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Start > > -> Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie Alles über Bedarfsgemeinschaften, Haushaltsgemeinschaften & Wohngemeinschaften und Familie


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Alt 02.09.2011, 09:44   #1
infi->Emailproblem
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infi
Standard Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Hallo zusammen und vorab Danke für die vielen Infos, die mich einerseits schlauer, andererseits aber auch verwirrter gemacht haben.
Ich wäre von daher sehr dankbar, wenn mir jemand vielleicht kurz bestätigen könnte, ob ich das alles richtig verstanden habe.

Kurz gesagt:
Mein Freund ist offiziell bei seinen Eltern gemeldet, hat aber praktisch keine Unterkunft, kein Einkommen und wurde von mir in meine Wohnung aufgenommen.
Er kann sich derzeit weder an der Miete, noch an den Lebenshaltungskosten beteiligen, geschweige denn eine eigene Unterkunft finanzieren, hierfür stehe ich also alleine ein.

Nun wollen wir gemeinsam seine Lebenssituation anpacken und als ersten Schritt ALG-II für ihn beantragen, damit er zumindest wieder Krankenversichert ist.
Verstehe ich das richtig, dass schon alleine aus dieser Wohnsituation bereits eine Einstands-, bzw. Bedarfsgemeinschaft entsteht?

Also: Wir haben eine Beziehung, von daher in gewisser Weise wahrscheinlich auch eine Einstandsgemeinschaft.
Wohnung und sämtliche Finanzen sind aber völlig getrennt und dies ist auch keine 'gemeinsame', sondern ganz klar meine Wohnung.


Wenn ich das nun richtig verstehe, würde sich hieraus automatisch eine Bedarfsgemeinschaft ergeben, hätte mein Freund durch mein Einkommen auch keinen Anspruch auf Leistungen, bzw. ich würde herangezogen werden und müsste u.a. für seine Krankenkassenbeiträge einstehen - aber diese Belastung bringt mich selbst knapp an den Rand von Hartz-IV.

Ist das wirklich richtig so?


P.S.: Bitte versteht diese Frage nicht als besondere Härte meinerseits und bitte ebensowenig als den Versuch, sich 'Leistungen zu erschleichen'. Mein Freund hat wirklich keine leichte Zeit hinter sich, wollte auch nie Hilfen in Anspruch nehmen, wodurch aber alles nur schlimmer wurde.
Zu der Zeit, wo er langsam bei mir eingezogen ist, hat er öfter im Proberaum einer befreundeten Band geschlafen, als in einem normalen Bett. Es geht hier also wirklich darum, an seiner Lebenssituation etwas zu ändern und das kann ich einfach nicht alleine, bzw. würde mich mit herunter ziehen.
Wir sind übrigens beide über 30.
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Alt 02.09.2011, 11:29   #2
Fairina
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Fairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina EnagagiertFairina Enagagiert
Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Lies mal meine Signatur.
__

Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 11:32   #3
gast_
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gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Zitat von infi Beitrag anzeigen
Wir haben eine Beziehung, von daher in gewisser Weise wahrscheinlich auch eine Einstandsgemeinschaft.
unddamit auch eine BG, wenn du das so sagst.

Wärt ihr eine WG mit getrennten Zimmern, dann wärt ihr keine Einstehensgemeinschaft und keine BG.

Fairuna hat zwar theoretisch recht - praktisch funktioniert das aber nicht...wie man an vielen Beispielen sieht.
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Alt 02.09.2011, 12:09   #4
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infi
Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Danke schon mal für euere Antworten!

Also mal überspitzt formuliert: Ich nehme einen Obdachlosen bei mir auf und bin damit unweigerlich verpflichtet, vollumfänglich für ihn aufzukommen??

Klar, trifft hier so nicht ganz zu, da ich ja prinzipiell gar nicht abstreite, in einer Beziehung mit meinem Freund zu sein.
Aber zwischen einer Beziehung und einer (bspw. Ehe-ähnlichen) Verpflichtung für jemanden einzustehen, muss doch irgendwie noch unterschieden werden?!

Und das Fazit wäre dann:
Wir wären theoretisch(!!!) besser dran, wenn ich ihn auf die Straße setzen würde??


