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Start > > -> Einstellung der ALG II-Leistungen nach verweigertem Hausbesu

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 11.01.2007, 00:06   #26
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Anette
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Vielen Dank für Deine Antwort Arania :knutsch:, das werde ich gleich morgen früh abklären.
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Alt 11.01.2007, 00:14   #27
Ludwigsburg
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Zitat von Arania
Das ist richtig :(
Ich denke, nicht ganz richtig...

Mutter ist dann nicht mehr versichert... Kinder aber beim Vater familienversichert

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 11.01.2007, 00:17   #28
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Ja, okay, aber ist das automatisch so? Das wusste ich nicht, danke :)
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Alt 11.01.2007, 00:17   #29
Arwen
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Arwen
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Zitat von Ludwigsburg
Zitat von Arania
Das ist richtig :(
Ich denke, nicht ganz richtig...

Mutter ist dann nicht mehr versichert... Kinder aber beim Vater familienversichert

Gruß aus Ludwigsburg
Die Mutter ist aber nur dann nicht mehr versichert, wenn die beiden geschieden sind. Nur getrennt - ebenfalls familienversichert. Ist jedenfalls bei mir so.

Gruß von Arwen
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Alt 11.01.2007, 15:20   #30
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Anette
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Habe mich heute mit der Krankenkasse (BEK) in Verbindung gesetzt und nachgefragt, ob ich und meine beiden Kinder aufgrund der Lst.-Einstellung zum 01.12.06 überhaupt noch krankenversichert sind.

Eigentlich müßte ich nicht mehr krankenversichert sein. Sie könne aber nicht überprüfen, ob für mich seitens der ARGE noch gezahlt wird oder wurde, weil die ARGE die Beiträge für ALLE überweist und es sei nicht ersichtlich ob für mich gezahlt wurde. Ich habe nachgefragt, ob da der BEK nicht eine Abmeldung seitens der ARGE vorliegen müsse. Dies könne man momentan nicht überprüfen :kratz: Auf Frage, ob ich denn nicht eine Benachrichtigung der Krankenkasse erhalten würde, wenn ich nicht mehr versichert sei, bejahte man dies. (Mir liegt aber noch nichts vor). Ich müsse aber mal davon ausgehen, dass wir nicht mehr versichert sind. Ich hätte die Möglichkeit mich freiwillig zu versichern, dies würde € 130,-- kosten, mit diesem Betrag wären wir alle drei wieder versichert. Nur woher nehmen und nicht stehlen :| Ich habe erklärt, dass ich das Geld nicht habe und man sagte mir (ok, kann ich ja auch verstehen) ich könne von der Krankenkasse doch nicht erwarten, dass man auf den Beitrag verzichte.
Ich habe dann nochmal beim SG angerufen und um Sachstandsanzeige gebeten. Die nette (wirklich sehr nette) Sbin. hat mir gesagt, dass die zuständige Richterin in dieser Woche nicht im Haus war, die Akte aber auf ihrem Schreibtisch liegt. Ich erklärte ihr meine Situation nochmals und auch dass ich davon ausgehen muß, dass ich und meine Kinder nicht mehr kr.-versichert sind. Sie hat sich alles aufgeschrieben und auch mehrmals nachgefragt, ob es noch mehr Punkte gibt (Mietrückstand, anfallende Kosten in oder für die Schule etc.), die sie aufschreiben soll. Sie sagte, die Richterin hätte eine Vertretung und sie werde die Akte mit den von ihr angefertigten Notizen auf deren Tisch legen. Die Vertretung könne zwar keine Entscheidung treffen, aber vielleicht schon Vorarbeit leisten, damit evtl. schneller entschieden wird. Ich solle sie aber Anfang nächster Woche auf jeden Fall nochmals anrufen, damit sie nachschaut, ob die Akte noch dort liegt, wohin sie gehört, nämlich auf dem Schreibtisch der Richterin. :knutsch: Es gibt doch noch nette Menschen, die einem zuhören u. versuchen, zu helfen so gut sie können.
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Alt 11.01.2007, 15:33   #31
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Zitat von Anette
Ich solle sie aber Anfang nächster Woche auf jeden Fall nochmals anrufen, damit sie nachschaut, ob die Akte noch dort liegt, wohin sie gehört, nämlich auf dem Schreibtisch der Richterin. :knutsch: Es gibt doch noch nette Menschen, die einem zuhören u. versuchen, zu helfen so gut sie können.
nochmal: ist der Vater der Kinder nicht krankenversichert?

