschehen sein oder gar erneut vorkommen werde ich gegen sie bei der Leitung des Jobcenter xxx Beschwerde einreichen.

Auch bitte ich auch davon abzusehen mir weiterhin Bußgeldverfahren (negative Auswirkungen auf mich) anzudrohen da diese wie ja bereits erwähnt jeglicher Rechtsgrundlage entbehrt. Dieses Vorgehen kommt der Nötigung sehr nahe wogegen ich bei wiederholtem male vorgehen werde, nötigenfalls mit Rechtsbeistand.


Ich versichere hiermit, dass die vorstehenden Angaben richtig sind.
Was auch noch hinzukommt, wurde darüber informiert von meiner Wohn und Sonstiges Partnerin dass man aufgrund meiner fehlenden Unterlagen auch die "Kosten zur Wahrung des Umgangsrechts" mit ihrer Besuchtochter nicht neu Berechnen kann, diese Berechnung ist abhängig von meinen Unterlagen..

ehh, ?
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Alt 25.03.2011, 09:19   #105
Sperling
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Warum willst du denen so einen Roman schreiben wenn du nichts mit denen zu tun hast

Wieso hast du Mitwirkungspflicht wenn du mit denen nichts zu tun hast und ihr keine BG oder sonstiges seit?

Wenn ich du wäre würde ich denen nur schreiben, wenn sie mich weiter belästigen und nötigen, dass ich rechtliche Schritte gegen sie einleiten werde.

Meine Meinung
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Alt 25.03.2011, 09:32   #106
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ungeschminkt
Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Hallo nemesiz,

ich erlaube mir mal mich hier einzuklinken.

Mit § 60 wurde mir auch gedroht, weil ich mich geweigert habe meine Lohnzettel zum Antrag meines Mitbewohners abzugeben.
Ich hab dazu einfach geschrieben, das all diese Punkte nicht auf mich zutreffen, da ich weder Leistungen beantragt habe, noch meinem Mitbewohner zum Unterhalt verpflichtet bin (und was da sonst noch im Paragraf steht) – komme der Aufforderung aber gerne nach, sobald man mir mit Rechtsgrundlage erneut eine Aufforderung schickt:
Insofern hab ich mich nicht direkt geweigert und einen § haben die eh nicht.

So, und später wurde auch gesagt, das dieses Schreiben „nur so“ verfasst wurde, den „man hat ja seine Vorschriften“ etc.
(Toll, da jagen die einem mal eben „nur so“ nen Heidenschreck ein mit ner 5000-€-Bußgelddrohung – sind die nicht reizend? )

Lange Rede, kurzer Sinn:
Bleib standhaft, ich habe mich über 3 WB-Anträge geweigert meine Sachen abzugeben und passiert ist GARNICHTS!

Ich würd auch gar nicht weiter mit denen rumdiskutieren und hin und her schreiben oder telefonieren, denn ihr steckt ja jetzt schon in einem Patt.
Heb Dir die ganzen Formulierungen für die Klage auf – bei der Arge stößt du damit nur auf taube Ohren.
(Wir bzw. mein Mitbewohner) haben das so gemacht:

- Widerspruch eingelegt

- gewartet bis der Bescheid da war und direkt Klage eingereicht

- ich hab mich währenddessen immer geweigert irgendwas abzugeben, auf die regelmäßigen Schreiben/Drohungen immer nur geschrieben: „Ja, mach ich – wenn ihr mir die Rechtsgrundlage nennt!“ – und jedesmal nie wieder was von denen gehört.

Zwischendurch wurde er auch mal trockengelegt und 2 Monate gar nichts gezahlt – aber nachdem die Herrschaften gemerkt haben dass auch das nicht zieht und keine Reaktion meinerseits kommt, wurde weitergezahlt.
Denn die haben keine Grundlage, Deine Freundin zu strafen, dass DU Dich weigerst, deine Sachen abzugeben à siehe auch das Urteil, das hier im Thread gepostet wurde.

Das ganze kostet Zeit und Nerven, aber genau darauf setzen die ja: Das man die nicht hat und deswegen einknickt.

Wünsche euch viel Kraft!!
Liebe Grüße,
Andrea
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Alt 25.03.2011, 10:16   #107
nemesiz
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Zitat von ungeschminkt Beitrag anzeigen
Hallo nemesiz,


ich erlaube mir mal mich hier einzuklinken.
Ja ich weiss ja, mir ist auch klar dass ich "eigentlich" nichts muss wobei man mir dennoch anhängen "könnte" dass ich mich garnicht äußer.

Daher möchte ich halt doch wenigstens was schreiben, eindringlich und deutlich ohne anerkennung irgendwelcher ansprüche oder so.

liest man ja sicher aus dem brief dass ich da an den guten menschen appiliere ^^, sicher unachtsamkeit und und

Was mir halt richtig aufstößt ist der verstoß gegen den Datenschutz, da ham se sich in die Nesseln gesetzt. Die Teilen also meiner Freundin mit dass gegen mich ein Bußgeld verhängt werden soll, dagegen muss ich einfach was schreiben ^^.

