Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 13.08.2012, 07:16   #1
MauseBaer86->Emailproblem
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MauseBaer86
Standard Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Guten Morgen,

hoffe ihr könnt mir auch diesmal kompetent helfen


Mein Freund und ich wollen zum 1.11 zusammen ziehen. Mein Infostand bis jetzt (+ meine 2 Kinder aus der Ehe, momentan Trennungsjahr vom Ehemann)war, dass mir dann, aufgrund seines Gehaltes ( er kommt auf ca 1500 netto) dann die Leistung gestrichen wird.

Jetzt sagte mir aber jemand, dass man "im ersten Beziehungsjahr" nicht sofort als BG bzw diese Einstehungsgemeinschaft gilt Ist das richtig ? Ich versuch mich grad darüber schlau zu machen aber irgendwie steig ich da nicht durch

Kann mir da jemand helfen? Wie soll man den nachweisen, wie lange man zusammen ist zb? Was passiert mit dem Einkommen meines Partners? Wirds angerechnet oder nicht ?

Hüüüülfe !
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Alt 13.08.2012, 07:34   #2
Janis
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Standard AW: Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Hallo,

ich habe dir mal eine PDF angehängt. Dort findest du eine Menge
Informationen zum Thema. Arbeite das mal durch
und wenn du dann noch weitere Fragen poste wieder.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf VUEvonJANIS.pdf (365,1 KB, 107x aufgerufen)
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Alt 13.08.2012, 07:34   #3
Speedport
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Standard AW: Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Zitat von MauseBaer86 Beitrag anzeigen
Guten Morgen,

hoffe ihr könnt mir auch diesmal kompetent helfen


Mein Freund und ich wollen zum 1.11 zusammen ziehen. Mein Infostand bis jetzt (+ meine 2 Kinder aus der Ehe, momentan Trennungsjahr vom Ehemann)war, dass mir dann, aufgrund seines Gehaltes ( er kommt auf ca 1500 netto) dann die Leistung gestrichen wird.

Jetzt sagte mir aber jemand, dass man "im ersten Beziehungsjahr" nicht sofort als BG bzw diese Einstehungsgemeinschaft gilt Ist das richtig ? Ich versuch mich grad darüber schlau zu machen aber irgendwie steig ich da nicht durch

Kann mir da jemand helfen? Wie soll man den nachweisen, wie lange man zusammen ist zb? Was passiert mit dem Einkommen meines Partners? Wirds angerechnet oder nicht ?

Hüüüülfe !
Eine Einstehungsgemeinschaft entsteht durch Eheschließung oder eine wechselseitige schriftliche Verpflichtung, für den anderen mit allen Risiken jetzt und in der Zukunft einzustehen.
Du z.B. darfst eine solche Erklärung nicht abgeben, da Du erkennbar eine solche finanzielle Verpflichtung für Deinen Freund nicht eingehen kannst, denn sie übersteigt auf jeden Fall Deine Möglichkeiten.
Wenn Du es dennoch tust, ist es Betrug.

Diese Erklärung kann jederzeit widerrufen werden.

Alles andere ist keine EG sondern eine Wohngemeinschaft/Hausgemeinschaft.

Niemand kann verpflichtet werden für einen Dritten und schon garnicht für ihre Kinder von einem anderen Mann, Unterhalt zu zahlen.
Das JC ist aber daran interessiert, einen Zahlemann zu finden, der die Verpflichtungen des JC auf sich nimmt.

Deutschland ist voll von (in meinen Augen) Schwachköpfen, die sich ohne Not in eine soche Situation manövrieren lassen.