Nette Menschen können hilfreich sein, aber sie entscheiden nicht...ich frück dir aber die Daumen, daß du schnell eine Entscheidung bekomst!

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 11.01.2007, 15:44   #32
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Keine Ahnung, er hat mal vor einiger Zeit gesagt, bzw. geschrieben (Schriftverkehr mit meiner RAin.), dass er nicht krankenversichert sei. Sinnlos ihn zu fragen, weil ich von ihm sowieso keine Auskunft bekomme. :kotz:
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Alt 11.01.2007, 16:05   #33
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Zitat von Anette
Keine Ahnung, er hat mal vor einiger Zeit gesagt, bzw. geschrieben (Schriftverkehr mit meiner RAin.), dass er nicht krankenversichert sei. Sinnlos ihn zu fragen, weil ich von ihm sowieso keine Auskunft bekomme. :kotz:
Das klärt normalerweise die Krankenkasse...

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 12.01.2007, 13:02   #34
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Anette
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Nachdem was mir die Dame von der Kr.-kasse gesagt hat, muß ich das selbst abklären und mich darum kümmern. Sie fragte mich ja auch, ob ich nicht Eltern o. andere Fam.-angeh. habe, die mir mit dem Betrag (Dez. müsste ich dann auch nachzahlen) aushelfen könnten. Habe ich aber nicht. Meine Eltern sind verstorben. Habe zwar noch "Schwestern", mit denen ich aber seit ca. 2 Jahren keinerlei Kontakt mehr habe und haben will.

Aber was anderes: Wenn ich vom SG Recht erhalten sollte, dass meine Lstg. zu Unrecht eingestellt wurden, nur weil ich den Hausbesuch verweigert habe. Kann ich da in irgendeiner Weise gegen die ARGE vorgehen. Schließlich hat man mich (was zweitranging ist) u. meine Kinder (erstrangig) durch die (meines Erachtens) "unrechtmäßige Einstellung" (wenn so entschieden wird) in eine mehr als schlechte Position gebracht. D. h. Weihnachten war nicht ein Fest der Liebe, sondern eine Qual. Zumal die Weihn.geschenke ja auch ausfallen mußten. Mir hat besonders weh getan, dass die Kinder dann kamen und erzählten, der eine oder andere Freund, hat dies oder jenes zu Weihn. bekommen (das ist schon mehr als seelische Grausamkeit). Wenn wirklich zu meinen Gunsten entschieden wird, würde ich schon gerne irgendetwas gegen die ARGE bzw. die zuständige Sbin. unternehmen. Weiß jemand, ob es da Mittel und Wege gibt?
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Alt 12.01.2007, 13:20   #35
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Wenn Du vom SG recht bekommen solltest, muss die ARGE alle Leistungen nachzahlen die sie Dir vorenthalten hat, aber keine Leistungen zusätzlich wegen Weihnachten, da es dafür zusätzlich bei Hartz IV nichts gibt
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Alt 12.01.2007, 13:23   #36
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Hallo,

falls Du vom SG Recht bekommst, kannst Du bestimmt was machen.

Z. B. eine Diestaufsichtbeschwerde gegen Deinen Besucher, weil er sich "ungebührlich" Verhalten hast und Du Dich evtl. sogar bedroht gefühlt hast (wenn es so war), Dann kannst Du diesem Mitarbeiter auch ein "Hausverbot" erteilen, an das er sich zu halten hat.

Ansonsten kannst bei einem weiteren "Besuch" dieses Mitarbeiters an die Polizei wenden, das Hausverbot hast Du ja dann schriftlich (Kopie).
.
Was die SB angeht, weis ich eigentlich nicht, ob es was bringt, denn sie muss ja auch der Protokoll des "Mitarbeiters" glauben, zumindest bis ein Anhörung stattgefunden hat und da steht mal wieder Aussage gegen Aussage.

Probieren kann man aber alles.

Sofern Du Rechtsschutz oder ähnliches hast, dann frage einen RA, der weis ganz bestimmt, was man machen kann, Du kannst ja auch nach dem positiven Urteil beim SG anfragen, ob es da eine Hilfe oder einen Zuschuss gibt.

Ansonsten wie Arania geschrieben hat.

Probieren.
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Alt 12.01.2007, 13:36   #37
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Anette
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Das ich keinen Bonus für Weihnachten bekomme, ist mir schon klar.