Willst halt einfach mal nett probiern.

Was natürlich wieder rechtlich garnicht geht ist ja die Sache dass das Geld für die Tochter von meinen Unterlagen abhängig gemacht wird, halt ich so auch nicht für tragbar aber da muss Madame schon selbst tätig werden, interessiert mich ja alles nicht

Was das ganze noch etwas irritierender werden lässt ist folgender Punkt:

Im Schreiben an sie wird ihr ja mitgeteilt dass man weiter von einer EG usw ausgeht und dass man eben für die Berechnung der Leistungen und der Leistungen zur Wahrung des Umgangsrechts meineUnterlagen braucht, inkl. dem Vermerkt dass man gegen mich ein Verfahren einleitet.

So,

unten steht dann sachgemäß

Zitat:
Bitte teilen sie uns bis zum xx mi, ob sie den Widerspruch bezüglich Punkt 2 (also das Obige) aufrecht erhalten und zur Einleitung eines Klageverfahrens einen Widerspruchsbescheid wünschen. Andernfalls gehen wir davon aus dass sich ihr Widerspruch erledigt hat.
Wie gesagt, es gab ja zu den Widersprüchen bis jetzt keine richtige Reaktion, versteh ich das richtig dass die mit dem Absatz fragen ob man auf die Widerspruche ne offizielle Raktion haben möchte um damit gegebenenfalls vor Gericht gehen zu können?

Wenn ja lang ich mir doch an den Kopf , NA TÜRLICh

oder versteh ich das falsch? Da sollte sie doch "JA" drauf antworten oder?


Also ich hoffe nun dass es trotzdem ok ist wenn ich den Text so verfasst lasse und der Dame zusende,
ging halt darum ob ich mich da zu weit rauslehne und die sich bei dem Text dann schepplachen könnte, wegen Fehlern und Dummfugg halt.
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Alt 25.03.2011, 11:44   #108
Sperling
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen
Ja ich weiss ja, mir ist auch klar dass ich "eigentlich" nichts muss wobei man mir dennoch anhängen "könnte" dass ich mich garnicht äußer.

Hast du etwas mit der Arge zu tun?? Nein?? Also warum um Himmels Willen sollten sie DIR etwas anhängen können??

Daher möchte ich halt doch wenigstens was schreiben, eindringlich und deutlich ohne anerkennung irgendwelcher ansprüche oder so.

Wenn DU so einen Roman schreibst hast du schon anerkannt und wirst die A....karte ziehen.

liest man ja sicher aus dem brief dass ich da an den guten menschen appiliere ^^, sicher unachtsamkeit und und

Und die appellieren an deine (eure) Angst und schwupp schnappt die Falle zu

Was mir halt richtig aufstößt ist der verstoß gegen den Datenschutz, da ham se sich in die Nesseln gesetzt. Die Teilen also meiner Freundin mit dass gegen mich ein Bußgeld verhängt werden soll, dagegen muss ich einfach was schreiben ^^.

Dagegen musst du gar nichts schreiben! Ruf bei deinem zuständigen Datenschutzbeauftragten an und frag mal was er dazu sagt. Und wenn du dort auch den Fehler machst deine Bekannte als deine Freundin betitelst hast schon wieder die A....karte gezogen.

Willst halt einfach mal nett probiern.

Was natürlich wieder rechtlich garnicht geht ist ja die Sache dass das Geld für die Tochter von meinen Unterlagen abhängig gemacht wird, halt ich so auch nicht für tragbar aber da muss Madame schon selbst tätig werden, interessiert mich ja alles nicht

Was das ganze noch etwas irritierender werden lässt ist folgender Punkt:

Im Schreiben an sie wird ihr ja mitgeteilt dass man weiter von einer EG usw ausgeht und dass man eben für die Berechnung der Leistungen und der Leistungen zur Wahrung des Umgangsrechts meineUnterlagen braucht, inkl. dem Vermerkt dass man gegen mich ein Verfahren einleitet.

Dann muss sie sich gegen diese Drohungen und event. Verfahren wehren...nicht DU

So,

unten steht dann sachgemäß



Wie gesagt, es gab ja zu den Widersprüchen bis jetzt keine richtige Reaktion, versteh ich das richtig dass die mit dem Absatz fragen ob man auf die Widerspruche ne offizielle Raktion haben möchte um damit gegebenenfalls vor Gericht gehen zu können?

Wenn ja lang ich mir doch an den Kopf , NA TÜRLICh

oder versteh ich das falsch? Da sollte sie doch "JA" drauf antworten oder?


