Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 27.09.2012, 09:59   #51
Heike73
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woher soll ich denn wissen, ob die nicht irgendwas in der Hand gegen mich haben ?
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Alt 27.09.2012, 10:17   #52
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Standard AW: Nun hat es mich auch erwischt - Besuch vom Jobcenter

Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
woher soll ich denn wissen, ob die nicht irgendwas in der Hand gegen mich haben ?
besteht denn grund zur sorge?

ist aber auch egal, noch leben wir in deutschland und das soll ja nun mal ein rechtsstaat sein. soll heissen, wenn man dich für irgendwas beschuldigt, dann brauchst du da weder aktiv an der aufklärung mitwirken, noch dich zu dieser sache äussern.

kurz um: sie haben das recht zu schweigen, denken sie daran, weil alles gegen sie verwendet werden kann!

nimm dir mal ne stunde zeit und schau dir diesen vortrag von udo vetter (strafverteidiger und betreiber vom lawblog) an, denn er vorm chaos computer club gehalten hat. >
CCC-TV - Sie haben das Recht zu schweigen
(geht zwar vordergründig um hausdurchsuchungen wg. filesharing etc., gibt aber auch genug "futter" für allgemeine angelegenheiten wie zb. das JC)


danach lässt du garantiert keinen hansel vom jc mehr bei dir rein!
__

Wer getrieben ist und aus der Tiefe des Schmerzes handelt, macht selten bella figura. Daran ist nicht er, daran sind die Täter schuld.
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Alt 27.09.2012, 11:30   #53
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Standard AW: Nun hat es mich auch erwischt - Besuch vom Jobcenter

Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
woher soll ich denn wissen, ob die nicht irgendwas in der Hand gegen mich haben ?
woher denn?

aber mal ganz ehrlich, diese "Obrigkeitshörigkeit/angst" ist der Grund, warum sich immer noch viel zu wenig Menschen gegen das arge Gesindel zur Wehr setzen, sie in die Wohnungen lassen, Auskünfte über "Freunde" geben usw.

Leutz, notfalls haut denen das Grundgesetz um die Ohren, wer was von mir will, muss erstmal nachweisen, daß er ein Recht hat, das zu wissen.

Stell Dich auf die Hinterfüsse und lass Dir nicht alles gefallen!!!
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Alt 27.09.2012, 11:57   #54
Heike73
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Heike73 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Nun hat es mich auch erwischt - Besuch vom Jobcenter

Zitat von Ollunddoll Beitrag anzeigen
woher denn?

aber mal ganz ehrlich, diese "Obrigkeitshörigkeit/angst" ist der Grund, warum sich immer noch viel zu wenig Menschen gegen das arge Gesindel zur Wehr setzen, sie in die Wohnungen lassen, Auskünfte über "Freunde" geben usw.
*unterschreib* ich gebe zu...ich hab die Hosen voll die kommen mir einfach zu nahe...
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Alt 27.09.2012, 12:06   #55
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Standard AW: Nun hat es mich auch erwischt - Besuch vom Jobcenter

so Telefonat mit meiner Anwältin beendet:

ich versuche mich kurz zu fassen ( hoffentlich klappt das )

meine Anwältin schickt jetzt ein Fax in das JC mit der Aufforderung den Grund und die Beweise, warum der Hausbesuch am Montag stattfinden soll. Sollte bis morgen keine Stellungnahme seitens des JC erfolgt sein, gibt es am Montag auch keinen Hausbesuch.

Sollte das JC Beweise und einen wichtigen Grund ( Leistungsbetrug usw.) erbringen können, bin ich verpflichtet Eintritt zu gewähren, dann müssen die die Möglichkeit haben zu prüfen.

Ja, es kann sein, dass sie einen Grund finden...mein Freund hält sich ziemlich oft bei mir auf, hat zwar eine Wohnung, aber da er knappe 14 Stunden am Tag arbeitet, würden wir uns ja sonst gar nicht mehr sehen, wenn er nicht zu mir kommen würde.