Unabhängig von den ganzen juristischen Haken, leben wir ja auch nun wirklich nicht, wie eine "Ehe-ähnliche" Gemeinschaft.
Mein Freund lebt hier wie ein Dauergast, ihm gehört hier nichts, er steht nicht auf dem Klingelschild, geht nicht an mein Telefon,...
Eine Gemeinschaft kann man das wirklich nicht nennen.
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Alt 02.09.2011, 12:19   #5
Fairina
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Kiwi, natürlich geht das. Bestreite das doch nicht immer. Das man sich wehren muss, ist eine andere Sache. Und zwar richtig wehren. Die SGs außen vor lassen und beim Familiengericht (und dort auch wegen der PKH) "anklopfen" und dort ggfls. ein Unterhaltsrecht einfordern was nicht geht mangels entsprechender Gesetze. Entsprechende beschlüsse anschließend dem JC unter die nase halten. Die geringfügigen Kosten für diesen Weg sind gut angelegtes Geld.
__

Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
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Alt 02.09.2011, 14:14   #6
Berenike1810
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

...Hallo @infi,

zu einer WG gehört auf jeden Fall ein Untermietvertrag. Um untervermieten zu können muß der Wohnungsbesitzer angefragt werden, ob man überhaupt untervermieten darf.

Diese Genehmigung muß (im Ernstfall) schriftlich vorliegen.

Also: Wir haben eine Beziehung, von daher in gewisser Weise wahrscheinlich auch eine Einstandsgemeinschaft.
Wohnung und sämtliche Finanzen sind aber völlig getrennt und dies ist auch keine 'gemeinsame', sondern ganz klar meine Wohnung.


- Welche Finanzen seiner Seite ??? - Wenn er keine Leistungen erhält und kein Einkommen hat ???

Berenike
.
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Alt 02.09.2011, 15:00   #7
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infi
Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Zitat von Berenike1810 Beitrag anzeigen
...Hallo @infi,

zu einer WG gehört auf jeden Fall ein Untermietvertrag. Um untervermieten zu können muß der Wohnungsbesitzer angefragt werden, ob man überhaupt untervermieten darf.

Diese Genehmigung muß (im Ernstfall) schriftlich vorliegen.
Ein Untermietvertrag wäre evtl. sogar möglich, aber an eine WG hätte ich jetzt gar nicht unbedingt gedacht.
Das stell ich mir zumindest schwierig vor, glaubhaft zu vermitteln, dass wir in einer WG und nicht in einer BG wohnen, weil ja sämtliche Kosten alleine von mir getragen werden.

Zitat von Berenike1810 Beitrag anzeigen
Also: Wir haben eine Beziehung, von daher in gewisser Weise wahrscheinlich auch eine Einstandsgemeinschaft.
Wohnung und sämtliche Finanzen sind aber völlig getrennt und dies ist auch keine 'gemeinsame', sondern ganz klar meine Wohnung.


- Welche Finanzen seiner Seite ??? - Wenn er keine Leistungen erhält und kein Einkommen hat ???
.
Das meinte ich eigentlich auch damit.
Soll heissen: Wir haben keine gemeinsamen Konten, oder eine gemeinsame (Haushalts-)Kasse, aus der sich jeder bedienen könnte. Es ist also bei weitem nicht so, dass 'meins' auch gleich 'seins' wäre.
Bei einer wirklichen Gemeinschaft (vgl. Ehe), ist dies ja i.d.R. anders.

Dabei ging es mir aber eigentlich darum zu verdeutlichen, dass meine Bereitschaft, meinen Freund bei mir aufzunehmen, für mich nicht automatisch hiesse, dass ich gleichzeitig damit auch voll für ihn einstehen möchte.
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Alt 02.09.2011, 15:22   #8
gast_
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Zitat von infi Beitrag anzeigen
Ich nehme einen Obdachlosen bei mir auf und bin damit unweigerlich verpflichtet, vollumfänglich für ihn aufzukommen??
Natürlich nicht...das ist etwas ganz anderes.

Zitat:
Wir wären theoretisch(!!!) besser dran, wenn ich ihn auf die Straße setzen würde??
Praktisch wäre es die bessere Lösung, wenn du ihm nur vorübergehend Unterschlupf gewähren würdest, bis er eine eigene Wohnung gefunden hätte. (Max. 3 Monate Besuch möglich)
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 15:27   #9
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Zitat von infi Beitrag anzeigen
Dabei ging es mir aber eigentlich darum zu verdeutlichen, dass meine Bereitschaft, meinen Freund bei mir aufzunehmen, für mich nicht automatisch hiesse, dass ich gleichzeitig damit auch voll für ihn einstehen möchte.
Versucht es... ihr werdet sehen, was dabei raus kommt :)

Aber richtet euch darauf ein, daß man schon bei Antragstellung deine Daten haben will.. und man versuchen wird euch in eine BG zu stecken.