Also ich hoffe nun dass es trotzdem ok ist wenn ich den Text so verfasst lasse und der Dame zusende,

Meinem Verständnis und meiner Meinung nach ist es nicht ok!

ging halt darum ob ich mich da zu weit rauslehne und die sich bei dem Text dann schepplachen könnte, wegen Fehlern und Dummfugg halt.
Warum hälst du dich nicht an die Tips und Erfahrungen von ungeschminkt??

Meiner Meinung nach hast du riesen großen Schiss und das werden die voll ausnutzen und euch klein kriegen wenn du nicht standhaft bleibst.

Man kann dir schon nichts mehr raten weil du doch immer wieder dagegen schreibst.

Man merkt richtig wie dir die Düse geht...warum auch immer
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Alt 25.03.2011, 12:47   #109
nemesiz
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nemesiz
Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Zitat von Sperling Beitrag anzeigen
Warum hälst du dich nicht an die Tips und Erfahrungen von ungeschminkt??

Meiner Meinung nach hast du riesen großen Schiss und das werden die voll ausnutzen und euch klein kriegen wenn du nicht standhaft bleibst.
Ach Mensch, ne so isses ja ned , eher andersrum, ich mag die ARGE nicht und ich weiss ja aus Erfahrung dass die sich gerne alles so zurecht legen wie sie es brauchen.

Mein Problem ist da eher, ich würd so gerne..

aufklären
zurechtweisen
und und

Angst vor der ARGE hab ich nicht, lach , wieso auch, geht halt echt eher darum denen eine zu geben

wie eben wegen der Melung an Dritte ohne meine Einwilligung

Deswegen ist ja so einiges im Brief mit nem leichten Hauch ironie versehen.

Ich persönlich denke echt, pff macht nur, wie gesagt da schätzt mich falsch ein. Beim neuen Brief der ARGE hab ich auch beim lesen geschmunzelt, ich weiss ja dass darin eben sehr vieles zurechtgelegt und falsch ist und man mir nichts kann, ihr nichts kann (eigentlich, wenn die ARGE sich an die Spielregeln halten würde).

Hab echt die Vermutung dass die Dame garnicht so recht durchblickt und dadurch Fehler begeht, als lieber Mensch möchte ich sie ja eigentlich nur darauf hinweisen

Es ist eben eher ein innerer Zwang zu antworten :-)

Weisst, schon die Tatsache dass man mir das Bußgeld androht weil ich nicht mitarbeite, wozu ich ja erst nach FESTSTELLUNG verpflichtet bin,
man das gleiche ihr schreibt...
im selben Text aber schreibt dass man sozusagen dem Widerspruch noch garkeine Beachtung geschenkt hat...

bringt mich eben zum Schmunzeln.

Also wie gesagt, Angst nein,
dass ich wegen dem Brief frage ist eher weil ich ned will dass ich dere vielleicht Mist erzähle und die sich dann einen beim Kaffee ablachen.

Irgendwie würds mich ja sogar wieder interessieren wie so ein Bußgeldbescheid aussieht, immerhin kann ich gegen solch einen ja dann Widerspruch einreichen ^^

Nur mei Perlche hat bissl bammel dass die ihr oder mir was können. Mir nicht, sag ich immer, ihr schon (nicht rechtens) aber dagegen kann se ja dann uff Staatskosten angehen.
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Alt 25.03.2011, 13:14   #110
Werniman
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Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen
Beim neuen Brief der ARGE hab ich auch beim lesen geschmunzelt, ich weiss ja dass darin eben sehr vieles zurechtgelegt und falsch ist und man mir nichts kann, ihr nichts kann (eigentlich, wenn die ARGE sich an die Spielregeln halten würde).
Das ist typische Taktik der JC...man liest dort nur das aus den Sachlagen heraus,was für das Amt von Vorteil ist und lässt alles andere als unwichtig weg. Sprich: Wenn 99 Fakten gegen die Meinung des Amtes sprechen und 1 dafür,wird in den allermeisten Fällen auf den einen Fakt gepocht,der für das Amt spricht. Logik ist in deutschen Amtsstuben leider ein seltener Gast.


Zitat:
Hab echt die Vermutung dass die Dame garnicht so recht durchblickt und dadurch Fehler begeht, als lieber Mensch möchte ich sie ja eigentlich nur darauf hinweisen
Glaub mir,die blicken mehr durch,als man denkt. Nur sind diese Herrschaften angehalten, primär im Interesse der Kassenlage zu denken. Und für die wäre es nunmal besser,wenn sie euch eine existierende Einstehensgemeinschaft nachweisen könnten. Und da
die Aktenlage diesen Schluß nicht hergibt, vesuchen sie euch unter Androhung von Bußgeldern irgendwelche "Belege" für eine existierende Einstehensgemeinschaft zu entlocken. So nach dem Motto "Wenn der Typ seine Lohnabrechnung trotz fehlender Rechtsgrundlage doch noch rausgibt, hat er ein schlechtes Gewissen,weil die Vorwürfe stimmen!"