Der zweite Grund wäre die hohen Nachzahlungen der BK, die aber nicht von meinem Freund stammen ( weil er mal bei mir duscht), sondern die Tatsache besteht, dass in den letzten Jahren alles eben schweine teuer geworden ist. (was das JC wohl nie verstehen wird)

Und wenn ich ganz ehrlich bin, das JC wird immer einen Grund finden...
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Alt 27.09.2012, 12:55   #56
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Standard AW: Nun hat es mich auch erwischt - Besuch vom Jobcenter

Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
...
Sollte das JC Beweise und einen wichtigen Grund ( Leistungsbetrug usw.) erbringen können, bin ich verpflichtet Eintritt zu gewähren, dann müssen die die Möglichkeit haben zu prüfen.
....
das hat dir deine anwältin so gesagt?

polizei, zoll, gerichtsvollzieher etc. benötigen einen richerlichen durchsuchungsbeschluss und die hanseln vom JC können auf verdacht in die wohnung? neee, mit sicherheit nicht!

lass dir das nochmal von deiner anwältin genau erklären!

dein freund ist bei dir nicht gemeldet (gehe ich mal von aus) und besucht dich nur - das ist kein verbrechen!
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Alt 27.09.2012, 13:24   #57
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Standard AW: Nun hat es mich auch erwischt - Besuch vom Jobcenter

Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen

mein Freund hält sich ziemlich oft bei mir auf, hat zwar eine Wohnung...
Der Wohnort des Freundes ist ohne Hausbesuch nachprüfbar, denn dazu bedarf es allenfalls eine Abfrage des Melderegisters am Wohnort deines Freundes.
Somit ist das schlichtweg kein qualifiziert zulässiger Grund für einen Hausbesuch.

Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Der zweite Grund wäre die hohen Nachzahlungen der BK
Für das Überprüfungen von Verbräuchen vor Ort, welche Betriebskosten und Nebenkosten verursachen, sind JC-Mitarbeiter nicht ansatzweise qualifiziert ausgebildet, um dieses Feststellen zu können oder gar zu dürfen und das reine rechnerische Prüfen der BK-Abrechnungen kann ein JC-Mitarbeiter am Schreibtisch machen.
Somit ist auch dieser Grund schlichtweg unzulässig für einen Hausbesuch, denn zur tatsächlichen Verbrauchsprüfung vor Ort bedürfte es eines sachkundigen Prüfers mit entsprechender beruflicher Fachqualifikation.
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Alt 27.09.2012, 14:05   #58
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Zitat von Piedro Beitrag anzeigen
hallo du. cool bleiben.

der gesetzgeber sieht für ermittlungen der sozialbehörden als erstes mal eine befragung vor. das ist zwingend. hat man dich befragt? vorher ist keine weitere ermittlung zulässig. man hat dir den verdacht mitzuteilen und ihn auch zu begründen.

nein, man hat mich nicht befragt, ich weiss ja bis heute nicht, warum der Hausbesuch durchgeführt werden soll

das jc hat keinen rechtsanspruch auf wohnungsbegehung. sollte eine solche als notwenidige ermittlung erachtet werden, hat sie als termin zu erfolgen. dazu wird auch der gegenstand der ermittlung mitgeteilt. alles andere ist unzulässig. die bundesarbeitsagenten empfehlen, dass besuche durch zwei, verschiedengeschlechtliche aussendienstmitarbeiter erfolgen sollen. das ist allerdings nicht zwingend. doch auch in den internen richtlinien soll ein hausbesuch angekündigt werden.

befragungen dritter, etwa der nachbarn, oder observationen der wohnung sind unzulässig.

wenn der sachverhalt durch ermittlung nicht eindeutig geklärt werden kann, können daraus keine sanktionen u.ä. abgeleitet werden, da die beweislast beim jc liegt.
diesen Satz sagte meine Anwältin: Wenn der Sachverhalt durch Ermittlungen nicht eindeutig geklärt werden können, ist das JC berechtigt, ein Hausbesuch durchzuführen, um für eventuellen Leistungsbetrug Beweise erbringen zu können.
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Alt 27.09.2012, 14:14   #59
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Zitat von Piedro Beitrag anzeigen
das ist falsch. reinlassen musst du nur polizei und zoll, wenn die entweder einen durchsuchungsbeschluss vorlegen, oder gefahr im verzug geltend machen.

