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Start > > -> Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

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Alt 12.10.2011, 09:57   #326
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Ulli66
Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Ich hab bestimmt jetzt nicht alles niedergeschrieben, stellt ruhig Fragen, werde sie heute Abend beantworten, muß gleich zur Arbeit.

Wenn das alles so läuft, wie sie das sagt, wäre es Klasse. Mir ist schon ein dicker Stein vom Herzen gefallen, habt ihr es nicht plumpsen gehört ?

Vielen Dank nochmal an Euch alle, dir mir Mut gemacht haben.

LG
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Alt 12.10.2011, 10:05   #327
Sprotte
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

.....jepp,das Plumsen hallte durch ganz Deutschland....ich dachte "Merde....Erdbeben...PC in Sicherheit bringen"

Mal schaun ob's vom Datenschutz noch einen Satz heisser Ohren draufgibt

Ich hoffe Du gehst jetzt erstmal "beschwingt" zur Arbeit......alles andere : Kommt Zeit,kommt Rat
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Alt 12.10.2011, 10:10   #328
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Ulli66
Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Zitat von Sprotte Beitrag anzeigen
.....jepp,das Plumsen hallte durch ganz Deutschland....ich dachte "Merde....Erdbeben...PC in Sicherheit bringen"

Mal schaun ob's vom Datenschutz noch einen Satz heisser Ohren draufgibt

Ich hoffe Du gehst jetzt erstmal "beschwingt" zur Arbeit......alles andere : Kommt Zeit,kommt Rat
Ich wußte es, das man es hören konnte *lach*.

Ja, ich habs grad in den Umschlag gesteckt und bringe es gleich zur Post. Ob ich darüber auch Bescheid bekomme?

Ja, ich bin doch deutlich ruhiger und hab ein leichtes lächeln im Gesicht :).

Sie fragte noch: Sie wirtschaften doch jetzt aber gemeinsam oder? Ich verneinte das und sagte, es gibt keine gemeinsamen Schulden, keine Kontovollmachten, keine gemeinsamen Versicherungen, einfach nichts. Dann sagte sie: Also teilen sie noch nicht einmal den Tisch, sondern nur das Bett? Ja. Und das geht keine Sau etwas an, waren ihre Worte.

LG
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Alt 12.10.2011, 10:15   #329
Sprotte
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Zitat von Ulli66 Beitrag anzeigen
Ja. Und das geht keine Sau etwas an, waren ihre Worte.
LG
isch 'ab für die noch ganz andere Ausdrücke,man ist ja lernfähig....Pisa andersrum


Der Datenschützer meldet sich schriftlich....so kenn ich das
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Alt 12.10.2011, 10:51   #330
teddybear
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

In dem Urteil – das Hauptverfahren bleibt abzuwarten, hat das Jobcenter festgestellt, dass die Wohnung eine sehr geringe Stromendabrechnung (67,07 EUR Jahresverbrauch) aufwies. Hierdurch war das Jobcenter im Zweifel, ob die gezahlte Wohnung überhaupt auch als ständiger Aufenthaltsort genutzt wird. Somit, dass die Leistungsberechtigte bei jemand anders wohnt. Der hinreichende Verdacht für weitere Ermittlungen, war somit für das Jobcenter auch begründet.

Allerdings bleibt die Frage einer rechtmäßigen Observation hier schon aufgrund der „Begründungen“ des LSGs dennoch recht fragwürdig. Das LSG führte nämlich höchstrichterliche Entscheidungen zu Observationen von Straftätern an, wo die Observationen auch von befugten und geschulten Kriminalbeamten durchgeführt worden war. Die Befugnis einer Observation durch einen Außendienst der Jobcenter liegt hier aber gar nicht vor, wie das Oberverwaltungsgericht Thüringen, welches es ja sicherlich besser wissen muss als ein Sozialgericht, bereits schon feststellte.

Rechtsgrundlage zu dem im Urteil des LSG als „Rechtsgrundlage“ verwiesenen Urteilen war auch die StPO und nicht etwa das SGB. Ein Sozialbetrug ist somit nicht durch irgendwelche Außendienstmitarbeiter der Jobcenter ohne Dunst zu ermitteln, sondern durch staatlich Befugte und rechtlich Ausgebildete, wie die der Staatsanwälte und der zu Hilfenahme von geschulten Polizeibeamten.