Zitat:
ist eben eher ein innerer Zwang zu antworten :-)
Diesen Zwang verspüre ich auch regelmäßig,wenn irgendwelche Ämter auf die Dummheit ihrer "Opfer" spekulieren,um Kohle zu sparen. Man erwartet gar nicht,daß sie ihre Meinung dann spontan ändern,aber sie sollen zumindest wissen,daß man in der Materie nicht ganz unbewandert ist und die Sachlage genau kennt.


Zitat:
Nur mei Perlche hat bissl bammel dass die ihr oder mir was können.
Mmh...es gibt da ein Sprichwort "Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren." Das sollte sich deine Freundin mal zu Herzen nehmen. Wenn ihr nicht reagiert, wird das JC auf jeden Fall seine Meinung durchsetzen wollen und die Kohle kürzen. Indem man ihnen die Rechtslage darlegt, zeigt man ihnen,daß man nicht gewillt ist,ihre Rechtsbeugung hinzunehmen. Ihr habt also nur zu gewinnen.
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Alt 25.03.2011, 13:26   #111
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Zitat von Werniman Beitrag anzeigen

Mmh...es gibt da ein Sprichwort "Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren." Das sollte sich deine Freundin mal zu Herzen nehmen. Wenn ihr nicht reagiert, wird das JC auf jeden Fall seine Meinung durchsetzen wollen und die Kohle kürzen. Indem man ihnen die Rechtslage darlegt, zeigt man ihnen,daß man nicht gewillt ist,ihre Rechtsbeugung hinzunehmen. Ihr habt also nur zu gewinnen.
Ah gut, du verstehst mich wenigstens. Klar kann man meine anderen Postings leicht missverstehen aber du hast es aufn Punkt gebracht.

Naja hoffe nur dass ich wie erwähnt nicht irgendwelchen Blödsinn geschrieben habe, wobei, so oft wie ich nun gelacht habe dürfen se auch gerne mal

Mein Schatz wird der ARGE natürlich mitteilen dass sie einen Widerspruchsbescheid möchte und am Widerspruch festhält.
Zugleich wird sie nochmals schriftlich dagegen angehen dass man ihre Tochter nicht mitberechnen kann wegen "meinen" Unterlagen (das hör ich auch zum ersten mal, denn ich hab mit der Tochter gleich 3x nichts zu tun).

Gegen die Information über das vorgehen gegen mich wird sie sich sicher auch ausdrücklich Beschweren da sie diese Informationen nichts angehen und sie dies auch nicht wissen will. Hier wird versucht (sicher ohne Absicht*) Unruhe in eine Beziehung zu bringen.

* sollte sie vllt. auch als Ironie mit einfließen lassen

So, überleg jetzt nur noch ob ich meins nur per Einschreiben oder auch gleich als EMAIL zusende.

Aber das mit der Mitteilung an sie Betreffend meiner Bußgeldandrohung sollte man eigentlich echt direkt an den Datenschutzbeauftragten der ARGE und des Landes BW weiterleiten, je je je wo anders würden für sowas Köpfe rollen


PS Noch an die ANDEREN, ich nehme eure Tips schon ernst nur wie gesagt, anscheinend wurde ich etwas falsch eingeschätzt bzw. mein Gemütszustand.

Danke euch aber trotzdem für das geschriebene bis jetzt
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Alt 26.03.2011, 08:44   #112
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Darf ich mal was fragen?
Was hast Du davon denen mit Briefen "einen zu geben"?
Das wird endlos hin und her gehen, die werden genervt sein und dann endgültig dicht machen. An "das Gute im Arge-SB" zu glauben ist mMn verschwendete Zeit.
Ihr wollt Recht haben, oder?
Dann holt euch den Widerspruchsbescheid und geht zum Sozialgericht.
Das Urteil dann ist ein viel besserer Schlag ins Gesicht für die, als ironische Briefe.

Versteh auch nicht ganz, wieso Du Dich so aufregst, das die Deiner Freundin mitgeteilt haben, das ein "Bußgeldverfahren" gegen Dich eingeleitet werden soll.
Schließlich weißt Du auch einiges über sie, was erbsenzählerischerweise unter den Datenschutz fällt.

Wie dir schon vorgeschlagen wurde, ruf beim Datenschutzbeauftragten an, frag was der davon hält und lass den machen!
Wenn die von da aufs Dach kriegen ist das wirkungsvoller.

Kümmer Dich einfach nicht mehr soviel darum.
Ich kanns gut verstehen wenn man denen die Meinung sagen will, aber denk dran, wenns zum Verfahren kommen wird, dann wird die Arge anführen wie sehr Du Dich in dieser Sache "engagierst" und wer weiß wie das dann für den Richter aussieht. (Denn das Urteil hängt ja leider auch davon ab wie der morgens aufgestanden ist.)
Die Arge holt dann jeden noch so lächerlichen lauen Pup aus der Kiste und strickt ein "Indiz" für eine VuE draus.