Mich würde nur interessieren, ob ich denen irgendwie "an den Karren" fahren kann, weil sie (wenn ich vom SG Recht bekomme) unrechtmäßiger Weise meine Geld gestrichen haben und ich deswegen zwei Monate "dahinvegetieren" mußte. :| Da muss es doch irgendwie eine Möglichkeit geben. Ich denke nämlich nach wie vor, dass mir diese Sbin. von der ARGE nur ein´s "auswischen" wollte, weil ich nicht nach ihrer Pfeife tanze und still und brav alles über mich ergehen lasse, was sie mir vordiktieren will. :x Ne, also der würde ich gerne (wie gesagt: nur im Falle falls ich wirklich Recht bekomme) mal ... :motz: . Ist da eine Dienstaufsichtsbeschwerde möglich o. was anderes? :icon_kinn: Ich kann ihr ja schlecht einen Dankesbrief schreiben, dass sie mir das alles eingebrockt hat. Denn diese Dame sitzt meines Erachtens auf dem falschen Stuhl. Die möchte nämlich "Gott" spielen und die ARGE erlaubt es ihr über andere Menschen und ihr Schicksal zu entscheiden. Da kann man doch nicht einfach zuschauen, sondern muß was unternehmen.
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Alt 12.01.2007, 13:51   #38
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Eine Dienstaufsichtsbeschwerde hat nur Erfolg wenn Du beweisen kannst was Du vermutest
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Alt 12.01.2007, 14:47   #39
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Anette
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Ich möchte hier nicht falsch verstanden werden: Ich möchte hier keine Zuschüsse oder sonstige weitere finanziellen Hilfen "freikitzeln". Ich möchte nur das, was mir und meinen Kindern zusteht.

Die Personen (wie schon geschr.: im Falle das ich Recht bekomme) sollen dafür Gerade stehen, dass sie mir zu "Unrecht" das Geld gestrichen haben und meine Kinder dadurch "leiden" mussten. Ich habe ja mehrfach darum gebeten (persönl. u. schriftl.), mir den Grund des Hausbesuches mitzu- teilen. Wenn die Sbin. mir diesen mitgeteilt hätte, hätte ich darauf reagieren können. Aber dies hat sie nicht getan, sondern der Außendienst erschien erneut unangemeldet u. wollte eingelassen werden. Eine Erklärung warum, wieso, weshalb und was er kontrollieren wolle, hatte ich nicht erhalten. Dies hatte ich der Sbin. auch nach dem zweiten Besuch mitgeteilt u. um Rückäußerung gebeten. Sie hat sich nicht rückgeäußert, sondern einfach die Lstg. zum 1.12. eingestellt. Nachdem was ich hier im Forum so alles gelesen habe, ist dies unrechtmäßig. Ich habe ihr auch die Dienstanw. (die ich hier im Forum gefunden habe) bzgl. Hausbesuche ausgedruckt und beigelegt. Hat sie Null interessiert. Diese müßten ihr ja bekannt sein und auch klar sein, dass sie sich und auch der MA des Außendienstes nicht korrekt verhalten haben. Hat aber trotzdem die Lstg. eingestellt. Wenn das SG jetzt feststellen sollte, dass sie sich nicht an die Dienstvorschriften gehalten hat, müßte es doch möglich sein, gegen diese "Dame" was zu unternehmen. Ich kann das doch dann nicht alles auf sich beruhen lassen und mich freuen, wenn ich vom SG Recht bekomme. Diese Sbin. hat ja noch mehr "Kunden", mit denen sie vielleicht genauso umgeht u. die vielleicht nicht den Mut und die Kraft haben, sich zu wehren.
Also ich werde mich auf jeden Fall erkundigen, wie ich dann gegen den "ARGE-Gott" der da auf seinem Thron in meiner zuständigen ARGE sitzt vorgehen kann. Man kann da bestimmt ein wenig am "Stuhlbein" sägen. :icon_kinn:
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Alt 12.01.2007, 14:49   #40
Arania->Emailproblem
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Wenn das SG feststellen sollte das Deine SB ihren Dienst vorsätzlich falsch ausgeübt hat dann ist eine Beschwerde sicher sinnvoll und sie hat dann eh internen Ärger zu erwarten.
Arania ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2007, 20:14   #41
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Eine Dienstaufsichtsbeschwerde kann man aber trotzdem machen, ansonsten wie bereits geschrieben.
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Alt 14.01.2007, 21:28   #42
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egjowe
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@ Anette
Zitat:
... und behauptet er hätte nichts (erscheint im Anzug und mit ´nem dicken Auto; von Beruf Vers.-makler).
weißt du wo die empfindliche stelle des säumigen unterhaltsverpflichteten sein könnte?
ein finanzdienstleister oder versicherungsmakler kann es sich eigentlich nicht erlauben,
einen erworbenen (vermeintlichen) guten ruf zu verlieren.
geschweige denn, als unzuverlässig und unseriös zu gelten.