Ulli auch ist hier nicht der Schutzbereich nach Art. 13 Abs. 1 GG (Wohnung) verletzt worden. Also die hier vorliegende Einzellfallentscheidung ist nicht ansatzweise auf deinen Fall übertragbar. Mithin sollte man bei Sozialgerichtsstreitigkeiten auch die Urteile eines LSG nicht zu sehr auf die Goldwaage legen, da diese in der Vergangenheit schon sehr oft durch das Bundessozialgericht gekippt worden sind. Überlege mal, wie viele Urteile die Landessozialgerichte in Deutschland so täglich treffen und wie viele davon sich auch gegenseitig widersprechen!

Gerade LSG Urteile aus Bayern, NRW und Baden-Würdenberg sind für ihre Nichtsstandhaftigkeit am BSG ja auch schon berühmt und berüchtigt.
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Alt 12.10.2011, 11:20   #331
FOKUS
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

@Ulli66

Ist ja gut gelaufen, der Termin und Dir gehts jetzt besser, schön!!

Hat deine RA was gesagt zu "Dienstaufsichtbeschwerde", "Fachaufsichtsbeschwerde", Beschwerde bei der jc Geschäftsführung? Strafantrag?

Wenn die Art des HB und so ein Verhörbogen häufiger vorkommen, dann muss den Herrschaften doch das Handwerk gelegt werden, hat Sie was von möglichen Konsequenzen gesagt?

LG FOKUS
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Alt 12.10.2011, 13:29   #332
FOKUS
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

@Ulli66

Hat Deine RA auch etwas zu dieser merkwürdigen EGV gesagt?

LG FOKUS
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Alt 12.10.2011, 16:36   #333
Bethany
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Da stimmt doch was nicht, wenn man arbeitslos ist, observiert wird und dann was mit Straftätern erzählt wird.
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Alt 12.10.2011, 17:34   #334
gila
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Ulli - das erfüllt alles mein Herz schonmal mit Freude

Es scheint, du hast eine engagierte RA angetroffen - hoff mers!

Ich habe einem jungen User hier schonmal geraten wegen eines HB den Datenschutz zu bemühen, da unsere Bayerische Landeshauptstadt behauptete, einen HB "per se" zu machen, um die "Kunden" auch gut vor Ort zu beraten. Der Datenschützer hat das Landratsamt schriftlich eines Besseren belehrt

Bei Euch im Ort sollte es mal richtig "knallen" - so abwegig scheint mein Vorschlag nicht zu sein, mal eine Annonce zu schalten, wer sich noch von dieser Behörde mies behandelt fühlt!
Das würde dann sicher auch die Presse interessieren ...
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Alt 12.10.2011, 17:44   #335
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Zitat von Sprotte Beitrag anzeigen
isch 'ab für die noch ganz andere Ausdrücke,man ist ja lernfähig....Pisa andersrum


Der Datenschützer meldet sich schriftlich....so kenn ich das
OK, dann warte ich mal ab.

LG
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Alt 12.10.2011, 17:46   #336
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Zitat von teddybear Beitrag anzeigen
In dem Urteil – das Hauptverfahren bleibt abzuwarten, hat das Jobcenter festgestellt, dass die Wohnung eine sehr geringe Stromendabrechnung (67,07 EUR Jahresverbrauch) aufwies. Hierdurch war das Jobcenter im Zweifel, ob die gezahlte Wohnung überhaupt auch als ständiger Aufenthaltsort genutzt wird. Somit, dass die Leistungsberechtigte bei jemand anders wohnt. Der hinreichende Verdacht für weitere Ermittlungen, war somit für das Jobcenter auch begründet.