Will sagen:
Je weniger Du in Erscheinung trittst, desto weniger Wind haben die in den Segeln.
Du hast geschrieben wie Dein Standpunkt aussieht und das muss denen genügen.

Hoffe Du verstehst wie ich das alles meine und denkst nicht, das ich Dir damit sagen will: "Lass Dir einfach alles gefallen!" - um Gottes Willen!

Aber wäge einfach ab ob dies oder jenes jetzt wirklich sein muss.
Du machst das schon!

Liebe Grüße,
Andrea
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Alt 26.03.2011, 10:27   #113
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Kleiner Nachtrag, da ich leider nicht mehr editieren kann.
Ich war mal so frei, Dir aus den Unterlagen abzutippen wie die bei uns argumentiert haben:

"...und außerdem spricht die Unterstützung die Frau xxx ihrem Lebensgefährten bei den Behördengängen gewährt * dafür, das auf beiden Seiten nach wie vor der Wille besteht für einander Verantwortung zu übernehmen. So traten beide mehrmals gemeinsam bei Vorsprachen auf, Frau xxx sprach hier auch unaufgefordert für Herrn xxx. ** Daraus kann nach verständiger Würdigung der Schluss gezogen werden, das zwischen dem Kläger und seiner Lebensgefährtin der Wille besteht, füreinander einzustehen und Verantwortung zu übernehmen."

* damit sind 2-3 Male gemeint, die ich als Beistand mirgekommen bin.
** hier ist gemeint, das ich da ebenfalls meine Klappe nicht einfach gehalten, sondern den ganzen Schmus hinterfragt habe.

Das meinte ich damit.
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Alt 26.03.2011, 12:12   #114
nemesiz
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*
Versteh auch nicht ganz, wieso Du Dich so aufregst, das die Deiner Freundin mitgeteilt haben, das ein "Bußgeldverfahren" gegen Dich eingeleitet werden soll.
Schließlich weißt Du auch einiges über sie, was erbsenzählerischerweise unter den Datenschutz fällt.

**
Wie dir schon vorgeschlagen wurde, ruf beim Datenschutzbeauftragten an, frag was der davon hält und lass den machen!
Wenn die von da aufs Dach kriegen ist das wirkungsvoller.
Zuerst mal **

Ist auch so gedacht, trotzdem teile ich der Dame mit dass das so nicht geht

Zur *

Hier gibt es einen gewaltigen Unterschied.
Wenn es etwas zu wissen gibt über meine Partnerin , dann entscheidet SIE ob und was sie mir mitteilt.

Im aktuellen Fall wurde SIE aber über mögliche rechtliche Schritt (Bußgeld) gegen MICH informiert,
- erstens ohne dass sie das will,
- zweitens ohne dass sie das etwas angeht,
- drittens ohne dass ich gefragt wurde,
- vieterns ohne dass ich darüber informiert wurde (in meinem Brief)

Deine einstellung verstehe ich da dann nicht so ganz, dann kann ja auch im Falle eines Falles jede Behörde mal deinen Eltern, WG Bewohnern und Nachbarn schreiben was sie so gegen dich durchführen wollen ohne dass man dich frägt.

Das stößt mir da halt auf, was bis jetzt so lief ist Doofgeplänkel, das jetzt ist aber ein in meinen Augen nicht hinnehmbarer Verstoß.

Klar könnte ich nuns Goschn halten , fände ich da aber falsch.

Wie gesagt, war da etwas irritiert als meine Mitbewohnerin/Wohngemeinschaftliche Partnerin mir mitteilte was die ARGE eigentlich nur mir schrieb.
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Alt 26.03.2011, 12:20   #115
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Will sagen:
Je weniger Du in Erscheinung trittst, desto weniger Wind haben die in den Segeln.
Du hast geschrieben wie Dein Standpunkt aussieht und das muss denen genügen.

Hoffe Du verstehst wie ich das alles meine und denkst nicht, das ich Dir damit sagen will: "Lass Dir einfach alles gefallen!" - um Gottes Willen!

Aber wäge einfach ab ob dies oder jenes jetzt wirklich sein muss.
Du machst das schon!

Liebe Grüße,
Andrea
Sorry, habs EDITIEREN irgendwie hier nicht drauf,

also dazu noch...

bis jetzt hat die ARGE von mir rein garnichts zu dem Thema erhalten, daher will ich ihnen wie du so schön sagtest einfach EINMAL meinen Standpunkt mitteilen, naja so wie jetzt die letzte Vorlage von mir, da aber gleich die Punkte einfügen wegen dem Nötigen und Datenschutz.