wenn das jc den veracht auf sozialbetrug hat, kann es diesen verdacht der staatsanwaltschaft mitteilen. aber nicht befugnisse der ermittlungsbehörden für sich beanspruchen.

da würde ich den anwalt noch mal fragen, woher er diesen schwachfug hat. es kann nicht sein, dass jeder verdacht und jeder grund (du sagst es ja selbst...) den jc-aussendienst über das grundgesetz stellt.

ausserdem ist ganz klar festgeschrieben, dass die verweigerung eines hausbesuches keine sanktionen rechtfertigen. warum wohl? weil du dich nicht weigern darfst, da man einen verdacht oder einen grund hat? nee. weil die gesetze so sind wie sie sind, ob's denen gefällt oder nicht.

Die Verweigerung eines Hausbesuches rechtfertigt keine Sanktionen, aber sie tun es trotzdem, bis man dann alles eingeklagt hat und eventuell mal Geld sieht, ist man wohl verhungert

ausserdem dürfen sich andere menschen in deiner wohnung aufhalten, sogar dort schlafen. du darfst dein leben so gestalten wie es dir gefällt, im rahmen deiner möglichkeiten.
Die Frage ist hier nur wie oft darf ein Mensch sich in meiner Wohnung aufhalten und dort schlafen und ab wann kann eine BG unterstellt werden ?


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Alt 27.09.2012, 14:17   #60
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Zitat von Faibel Beitrag anzeigen
das hat dir deine anwältin so gesagt?

Das hat mir meine Anwältin so gesagt.

polizei, zoll, gerichtsvollzieher etc. benötigen einen richerlichen durchsuchungsbeschluss und die hanseln vom JC können auf verdacht in die wohnung? neee, mit sicherheit nicht!

Nun bin ich völlig verwirrt

lass dir das nochmal von deiner anwältin genau erklären!

dein freund ist bei dir nicht gemeldet (gehe ich mal von aus) und besucht dich nur - das ist kein verbrechen!
nein, mein Freund ist natürlich nicht bei mir gemeldet, sonst könnte ich die Unterstellung ja sogar noch verstehen
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Alt 27.09.2012, 14:21   #61
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Die Frage ist hier nur wie oft darf ein Mensch sich in meiner Wohnung aufhalten und dort schlafen und ab wann kann eine BG unterstellt werden ?



Ach Heike, Du zitterst ja direkt vor Angst. Du darfst bis zu 6 Wochen ununterbrochen Besuch haben und das ist KEINE BG. Und wenn der Besuch Dich und Deine Kinder zum Essen einlädt musst Du das auch nicht Deinem SB'chen mitteilen.

Häng Dir ein riesengrosses Schild von innen an die Tür:

ICH MUSS NICHT ÖFFNEN
ICH DARF BESUCH EMPFANGEN

und jedesmal wenn Du dran vorbeigehst, sagst Du das laut vor Dich hin.
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Alt 27.09.2012, 14:25   #62
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Zitat von Couchhartzer Beitrag anzeigen
Der Wohnort des Freundes ist ohne Hausbesuch nachprüfbar, denn dazu bedarf es allenfalls eine Abfrage des Melderegisters am Wohnort deines Freundes.
Somit ist das schlichtweg kein qualifiziert zulässiger Grund für einen Hausbesuch.
Kurze Erklärung: mein Freund ist selbstständig, hat eine Privatinsolvenz zu laufen, wohnt zur Untermiete bei einem Kumpel mit Mietvertrag, ist dort polizeilich und postialisch gemeldet.
Es ist und bleibt MEINE Wohnung, in die er niemals einziehen wird, weil es diese Option für mich nicht mehr gibt.

Beziehung o.k. aber keiner unterstützt den anderen finanziell oder sonstiges...sowas kommt mir nicht mehr ins Haus


Meine Anwältin sieht das anders, die sagt, man kann heute überall polizeilich gemeldet sein und dennoch nicht dort wohnen, daher ist ein Auszug aus dem Melderegister kein Beweis dafür, dass er in dieser Wohnung auch lebt.
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Alt 27.09.2012, 14:27   #63
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Kurze Erklärung: mein Freund ist selbstständig, hat eine Privatinsolvenz zu laufen, wohnt zur Untermiete bei einem Kumpel mit Mietvertrag, ist dort polizeilich und postialisch gemeldet.
Es ist und bleibt MEINE Wohnung, in die er niemals einziehen wird, weil es diese Option für mich nicht mehr gibt.