Allerdings bleibt die Frage einer rechtmäßigen Observation hier schon aufgrund der „Begründungen“ des LSGs dennoch recht fragwürdig. Das LSG führte nämlich höchstrichterliche Entscheidungen zu Observationen von Straftätern an, wo die Observationen auch von befugten und geschulten Kriminalbeamten durchgeführt worden war. Die Befugnis einer Observation durch einen Außendienst der Jobcenter liegt hier aber gar nicht vor, wie das Oberverwaltungsgericht Thüringen, welches es ja sicherlich besser wissen muss als ein Sozialgericht, bereits schon feststellte.

Rechtsgrundlage zu dem im Urteil des LSG als „Rechtsgrundlage“ verwiesenen Urteilen war auch die StPO und nicht etwa das SGB. Ein Sozialbetrug ist somit nicht durch irgendwelche Außendienstmitarbeiter der Jobcenter ohne Dunst zu ermitteln, sondern durch staatlich Befugte und rechtlich Ausgebildete, wie die der Staatsanwälte und der zu Hilfenahme von geschulten Polizeibeamten.

Ulli auch ist hier nicht der Schutzbereich nach Art. 13 Abs. 1 GG (Wohnung) verletzt worden. Also die hier vorliegende Einzellfallentscheidung ist nicht ansatzweise auf deinen Fall übertragbar. Mithin sollte man bei Sozialgerichtsstreitigkeiten auch die Urteile eines LSG nicht zu sehr auf die Goldwaage legen, da diese in der Vergangenheit schon sehr oft durch das Bundessozialgericht gekippt worden sind. Überlege mal, wie viele Urteile die Landessozialgerichte in Deutschland so täglich treffen und wie viele davon sich auch gegenseitig widersprechen!

Gerade LSG Urteile aus Bayern, NRW und Baden-Würdenberg sind für ihre Nichtsstandhaftigkeit am BSG ja auch schon berühmt und berüchtigt.
Ich weiß ja nicht, ob die mich observiert haben nach anschwärzen, war nur ne Überlegung, weil der genau 1 Std. nach dem der Vermieter die Briefkastenschilder geändert hat, hier aufgetaucht ist.

LG
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Alt 12.10.2011, 17:50   #337
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Standard AW: Hausbesuch des JC/Tochter hat den Summer gedrückt :(

Zitat von fokus Beitrag anzeigen
@ulli66

ist ja gut gelaufen, der termin und dir gehts jetzt besser, schön!!

ja, viel besser :).

hat deine ra was gesagt zu "dienstaufsichtbeschwerde", "fachaufsichtsbeschwerde", beschwerde bei der jc geschäftsführung? Strafantrag?

da kommt noch einiges. Sie hatte nicht so viel zeit, weil sie zu gericht mußte. Erstmal sagte sie, machen wir das fertig, damit das geld kommt, evtl. Ein darlehen für ein auto und beschwerde über die art und weise des hb. Und das eben keine bg vorliegt, sondern wenn, erst nach 1 jahr zusammen wohnen.

wenn die art des hb und so ein verhörbogen häufiger vorkommen, dann muss den herrschaften doch das handwerk gelegt werden, hat sie was von möglichen konsequenzen gesagt?

"den" und "so einen" verhörbogen kannte sie nicht, scheint evtl. Von sb zu sb unterschiedlich zu sein. Sie hat aber wohl große augen bekommen, als sie sich ihn durch gelesen hat. auch da kommt noch was hinterher.

lg fokus
lg
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Alt 12.10.2011, 17:53   #338
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Zitat von FOKUS Beitrag anzeigen
@Ulli66

Hat Deine RA auch etwas zu dieser merkwürdigen EGV gesagt?

LG FOKUS
Nicht das sie merkwürdig ist, sondern nur, das es gerade dann, mit dem Hintergrund der Krankheit meiner Tochter, noch um so schlimmer ist, das das JC einen HB durchführen lies. Der Schuss hätte ja auch nach hinten los gehen können, wenn meine Tochter sich total aufgeregt hätte.

LG
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Alt 12.10.2011, 17:55   #339
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Ulli - das erfüllt alles mein Herz schonmal mit Freude

Und meins erst :).

Es scheint, du hast eine engagierte RA angetroffen - hoff mers!

So hörte sich das heute zumindestens an. Ich hoffe mit.