Mehr solls auch "erstmal" garnicht von mir geben, hab ja auch extra darauf geachtet dass es darin nur um Mich/meinen Standpunkt gibt und auch kein WIR vorkommt.

Ich hoffe ja dass es damit erstmal gut ist, ne Mitwirkungspflicht hab ich ja nur eben nicht so wie sie es auslegen.

Sagen "IS NED", "DESWEGEN" , "DARUM" + Seitenhieb und Bitte, das sollte reichen und damit ist meine Mitwirkungspflicht auch für mein Rechtsverständnis erstmal erledigt.

Soweit ichs jetzt auch nochmal gegengelesen habe ist auch ncihts wirklich drin was man mir negativ anhängen könnte.

Schaun ma mal was jetzt darauf folgt, wie gesagt sollte die ARGE es bis zum letzten treiben wird sie sich sicher irgendwie mit viel Mühe darum kümmern alsbald ausm Bedarf zu kommen oder ich geh einfach.


Aber danke für deine Empfehlungen und den Beitrag.
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Alt 27.03.2011, 08:07   #116
nemesiz
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Sagt mal, wie gehe ich denn da nun vor beim Datenschutzverstoß ?

Das Thema ist mir halt neu, ist da der Bundes oder Landesbeauftragte zuständig? Ruft man da an? Was teil ich da genau mit

Es wurde ja gefragt wieso ich mich da so aufrege, nur mal als Denkanstoß, ist mir gestern noch so gekommen...

gerade da ich ja nichts mit der ARGE zu tun haben will, keine Einstehgemeinschaft darstelle und nicht als BG aufgeführt muss ich doch eigentlich dagegen angehen dass meine Wohngemeinschaftliche Beziehungspartnerin über vorgehen gegen mich informiert wird.

Ich sehe da nämlich wieder so einen Versuch der ARGE, reagiere ich nicht darauf ist das ja schon wieder ein auslegbares indiez für eine EG

Gibts da eigentlich nen sachlichen § gegen welchen damit verstoßen wurde?

Hoffe dass da dann mal ruhe ist wenn die am Montag den Brief vor sich liegen hat.
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Alt 01.05.2011, 18:59   #117
nemesiz
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Standard AW: Heute kam Post, bitte um Feedback

Hallo Community,

nach langem Warten kam heute Post vom Jobcenter bzw. von der Widerspruchstelle. (Ich blick es nicht)

Anmerkung: Es steht ja im Thread was Sie und was ich alles geschrieben haben und ganz wichtig, der Besuch war unangekündigt!!

So, hier nun also das Antwortschreiben und die Frage, was machen, wie darauf reagieren und von mir die Frage, wie soll man das noch Widerlegen wenn nicht so wie Sie bzw. Ich dies getan haben (hab der ARGE ja auch nochmals sehr deutlich geantwortet)

Bitte lest euch den Anhang mal durch und sagt was dazu (vor allem auch das mit dem Hausbesuch ).

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf Scan0001.pdf (626,0 KB, 113x aufgerufen)
Dateityp: pdf Scan0002.pdf (387,0 KB, 132x aufgerufen)
Dateityp: pdf Scan0003.pdf (139,7 KB, 99x aufgerufen)
Dateityp: pdf Scan0004.pdf (249,8 KB, 94x aufgerufen)
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Alt 01.05.2011, 20:31   #118
Rosenstolz
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Rosenstolz Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Tachchen,

mir ging es ähnlich, einfach hart bleiben.

Die Kohle ist doch bewilligt bis zum bis zum 31.8., halt nur vorläufig oder lese ich falsch ?
Na da würde ich nix machen bis zum entgültigen Bescheid, wenn Ihr denn einen solchen bekommt.
Nur wenn Du beschwert bist kannst Du meisten, erfolgreich klagen.

Bei mir hatten die meinen Folgeantrag nicht stattgegeben. 1/4 Jahr keine Kohle.

Also unterstütze deine Freundin mit allen Kräften aber regiere auf keinen Fall auf die Argeschreiben.

Du gehst den Argenpack einen Sche ißdreck an

Und das bla bla was die in der Ablehnung schreiben würde ich ignorieren.
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Alt 02.05.2011, 05:24   #119
nemesiz
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

so war auch meine Überlegung.

Nene unterstützen tu ich niemanden, ich Poste nur für Sie hier bzw. helfe dabei mehr nicht.

Aber dreist ist das echt wieder, vor allem die Frechheit den VorOrtdienst extra zu erwähnen und diesen als Mitgrundlage aufzuführen. Normal müsste man jetzt die Regeln für solche Besuche (Voranmeldung) inklusive Urteile zurückmailen aber ich denke auch, nun ruhe bewahren bis zum nächsten Antrag.

Denke genau darum gehts , da werden die dann auf Stur machen.
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Alt 02.05.2011, 07:57   #120
Sperling
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Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen

Anmerkung: Es steht ja im Thread was Sie und was ich alles geschrieben haben und ganz wichtig, der Besuch war unangekündigt!!