Beziehung o.k. aber keiner unterstützt den anderen finanziell oder sonstiges...sowas kommt mir nicht mehr ins Haus


Meine Anwältin sieht das anders, die sagt, man kann heute überall polizeilich gemeldet sein und dennoch nicht dort wohnen, daher ist ein Auszug aus dem Melderegister kein Beweis dafür, dass er in dieser Wohnung auch lebt.
Die arbeitet nicht zufällig fürs JC?
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Alt 27.09.2012, 14:33   #64
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Zitat von Ollunddoll Beitrag anzeigen
Ach Heike, Du zitterst ja direkt vor Angst. Du darfst bis zu 6 Wochen ununterbrochen Besuch haben und das ist KEINE BG. Und wenn der Besuch Dich und Deine Kinder zum Essen einlädt musst Du das auch nicht Deinem SB'chen mitteilen.
Ja ich zittere vor Angst, weil ich echt der Meinung bin, wenn die was finden wollen, finden die auch was. Ich ärgere mich über mich selbst, dass die es wieder einmal geschafft haben, meinen Blutdruck in die Höhe zu treiben, mich völlig zu verunsichern und mir schlaflose Nächte bereiten, weil ich denke, die verfolgen mich auf Schritt und Tritt Ich sagte ja, es ist der Wahnsinn, was die seelisch bei einem Mensch mit ihren Aktionen erreichen
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Alt 27.09.2012, 14:35   #65
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Zitat von Ollunddoll Beitrag anzeigen
Die arbeitet nicht zufällig fürs JC?
Nee die hat dem JC schon richtig heftig eingeheizt und alles durchgesetzt...wird wohl auch der Grund sein, warum das JC gerade solche Schikanen mit mir machen. Ich will nicht so wie die, deshalb bekomme ich wohl gerade die Retourkutsche vom JC
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Alt 27.09.2012, 14:43   #66
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Nee die hat dem JC schon richtig heftig eingeheizt und alles durchgesetzt...wird wohl auch der Grund sein, warum das JC gerade solche Schikanen mit mir machen. Ich will nicht so wie die, deshalb bekomme ich wohl gerade die Retourkutsche vom JC
na dann erst recht: "TÜR bleibt zu"

Die sollen Dich erst befragen, Anhörung machen, bitte nur schriftlich.

Und schikanieren lassen? Da wär wohl mal ne Beschwerde fällig, meinst Du nicht auch? Oder mal mit Beistand den/die Teamleitung besuchen und dumm fragen, was das soll? Dieses SB'chen würd ICH jetzt nicht zur Ruhe kommen lassen.

Fällt Dir nicht noch was ein, was Du schon längst beantragen wolltest, z.B. Ortsabewesenheit, Darlehen für neue Waschmaschine oder Kühlschrank?, oder Umzug in eine andere Wohnung, weil Du z.B. Schimmelbefall festgestellt hast?
Und jedesmal nach der Rechtsgrundlage fragen, bitte schriftlich mitteilen.
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Alt 27.09.2012, 14:47   #67
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Zitat von Heike73 Beitrag anzeigen
Ja ich zittere vor Angst, weil ich echt der Meinung bin, wenn die was finden wollen, finden die auch was. Ich ärgere mich über mich selbst, dass die es wieder einmal geschafft haben, meinen Blutdruck in die Höhe zu treiben, mich völlig zu verunsichern und mir schlaflose Nächte bereiten, weil ich denke, die verfolgen mich auf Schritt und Tritt Ich sagte ja, es ist der Wahnsinn, was die seelisch bei einem Mensch mit ihren Aktionen erreichen

Das ist genau das, was erreicht werden soll, denn nur so tut das "dumme VOLK", was die Bonzen wollen und da kannst nur DU Dich selber von frei machen.

Ich stell mir die Typen immer in möglichst lächerlicher, peinlicher Situation vor, solange, bis ich anfange übers ganze Gesicht zu grinsen, erst dann geh ich ins JC. Meistens hilfts, zumindest ist SB aus dem Konzept gebracht.