mit einem möglichen offenbarungseid wird er wohl kaum neue kunden gewinnen können.
ob eine bank oder versicherung mit so jemandem zusammenarbeiten möchte, ist ebenfalls fraglich.
eine anfrage diesbezüglich bei der schufa oder beim bundesaufsichtsamt für finanzdienstleistungen
wären auch einen versuch wert.
den vorschlag mit dem finanzamt würde ich auch weiter verfolgen.

ich glaube nicht, dass er als (unterhalts)drückeberger enlarvt und im scheinwerferlicht stehen möchte.

ist mir bei der verbindung versicherungsmakler und fehlender unterhalt sofort in den kopf geschossen.
negativwerbung !
__

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Die einen wollen FRIEDEN ,
die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
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alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2007, 21:56   #43
Ludwigsburg
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Zitat von egjowe
@ Anette
Zitat:
... und behauptet er hätte nichts (erscheint im Anzug und mit ´nem dicken Auto; von Beruf Vers.-makler).
weißt du wo die empfindliche stelle des säumigen unterhaltsverpflichteten sein könnte?
ein finanzdienstleister oder versicherungsmakler kann es sich eigentlich nicht erlauben,
einen erworbenen (vermeintlichen) guten ruf zu verlieren.
geschweige denn, als unzuverlässig und unseriös zu gelten.

mit einem möglichen offenbarungseid wird er wohl kaum neue kunden gewinnen können.
Die Idee ist gut :-)

Ich hab mal einem Versicherungsmakler ne Pfändung geschickt, weil er von meinem Mann Geld geliehen hatte und mit der Rückzahlung nicht rüber kam... und in der Verhandlung hab ich dann meinen Mund aufgemacht... der hat noch im Gerichtssaal bezahlt :-)

Und mein Ex, dem hab ich auch mal den gerichtsvollzieher auf den hals geschickt, weil er meinte, nicht zahlen zu müssen: seither hat er immer brav gezahlt... sogar noch 4 Monate, als er gar nicht mehr wußte, wieviel er zu zahlen hat :-) (wegen Ausbildung der Tochter/ unklarem Bedarf)

Taschenpfändungen sind auch möglich, um Druck zu machen...
da muß man einfallsreich sein :-)

Nur aufpassen, daß es nicht ungesetzlich wird...

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 15.01.2007, 02:25   #44
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egjowe
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@ Anette
Zitat:
Titel ist vorhanden, nur vollstrecken kann ich nicht
kannst du ihm dann nicht den gerichtsvollzieher vorbei schicken (wohnung und büro) ??
im büro macht das möglicherweise keinen so guten eindruck.
könnte auch die lg nerven.

bei einer erfolglosen pfändung wird dieser ihm eine eidesstattliche versicherung
(hieß früher offenbarungseid) abnehmen.
wenn er dann erwischt wird, kommt das strafgesetzbuch zum tragen.

ich bezweifele, dass er diesem druck gewachsen ist, wenn er zukünftig ständig damit rechnen muss,
dass er möglicherweise überführt werden könnte.
zudem wird er sich dann mit seiner neuen lg ein leben lang gut stellen müssen,
sonst läuft er gefahr, dass diese bei schlechter laune irgendwann gegen ihn aussagen könnte.

bei wikipedia findest du einiges in diesem zusammenhang:
http://de.wikipedia.org/wiki/Pf%C3%A4ndung
http://de.wikipedia.org/wiki/Gerichtsvollzieher
http://de.wikipedia.org/wiki/Versich...htliche_Folgen
__

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die anderen KEINEN KRIEG .
Soetwas erzeugt natürlich Spannungen.
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alles geschriebene gibt lediglich meine meinung bzw. meinen heutigen kenntnisstand wieder.
es stellt keine beratung dar und darf auch so nicht verstanden werden.
egjowe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.01.2007, 13:47   #45
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Anette
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Vielen Dank für die zahlreichen Anregungen.