So, hier nun also das Antwortschreiben und die Frage, was machen, wie darauf reagieren und von mir die Frage, wie soll man das noch Widerlegen wenn nicht so wie Sie bzw. Ich dies getan haben (hab der ARGE ja auch nochmals sehr deutlich geantwortet)
Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen
so war auch meine Überlegung.
Nene unterstützen tu ich niemanden, ich Poste nur für Sie hier bzw. helfe dabei mehr nicht.
Du schreibst du unterstützt niemanden du postest nur bzw. hilfst dabei...mehr nicht.

Deinen Beiträgen ist zu entnehmen, dass du dich sehr wohl eingemischt hast und zwar indem du der Arge geantwortet hast

Glaube dir hatten mehrere User geraten, dass du auf keinen Fall reagieren solltest.
Und du hast es doch getan so wie du schreibst.

Da kann man jetzt wohl überhaupt nichts mehr raten außer, dass deine Bekannte sich vielleicht besser einen Anwalt nehmen und sich beim Datenschutz erkundigen sollte.
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Alt 02.05.2011, 10:13   #121
nemesiz
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Ich habe auf ein an mich gerichtetes schreiben geantwortet in dem ich deren vermutingen widersprach, Darm bat mich nnicht mehr zu belästigen und mitteilte dass ich keine finanzauskünfte mitteile. Es gibt nämlich doch eine mitwirkungspflicht und die habe ich erfüllt indem ich mich wenigstens reagier. Entgegenkommen muss ich sicherlich nicht. Das ist nun wohl auch deren Problem dass die bußgelddrohungen von nun an wirzlos sind.

Sie trägt sich halt nun, reagieren (wie?) oder erstmal ruhig bleiben und abwarten.

Beim Sozialgericht gibt es für Vermutungen keinen beratungsschein, erst wenn die Arge Geld sperrt mit Begründung, also bg Vermutung oder wennn diese klar im besheid festgestellt wurde. Sie war ja schon dort.
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Alt 02.05.2011, 10:31   #122
Werniman
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

@Sperling
Es ist doch ziemlich egal,ob nun jemand im eigenen Interesse hier postet oder für jemanden anderes.
Leider habe ich in letzter Zeit feststellen müssen,daß es zunehmend User hier im Forum gibt, die gar kein Interesse daran haben, anderen Usern zu helfen. Stattdessen üben sie sich allein darin, die Fragesteller mit Kleinigkeiten in deren Ausdrucksweise zu diffamieren und ihnen hinterherzuschnüffeln. Man würde sich wünschen,sie würden diese Energie bei ihrer eigenen Jobsuche an den Tag legen würden,dann wären sie nämlich anderweitig ausgelastet und müssten nicht anderen Leuten hinterherschnüffeln. Sorry,aber das musste mal raus.
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Alt 02.05.2011, 13:02   #123
Sperling
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Zitat von nemesiz Beitrag anzeigen
Ich habe auf ein an mich gerichtetes schreiben geantwortet in dem ich deren vermutingen widersprach, Darm bat mich nnicht mehr zu belästigen und mitteilte dass ich keine finanzauskünfte mitteile. Es gibt nämlich doch eine mitwirkungspflicht und die habe ich erfüllt indem ich mich wenigstens reagier. Entgegenkommen muss ich sicherlich nicht. Das ist nun wohl auch deren Problem dass die bußgelddrohungen von nun an wirzlos sind.

Wie so hast du als WG-Mitglied der nichts mit der Arge zu tun hat Mitwirkungspflicht?
Ihr seit doch als WG gemeldet, oder?


Sie trägt sich halt nun, reagieren (wie?) oder erstmal ruhig bleiben und abwarten.

Beim Sozialgericht gibt es für Vermutungen keinen beratungsschein, erst wenn die Arge Geld sperrt mit Begründung, also bg Vermutung oder wennn diese klar im besheid festgestellt wurde. Sie war ja schon dort.

Zitat von Werniman Beitrag anzeigen
@Sperling
Es ist doch ziemlich egal,Na das finde ich aber auch.ob nun jemand im eigenen Interesse hier postet oder für jemanden anderes.
Wer hat denn etwas dagegen? Ich wollte später auch ein Thema für eine Bekannte eröffnen

Leider habe ich in letzter Zeit feststellen müssen,daß es zunehmend User hier im Forum gibt, die gar kein Interesse daran haben, anderen Usern zu helfen. Stattdessen üben sie sich allein darin, die Fragesteller mit Kleinigkeiten in deren Ausdrucksweise zu diffamieren und ihnen hinterherzuschnüffeln. Man würde sich wünschen,sie würden diese Energie bei ihrer eigenen Jobsuche an den Tag legen würden,dann wären sie nämlich anderweitig ausgelastet und müssten nicht anderen Leuten hinterherschnüffeln. Sorry,aber das musste mal raus.