Ich habe einem jungen User hier schonmal geraten wegen eines HB den Datenschutz zu bemühen, da unsere Bayerische Landeshauptstadt behauptete, einen HB "per se" zu machen, um die "Kunden" auch gut vor Ort zu beraten. Der Datenschützer hat das Landratsamt schriftlich eines Besseren belehrt

Bin ja mal gespannt, was da kommt. Brief ist unterwegs nach Bonn.

Bei Euch im Ort sollte es mal richtig "knallen" - so abwegig scheint mein Vorschlag nicht zu sein, mal eine Annonce zu schalten, wer sich noch von dieser Behörde mies behandelt fühlt!
Das würde dann sicher auch die Presse interessieren ...
Als sie das so sagte, das sie ihn kennt, wegen HB´s, schoss mir das auch durch den Kopf, Anonce schalten und Gleichgesinnte suchen.

LG
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Alt 12.10.2011, 18:00   #340
gila
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Wenn du das Echo so einer Action dann verträgst ... wäre das natürlich eine wünschenswerte Sache, die auch anderen hilft und den ganzen trüben Mist bei Euch mal aufdeckt!
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Alt 12.10.2011, 18:23   #341
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Wenn du das Echo so einer Action dann verträgst ... wäre das natürlich eine wünschenswerte Sache, die auch anderen hilft und den ganzen trüben Mist bei Euch mal aufdeckt!
welches Echo auf welche Aktion?

LG
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Alt 12.10.2011, 18:26   #342
gila
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Na wenn man einmal so einen Ballon startet ... einmal in ein Wespennest greift, dann steht man erst so richtig "mitten im Leben"
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Alt 12.10.2011, 18:30   #343
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Zitat von gila Beitrag anzeigen
Na wenn man einmal so einen Ballon startet ... einmal in ein Wespennest greift, dann steht man erst so richtig "mitten im Leben"
Achso meinst Du das, so lange die mir nicht das ganze Geld streichen, stehe ich gerne mitten im Leben. Vor Verweigerung der Geldleistung, das hab ich wohl schiss.

LG
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Alt 12.10.2011, 18:53   #344
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Ulli kann doch zu diesem Erwerbslosenverein gehen,
die haben doch auch ein Interesse und die können sich doch
um alles kümmern.

FOKUS
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Alt 12.10.2011, 20:17   #345
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Zitat von FOKUS Beitrag anzeigen
Ulli kann doch zu diesem Erwerbslosenverein gehen,
die haben doch auch ein Interesse und die können sich doch
um alles kümmern.

FOKUS
Wie meinst Du das? Mit denen hab ich ja telefoniert und die haben gesagt, anwaltiche Sachen geben sie an meine RA ab.

LG
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Alt 12.10.2011, 20:25   #346
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Pünktchen Pünktchen
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Das klingt ja so, als ob es gut gelaufen wäre und das freut mich für Dich!

Und es stimmt schon, wenn diese verquere Type sich das öfter erlaubt, gibt es noch mehr Menschen, denen es geht wie Dir und die aus Angst schweigen. Das kann es doch nicht sein!

Hast Du irgendwie die Möglichkeit, Mitbetroffene zu kontaktieren? Was meinst Du, wem die Muffe geht, wenn diese Scherge auf einmal derjenige ist, der am Pranger steht?

Klar, ist viel Zeitinvestition und auch emotional aufwühlend, überleg Dir mal, ob Du bereit bist, einen so großen Schritt zu gehen.
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Alt 12.10.2011, 21:00   #347
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@ Ulli66

"Wie meinst Du das? Mit denen hab ich ja telefoniert und die haben gesagt, anwaltiche Sachen geben sie an meine RA ab."

Na gut, etwas ausführlicher: Die wissen doch sicher aus ihrer Beratungspraxis, wie es da so läuft da bei euch. Der HB MA war Deiner RA doch bestens, d.h. namentlich bekannt, der hat ja wohl mehr so Auftritte gehabt, wie bei Dir.