Und überlegt euch vorher, was ihr tut, wenn dem so ist...
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 15:29   #10
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Zitat von Berenike1810 Beitrag anzeigen

- Welche Finanzen seiner Seite ??? - Wenn er keine Leistungen erhält und kein Einkommen hat ???

Berenike
.
Eben, nimmst du ihn auf zahlst du ja für ihn...wer vermietet schon an jemanden der zahlungsunfähig ist?
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 16:04   #11
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

hallo infi,

Dein Problem ist Deine eigene Widersprüchlichkeit ("...Wir haben eine Beziehung, von daher in gewisser Weise wahrscheinlich auch eine Einstandsgemeinschaft...") wie bitte?
("...Dabei ging es mir aber eigentlich darum zu verdeutlichen, dass meine Bereitschaft, meinen Freund bei mir aufzunehmen, für mich nicht automatisch hiesse, dass ich gleichzeitig damit auch voll für ihn einstehen möchte...")
solange Du nicht fest der Überzeugung bist, dass Du nicht für ihn einstehen willst, bleibt es problematisch.

Rechtlich - vor allem in der gefestigten Rechtsprechung, ist es seit langem so, dass eine "körperliche Beziehung" kein Indiz für eine Einstandsgemeinschaft ist.
Das würde prinzipiell auch für eine 1-Raum-Wohnung gelten, dass wird Dir aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein SG so bestätigen, d.h. eine bestimmte räumliche Privatheit sollte vorhanden sein.
Das bestätigt man am Besten durch einen Untermietvertrag. Ein Vermieter muss diesen, sofern der Raum ausreichend ist und keine Gründe zur persönlichen Ablehnung vorhanden sind, auch zulassen.
Diese Untervermieterlaubnis geht das JC zwar rechtlich nichts an, es ist ungeachtet des Rechtsverhältnisses zur Leistung der tatsächlichen KdU verpflichtet, i.d.R. wird sie aber rechtswidrig verlangt und solange einfach nichts bearbeitet.

fG
Horst


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__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 02.09.2011, 16:28   #12
Berenike1810
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Vor Allem:

welche Finanzen will man wie zwischen zwei trennen, wenn es nur auf einer Seite welche geben möchte ???

---Echt: ... ........................

Berenike
.
Berenike1810 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.09.2011, 12:02   #13
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infi
Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Erst mal vielen Dank für alle Antworten! :-)

Auf den Kern reduziert, bleibt also rein rechtlich etwas widersprüchlich stehen, dass ich
a) zwar nicht zu Angaben, bzw. einer Einstandsgemeinschaft gezwungen werden kann,
aber...
b) eine Bedarfsgemeinschaft ungeachtet dessen vom Amt festgelegt wird, solange wir gemeinsam wohnen?!


Ein Untermietvertrag wäre bestimmt machbar, aber eine räumliche Trennung in meiner Wohnung unmöglich.


Wegen der Widesprüchlichkeit:
Es klingt vielleicht merkwürdig, weil sich persönliche und finanzielle/amtliche Aspekte so blöd vermischen.
Ersteres würde ich ja am liebsten aussen vor lassen, ist aber beim Thema Bedarfsgemeinschaft nur schwer machbar.
Ausschlaggebend ist ja leider immer wieder der finanzielle Punkt und ganz konkret gerade eben die Krankenversicherung.
Die kann ich einfach nicht übernehmen, weil sie mich selbst knapp an den Rand von Hartz-IV bringen würde.
Und die ist gerade wirklich wichtig und hat oberste Priorität.

LG und Danke nochmal,
infi
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Alt 05.09.2011, 09:00   #14
Fairina
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Hast du meinen Beitrag gelesen?
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Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.09.2011, 09:17   #15
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infi
Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

@Fairina: Ja natürlich, habe ich doch auch aufgegriffen (oder habe ich da etwas falsch verstanden?!).
Dem gegenüber steht aber doch anscheinend, dass das Amt eine BG vermuten kann, auch wenn ich keine Angaben machen möchte.
Das ist ja genau der Punkt, den ich noch nicht so ganz sortiert bekomme.


Also, wenn ich jetzt mal die vier Punkte nehme, die für eine Einstandsgemeinschaft voraus gesetzt werden...:
1.) länger als 1 Jahr zusammen lebend
2.) gemeinsames Kind
3.) Versorgung von Angehörigen im Haushalt
4.) Befugnis über Einkommen und Vermögen zu verfügen
...kann ich soweit doch schon mal alle Punkte verneinen.