Was möchtest du mir (uns) User damit sagen oder gar unterstellen? Dass wir Nemesiz gar nicht helfen wollen?
Du solltest erst mal alle 120 Beiträge ganz aufmerksam und genau durchlesen bevor du hier etwas los lässt was in den OT-Bereich gehört
Und dann noch zu deiner Info:

Wir haben das Szenario selber schon durch! und haben zum Glück nicht solche Schwierigkeiten gehabt.
Irgendwie muss der Anruf beim Datenschutz doch geholfen haben

Ich klinke mich hier jetzt aus und überlasse dir Werniman das Feld
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Alt 02.05.2011, 14:16   #124
Werniman
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Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

Nein,so mein ich das nicht. Ich verfolge den Thread durchaus schon eine ganze Weile. Betrachtet man dein Posting 08:57 allein,dann bekommt man den Eindruck,als machtest du Nemesis einen Vorwurf daraus,daß er sich da in Sachen einmischt,die nicht in seinen Einflußbereich fallen.
Aus eigener Erfahrung, weiß ich,wie sowas in der Regel weitergeht: Es fängt damit an, daß User einzelne Wörter oder Sätze des Fragestellers auf die Goldwaage legen und ihn gnadenlos immer wieder damit konfrontieren. Es folgt,eine Phase, in der ständig hinterfragt wird,ob der User wirklich für eine andere Person fragt...insbesondere wenn es um Sachen geht,die man als illegal deklarieren *könnte*. Es geht dann dazu über,daß sämtliche Postings des Users zu einem möglichen Gesamtbild zusammengebastelt werden,das oft genug jeglicher Grundlage entbehrt. Manche Leute gehen sogar soweit, den Threaderstellern im realen Leben hinterherzuschnüffeln (mittels Telefonbuch,Gelben Seiten, Rückwärtssuche und natürlich Google). Ich werde keine Namen nennen,aber auch hier im Elo-Forum haben wir einige "Experten" unter den Usern,deren einzige Aktivität im Forum es ist,"Columbo" zu spielen. Du wirst also verstehen,daß bei mir alle Alarmglocken losgehen,wenn jemand in einem Posting beginnt, Worte anderer User auf die Goldwaage zu legen und sich wiedersprechende Worte auch noch besonders markiert. So,Thema von meiner Seite beendet. Zurück zum Thread.
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Alt 02.05.2011, 14:36   #125
nemesiz
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nemesiz
Standard AW: Zusammenleben-Keine BG-Was nach einem Jahr?

leute, nicht gegeneinander, miteinander bitte

zum Thema:

Nein wir sind nicht als WG gemeldet da wir keine WG sind.
Nein wir sind nicht als BG gemeldet da wir keine BG sind.

Das ist das Problem der ARGE, so denke ich, das dem so ist haben wir auch klar gesagt.

Deswegen ergibt der Hausbesuch keinen Sinn, die wollten ja schaun ob wir wirklich eine WG sind (wie gesagt, unangemeldet) was die dann aber klar widerlegen hätten können.
Freundin sagte denen ja auch klar an der Türe, ohne Voranmeldung nix Zutritt.
Mitarbeiter sagte dann, Voranmelden müssen wir nicht und wird in Mannheim generell nicht gemacht, soviel zum Regelwerk und den Urteilen .
Auch sagte sie was eine WG Prüfung soll wenn wir keine WG (im Sinne der ARGE) sind sondern Unabhängig von einander Wirtschaften aber zusammen Leben (mit allem was dazu gehört inkl. auch gemeinsamer Spielwiese und Schrank).

Wie gesagt, ich frage hier für sie wie sie da nun reagieren soll. Warten bis was passiert, warten bis Foilgeantrag geblockt/abgelehnt wird (so vermute ich) oder schon vorher?

Vor allem Frage ich mich wie sie auf den Vorwurf reagieren soll dass sie bis heute die BG nicht widerlegt hat. Ich meine wie sonst wenn nicht schriftlich so wie schon 3x geschehen (steht ja im Thread mit welchen Punkten Sie und auch nochmal ich das widerlegt haben). Der Satz mit dem Hausbesuch irritiert da nochmals um so mehr.

Was ICH jetzt z.B. nicht weiss ist, wem soll man nun weiterhin die Widerlegungen zusenden, weiter dem SB, der Rechtsabteilung oder dann doch nen Widerspruch per Anwalt (geht das?, der weiss ja dann an wen).

Sag ja ICH blick bis genau jetzt durch und ab jetzt nicht mehr weder was tun noch mit wem tun.

PS: Ich hab mal gelesen dass manchen Paaren sogar gleiche Briefkopfformate angelastet wurden vor Gericht wenns darum geht keine EG zu sein, selbst die haben wir mal vorsichthalber Geändert, Psychos do.
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