Der Verein könnte doch an die Presse gehen, mit Deinem anonymisierten Fall (als Artikel) oder eine entsprechende Annonce in der Regionalpresse aufgeben und weitere Opfer dieser Behördenwillkür ausfindig machen, und dann eine Sammelklage oder Sammelbeschwerde auf den Weg bringen.

Du hast derweil genug eigene Baustellen, finde ich, als das Du Dich um andere Betroffene kümmern solltest, außerdem bietet der Verein Schutz und Rückhalt.

LG FOKUS
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Alt 13.10.2011, 05:22   #348
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Zitat von FOKUS Beitrag anzeigen
@ Ulli66

"Wie meinst Du das? Mit denen hab ich ja telefoniert und die haben gesagt, anwaltiche Sachen geben sie an meine RA ab."

Na gut, etwas ausführlicher: Die wissen doch sicher aus ihrer Beratungspraxis, wie es da so läuft da bei euch. Der HB MA war Deiner RA doch bestens, d.h. namentlich bekannt, der hat ja wohl mehr so Auftritte gehabt, wie bei Dir.

Der Verein könnte doch an die Presse gehen, mit Deinem anonymisierten Fall (als Artikel) oder eine entsprechende Annonce in der Regionalpresse aufgeben und weitere Opfer dieser Behördenwillkür ausfindig machen, und dann eine Sammelklage oder Sammelbeschwerde auf den Weg bringen.

Du hast derweil genug eigene Baustellen, finde ich, als das Du Dich um andere Betroffene kümmern solltest, außerdem bietet der Verein Schutz und Rückhalt.

LG FOKUS
Ich könnte Dich drücken , eine super Idee.

LG
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Alt 13.10.2011, 05:26   #349
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Zitat von Pünktchen Beitrag anzeigen
Das klingt ja so, als ob es gut gelaufen wäre und das freut mich für Dich!

Und es stimmt schon, wenn diese verquere Type sich das öfter erlaubt, gibt es noch mehr Menschen, denen es geht wie Dir und die aus Angst schweigen. Das kann es doch nicht sein!

Hast Du irgendwie die Möglichkeit, Mitbetroffene zu kontaktieren? Was meinst Du, wem die Muffe geht, wenn diese Scherge auf einmal derjenige ist, der am Pranger steht?

Klar, ist viel Zeitinvestition und auch emotional aufwühlend, überleg Dir mal, ob Du bereit bist, einen so großen Schritt zu gehen.
Naja, noch habe ich keine positive Post im Briefkasten, aber der Termin war erstmal schon beruhigend für mich. Und die RAin mußte nichts nachschlagen, sondern wußte das alles so (sonst wälzen Anwälte ja mal gerne ihre fetten Bücher, weil sie es selber nicht so genau wissen), das lässt mich doch hoffen.

Ich werde wohl den Rat von FOKUS nehmen und zu dem Erwerbslosenverein hier gehen, mal gucken, ob die sich der Sache annehmen.

LG
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Alt 13.10.2011, 07:26   #350
Sprotte
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Moin Ulli,
ein bißchen mußt Du noch warten......es liegt aber nicht an den Postboten

Auch wenn Du einige Baustellen hast,guck trotzdem mal bei der Ini rein.Vielleicht findest Du dort Menschen,die genau wie Du mittlerweile Wut im Bauch haben.......wird man dann kreativ aktiv,kann man zusammen auch solche Typen stoppen,wie den.
Trotz aller Baustellen könnte Dir das gut tun

Stell Dir nur mal sein dämliches Gesicht vor,wenn beim nächsten Hausbesuchversuch in jedem Zimmer gutinformierte Leute stehen und am Eingang ein befreundeter Rottweiler sitzt,der dann freundlicherweise darauf besteht den Eindringling überallhin zu begleiten.......


Es gab mal eine Ini,werd ich nie vergessen,die hatte Nottelefone....mehrere Hunde,Vogelspinnen und Schlangen.
Die achtbeinigen Biester saßen in Schubladen,die Schlangen im Bad und die Hunde lagen auf den Türschwellen....die Besitzer saßen derweil bei einer netten Tasse Kaffee im Wohnzimmer.
Was meinst Du.....ob das ein schöner Hausbesuch war
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