Fragt das Amt nun meinen Freund, wo und wovon er denn zuletzt gelebt hat und er würde antworten, dass ich ihn unterstützt habe, würde das schon ausreichen, daraus eine BG zu machen und den ALG-II Antrag abzulehnen?

Wie sieht es denn da mit einer Zwischenlösung aus?
Ich wäre ja ggf. vorübergehend bereit, die bisherigen Kosten auch weiter alleine zu tragen, solange mir dadurch keine zusätzlichen Mehrkosten entstehen und ich damit nicht gleichzeitig und automatisch weitere Verpflichtungen eingehe.
Miete, Telefon, etc.,.., also die Kosten, die bisher angefallen sind, würde ich ja erst mal auch noch weiter tragen.
Aber für zusätzliche Kosten, insbesondere die Krankenversicherung, würde ich nicht einstehen.
Würde ich quasi 'drohen', meinen Freund in dem Fall 'vor die Tür zu setzen', würden für die Arge doch deutlich höhere Kosten entstehen?!
Wie gehen die Argen denn mit einem solchen Szenario i.d.R. um?


Anfang nächsten Jahres läuft mein Arbeitsvertrag aus und wie es dann für mich weiter geht, steht noch in den Sternen.
Eine Mehrbelastung, oder dauerhafte Verpflichtung, kann ich schon alleine vor dem Hintergrund nicht eingehen.


Bin hier wirklich etwas ratlos, wie wir hier sinnvoll agieren können, bzw. mit der Arge die Situation am besten lösen können.

Vielen Dank für alle Antworten!!
LG,
infi
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Alt 06.09.2011, 21:21   #16
gila
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Standard AW: Einstandsgemeinschaft, BG >> durch Wohnverhältnisse?

Wie lange bist du denn mit deinem Freund schon zusammen?
Ist Eure Beziehung überhaupt "auf Dauer" ausgerichtet?

Wenn ich für jeden Kerl, mit dem ich in meinem Leben mal zusammen war und zeitweise auch gewohnt habe, hätte aufkommen sollen ... - da muss man sich durch einzelne Sachbearbeiter
nicht in seine privatesten Dinge reinpfuschen lassen, nur damit sich der Staat seine Verpflichtungen spart, die er gegenüber einem Mittellosen hat!

Du bist nicht gesetzlich unterhaltspflichtig - das gehört ins Familienrecht - und wenn du die ganzen Urteile hierzu mal rein ziehst, kommt das für euch auch derzeit in keiner Weise zum Tragen (sh. Fairina).
Das SGB und die SBs hätten das eben gerne ...

Auch würde dies diskriminierend sein für Harztler - wer wäre so bescheuert und würde eine Beziehung mit jemand eingehen, für den er gleich den Zahlemann machen soll?

Lass dich doch nicht gleich so ins Bockshorn jagen!

1. Dein Freund bekommt einen Untermietvertrag mit einem geringen Mietanteil, der glaubhaft ist für "beengte" und vorübergehende Wohnverhältnisse.

2. Er wohnt "vorübergehend" mit einer "Bekannten" in einer WG, weil er ansonsten obdachlos ist.

3. Diese Bekannte hat ihm gegenüber keine Verpflichtungen und steht nicht ein. Also: er gibt auch KEINE Daten von dir in seinem Antrag an - keinen Namen ... NICHTS!!!!!!!!!!!!!! Du bist eine "fremde" Person, die arbeitet und in seinem Antrag nix verloren hat!

Über "Beziehung" spricht man mit SBs ebensowenig, wie man seine Bettgeschichten auspackt - wäre ja noch schöner!
Ich frage die ja auch nicht, was sie des nächstens treiben

4. Er beteuert glaubhaft, dass dies eine vorübergehende Lösung sein soll und beantragt gleichzeitig schon mal Umzugsbeihilfe - erkundigt sich interessiert danach, wie das mit einer Übernahme der Kaution aussieht, Erstausstattung einer Wohnung etc. etc. und jammert, dass er das so schnell wie möglich in den Griff bekommen will, weil diese WG bei der Bekannten keine Lösung ist - dann wäre wohl der "Verdacht" auch vom Tisch.

5. Ob ein SB hier weiter "bohrt" oder nicht (wie Kiwi es aus ihren Erfahrungen andeutete) kann hier keiner garantieren - je sicherer Ihr das anpackt, je weniger man erzählt, um so größer die Chance, dass der SB dies auch so annehmen und vertreten wird.
gila ist offline   Mit Zitat antworten
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