Bemühe hier mal die Suchfunktion, da wirst Du einiges zum Thema finden.
__

Gruß
speedport

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Alt 13.08.2012, 07:43   #4
Speedport
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Standard AW: Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Zitat von Janis Beitrag anzeigen
Hallo,

ich habe dir mal eine PDF angehängt. Dort findest du eine Menge
Informationen zum Thema. Arbeite das mal durch
und wenn du dann noch weitere Fragen poste wieder.
Gute Zusammenfassung mit Urteilen usw.!
__

Gruß
speedport

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Alt 13.08.2012, 08:01   #5
MauseBaer86->Emailproblem
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MauseBaer86
Standard AW: Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Zitat von Janis Beitrag anzeigen
Hallo,

ich habe dir mal eine PDF angehängt. Dort findest du eine Menge
Informationen zum Thema. Arbeite das mal durch
und wenn du dann noch weitere Fragen poste wieder.
Danke sehr-habs grad durchgelesen Heißt also, solang wir in dieser Testphase sind, ob ein Zusammenleben möglich ist, bleibt mein Alg2 gleich und sein Einkommen wird nicht angerechnet? Wie genau müssen wir das nachweisen, dass wir das so handhaben wollen? Was meine Kinder angeht, so zahlt der KV ja Unterhalt und plus das KG sind meine Kinder überm Bedarfssatz und bekommen somit kein Alg2.
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Alt 13.08.2012, 08:07   #6
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Zitat von MauseBaer86 Beitrag anzeigen
Danke sehr-habs grad durchgelesen Heißt also, solang wir in dieser Testphase sind, ob ein Zusammenleben möglich ist, bleibt mein Alg2 gleich und sein Einkommen wird nicht angerechnet? Wie genau müssen wir das nachweisen, dass wir das so handhaben wollen? Was meine Kinder angeht, so zahlt der KV ja Unterhalt und plus das KG sind meine Kinder überm Bedarfssatz und bekommen somit kein Alg2.
Am besten und schnellsten geht es, wenn ihr, jeder für sich, eine eidesstattliche Erklärung abgebt, daß man auf keinen Fall gewillt ist, für den anderen oder seine Kinder in irgendeiner Weise einzustehen.

Diese mit Empfangsbestätigung beim JC einreichen.
__

Gruß
speedport

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Alt 13.08.2012, 08:13   #7
Janis
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Standard AW: Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Zitat von MauseBaer86 Beitrag anzeigen
Danke sehr-habs grad durchgelesen Heißt also, solang wir in dieser Testphase sind, ob ein Zusammenleben möglich ist, bleibt mein Alg2 gleich und sein Einkommen wird nicht angerechnet? Wie genau müssen wir das nachweisen, dass wir das so handhaben wollen? Was meine Kinder angeht, so zahlt der KV ja Unterhalt und plus das KG sind meine Kinder überm Bedarfssatz und bekommen somit kein Alg2.
Acu zu dieser Frage verweise ich auf eine PDF. Siehe Anhang

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf LeitfadenBG.pdf (307,6 KB, 95x aufgerufen)
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Alt 13.08.2012, 08:15   #8
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MauseBaer86
Standard AW: Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Gut dann werden wir das zum 1.11.12 dann anmelden. Danke sehr
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Alt 13.08.2012, 11:57   #9
teddybear
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teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear teddybear
Standard AW: Wann gilt man als BG / Einstehungsgemeinschaft?

Um es auf den Punkt zu bringen, das Jobcenter darf hier keine BG aufgrund von Vermutungen und Unterstellungen einfach durch Verwaltungsakt begründen. Das JC ist generell in der Beweispflicht, ob nun eine BG vorliegt oder nicht. Das Vorliegen einer BG kann auch nicht durch ungefragte ""Hausbesuche"" festgestellt werden. Beim Nachweis zum bestehen einer BG ist nur darauf abzustellen, ob die BG- Mitglieder sich auch in finanzieller Hinsicht unterstützen!

Die Nachforschen zum Bestehen einer BG durch den Leistungsträger ist auch nur dann zu bejahen, wenn man auch aufgrund des anderen seines Vermögen und oder seines Einkommen davon ausgehen kann, dass dieser auch den anderen unterstützt.

Analoge Rechtssprechung!

BVerfG 1 BvR 196204 - Verdacht eheliche Gemeinschaft ausgeschlossen
BSG, Urteil - B 14 AS 608 R
LSG Hessen - L 7 AS 1-05 ER
SG Düsseldorf - S 35 AS 343-05 ER
SG Neuruppin S 18 AS 429-10 ER
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einstehungsgemeinschaft, gilt

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