Dann bitte ich um ein Gesprächsprotokoll: "Sie machen doch sowieso eines für Ihre Akten, da hätt ich gern ne Kopie"

Klappt nicht immer, aber oft und wenn nicht, zückt mein Beistand Block und Stift, kritzelt was mit. Und schon ist SB'chen lammfromm:)
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Alt 27.09.2012, 15:07   #68
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Alt 27.09.2012, 15:07   #69
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Alt 27.09.2012, 15:11   #70
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Hartz IV Forum - VORSICHT HAUSBESUCH zum Thema BG/VuE
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Alt 27.09.2012, 16:29   #71
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ich blicke heute bei dem ganzen Lesestoff überhaupt nicht mehr durch.

Kann mir jemand sagen, was ich meiner Anwältin (§) schicken kann, damit ich ihr beweisen kann, dass sie falsch liegt ?

Wäre echt super lieb von Euch...ich krieg heut nix mehr auf die Reihe
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Alt 27.09.2012, 16:58   #72
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würde es ausreichen, wenn der Aussendienstmitarbeiter am Montag vor meiner Tür steht und mir vor Ort den wichtigen Grund und evtl. Beweise vorlegt ? Darf er dann sofort rein?
Noch mal Heike: Wie Piedro es schon sagte: Außer der Staatsanwaltschaft oder der Polizei oder der Zoll (mit richterlichem Beschluss oder Gefahr in Verzug) hat niemand das Recht deine Wohnung zu betreten!
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Erst wirbeln wir den Staub auf und behaupten dann, dass wir nichts sehen können. (Berkeley)
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Alt 27.09.2012, 19:58   #73
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Zitat von Piedro Beitrag anzeigen
muss aber alles nicht sein.

die finden was? wie denn?

verpass denen nen einlauf und a rua is!

du brauchst nen beistand. schreib mir doch mal wo sich das abspielt.
Willst Du den Bezirk wissen? Sorry, ich bin heute echt deppert in der Birne

Ich gehe niemals ohne Beistand ins JC, scheint bei dem Volk in meinem Fall aber nicht zu beeindrucken
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Heike73 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.09.2012, 20:15   #74
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tja Piedro...mir fehlen die Worte
Ein einfaches DANKE an Dich ist hier wohl echt ein bisschen wenig

Da ich ja hier viel im Forum mitlese und schon soviel durch euch gelernt habe ( anscheinend nicht genug ) sind mir die Aussagen meiner Anwältin heute echt komisch vorgekommen...die war doch sonst so anders so zu mir...geglaubt habe ich ihr wirklich fast gar nichts, darum war ich so verunsichert.

Die Anwältin sagt so, das Forum sagt so....jetzt muss man wissen, wie man sich richtig verhält. Nachdem ich mir den ganzen Tag die Birne zermatert habe, Threads gelesen habe usw. habe ich mich entschlossen, die Tür am Montag nicht zu öffnen

Ich lasse dieses Volk nicht in meine Wohnung, wie ich es ja eh vorhatte, nur meine Anwältin mir zusätzlich Angst gemacht hat.

Lieber Piedro, ich werde den ganzen Kram meiner Anwältin schicken und ihr auch mitteilen, dass ich keinen Einlass gewähren werde. Du hast mich wirklich beruhigt Vielen Dank dafür !!! <-----an alle anderen natürlich auch...ein tolles Forum
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Alt 27.09.2012, 21:57   #75
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bezirk... also berlin... ist zum glück weit weg von hier...

Charlottenburg - Wilmersdorf ist der Bezirk


wenn du die bisherigen behauptungen bezeugen kannst, kannst du denen aber mal ordentlich ans bein dingsen.

war da jemand bei dir, als die dich gleich nachhause befördern wollen? das trauen die sich?

na sicher, mein Beistand, der immer bei ist und fleissig Protokoll schreibt

sollte ich es nicht verhindern können, dass es mich nach berlin verschlägt, kannst mir ja ein bier (*) ausstellen. einklagbare gutscheine gern per pn.
das ist wohl das mindeste
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