Also, Pfändung ob Privat oder Büro zwecklos. Ihm gehört angeblich nichts, sondern alles seiner LG. Er hat mit ihr ein gemeinsames Vers.büro, das auch beide Namen trägt, aber er u. seine LG haben im Wege des Strafverf. wg. Verl. der U-pfl. ausgesagt, dass er bei ihr angestellt sei u. sein Verdienst sei so gering, dass es den Selbstbehalt nicht übersteigt. Nachdem die StA. das erste Verfahren eingestellt hatte, habe ich Beschwerde zur General-StA. eingelegt. Da hat man aber dem "armen Mann" u. seiner LG auch geglaubt (es wurde eine Hausdurchsuchung im Büro durchgeführt; man hat aber dafür gesorgt, dass nichts zu finden ist) u. das Verfahren eingestellt. Ich verstehe das selbst nicht, aber es ist so. Da ich für die Beschwerde meine RAin. eingeschaltet habe, muß ich nun auch noch die Kosten in Höhe von € 178,-- dafür tragen. Die eides- stattliche Versicherung hat er auch schon vor mehr als einem Jahr abgegeben. Da er ja Vers.makler ist, arbeitet er mit zahlreichen Vers.-untern. zusammen, aber leider weiß ich nicht für welche, so daß ich ihn auch bei den Gesellschaften "anschwärzen" kann. Wie schon ausgeführt, hatte er auch im Verfahren angegeben, seit 1999 keine Steuererklärungen mehr abzugeben. Ich habe daraufhin das FA angerufen und mitgeteilt, dass er dies unter Eid vor Gericht ausgesagt habe u. hier vermutlich "Steuerhinterziehung" vorliegt. Man wollte eine Steuerprüfung vornehmen. Von dem Ausgang erfahre ich leider nichts (Datenschutz). Also sämtliche Versuche schlugen bisher fehl und meine Ordner werden immer dicker. Ihr könnt mir glauben, habe wirklich alles durch.
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Alt 16.01.2007, 15:41   #46
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Habe heute beim Sozialgericht angerufen (die Sbin. hatte mir ja gesagt, dass ich mich Anfang dieser Woche nochmals melden soll). Es wurde ein Termin anberaumt, bei dem auch ein Vertreter des Landkreises anwesend sein wird. Der Termin findet am 26.1. statt. Bin mal gespannt was dabei rauskommt.
Ist ja schon mal ein kleines Licht am Ende des Tunnels. Kann ja nicht ganz im Unrecht sein, sonst hätte man ja ohne mdl. Anhörung entschieden. Werde auf jeden Fall berichten, was ich erreicht (oder auch nicht) habe.
Gruß Anette :knutsch:
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Alt 16.01.2007, 18:06   #47
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silkem
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toi, toi, toi :daumen: :daumen:
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Leben und Leben lassen!
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Alt 17.01.2007, 12:58   #48
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Danke! Wird schon schiefgehen. :mrgreen: Bei diesem Termin kann ich endlich den Mund aufmachen :motz: (auf den ich nicht gefallen bin).

Meint ihr, dass es sinnvoll wäre, wenn mein Mitbewohner bei dem Termin mit anwesend ist? Habt ihr noch ein paar Tipps, auf was ich bei diesem Termin besonders hinweisen soll? Bin für jede Anregung dankbar.

Gruß Anette :knutsch:
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Alt 17.01.2007, 22:04   #49
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Zitat von Anette
Danke! Wird schon schiefgehen. :mrgreen: Bei diesem Termin kann ich endlich den Mund aufmachen :motz: (auf den ich nicht gefallen bin).

Meint ihr, dass es sinnvoll wäre, wenn mein Mitbewohner bei dem Termin mit anwesend ist?

Bloß nicht


Habt ihr noch ein paar Tipps, auf was ich bei diesem Termin besonders hinweisen soll? Bin für jede Anregung dankbar.

So wenig wie möglich reden, Fragen kurz und kanpp beantworten.

Gruß Anette :knutsch:
Die drehen dir gerne jedes Wort im Munde um...

Gruß aus Ludwigsburg
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Alt 18.01.2007, 00:04   #50
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Hallole Ludwigsburg! Ich habe mir nur gedacht, wenn mein Mitbewohner mit zum Termin geht, kann er ja evtl. nochmals bestätigen, dass er nicht bereit ist, für mich u. meine Kinder aufzukommen (was er ja schon schriftlich gegenüber der ARGE getan hat). Er war noch nie verheiratet u. hat auch keine Kinder u. hat dies auch nicht vor (ist ja auch schon knapp über 40).
Was bedeutet Dein: "Bloß nicht"? Kannst Du mir das mal näher erläutern. Wäre für eine Rückantwort sehr dankbar.
Gruß Anette :)
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